Jetzt fängt der Herzog auch noch an daß Zeugen keine Rolle spielen bei dem Verfahren.Nur durch Zeugen wird ein Rechtsprozeß entschieden durch was denn sonst.Stellen die inzwischen durch Handauflegen auf den Schreibtisch fest ob eine Partei verboten werden muß.Das Ganze kann nur den handfesten Hintergrund haben daß man weiß was kommt.Nämlich Massenarbeitslosigkeit die halt schon einmal ein Messias bewältigt hat und anschließend Narrenfreiheit hat.Kann man nicht mehr beibringen an Zeugen gegen die Partei und macht das ganz genau so auf die coole Art wie mit dem Euro.
Es ist traurig wenn man in fast jedem Landesverband einen V-Mann als maßgeblichen Parteimann installieren muß um überhaupt Rechtsradikale vorzeigen zu können.Scheinbar grassiert die nackte Angst bei unseren Politikern ob ihrer Pfründe.Kriegen diese Lutscher das Arbeitslosenproblem nicht in den Griff????
Nein sie kriegen es nicht und deswegen muß halt die NPD daran glauben.Und das wird auf unsaubere Art und Weise erledigt.Warum bezahlen wir eigentlich diese Flaschen noch und bilden nicht aus dem Volk heraus eine bürgerliche Partei die auch ohne Spenden auskommt.Zurück zu den Wurzeln muß das Programm lauten.Schluß mit der Anspruchsmentalität von jeder Gruppe! Schluß mit den steuerfreien Diäten!Ein anständiges Gehalt und Spesen auf nachweis so wie sich das gehört.Und nix mehr mit steuerfrei damit die Herren endlich merken was für eine Wirtschaftspolitik sie betreiben.
Schluß mit den tausenden Diskussionen aus denen dann Ergüsse wie Scheinselbständigkeit und Verhindern von geringfügigen Beschäftigungen herauskommen.Schluß mit den Lügen daß sie Arbeitsplätze geschaffen haben.Tatsächlich haben sie einen Teil der erhaltenen geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen für die jetzt Sozialabgaben bezahlt werden müssen auch noch als neue Arbeitsplätze verkauft.Schluß mit den Tricksereien in den Zahlenwerken.
Ich will jetzt endlich eine Partei sehen die sagt was wirklich ist und was auf uns zu kommt.Es reicht denn ich sehe nur Kandidaten die allesamt keine Probleme sehen und sich an Wohltaten überbieten.
Eines ist gewiß die nächste Abgabenerhöhung oder Steuer kommt schneller als jede Entlastung.Ist Eichels Nullhaushalt 2006 nur deswegen auf null weil vielleicht die Mehrwertsteuer auf 21-25% erhöht wird mit dem Argument der Steuerharmonisierung???
Ich will die Wahrheit wissen und bin mal gespannt was die Fuzzys mir antworten wenn ich sie in meinem Wahlkreis anschreibe.Und in dem Brief wird stehen wenn die Mehrwertsteuererhöhung kommt und vorher geleugnet wird werde ich persönlich bei der nächsten Wahl den Brief im Wahllokal öffentlich aushängen oder jedem der zur Wahl kommt eine Information zukommen lassen.Ich werde hier auch einen Widerstand organisieren denn es reicht jetzt.
SCHLUSS MIT DEN DAUERNDEN LÃœGEN!!! Wann verplappert sich vor der Wahl mal wieder einer wie damals unsere junge Familienministerin.
Gruß EUKLID

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In einem gebe ich dem Herzog Recht - ich würde grundsätzlich und überall am besten radikale Rechten bekämpfen. Rechte sind nun mal nicht abgeneigt gegen
Menschenrechte zu verstoßen, diese auszuhebeln etc.

In einem Land wie Deutschland gibt es leider gute Gründe zu diesem Schritt,
denn da draußen - also Rußland, oder China fragt man sich gar nicht erst
ob die NPD zufällig so etwas wie edle Ziele hat - sie gilt als die Modern Adolf Partei.

Ich erinnere mich manchmal an die Aussagen meiner Großmutter - noch aus Polen.
Man ging davon damals im europäischen Ausland, daß Strauß in seinen etlichen Aussagen, so etwas wie Adolf fertig bringen kann. Die Angst also um das Wiederauferstehen der Nazis, war noch vor etwa 20 Jahren sehr verbreitet.

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Daher - ja - NPD sollte verboten werden - aus zwei Gründen. Das Parteiprogramm
der NPD ist der letzte Schrott - genauso gut wie das Parteiprogramm der CDU und der SPD - oder der anarchistischer POGO Partei, wobei mir bei der letztgenannten
immerhin gefällt, daß sie für sexuelle Freiheit eintritt. ;)

Eine rechte Partei kann zwar nicht schaden, sie soll sich aber verfassungsrechtlich darum bemühen wie all die anderen den Rechtsstaatprinzip aufrechtzuerhalten. Das tut die NPD nicht.

Sie ist so blöde halt, daß sie verboten werden sollte.
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Was das Politbüro angeht: ich kann es nur wiederholen - die Bundesrepublik
ist vom Staat aus direkt verfassungsfeindlich, und so lange sie das ist,
sollte jeder der was aus sich hält sowohl dagegen protestieren, oder sein Unternehmen auslagern.

Verfassungsfeinde sollen eben selbst sich diese Verfassungsfeindlichkeit
finanzieren. Das gilt für Eichel und Schröder, wie auch für die CDU/CSU/FDP
Marionetten bzw. Penner.

Gruß.


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>In einem gebe ich dem Herzog Recht - ich würde grundsätzlich und überall am besten radikale Rechten bekämpfen. Rechte sind nun mal nicht abgeneigt gegen
>Menschenrechte zu verstoßen, diese auszuhebeln etc.
>In einem Land wie Deutschland gibt es leider gute Gründe zu diesem Schritt,
>denn da draußen - also Rußland, oder China fragt man sich gar nicht erst
>ob die NPD zufällig so etwas wie edle Ziele hat - sie gilt als die Modern Adolf Partei.
>Ich erinnere mich manchmal an die Aussagen meiner Großmutter - noch aus Polen.
>Man ging davon damals im europäischen Ausland, daß Strauß in seinen etlichen Aussagen, so etwas wie Adolf fertig bringen kann. Die Angst also um das Wiederauferstehen der Nazis, war noch vor etwa 20 Jahren sehr verbreitet.
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>Daher - ja - NPD sollte verboten werden - aus zwei Gründen. Das Parteiprogramm
>der NPD ist der letzte Schrott - genauso gut wie das Parteiprogramm der CDU und der SPD - oder der anarchistischer POGO Partei, wobei mir bei der letztgenannten
>immerhin gefällt, daß sie für sexuelle Freiheit eintritt. ;)
>Eine rechte Partei kann zwar nicht schaden, sie soll sich aber verfassungsrechtlich darum bemühen wie all die anderen den Rechtsstaatprinzip aufrechtzuerhalten. Das tut die NPD nicht.
>Sie ist so blöde halt, daß sie verboten werden sollte.
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>Was das Politbüro angeht: ich kann es nur wiederholen - die Bundesrepublik
>ist vom Staat aus direkt verfassungsfeindlich, und so lange sie das ist,
>sollte jeder der was aus sich hält sowohl dagegen protestieren, oder sein Unternehmen auslagern.
>Verfassungsfeinde sollen eben selbst sich diese Verfassungsfeindlichkeit
>finanzieren. Das gilt für Eichel und Schröder, wie auch für die CDU/CSU/FDP
>Marionetten bzw. Penner.
>Gruß.

Mir geht es nur darum auf welche Art und Weise man das macht.Tatsächlich scheinen viele rechtsradikale Anschläge aus der Feder von V-Männern zu kommen und das ist widerlich!Buch von Bülow lesen!Im Namen des Staates und man faßt sich am Kopf.
Scheinbar hat man die V-männer gebraucht dami man genügend Leute zusammenbringt um weiter auf dem Trip herumreiten zu können.Jedesmal nach so einer Nummer wurde sofort wieder das Füllhorn ausgeschüttet.Der Faschismus kommt heute aus 2 Staaten die sehr eng miteinander arbeiten.In dieser Hinsicht kann ich in Deutschland noch nichts feststellen.Aber spätestens dann wenn die Sozialleistungen massiv gekürzt werden müssen ist Schluß mit lustig!Dann werden die Dumpfbacken die in ihrem Leben noch nichts geleistet haben außer die Hand aufzuhalten wieder auf der Straße stehen und grölen.Spätestens zu diesem Zeitpunkt muß man hier weg sein!Ich sehe das ganze als eine Art von Vorbeugung weil eben schlimmeres erwartet wird.Mal sehen wie es weitergeht!Aber dumpfe Nationalisten (Faschisten) gibt es überall auf der Welt!Die Szene wäre übersichtlicher wenn man sie nicht in den Untergrund treibt.Untergrundbewegungen erhalten auf Dauer eine Sprengkraft die nur schwer einzuschätzen ist.
Gruß EUKLID

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>In einem gebe ich dem Herzog Recht - ich würde grundsätzlich und überall am besten radikale Rechten bekämpfen. Rechte sind nun mal nicht abgeneigt gegen
>Menschenrechte zu verstoßen, diese auszuhebeln etc.

Ach, und das ist bei Linken etwa nicht der Fall?

Übrigens ist die Einordnung in Rechts-Mitte-Links absurd. Die"Linken" wie die"Rechten" teilen nämlich inzwischen eine ganze Menge Ansichten. Mit V-Leuten vom BND wird u.a. versucht, sie gegeneinander aufzuhetzen, damit kein Dialog zwischen ihnen stattfinden kann. Wenn nämlich diejenigen in Deutschland, die sich noch zu einer politischen Meinung trauen, anfangen, gegen das System vorzugehen statt gegen sich selbst, würde hier wohl einiges überkochen.

ciao!
SchlauFuchs


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kann zu den Akten gelegt werden. Ich sehe nicht wo Gysi, Schröder, Möllemann oder Stoiber eine andere Politik machen würde. Das gleich gilt für Bush vs Gore. Bush wird gerne als die faschistische Bedrohung der Welt dargestellt. Ich behaupte wenn Gore/ Lieberman (Demokraten!?) gewonnen hätten, wäre der erwartete Goldkrieg schon längst gelaufen und die arabische Welt in Protektorate aufgeteilt. Diese Klassifizierung Links=Frieden,gute Menschen und Rechts=Krieg,Gewaltbereitschaft und das Böse schlechthin ist nicht haltbar. Ich halte diese Sicht der Dinge sogar für gefährlich.

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Ich will ja auch nicht behaupten, daß links von rechts nur wirklich
gute Menschen sitzen.

Vielmehr möcht ich darauf aufmerksam machen, daß radikalgerichtete
(und das ist wahrscheinlich der bessere Ausdruck) ob nun von der Mitte
aus, oder von links oder auch rechts, nichts Besseres bedeuten.

Was allerdings zählt: von der rechter Seite steht für Deutschland die Gefahr klar, immer wieder in die Naziecke geschoben zu werden - das ist der Punkt, den
man sich vor Augen führen sollte.

Was also Deine Aussage angeht, ob Schröder, Gysi, oder sonst Jemand besser
machen würden - darauf zielt der Ton meiner Postings nicht. Im Gegentum:
ich bin der Meinung, daß der Gesamtbild der unserer Politik deswegen so ist, wie er ist, weil wir von Vollidioten, ohne geringsten Ansätzen der Verantwortungsbewußtsein regiert werden, uns wird ja der Mär von Flexibilität
verkauft, obwohl diese Persönlichkeiten dieser Tugend gar nicht erst besitzen.

Beispiele gibt es mehr als genug:
die"Sparpolitik" von Eichel. Einmal hat er den Weg eingeschlagen - vor etwa 4 Jahren, und obwohl bereits so viel passiert ist, rückt er davon eigentlich nicht ab - obwohl es längst passieren müßte.

Vor vier Jahren redeten unsere"Macher", daß die Ex-Regierung diesen Kurs quasi herausgefordert hat. Aktuell, wo diese Sparpolitik dazu führt, daß etliche Firmen pleite gehen, sehen diese Leute keinen Handlungsbedarf. Klar: viele Möglichkeiten hat man ja nicht gerade, doch exakt da, wo die Belastung unerträglich ist, verweilen die Jungs weiter auf dem Kurs, der dazu führt, daß
anstelle von Pleitegeiern neue Unternehmen kommen, sich die Altunternehmen auflösen, ohne Ausgleich. In Folge dessen verlieren wir halt Altunternehmen,
und erhöhen den Druck auf Gründer - na das ist definitiv keine Lösung und auch kein Konzept, um in der Bundesrepublik Arbeitsmarktentfesselung voranzutreiben.

Leider.

Und die Rechten? nun - ob Ausweisung, oder Bevorzugung von deutschen Arbeitskräften eine Lösung ist - das sehe ich nicht so. Aufnahmestopp muß her,
das ist korrekt, aber die Menschen die schon hier leben, müssen Chancengleichheit haben.

Gruß.




>kann zu den Akten gelegt werden. Ich sehe nicht wo Gysi, Schröder, Möllemann oder Stoiber eine andere Politik machen würde. Das gleich gilt für Bush vs Gore. Bush wird gerne als die faschistische Bedrohung der Welt dargestellt. Ich behaupte wenn Gore/ Lieberman (Demokraten!?) gewonnen hätten, wäre der erwartete Goldkrieg schon längst gelaufen und die arabische Welt in Protektorate aufgeteilt. Diese Klassifizierung Links=Frieden,gute Menschen und Rechts=Krieg,Gewaltbereitschaft und das Böse schlechthin ist nicht haltbar. Ich halte diese Sicht der Dinge sogar für gefährlich.


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was meinst Du mit der Absurdität der Links-Mitte-Rechts Einordnung?

Es ist zwar richtig, daß die Linken auch keine Engel sind - doch hier will
ich villeicht etwas hinzufügen:

Man kann die Sache so und so sehen: Rechte haben Gestapo, Nazis etc hervorgebracht, Linke die Stasi, unsere Mitte zielt bei Beschlüssen wie
Lauschangriff, Sicherheitspaket etc. auch [u]auf nichts Anderes ab.[/b]

Das Problem, oder das Phänomen, was man in Deutschland beobachtet, ist nicht etwa Problem der Linken, der Rechten oder der Mitte - es ist Mentalitätsproblem und da sollten wir es schon mal bei Namen nennen:
es ist der absolute Kontrollzwang was deutsche Regierungen seit Jahrhunderten charakterisiert. Diese Regierungen haben wahrhaftig ein Problem
mit der Freiheit des Einzelnen.

Um das zu verstehen, muß man sich den Werdegang der uns bekannten Durchsuchungen
anschauen. Eine Hausdurchsuchung verletzt die Grundrechte, und nicht zuletzt
deswegen, sollte sie mit größter Sorgfalt erlassen werden, schon alleine deswegen, weil man Willkür in einem freien Staat nicht dulden darf.

Während diese Durchsuchungen auf Willkürbasis durch die Nazis erlassen wurden, oder auch die Stasi - blieb die Bundesrepublik weitgehend davon verschont.
In letzter Zeit dagegen, ist aber die Anzahl der Hausdurchsuchungen rapide gestiegen, nicht etwa deswegen, weil wir jetzt krimineller geworden sind, sondern, weil neue Gesetze dazu immer stärker genutzt wurden.

Und hier steckt eigentlich die Gefahr - kommt denn nämlich rechte Mehrheit eines Tages zu Stande, steht die Bundesrepublik für Hausdurchsuchungen vollkommen offen.

Die Behauptung, es gibt da Regeln und Grundsätze, und BGH Urteile, oder Urteile des Bundesverfassungsgerichts - das ist Mumpitz. Die Strafverfolgungsorgane
beginnen zunehmend diese eben nicht zu beachten.

Auch ist es nicht so, daß wir klare Vorgaben haben, wann eine Hausdurchsuchung
stattzufinden hat, wenn solche aufgrund von kriminalistischer Erfahrung, ohne
Hinweise darauf, daß überhaupt eine Straftat erfolgte durchgeführt wird.

Ich habe meinen Fall genaustens unter die Lupe genommen: soviel Verfassungsbrüche, wie hier bei mir begangen worden sind, hätte ich nicht für möglich gehalten. Im Klartext: meine Hausdurchsuchung war verfassungswidrig,
erlassen aufgrund von unhaltbarer Unterstellung, (ansonsten müßte diese in der Ermittlungsakte vorliegen), und verstößt gleichzeitig gegen den von Bundesverfassungsgericht erlassenen Ausforschungsverbot. Bei einer Hausdurchsuchung sollte entweder ein Richter, ein Staatsanwalt und auch zwei
Polizisten dabei sein, wenn dies nicht geht, 2 Polizisten und zwei Gemeindebeamten. Es kammen nur zwei saudämmliche Bullen. Und ferner wurden die beschlagnahmten Gegenstände, zwar als Beweismittel deklariert, wurden aber nicht vor Ort versiegelt.

Und so etwas im Namen des Rechtsstaats und des Grundgesetzes.

Das Landgericht Kassel, hätte meine Beschwerde, nach geltender Gesetzeslage
zurücknehmen müssen - es heißt nämlich: genügt der Durchsuchungsbeschluß dem rechtstaatlichen Mindestanforderungen nicht, so ist es zurückzunehmen.

Die Mindestanforderungen an dem Durchsuchungsbeschluß, sind:
a) Hinweise, daß eine Straftat bereits stattgefunden hat;
b) möglichst genau Bezeichung, der Gegenstände (es kann ja nicht angehen,
daß lediglich"Gegenstände" die eine Straftat ermöglichen zu nennen).

Und all das in der Heuchlerrepublik Deutschland. Ich jedenfalls hätte Ähnliches,
bis dahin - gerade hier bei uns nicht für möglich gehalten.

Und schlimmer noch: es ist bei uns ganz normal.

Gruß


>>In einem gebe ich dem Herzog Recht - ich würde grundsätzlich und überall am besten radikale Rechten bekämpfen. Rechte sind nun mal nicht abgeneigt gegen
>>Menschenrechte zu verstoßen, diese auszuhebeln etc.
>Ach, und das ist bei Linken etwa nicht der Fall?
>Übrigens ist die Einordnung in Rechts-Mitte-Links absurd. Die"Linken" wie die"Rechten" teilen nämlich inzwischen eine ganze Menge Ansichten. Mit V-Leuten vom BND wird u.a. versucht, sie gegeneinander aufzuhetzen, damit kein Dialog zwischen ihnen stattfinden kann. Wenn nämlich diejenigen in Deutschland, die sich noch zu einer politischen Meinung trauen, anfangen, gegen das System vorzugehen statt gegen sich selbst, würde hier wohl einiges überkochen.
>ciao!
>SchlauFuchs


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