Roman Herzog: „Ich hätte nicht unterschrieben“

Interview
DIE WELT: Ist die Zustimmung des Bundesrats verfassungsgemäß zustande gekommen?

Roman Herzog: Ich habe mir den Vorgang im Bundesrat genau angesehen. Ich glaube nicht, dass das Gesetz auf grundgesetzmäßige Weise zustande gekommen ist.

DIE WELT: Worin liegt nach ihrer Rechtsauffassung der Verstoß?

Herzog: Der Bundesratspräsident Wowereit ist offenbar davon ausgegangen, dass er bei einem Stimmenkonflikt zwischen einem Ministerpräsidenten und einem Landesminister dem Ministerpräsi- denten den Vorrang geben muss. Das ist aber eine Frage nicht des Grundgesetzes, sondern des Landesverfassungsrechts. Es gibt auch Bundesländer wie etwa Berlin, in dem es überhaupt keine Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten gibt. Der Bundesratspräsident kann hier nicht das Verfassungsrecht der Länder auslegen. Er hat zu akzeptieren, ob das Land einheitlich abstimmt, oder nicht. Und Brandenburg hat nicht einheitlich abgestimmt.

DIE WELT: Hat der Bundesratspräsident also willkürlich oder sogar parteipolitisch entschieden?

Herzog: Er hat in jedem Fall falsch entschieden.

DIE WELT: Wie muss das Verfahren jetzt weitergehen?

Herzog: Da der Bundesratspräsident der Meinung ist, das Gesetz sei verfassungsgemäß zustande gekommen, wird es jetzt dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden müssen, und der wird zu prüfen haben, ob das Gesetz nach seiner Überzeugung verfassungsmäßig ist. Wenn er der Meinung ist, das sei nicht der Fall, dann darf er es nicht unterzeichnen.

DIE WELT: Darf er es unterzeichnen?

Herzog: Ich hätte es als Bundespräsident nicht unterschrieben.

DIE WELT: Muss jetzt der Gang nach Karlsruhe kommen?

Herzog: Ob das politisch sinnvoll wäre, ist eine andere Frage. Aber ich bin ganz sicher, dass die Länderregierungen daran interessiert sein müssen, die Frage autoritativ vom Bundesverfassungsgericht entscheiden zu lassen, wie weit das Interpretationsrecht des Bundesratspräsidenten gegenüber den Landesverfassungen geht.

DIE WELT: Hat die Verfassung Schaden genommen?

Herzog: Ein glücklicher Vorgang war das nicht, und viele Bürger werden sich wundern, dass so etwas in unserem Land überhaupt möglich ist.

DIE WELT: War es klug von der Koalition und vom Kanzler, das Ergebnis so zu erzwingen?

Herzog: Darauf möchte ich keine Antwort geben.

Die Fragen stellte Michael Möller

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Die Nazis haben die Verfassung auch so gebeugt bis sie ihnen passte, sehr bedenkliche Entwicklung. Wir werden hier wohl noch eine Art Bürgerkrieg bekommen.

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Hast Recht, wenn die Gutmenschen hier das Ruder übernehmen wollen soll man sie nicht aufhalten. Das Wetter hier in Deutschland gefällt mir sowieso nicht, wenn die Leute hier durchdrehen und es hier keinen Rechtsstaat und keine Werte mehr gibt, dann hau ich eben ab. Die Welt ist groß und schön..sollen sich die Leute hier doch die Köppe einhauen..ist mir eigentlich egal.

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>Hast Recht, wenn die Gutmenschen hier das Ruder übernehmen wollen soll man sie nicht aufhalten. Das Wetter hier in Deutschland gefällt mir sowieso nicht, wenn die Leute hier durchdrehen und es hier keinen Rechtsstaat und keine Werte mehr gibt, dann hau ich eben ab. Die Welt ist groß und schön..sollen sich die Leute hier doch die Köppe einhauen..ist mir eigentlich egal.

Dazu habe ich ehrlich gesagt auch keine Lust!
Die Republik mit 3 Todesfaktoren:
Schlechtes Wetter,hohe Steuern und Bananenrepublik!
Und meine fast erwachsenen Kinder werden wohl auch nicht hierbleiben wollen.

Und für Schlägereien habe ich auch keine Lust.
Eine endlose Kette von Rechtsbeugungen.
Der Steuerzahlerbund meinte daß fast jedes neue Gesetz verfassungswidrig wäre was sich mit Steuern befaßt.
Das Splitting will die rotgrüne Reformkoalition auch abschaffen.
Wenns Karlsruhe dann wieder kassiert hat man ja mehrere Jahre gewonnen und zurückgezahlt wurde immer auf den Hinweis der Bundeskasse nie.
Der einzige Strolch der Diebesgut behalten darf ist der Staat.
Es ist mittlerweile nur noch peinlich.
Aber was solls denn der Staatsbankrott ist eben am Warmlaufen.Teilbankrotte wo man auch hinschaut.
Gruß EUKLID

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>... wenn die Gutmenschen hier......

Dieser Ausdruck, offenbar einer deiner Lieblingsausdrücke, hat schon Mal für Wirbel gesorgt und ist jederzeit wieder dazu bereit. Genau diese diese Dinge sind es, die ich hier nicht mag. Du verstehn?

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Um hier einige Mißverständnisse aufzuklären, der Begriff 'Gutmensch' ist von seiner Bedeutung her gänzlich unpolitisch. Ich will die typischen Eigenschaften kurz erläutern:

- der Gutmensch spricht gern im Betroffenheitsjargon und ist gesinnungskritisch
- auch ein Griff ins Pathisfaß ist sehr beliebt
- er sieht sich als höchste moralische Instanz was oft zu einem Massenaufstand der Anständigen führt, zu einer Art Progomhetze
- er ist in seiner Art manchmal anmaßend, da er ja für das Gute und Aufrechte glaubt zu stehen
- er bemüht sich in allen Lebenslagen ethisch korrekt zu handeln und sich tadellos zu verhalten

Der Gutmensch ist einfach ein guter Mensch.

Dazu gibt es kleines Buch von Klaus Bittermann.



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Werde ich mal lesen müssen. Das Cover sieht schon lustig aus..

Im übrigen JuKü, wenn ich bei allen Angriffen gegen meine Person in den letzten 1 1/2 Jahren jedesmal nach gelb-roter Karte geschrien hätte wäre das Forum leer. Soll ich auch mal bei jedem Wort was mir im Moment gerade nicht gefällt den Beleidigten spielen? Wo kommen wir denn bei so einem Kindergarten hin frage ich mich.

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Hallo ihr Gutmenschen,
die ihr euch so aufregt über die Regelverletzungen der Politiker. Habt ihr denn anderes erwartet?
Wer anders als die Politiker glaubt denn, sie seien bessere Menschen, die nur für das Gemeinwohl arbeiten. Bullshit, sagen die Amerikaner!

Wer von uns kann denn hier überleben ohne Regelverstoß und Rechtsbruch?
Gleiches Recht für alle!
Also bitte nicht so viel künstliche Empörung über die Regelverstöße der Politiker.
Bitte ins Forumsprotokoll: Soeben habe ich unser Politikerklasse verteidigt! ;-)
Gruß Wal
Moral: Nur das Land wird gut verwaltet, dass nicht auf gute Menschen an der Macht angewiesen ist.

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Hmm, so kann man das natürlich auch sehen. Anarchie und Chaos führen aber irgendwann hoffentlich wieder zu einer Art Ordnung. Du mußt wissen ich bin sehr ordnungsliebend. Law and Order wie der Amerikaner sagt, ohne Ordnung und Anhaltspunkt kann eine Gesellschaft nicht existieren. Das wäre mir sonst zu liberal, zu tolerant. Das gleiche gilt auch für Menschen, wer für Alles und gegen Nichts ist hat bei mir nichts verloren. Ich will wissen mit wem ich es zu tun habe. Gesichtslose Jasager-Typen meide ich wie der Teufel das Weihwasser.

Um nochmal auf das eigentliche Thema zurückzukommen. Begrenzte Einwanderung ja, das ist nicht das Problem. Das Problem sind diejenigen käuflichen Politiker die daraus Kapital schlagen, eben die Gesichtslosen, die aalglatten Anpasser und Wendehälse, die Moralapostel die pausenlos von Toleranz und Ethik reden aber zur Verteidung ihrer eigenen kranken Ideologien jedes Mittel anwenden.

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...beherrscht Du wesentlich besser als sachliche Definitionen.

Gruß
Uwe

Aus einer Satire(?) zum Diskussionsstil:
<blockquoute>[i]«... Lassen Sie Kritik an sich selbst nicht zu! Kritiker nerven sowieso nur und wer ist schon kompetent genug, um Sie zu kritisieren? Zum Glück gibt es eine Reihe von Worthülsen und Tricks, die Ihren Kritikern von vornherein die Lust nehmen - ob Sie nun mit Idioten diskutieren oder mit überlegenen Gegnern (obwohl es die natürlich nicht gibt). Wenn Sie z.B. jemand für ein politisch nicht korrektes Statement kritisiert (und zwar selbst für ein politisch extrem nicht korrektes Statement im Stil von"Ich freue mich, daß es in xy gerade viele Unfalltote gab, denn ich kann die sowieso alle nicht leiden"), dann können Sie den"Ewig Betroffenen" ins Feld schicken. Betroffenheit hat sich im Internet in letzter Zeit etwas abgenutzt. Wo viel provoziert wird, gibt es viele Ermahner, die aber virtuell natürlich nicht viel bewirken können, außer sich selbst zu distanzieren. D.h., daß Sie darauf ganz lässig antworten können:"Ach, wieder so ein Ewig Betroffener!" und daß voraussichtlich die Kritik nachlassen oder zumindest nicht weitere Kreise ziehen wird. Der"Ewig Betroffene" und er der"Gutmensch" sind inzwischen geradezu ideale Schlagworte, um Kritiker mundtot zu machen und sich ungestört den Weg durch die Foren zu bahnen.»
(Quelle)



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Uwe meint:

.."Wo viel provoziert wird, gibt es viele Ermahner, die aber virtuell natürlich nicht viel bewirken können, außer sich selbst zu distanzieren."..

Du solltest nicht so viel Ermahnen, denn wie du selbst meinst bringt es ja gar nichts..

Guten Tag


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>.."Wo viel provoziert wird, gibt es viele Ermahner, die aber virtuell natürlich nicht viel bewirken können, außer sich selbst zu distanzieren."..
>Du solltest nicht so viel Ermahnen, denn wie du selbst meinst bringt es ja gar nichts..
>Guten Tag

Wenn es Dir nicht möchlich ist, zwischen einer Bitte, die ich geäüßert habe und einer Ermahnumg, wie Du mir unterstellst, dass ich sie geäußert habe - was nunmehr die zweite, offensichtlich falsche Unterstellung von Deiner Seite mir gegenüber ist -, dann verstehe ich nun auch, warum es zu Diskussionsentgleisungen kommen kann, wenn nicht gelesen wird und zugeordnet werden kann, was geschrieben wurde.

Uwe Richtsteig, Berlin


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Ich habe diese ewige Wortklauberei ehrlich gesagt satt. Es ist besser wenn wir nciht mehr diskutieren..das führt zu nichts.



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>Ich habe diese ewige Wortklauberei ehrlich gesagt satt. Es ist besser wenn wir nciht mehr diskutieren..das führt zu nichts.
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Dieser Ausdruck [Gutmensch], offenbar einer deiner Lieblingsausdrücke, hat schon Mal für Wirbel gesorgt und ist jederzeit wieder dazu bereit. Genau diese diese Dinge sind es, die ich hier nicht mag. Du verstehn?

Wenn noch nicht einmal das mehr gehen soll, hört bei mir das Verständnis auf. Ein Schimpfwort ist das gerade nicht. Crowley hat BE als Gesocks bezeichnet. Das ist ein Schimpfwort!



MfG
JeFra

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Werde ich mal lesen müssen. Das Cover sieht schon lustig aus..

Das ist ein Kommunist aus dem Konkret-Umfeld und ein Deutschenhasser (wie alle aus diesem Umfeld). Natürlich ist es Deine Sache, ob Du diesem Kriminellen Geld für seine schwachsinnigen Bücher geben willst.



MfG
JeFra


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KEIN WUNDER DASS DEINE ERSTE FRAU SICH SCHEIDEN LASSEN WOLLTE MIT DIR WÃœRDE ICH ES NICHT EINEN TAG AUSHALTEN.

Ich halte es fuer einen schweren Fehlgriff JueKues, ein so harmloses Wort wie Gutmensch zu monieren. Wenn Du aber darauf mit persoenlichen Beleidigungen reagierst, traegst Du Deinen Teil dazu bei, dieses Forum zu zerstoren.



MfG
JeFra



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Lieber Jürgen,

das ist menschlich so bösartig und unter der Gürtellinie, was be da schreibt, dass ich ihn für immer sperren würde, wenn er sich nicht sofort entschuldigt. Es macht keinen Sinn mit solchen Menschen zu kommunizieren.

Gruß
R


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Die Beiträge von Be werde ich persönlich nirgends mehr lesen. Egal wo.

le chat

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>Lieber Jürgen,
>das ist menschlich so bösartig und unter der Gürtellinie, was be da schreibt, dass ich ihn für immer sperren würde, wenn er sich nicht sofort entschuldigt. Es macht keinen Sinn mit solchen Menschen zu kommunizieren.
>Gruß
>R

Reinhard, du schreibst"... wenn er sich nicht sofort entschuldigt."

Nee, das nützt nichts mehr. Auch die vierte Chance hat er innerhalb weniger Tage in Grund und Boden getrampelt.

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>Wenn noch nicht einmal das mehr gehen soll, hört bei mir das Verständnis auf. Ein Schimpfwort ist das gerade nicht. Crowley hat BE als Gesocks bezeichnet. Das ist ein Schimpfwort!
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>MfG
>JeFra

Dir scheint die Verwendung des Begiffs nicht bewusst zu sein.

Beispiele


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>Die Beiträge von Be werde ich persönlich nirgends mehr lesen. Egal wo.
>le chat

Hier mit Sicherheit nie wieder.


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>>Die Beiträge von Be werde ich persönlich nirgends mehr lesen. Egal wo.
>>le chat
>Hier mit Sicherheit nie wieder.

Hallo JÜKÜ,

Du hattest nicht nur Recht, be endgültig rauszuschmeißen, sondern es gab dazu m.E. auch gar keine Alternative. Dir blieb gar nichts anderes übrig. Vermutlich ist be noch sehr jung und muß noch lernen, dass es unentschuldbare Beleidigungen gibt - egal wie gut (sachlich gesehen) seine Beiträge sonst waren; was sowas aber eben nicht realtiviert.

Vergiß nicht, JeFras Antwort auf be auch zu löschen, weil da noch Reste von be´s"Quark" als Kopie erhalten geblieben sind.

Viele Grüße und schönen Sonntag

Campo



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>>>Die Beiträge von Be werde ich persönlich nirgends mehr lesen. Egal wo.
>>>le chat

>>Hier mit Sicherheit nie wieder.

>Hallo JÜKÜ,
>Du hattest nicht nur Recht, be endgültig rauszuschmeißen, sondern es gab dazu m.E. auch gar keine Alternative. Dir blieb gar nichts anderes übrig. Vermutlich ist be noch sehr jung und muß noch lernen, dass es unentschuldbare Beleidigungen gibt - egal wie gut (sachlich gesehen) seine Beiträge sonst waren; was sowas aber eben nicht realtiviert.

Mir fehlen die Worte für sein kindisches Verhalten.

>Vergiß nicht, JeFras Antwort auf be auch zu löschen, weil da noch Reste von be´s"Quark" als Kopie erhalten geblieben sind.

Ich weiß, aber damit habe ich kein Problem. Es stimmt ja, dass ich mal geschieden bin, das ist kein Geheimnis. Und es ist auch kein Geheimnis, dass ich in zweiter Ehe sauglücklich bin - und Rosi auch.

>Viele Grüße und schönen Sonntag
>Campo

Danke, dito!

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Nein an der Jugend liegts sicher nicht, in ein paar Jahren steht der 40er ins Haus.
Ich persönlich finds schade, daß es so geendet ist, es kamen ja auch etliche gute Sachbeiträge von black elk.
Manfred

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>Nein an der Jugend liegts sicher nicht, in ein paar Jahren steht der 40er ins Haus.
>Ich persönlich finds schade, daß es so geendet ist, es kamen ja auch etliche gute Sachbeiträge von black elk.
>Manfred

Ja, viele gute - und dann wieder ein Hammer. Das Ganze jetzt schon vier Mal.


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