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"Sozialismus ist Champagner für Alle!"

Wie Sigmar Gabriel siegen will / Von Siegfried Thielbeer


HANNOVER, 17. November. Am Donnerstag hatten der Ministerpräsident Niedersachsens, Gabriel, und Finanzminister Aller einräumen müssen, daß das Land vor einem finanziellen Desaster steht. Die Konjunkturflaute und die Steuermindereinnahmen reißen ein Milliardenloch in den niedersächsischen Haushalt. Bei einem Haushaltsvolumen von etwa 22 Milliarden Euro sind in diesem Jahr die Steuereinnahmen von im Jahr 2000 noch 16,2 Milliarden auf jetzt nur noch 14,1 Milliarden zurückgegangen. Selbst unter Berücksichtigung, daß auf der Einnahmenseite noch einige andere Mittel stehen und man etwas durch den Verkauf des"Tafelsilbers" des Landes erreicht, in diesem Jahr fehlen dem Land zusätzlich zu dem schon eingeplanten Haushaltsdefizit von 1,3 Milliarden Euro weitere 1,6 Milliarden. Das bedeutet ein Haushaltsdefizit von über 14 Prozent, was mit großer Sicherheit mit der Verfassung nicht mehr zu vereinbaren ist. Auch Gabriel kam nicht mehr umhin, von der Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu sprechen. Der SPD-Politiker kündigte drastische zusätzliche Einsparungen an; wenn es keine Nullrunde im öffentlichen Dienst gebe, müßten 3250 Stellen eingespart werden - und das sechs Wochen vor den Landtagswahlen.

Auf dem SPD-Parteitag am Wochenende wurde den Ministern und Delegierten erstmals klar, was sie bisher verdrängt hatten, nämlich die Möglichkeit, die Wahlen zu verlieren. Der Hoffnungsträger Gabriel wurde dennoch entschlossen mit stehenden Ovationen gefeiert. Gabriel kam nicht umhin zuzugeben, daß Deutschland in der Krise steckt. Aber nur die Sozialdemokraten hätten die Kraft, das Land aus den Schwierigkeiten herauszuführen. Indirekt kritisiert Gabriel die rot-grüne Koalition in Berlin: Die Menschen erwarteten mehr Führung,"als wir ihnen seit einigen Wochen bieten". Mit klassenkämpferischen Sprüchen heizte Gabriel die Stimmung an: gegen die Reichen, die Aktienbesitzer, die Lobbyisten, die Großindustrie. Abermals forderte Gabriel, die Vermögensteuer wiedereinzuführen und die Erbschaftsteuer zu erhöhen, um Investitionen in die Bildung bezahlen zu können. Und als wäre nichts geschehen, als ahnten nicht viele, daß im kommenden Jahr Tausende Stellen gestrichen werden müssen, spricht er von mehr Kindergärtenplätzen, mehr Schulen, mehr Lehrern; er verspricht eine"hundertprozentige Unterrichtsversorgung bei allen Schultypen", 500 Millionen Euro für die Renovierung der Schulgebäude und kündigt dann sogar weitere 1000 Assistenzstellen an, zur Entlastung der Pädagogen von Verwaltungs- und Betreuungsaufgaben. An der Bildung dürfe nicht gespart werden, so Gabriel. Dies müßte man sich in die Hand versprechen. Mit den Ausgaben für die Schulen werde auch den Gemeinden geholfen und der Bauindustrie. Nach der Einführung der Vermögensteuer könne man"gemeinsam mit den Gemeinden" die Kindergartengebühren streichen.

Die Auseinandersetzung über die"gerechte Finanzierung der Bildung" müsse zentrales Wahlkampfthema werden. Die CDU müsse sagen, ob sie für die Interessen der Wohlhabenden eintrete oder die der Eltern und Kinder. Aber als Gabriel sich zu dem rhetorischen Flop verstieg,"Sozialismus ist Champagner für alle und nicht Rotkäppchen-Sekt für wenige", war das selbst den Delegierten zuviel. Als er über die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sprach, rühmte er sich, daß man 2000 neue Ausbildungsplätze in den Medienberufen geschaffen habe. Bemerkenswert war, daß es keinerlei Beifall gab, als Gabriel sagte, die Gemeinden müßten finanziell gestärkt werden. Gibt es in der Lehrerpartei unter den Delegierten keine Kommunalpolitiker mehr? Vielleicht lag es auch daran, daß selbst ein so glänzender Redner wie Gabriel nach einer Stunde oder 20 Seiten seines Manuskriptes die Zuhörer verloren hatte. Deshalb überhörten viele Delegierte auch die Passagen, in denen er schon einmal ankündigte, welche"Grausamkeiten" wohl nach der Wahl kommen werden: Beim Sparen müsse man bei sich selbst anfangen, eine"vollständige Strukturreform der Verwaltung" sei erforderlich. Ein Minister sagte später: Hat er das nicht geschickt plaziert?

Mit 95,4 Prozent der gültigen Stimmen wurde Gabriel dann zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gekürt. Der stellvertretende Parteivorsitzende, Umweltminister Jüttner, sagte, daß die Meßlatte seiner eigenen Mehrheit hoch sei. Die SPD solle sich nicht von den aktuellen schlechten Umfragen bange machen lassen. Der Parteitag verabschiedete einstimmig das Wahl-Programm. Umstritten war nur die Einführung des Zentralabiturs, die von mehreren Rednern abgelehnt wurde. Eine große Mehrheit der Delegierten sprach sich schließlich für eine geschickte Formulierung des Antrags aus.
http://www.faz.net/IN/Intemplates/f...586-DFA8-40C4-8026-22ABF23B8A0A}

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-->Hallo, Jungspund,

na, das war doch die Putze mit weißem Overall, die immer für das Waschmittel Reklame gemacht hat, von dem Jörg Haider sagte, daß es so weiß wäscht, daß er nicht verstehen kann, wie jemand Ariel heißen kann, der doch so viel Dreck am Stecken hätte in Wien.........(Muszikant).

Nein, in meinem Artikel nur als Reim auf Gabriel gedacht.

Sag mal, schaust Du keine Werbung? (war so vor 20 Jahren alle zehn MInuten dran, damals Prägungsphase=Schulheit und Kinderheit)

beste Grüße vom Baldur

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>"Sozialismus ist Champagner für Alle!"
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Mit klassenkämpferischen Sprüchen heizte Gabriel die Stimmung an: gegen die Reichen, die Aktienbesitzer, die Lobbyisten, die Großindustrie. Abermals forderte Gabriel, die Vermögensteuer wiedereinzuführen und die Erbschaftsteuer zu erhöhen, um sein Wohlstandsleben weiter fianzieren zu koennen...



[b]hola amigos

Diese vollgenährte Speckbacke Gabriel....

Aber sich an"langen Wochenenden" mit einer Heerschar von Beratern/Mitstreitern die Seezungen, Seeteufel und Pez Espada-Filets und 5-Sterne-Cognac's der Marke"Carlos Roem I" in abgeschirmten Chiringuitos am Strand in den dicken Wamst hauen.
Möchte mal wirklich gerne wissen, wer solche Tripps finanziert.

Eine Dame/Sekretärin (und 12 Herren!!) schlugen sich wieder den Balg voll.Aber was von Frauenquote faseln...

Ich habe ihn selbst im Frühjahr mal leibhaftig erlebt - nun soll er wieder da gewesen sein.

Auch wenn die Flüge nun relativ preiswert sind - ganz so billig kann ja so ein"Arbeitsessen-Wochenende" - 2000 km entfernt von seiner Staatskanzlei nun auch wiederum nicht sein.

Aber vielleicht hat auch der - wie Möllemann - die dicken Millionen auf den Konten herumliegen und macht den Poltik-Stress nur aus Zeitvertreib.

Mit seinem öden klassenfeindlichen Tiraden und dabei in Armani-Anzügen (der kann bei seinem Speckbauch noch nicht mal die Klamotten seines Vorgängers Schröders in Niedersachen auftragen...)- dass das der"kleine Mann" in Fachwerk-Niedersachsen nicht merkt....wie er von diesem Quacksalber verarscht wird.

Dabei kommt mir auch eine Querverbindung zwischen Schröder und Gabriel in Erinnerung: Schröders bester Freund (angeblich bester) ist doch eine grosse Anwaltsnrummer mit dickster Residenz in Marbella...Da hat der Schröder schion zweimal aufwendig geurlaubt - damals als frischgebackener Jungkanzler.

Vielleicht dürfen die ganzen Sozi-Genossen als Anwaltslieblinge ja immer bei dem Abogado hausen...und dann zuhause Sozialismus predigen.

...na, man gönnt sich ja sonst nix...

adios
y hasta luego

D.K.

-->Auch ein nettes Zitat des champagnerschlürfenden und um das Wohl der Kinder ach so besorgten Ministerpräsidenten Gabriel.

Schönen Abend

JLL

-->Sollte die deutsche Politik Champagner für alle kaufen wollen, so hätte dies nur enorme Preissteigerungen am Champagnermarkt zur Folge. Profiteure wären französische Gutsbesitzer und nicht zu vergessen die Großproduzenten LVMH, Remy Martin etc... also typische Vertreter der französischen Bourgeoisie.

aber das nur so nebenbei.

bob