Plutarch
27.01.2003, 15:33 |
Was genau ist ein Staatsvertrag? Thread gesperrt |
-->Wieso kann zwischen der BRD und dem ZdJ ein Staatsvertrag geschlossen werden. Rein vom Namen her hätte ich vermutet daß ein Staatsvertrag nur zwischen Staaten geschlossen werden kann.
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monopoly
27.01.2003, 15:41
@ Plutarch
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Re: Was genau ist ein Staatsvertrag? |
-->>Wieso kann zwischen der BRD und dem ZdJ ein Staatsvertrag geschlossen werden. Rein vom Namen her hätte ich vermutet daß ein Staatsvertrag nur zwischen Staaten geschlossen werden kann.
Verträge zwischen Staat und Religionsgemeinschaften
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Das Verhältnis zwischen Staat und Religionsgemeinschaften wird geregelt durch:
das Grundgesetz, Artikel 140,
die Verfassungen der Länder
Gesetze
Verträge zwischen Staat und Religionsgemeinschaft. Bei vertraglichen Regelungen sind Staat und Religionsgemeinschaften gleichwertige Partner.
Zu den Religionsgemeinschaften gehören nach dem Grundgesetz zum Beispiel die Evangelische und Katholische Kirche und der Zentralrat der Juden in Deutschland.
Verträge zwischen Staat und Religionsgemeinschaften können als Staatsverträge oder Verwaltungsabkommen abgeschlossen werden. Staatsverträge sind sie dann, wenn sie Staat und Religionsgemeinschaft als Ganzes binden sollen. Ein Verwaltungsabkommen könnte zum Beispiel nur die Bundesregierung als ein Organ des Bundes binden.
www.bundesreGIERung.de
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