-->Montag 3. Februar 2003, 22:07 Uhr
Ministerin: Frankreich hätte"Erklärung der Acht" mittragen können

(AFP) Frankreich hätte nach Ansicht von Europaministerin Noëlle Lenoir die umstrittene Erklärung von acht europäischen Staaten zur Irak-Politik unterschreiben können. Mit dem Inhalt der am vergangenen Donnerstag überraschend veröffentlichten Erklärung habe Frankreich keine Probleme, wohl aber mit der Art ihres Zustandekommens, betonte Lenoir am Montag in Rom. Sie sei sich mit Italien einig, dass der offene Brief keinen Widerspruch zur Haltung der gesamten EU darstelle, sagte die Ministerin nach Gesprächen mit der italienischen Regierung.

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Was heisst eigentlich Wendehälse auf Französisch.....:-)

tofir

-->die Europaministerin wird vorgeschickt, Chirac folgt etwas später.

Davon erholt sich Schröder nicht mehr. Clement wird, -wie wahrscheinlich schon angedacht, sonst hätte er NRW nicht aufgegeben,- Bundeskanzler!

Wir werden sehen

WGR

-->nachdem die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat und der Bundespräsident feststehen (zumindest die Partei) ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis ein direkter Angriff auf den Bundeskanzler gestartet wird. Seine Machtposition ist so labil wie noch nie und könnte sich bis zum Sommer weiter schwächen.

Ob es allerdings gelingt den Bundeskanzler zu entmachten bleibt abzuwarten. Auf jeden Fall wird der kommende Krieg im Irak genügend Zündstoff für alle Lager liefern und vielleicht ist es möglich mit Hilfe der Grünen einen Mißtrauensantrag zu stellen und eine gegen alle Erwartungen Schwarz/Grüne Koalition durchzusetzen.

Die Grünen stufe ich auf jeden Fall so Machtbesessen ein, dass ich mir eine Koalition mit der CDU auf Bundesebene vorstellen könnte, wenn der interne Machtkampf in der CDU beigelegt ist.

Es liegt also nun in den Händen der CDU, ob sie sich intern soweit zersetzen an dessen Ende das größte Übel mit einer Kanzlerkandidatin Merkel steht oder ob man über den eigenen Schatten springen und gewisse Zugeständnisse an die Grünen machen kann die das Lager wechseln könnten.

Alles sehr viel Spekulation aber sicherlich eine Variante, die bisher nur sehr selten diskutiert wurde aber die Mehrheitsverhältnisse in diesem Land wiederspiegelt.

Sollte die CDU es nicht schaffen Schröder zu entmachten dann glaube ich, dass man zur nächsten Bundestagswahl einige Probleme mit einem eigenen Kanzlerkandidaten haben könnte und schlussendlich eine große Koalition eingehen wird.

Nur mal so als Beitrag zum alltäglichen Politik Palaber ohne großen Sinn...
[(lach)]