-->Die Altlasten (Sondermüll usw,Bodengifte) wurden per Rechtsverordnung demjenigen auf den Hals gebunden der das Grunstück besitzt.
Verursacher waren in den allermeisten Fällen aber alte Industriebetriebe.
Das ganze Schmierentheater muß ebenfalls als klare Lobbypolitik gesehen werden.
Die Großinvestoren die heute noch Bauland abkaufen von Gemeinden oder Kommunen lassen selbstverständlich nichts unversucht die Stadt oder Kommune in die Haftung für diese Schandtaten früherer Industriebetriebe zu nehmen.
Logischerweise nutzen sie ihr Recht weil alles andere sie unter Umständen in den Ruin treiben könnte.
Kein Investor kann sich nicht erlauben solche Dinge im Kaufvertrag nicht zu regeln da er sich damit um die Existenz bringen könnte.
Wie sieht das aber aus wenn man vor dem Bodengesetz sein Haus gekauft hat?
Ja dann ist man für die Schweinereien des Vorbesitzers verantwortlich.
Also stellt man Firmen die die Umwelt geschädigt haben frei und lädt teilweise existenzbedrohende Kosten den Hauseigentümern auf.
Und wie muß sich eine Kommune verhalten damit sie in diesem üblen Spiel nicht zwischen den Seilen hängt.?
Man schickt Staatsbeamten los die eine Bodenprobe besorgen.
Sollte sich herausstellen daß dann vergiftete Böden unter den Häusern oder Gärten sind muß der Bauherr für Abhilfe sorgen und damit Schweinereien von anderen Firmen bezahlen.
Aber nicht nur das:Man geht her und stellt neue Großinvestoren von der Verpflichtung frei.Das Geld besorgt man sich bei denen die schon gebaut haben dadurch daß deren Entsorgung der kontaminierten Böden nur auf öffentlich zugelassene Kippen aller Schadensklassen gekippt werden dürfen.
Die Berechnung der Gebühren wird dann so ermittelt daß die Kosten des Großinvestors die ja die Stadt oder Kommune tragen muß auf Null reduziert werden.
Die Umlage wird eben so verschoben daß die Stadt oder Kommune daraus keinen Verlust erleidet.
Der kleine Häuslebauer wird damit gleich zweimal zur Kasse gebeten:
Das erste Mal für den Industriebetrieb der die Sauerei eigentlich zu verantworten hätte und das zweite Mal für ihn nicht betreffende Neubauten eines Großinvestors.
Das ganze nennt man dann noch immer Demokratie.
Das Glück der sogenannten aufrechten Demokraten ist daß viele Bürger gar nicht wissen und beurteilen können was überhaupt im Lande alles an Lasten auf den Bürger verschoben werden.
Gruß EUKLID
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