-->das C und das D wurden ja hier bereits gestrichen...und dieses Interview macht es auch nicht besser.eher schlimmer. aber auch nicht überraschend.
deutschland am tropf der usa
und schröder ist letztendlich auch ein wendehals
gruß


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INTERVIEW MIT WOLFGANG SCHÄUBLE

"Ich teile Bushs Abneigung gegen Schröder"

Das alte Völkerrecht taugt nicht mehr für die heutigen Bedrohungensszenarien, glaubt Wolfgang Schäuble. Mit SPIEGEL ONLINE sprach der CDU-Außenpolitiker über seine Änderungsvorschläge, die Rückkehr zur klassischen Abschreckung und die außenpolitischen Fehler der Bundesregierung.


REUTERS

Will das Völkerrecht renovieren: CDU-Außenpolitiker Schäuble


SPIEGEL ONLINE: Herr Schäuble, Sie plädieren für eine Änderung des Völkerrechts - in den Details aber bleiben Sie vage. Schon fürchtet Ihr Parteifreund Willy Wimmer, dass die CDU die Präventiv-Kriegsdoktrin der US-Regierung übernehmen will. Hat er Recht?
Wolfgang Schäuble: Vom Präventivkrieg ist nirgendwo die Rede. Eine Weiterentwicklung des Völkerrechts haben auch der Außenminister und der Bundespräsident angemahnt. Mir geht es vor allem darum, im Völkerrecht die neuen Bedrohungen durch Terrorismus und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu berücksichtigen. Angesichts solcher Drohkulissen müssen die völkerrechtlichen Prinzipien - staatliche Souveränität, territoriale Integrität und Interventionsverbot - überdacht werden.

SPIEGEL ONLINE: In welche Richtung: Angriff bei Terrorverdacht? Bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Vermutete Massenvernichtungswaffen?

Schäuble: Nach dem klassischen Völkerrecht konnten Staaten intern machen, was sie wollen. Das gilt in diesem Maße so nicht mehr. Dazu sind wir viel zu eng vernetzt.

SPIEGEL ONLINE: Also läuft es doch auf militärische Interventionen hinaus?

Schäuble: Sie setzen einen Automatismus voraus, den ich so nicht sehe. Tyrannischen Staaten muss man mit allen Mitteln entgegentreten - notfalls auch mit militärischen. Ich hoffe aber, dass der Militäreinsatz immer ultima ratio bleibt. Das hat schließlich im Zeitalter der Ost-West-Konfrontation im Wesentlichen funktioniert.

SPIEGEL ONLINE: Zurück zur Abschreckung wie im Kalten Krieg?

Schäuble: Richtig. Nun hat das Beispiel der gegenseitigen Abschreckung auch gezeigt, dass man unterhalb der militärischen Drohpotentiale zu einer Zusammenarbeit gelangen konnte. Am Beispiel des Irakkriegs sieht man, dass eine Region durch die Entfernung eines Tyrannen entspannt wird. So hat sich Syrien seither eine bis dahin nicht gekannte Zurückhaltung aufgelegt.

SPIEGEL ONLINE: Ob Syrien das auch als entspannend empfindet?

Schäuble: Fakt ist doch, dass ein solches Vorgehen in Zukunft auch auf andere Regime, die ähnlich gestrickt sind wie der Irak, abschreckend wirkt.

SPIEGEL ONLINE: Ist für solche Länder die Lehre nicht vielmehr, dass sie sich schleunigst Atomwaffen zulegen müssen?

Schäuble: Das Argument ist natürlich nicht ganz von der Hand zu weisen, dass die Weltlage problematischer wird, wenn sich Staaten Atomwaffen zulegen. Aber Sie können Irak nicht mit Nordkorea vergleichen. Das dortige Problem muss mit friedlichen Mitteln gelöst werden - und das wird es auch.

SPIEGEL ONLINE: Wer entscheidet, wie welches Problem gelöst wird? Viele Länder misstrauen den Verlautbarungen des Westens, es gehe um Menschenrechte, Freiheit. In Tschetschenien wird nicht eingegriffen, China erhält Samtpfötchenbehandlung, Kuba bleibt ungeschoren. Nun droht ein Völkermord im Kongo. Muss da der Westen, müsste nicht auch Deutschland Truppen entsenden?


DPA

Verlangt"stärkere Verrechtlichung der internationalen Beziehungen": Schäuble


Schäuble: Richtig ist, dass das Maß an öffentlicher Betroffenheit gegenüber dem Irak größer war als gegenüber dem Kongo. Das zeigt die Problematik: Weder können wir das Wegschauen mit unserem moralischen Selbstverständnis vereinbaren, noch sollten wir übersehen, dass auch auf den anderen Gebieten des Terrorismus und der Massenvernichtungswaffen neue Gefahren entstehen.

SPIEGEL ONLINE: Sie plädieren für ein militärisches Eingreifen der Europäer?

Schäuble: Die komplizierte Situation im Kongo wird sicherlich auf dem G8-Gipfel von Evian diskutiert. Angesichts der sehr verzwickten Lage will eine Entsendung einer europäischen Truppe allerdings gut überlegt sein.

SPIEGEL ONLINE: Sie haben in Ihrem außenpolitischen Papier eine Stärkung der Uno verlangt. Welches Interesse sollten die USA daran haben?

Schäuble: Der Vorwurf, die US-Regierung wolle die Schwächung der Uno, ist überzogen. Sie will in erster Linie die Gefahren, die Amerika drohen, abwenden.

SPIEGEL ONLINE: In dem ein völkerrechtswidriger Krieg geführt wird?

Schäuble: Ach Gott, nun lassen Sie uns nicht darüber streiten..... Das Problem des Völkerrechts ist ja, dass es keine oberste Entscheidungs-Instanz gibt wie etwa das Bundesverfassungsgericht. Es wird geprägt durch Fakten - deshalb bin ich auch der Ansicht, dass wir zu einer stärkeren Verrechtlichung der internationalen Beziehungen kommen müssen.

SPIEGEL ONLINE: Wie stellen Sie sich das vor?

Schäuble: Etwa, wenn sich eine Mehrheit in der Uno zu den Standards von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit bekennen würde. Man müsste daher in der Uno-Charta die grundlegenden Verstöße gegen Menschenrechte festlegen und sie außerhalb des Interventionsverbots stellen. Ebenso müsste die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen stärker einbezogen werden.

SPIEGEL ONLINE: Eine Selbstbeschränkung westlicher Länder - wie wahrscheinlich ist das?

Schäuble: Wir müssen uns wirklich überlegen, ob es so weitergehen kann wie bisher: Der Westen liefert Komponenten für Massenvernichtungswaffen in Länder, die später zu Gefahrenquellen werden. Das wird eine stärkere Rolle der Uno, der Industrieländer, der Nato fordern.

SPIEGEL ONLINE: Wenn die USA das zulassen. Mit Deutschland wollen sie nicht mehr so schnell kooperieren.

Schäuble: Da ist schon eine erhebliche Verstimmung, insbesondere zwischen den Regierungschefs. Aber Beziehungen zwischen Staaten sind ein Stück weit unabhängig von den Personen. Helmut Schmidt und Jimmy Carter mochten sich auch nicht besonders - trotzdem haben sie miteinander geredet. Aber auch der Außenminister ist für die Verstimmung wesentlich verantwortlich - er hat die deutsche Uno-Vertretung stärker gegen die USA opponieren lassen als die französische.

SPIEGEL ONLINE: Angeblich will Bush nicht mehr mit Schröder reden - ist das nicht ein wenig kindisch?

Schäuble: Ich teile Bushs Abneigung gegen Schröder - da bin ich mit ihm völlig einer Meinung. Aber es ändert ja nichts - solange er Kanzler ist, soll man miteinander reden. Wir müssen ja trotz der schweren deutschen Fehler zusammenkommen.

SPIEGEL ONLINE: Sie nennen das deutsch-amerikanische Verhältnis eine Schicksalsgemeinschaft und geizen mit Kritik an den USA. Haben Sie wirklich keine Probleme mit so manchem Neokonservativen im Weißen Haus?


AP

"Entsprechen nicht den Horrorgemälden": Schäuble über US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, Bush


Schäuble: Natürlich gibt es Meinungsverschiedenheiten, aber George Bush, Condoleezza Rice und auch Vizepräsident Dick Cheney entsprechen nun wirklich nicht den Horrorgemälden, die bisweilen von ihnen gezeichnet werden. Doch als deutscher Bundestagsabgeordneter beschäftige ich mich mit der Politik unserer Bundesregierung. Ich habe immer gesagt, dass man die amerikanische Irak-Politik für richtig oder falsch halten kann. Die deutsche dagegen kann man nur für falsch halten - denn weder wurde auf den Irak der maximale Druck ausgeübt, noch auf Amerika der optimale Einfluss.

SPIEGEL ONLINE: Frankreich ist nicht so streng mit Deutschland. Nur die deutschen Christdemokraten scheinen bei den französischen Konservativen der UMP, anzuecken.

Schäuble: Das sehen Sie falsch. Wir hatten abweichende Meinungen in der Haltung zu den USA, aber dieses Thema wurde schon immer vernünftig ausbalanciert. Transatlantische und europäische Beziehungen waren für uns nie ein Gegensatz. Dazu ist es erst unter dieser rot-grünen Regierung gekommen.

SPIEGEL ONLINE: Müssen die Europäer nach dem Streit um die Irak-Krieg sich mit einer Achsenbildung innerhalb der EU anfreunden?

Schäuble: Natürlich wird Amerika mit seiner Stärke immer einen besonderen Einfluss in Europa haben. Aber Achsenbildung hielte ich für falsch. Selbstverständlich wird es immer Blockbildungen geben. Aber am Ende - und das ist das Ziel der Europäer - muss eine gemeinsame Position stehen.

SPIEGEL ONLINE: Die würde Joschka Fischer möglicherweise gerne als Eu-Außenminister vertreten.

Schäuble: Ich halte Personaldebatten für falsch.

SPIEGEL ONLINE: Sind es nicht Personen, die Entwicklungen vorantreiben?

Schäuble: Das ist ja richtig. Nur: Herr Fischer wird - sollte er wirklich Interesse haben - seine eigenen Chancen auf ein mögliches Amt schmälern, wenn er sich selbst daran beteiligt. Zumal auch andere in Europa ihr Interesse daran haben dürften.

SPIEGEL ONLINE: Wie müsste das Amt eines europäischen Außenministers beschaffen sein?

Schäuble: Keine Frage - es muss so stark sein wie irgend möglich.

Das Interview führten Michaela Schiessl und Severin Weiland

-->Schäuble:
»Mir geht es vor allem darum, im Völkerrecht die neuen Bedrohungen durch Terrorismus und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu berücksichtigen. Angesichts solcher Drohkulissen müssen die völkerrechtlichen Prinzipien - staatliche Souveränität, territoriale Integrität und Interventionsverbot - überdacht werden.«

Soweit zu Konzepten und Ideen...

Ich habe den Herrn Schäuble mal auf einer WAHLVERANSTALTUNG live erlebt. Ein sehr ruhiger Mensch... wenn kein Widerspruch erhoben wird und er sich im Scheinwerferlicht der Kameras sonnen kann. Sind die Kameras weg, vollzieht sich eine Metamorphose, vergleichbar mit Dr.Jekyl & Mr. Hyde.

Der Schein trügt

Viele Grüße

Stephan

-->aus einem anderen Forum sehr treffend formuliert:

GEORGE ORWELL beschreibt in seinem Roman"1984" den Versuch der Herrschenden, für ihre Interessen die Beherrschten leichter einspannen zu können. Die offizielle Landessprache wird ersetzt durch das"Neusprech". Diese neue"bereinigte" Sprache hat den Zweck, Wörter, die den Herrschenden schaden könnten (z. B. Freiheit oder Gleichheit oder eben Krieg), durch andere (unverfängliche oder beschönigende) Wörter zu ersetzen. Die Hitler- und die Stalin-Bande waren die ersten, die das"Neusprech" flächendeckend einsetzten. Die Bush-Krieger und ihre Vasallen stehen dem in nichts nach.

So macht das auch der deutsche Vasall Wolfgang Schäuble... Krieg, Massenmord mutieren zu"Massnahmen zur Durchsetzung von UNO-Beschlüssen".

Zum Vasallen-Sein gehört das sich Andienen in Herrschersprache."

-->
>Zum Vasallen-Sein gehört das sich Andienen in Herrschersprache."

Hallo, marocki,

gute Fundsache, danke fürs reinstellen.

Ich weiß nur nicht, ob dieser sprachliche Ansatz der Angelegenheit gerecht wird.
Vielleicht wäre man näher dran, es filmisch zu fassen, in Form von

Wir Kinder vom Bahnhof Zoo......

(aber nicht des Zoos wegen..........)

Erschreckend. Schlicht erschreckend.

Gab es in Chnia nicht mal die sogenannte Viererbande?

Hm, vier, eigenartigerweise fallen mir gerade vier ein, eine Dumpfbackentussie, ein Verbalbrandstifter in erniedrigter Position, gefallener Kronprinz halt, ein Ordnungsaufseher mit Texasrangerallüren und Segelohren (kommt das vom Lauschen an der Wand? und Horchfetischismus), und ein gatzender Weißkopfadler..........

....und das soll die *Alternative* zu den Murks-Brothers sein?

Ich suche nach Worten und finde keine.
Suche nach Ausdrucksmöglichkeiten, doch sie bleiben mir versagt.

Sesamstraße? Nein, zu harmlos.

Muppetshow? Nein, zu humorvoll.

Dick und Doof? die wurden ja 1998 abgewählt, der Digge und sein Augenbrauenfritze

Ich komme immer wieder auf *einer flog über das Kuckucksnest* zurück.

Das wirds wohl am besten treffen.

Murphy als Sinnbild für den Bürger, der nach seinem Ausweg aus dem Labyrinth sucht, und scheitern muß.
Während das Irrenwärtersystem obsiegt in seiner grausamen Gestalt der sadistischen Krankenschwester...

beste Grüße vom Baldur

-->Physiker würden das für unmöglich halten...
<ul> ~ Koalition gegen den texanischen Kuhtreiber formiert sich</ul>

-->-dem weltlichen enthoben
-in eine ungewisse Zukunft treibend
-immer nah am schwarzen Loch
-Dreck als Sequel (sorry Trekkies!)
-hohe Einschaltquoten aber
-eigentlich ändert sich nichts am Zustand der Welt
-irgendwie alle Beteiligten etwas"abgehoben"
-die Waffe immer griffbereit
-und die Hand häufig am Herzen
-die Besetzung ein Auslaufmodell
(...)

ließe sich wohl in unendliche weiten fortsetzen...

nur die personenverteilung muss noch geklärt werden
gruß

-->Hi,

irgendwie scheint die gute alte Psychoanalyse immer
wieder als Modell für Erklärungen des Menschlichen
brauchbar zu sein. In diesem Falle ließe sich sagen,
daß Schäuble endlich die Macht haben will und/um sich
an der"ganzen Welt" zu rächen, dafür daß ihn seinerzeit
ein Kritiker (oder war es eine Sie) in den Rollstuhl
geschickt hat. Das verbittert Tag für Tag wieder neu,
es sei denn man hat ein sehr reines Gewissen.

Grießle!

-->Hallo Baldur,

welches Vorbild könnte Schäuble gerecht werden? Wenn man nicht an Goebbels denkt oder an aasige Machtmenschen wie Shakespeares Richard II, paßt vielleicht Joseph Fouche, Napoleons Polizeiminister.

Ein paar Ausschnitte, die ich, neben dem Link unten, über Fouche gefunden habe.

"Er war Revolutionär, Bonapartist und Royalist und hat acht Regierungen seinen Treueid geschworen. Der Mann mit dem starren und leidenschaftslosen Gesicht hatte einen biegsamen Geist und gilt noch heute als der begabteste Intrigant und mächtigste Schattengänger seiner Zeit: Joseph Fouché, 1759 geboren, beginnt seine Laufbahn als Priesterzögling und Physiklehrer in der französischen Provinz."

Und bei Stefan Zweig folgendes; wennn die Zeilen wegen allzu großer Freiheit im Umgang mit historischen Fakten nicht auf Fouche passen sollten, dann vielleicht auf jemand anderen:

"...Es ist vor allem die Technik des Schweigenkönnens, die magistrale Kunst des Selbstverbergens. Daß dieser Mann ein Leben lang jeden Nerv seines Gesichts auch in der Leidenschaft beherrscht, daß man nie eine heftige Wallung des Zorns, der Erbitterung, der Erregungen seinem unbeweglichen, gleichsam in Schweigen vermauerten Gesicht entdecken kann, daß er mit gleicher tonloser Stimme das Umgänglichste wie das Furchtbarste gelassen ausspricht und mit dem gleichen lautlosen Schritt ebenso durch die Gemächer des Kaisers wie durch eine tobende Volksversammlung zu schreiten weiß..."

"...Fouché hat es, wie zeitlebens, auch in der Geschichte gut verstanden, eine Hintergrundfigur zu bleiben: er läßt sich nicht gerne ins Gesicht und in die Karten sehen. Fast immer steckt er innerhalb der Ereignisse, innerhalb der Parteien hinter der anonymen Hülle seines Amtes so unsichtbar tätig verborgen wie ein Uhrwerk in der Uhr, und nur ganz selten gelingt es im Tumult der Geschehnisse, an den schärfsten Kurven seiner Bahn, sein wegflüchtendes Profil zu erhaschen. Und noch sonderbarer! Keines dieser fliehend gefaßten Profile Fouchés stimmt auf den ersten Blick zum andern. Es kostet einige Anstrengung, sich vorzustellen, daß der gleiche Mensch, mit gleicher Haut und gleichen Haaren 1790 Priesterlehrer und 1792 schon Kirchenplünderer, 1793 Kommunist und fünf Jahre später schon mehrfacher Millionär und abermals zehn Jahre später Herzog von Ottanto war. Aber je verwegener in seinen Verwandlungen, um so interessanter trat mir der Charakter oder vielmehr Nichtcharakter dieses vollkommensten Machiavellisten der Neuzeit entgegen..."

Tempranillo














<ul> ~ Joseph Fouche mit Bild</ul>

-->Nana, jetzt wollen wir den Schaeuble doch nicht mit den begnadetesten Staatsmafioten vergleichen, so gut isser wohl nicht.

Obwohl die Karriere von Fouche da endete, wo man es vielen andern auch wuenschen wuerde: Als verarmter und vereinsamter Almosenempfaenger in der Tschechei, nachdem man ihm in Frankreich Landesverbot erteilt hatte.....

-->

-->Hallo Miesespeter,

>Nana, jetzt wollen wir den Schaeuble doch nicht mit den begnadetesten Staatsmafioten vergleichen, so gut isser wohl nicht.

Vergleichen schon, aber nicht auf eine Stufe stellen. ;-)))
Ich suche halt immer nach Beispielen, Ähnlichkeiten, die es mir erlauben, Schäuble einzuordnen, nach dem Muster,"in etwa so wie Fouche muß man sich auch den allerchristlichsten Herrn Schäuble vorstellen".

Zu diesen Behelfsmitteln greife ich deshalb, weil das Kohl´sche Nacht- und Machtschattengewächs für mich so schwer faßbar ist. Unter seiner, die juristischen Formalien peinlich genau beachtenden biedermännische Fassade, glaube ich einen unvorstellbar widerwärtigen, das Sadistische streifenden Charakter wahrzunehmen. Oder, als anderer Interpretationsversuch, Schäuble könnte die Personalunion von Biedermann und Brandstifter sein.

Für diese Doppelgesichtigkeit habe ich ein Beispiel gesucht.

>Obwohl die Karriere von Fouche da endete, wo man es vielen andern auch wuenschen wuerde: Als verarmter und vereinsamter Almosenempfaenger in der Tschechei, nachdem man ihm in Frankreich Landesverbot erteilt hatte.....

Das ist mir neu, Fouche in den Spuren Casanovas. Aber Memoiren hat er nicht geschrieben?

Tempranillo

-->>Hallo Miesespeter,
>>Nana, jetzt wollen wir den Schaeuble doch nicht mit den begnadetesten Staatsmafioten vergleichen, so gut isser wohl nicht.
>Vergleichen schon, aber nicht auf eine Stufe stellen. ;-)))

[img][/img]

>Tempranillo

Gruss
TD