-->Kurzartikel / Leserbrief vom 3. Juli 2003
Nein zur EU heisst auch Nein zu Schengen!

von Nationalrat Hans Fehr, Geschäftsführer AUNS, Eglisau / ZH


Der Bundesrat, die SP, FDP und CVP wollen den Beitritt unseres Landes zur Europäischen Union in der Legislatur 2003-2007 erzwingen. Dies, obwohl das Schweizer Volk mehrfach zum Ausdruck gebracht hat, dass es der EU nicht beitreten will, und obwohl heute auch die Wirtschaft klar gegen einen Beitritt votiert. Weil der Bundesrat weiss, dass er in einer offenen Abstimmung keine Chance hat, missbraucht er die bilateralen Abkommen - insbesondere den Schengener Vertrag (Bilaterale II) - als Hintertür und als Vorstufe zum EU-Beitritt. Wer den EU-Beitritt ablehnt, muss deshalb auch zu Schengen Nein sagen.

Der Bundesrat hat einen geradezu krankhaften Drang, unser Land in die EU zu führen. Er hat den EU-Beitritt in seinen zentralen Legislaturzielen 2003-2007 ausdrücklich genannt und weigert sich, das Beitrittsgesuch zurückzuziehen. Es ist unserer Landesregierung offenbar egal, dass der Schweiz und dem Schweizervolk damit schwere Nachteile und Belastungen aufgebürdet würden.
Denn ein EU-Beitritt hiesse: Verlust an Freiheit, Unabhängigkeit und an Volksrechten; Preisgabe unserer immerwährenden, bewaffneten Neutralität; Preisgabe des Schweizer Frankens und unserer eigenständigen Notenbank; Verdoppelung der Mehrwertsteuer von 7,6 % auf mindestens 15 %; 2 % höhere Schuld- und Hypothekarzinsen; 25 % höhere Wohnungsmieten sowie jährliche Milliardenzahlungen an Brüssel.

Durch die Schengener Hintertür in die EU?
"Schengen" ist eigentlich etwas Sympathisches, nämlich ein schmuckes Weinbauerndorf mit etwa 400 Einwohnern in Luxemburg.
Etwas anderes ist jedoch der Schengener Vertrag, der innerhalb der EU-Staaten (sowie zusätzlich für Norwegen und Island) den"Raum der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts" schaffen soll. Schengen bedeutet in erster Linie"freie Fahrt" ohne Personenkontrolle über die Binnengrenzen. Das tönt zwar auf den ersten Blick verlockend, hätte aber gefährliche Folgen für unsere Sicherheit:

Der Abbau der Grenzkontrollen an der Schweizer Grenze bedeutet gleichzeitig freie Bahn für Kriminelle, Verbrecher und Schlepperbanden, für illegale Einwanderer, Asylmissbraucher, Sozialschmarotzer und dergleichen.

Schengen heisst aber auch: Anerkennung fremder Richter und fremder Gesetze und Vorschriften, weil die Schweiz das ganze heutige und künftige (noch gar nicht bekannte!) Schengenrecht ohne Mitentscheidungsmöglichkeit übernehmen und sich dem Europäischen Gerichtshof unterstellen müsste. Das Schengenrecht umfasst immer mehr Bereiche - insbesondere eine gleichgeschaltete Visa, Asyl- und Ausländerpolitik, eine umfassende Amts- und Rechtshilfe, welche die Souveränität unserer Kantone einschränkt, die Preisgabe unseres Bankkundengeheimnisses (was den Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen im Finanz- und Bankensektor zur Folge hätte) sowie die Preisgabe unseres freiheitlichen Waffenrechts und unserer Schützentradition. Wir würden praktisch zur Kolonie der EU und zur Befehlsempfängerin Brüssels degradiert!

Und dass Schengen für den Bundesrat lediglich die Hintertür und die Vorstufe zum EU-Beitritt ist, hat Frau Bundesrätin Calmy-Rey vor kurzem enthüllt mit der Aussage, die bilateralen Abkommen (Schengen) müssten"den Boden bereiten" für den raschen EU-Beitritt.

Darum: Sagen wir Nein zu Schengen, denn wir sind doch nicht jene allerdümmsten Kälber, die ihren Metzger selber wählen!


<ul> ~ Aktion für eine unabhängige Schweiz</ul>

-->Man kann den Schweizern nur viel Glueck wuenschen. Sie werden es noetig haben. 500 Jahre haben sie erfolgreich gegen Fremdherrschaft bestanden. Damit wird es vermutlich bald vorbei sein. Wenn sie einmal in die EG eingetreten sind, gibt es kein Entkommen mehr.

Man kann sich nur die Augen reiben und sich wundern, wie einfach es doch die Politiker immer wieder haben, die Interessen des Volkes, das sie zu vertreten vorgeben, zu verkaufen und zu hintergehen, ohne dafuer zur Verantwortung gezogen zu werden.

-->>Man kann den Schweizern nur viel Glueck wuenschen. Sie werden es noetig haben. 500 Jahre haben sie erfolgreich gegen Fremdherrschaft bestanden. Damit wird es vermutlich bald vorbei sein. Wenn sie einmal in die EG eingetreten sind, gibt es kein Entkommen mehr.
>Man kann sich nur die Augen reiben und sich wundern, wie einfach es doch die Politiker immer wieder haben, die Interessen des Volkes, das sie zu vertreten vorgeben, zu verkaufen und zu hintergehen, ohne dafuer zur Verantwortung gezogen zu werden.

Man sollte sich von dem Gedanken trennen,daß die Regierungen und damit die soge-
nannten demokratischen Politiker die Völker die sie beherrschen auch vertreten.Demokratische Wahlen sind eine Farce,nicht´s weiter! Ebenso ist die
sogenannte UNO keine Vetretung von Völkern, sondern eine Vertretung von Staaten.
Die meisten in dieser Uno vertretenen Regierungen stehen nur für sich selbst und
nicht für die von ihnen beherrschten Völker...(Sie ist ein)Verein,der weitest-
gehend aus korrupten Gewaltherrschern(auch hochgradige Freimaurer-aber nicht die
höchsten)besteht,(der sich jedoch)als selbstlosen Gralshüter des Rechts und des
Friedens(preist).Nur so wird ersichtlich,warum Streiks,Demonstrationen und frie-
densapelle von Seiten der Völker ergenislos verlaufen und guter Wille allein nichts nützt: Die Völker werden von den Staatenbeherrscht, diese wiederum von den überstaatlichen Organisationen(raumfremden überstaatlichen Mächten)und diese
von den Geheimgesellschaften wie Hochgradfreimaurern,Bnej Brith und Jesuiten.
Real sind dabei nur die Völker,alles andere sind fiktive Überbauten und jurist-
ische oder ideologische Strukturen,die durch ihre Abstraktion weitestgehend unan
greifbar sind.Dazu zählen natürlich auch die Religionen.-Wer will sich schon mit
Gott anlegen!!
-siehe Bieler Wirtschaftbriefe Nummer 145 und 146,Dirk Schröder,Rüschlistr.10
CH-2502 Biel/Schweiz. Tel.004132 3236723!!! Es bleibt keine Frage mehr offen!!