Turon
25.07.2003, 17:27 |
o.T.: Null Null Polizei: ab heute mit der gerichtlicher Lizenz zum Töten? Thread gesperrt |
-->Ich sollte lieber doch nie wieder deutschsprachigen Videotext einschalten.
(Pro 7 - derzeit Tafel 115)
Heute in Köln wurden 6 Polizisten zu 14-monatiger Bewährungsstrafe verurteilt,
weil sie einen Festgenommenen gemeinschaftlich körperverletzt haben was eine Todesfolge hatte.
Die Richter sahen es als erwiesen an, daß die Beamten den Festgenommenen an der Wache geschlagen haben. Der Mann starb dann zwei Wochen später in einem Krankenhaus.
Man möge sich das mal an der Zunge zergehen lassen, wie die BRDDDR Richterschaft die Tat der Beamten in Schwere maßlos heruntergespielt hat,
in dem das Gericht unumwunden andere Ausdrücke gemieden hat - man habe sich offensichtlich darüber hinter verschlossenen Türen geeinigt - von gemeinschaftlicher Verletzung mit Todesfolge zu sprechen. Da aber der Tod
erst nach zwei Wochen eingetreten ist, kann man nicht mit Sicherheit sagen,
ohne eindeutige Untersuchung, ob der Mann nicht irgendein Leiden hatte.
Jedenfalls: der Mensch muß schon ordentlich gefoltert werden, damit er
an seinen Verletzungen trotz medizinischer Aufsicht doch eben dahinscheidet,
zumal die Deutschen durchaus immer noch medizinisch bestens ausgerüstet
sind.
Für mich ist der Fall jedenfalls klar: der Polizist muß mindestens ein wenig Ahnung haben, wie der menschliche Körper funktioniert. Er ist zwar keine
Kampfmaschine die zum Töten ausgebildet wurde, dennoch als"Freund und Helfer"
sollte er sehr wohl sein Temperament zögeln können.
Davon war aber offensichtlich nichts zu spüren. Da gab es wohl gleich paar Polizisten, die sich gegenseitig mit den Schlägen offensichtlich aufgegeilt haben. Da ist keiner wohl auf die Idee gekommen, mal die anderen zur Vernunft aufzurufen.
Laut der StPO darf der Beschuldigte, Festgenommene, oder wer auch immer die Aussage jedesmal verweigern. Druck, wie physische Qualen, Anwendung von Alkohol,
und stundenlange Verhöre sind zumindest gesetzeswidrig, auf Wunsch kann der Beschuldigte oder Festgenommene einen Anwalt verlangen - und zwar bei der Vernehmung.
Unserer RechtSStaatsopfer durfte jedoch wohl nur eines noch: an den Folgen seiner Verletzungen sterben und zwar bevor er in der Lage ist, nur paar Worte auszusagen.
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Dass die Richterschaft sich hier wirklich sauweit aus dem Fenster gelehnt hat,
wird wohl jeder merken, der ein wenig logisch nachdenken kann. Als nächstes
erwarte ich aus Köln wohl nur noch den Bundesverdienstkreuz für das vorbildliche Verhalten der Polizei bei Zeugenvernehmung - denn letztendlich sagen wir es mal so: die Polizei hat einen Verdächtigen verhaftet, den Fall innerhalb von 20 Minuten aufgeklärt, dann den Täter überführt (ins Krankenhaus), und da er an den Folgen der Fahrt starb ist gar nicht die schuld der Polizei, sondern der schlechter Ausrüstung und vielen Schlaglöchern
in Kölner Straßen. Der Fahrer konnte ja kaum ahnen, daß der Täter auf dem Weg
ins Krankenhaus, mit dem Kopf 160 Mal gegen die Decke schlägt. ;)
Oder war es einfach nur so, daß er gefesselt in einem Lagerhaus, in der Nähe der Regale gesessen hat, neben einem anderen Beschuldigten, der
an der Regalseite versucht hatte seine Fesseln zu zerreisen, und die Folge daraus war, daß dem anderen Beschudligten alle Gegenstände die auf den Regalen
standen, auf den Kopf fielen? (Billiardkugeln, Bohrmaschine, Winkelschleifer,
Ã-lkanne, 5 kilo schwere Schraubendosen etc - kennt man ja alles aus Nackte Kanone 2 1/2).
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Es ist wieder mal typisch: in übrigen - wenn gegen dieses Urteil kein Einspruch erfolgen wird, wird die Bestrafung der Polizisten als Referenzmaßstab angesehen. Wenn es also das nächste Mal passiert, landen ebenfalls keine Polizisten im Knast. Sie kriegen Bewährung.
[u]In übrigen: wenn den polnischen Bullen vor 20 Jahren noch, ähnliches
passierte, wurden sie genauso behandelt. Vertuschen, unter Teppich kehren
und vergessen. In der Ex - Sowjetunion haargenau das Selbe. Aber wenn so etwas
in Deutschland passiert, dann ist es keineswegs damit zu vergleichen, oder
auch nicht Wert in dem ehrenwerten Elliott-Forum erwähnt zu werden, da es ja bekanntlich zur Politik paßt.
In einem habt ihr darin Recht: Politik ist wie eine Hurre, sie gibt jedem, der dafür bezahlt - aber irgendwann ist Schluß und die Dinge müssen bei Namen genannt werden: mit Recht hat dieses Urteil nicht das geringste zu tun.
Noch nicht mal mit rechten Dingen.
Ist übrigens auch eine Titelstory für die Bildzeitung - doch diese beschränkt sich bestimmt wieder mal auf"Bekanntgabe" ohne Kommentar - stattdessen wird wieder bestimmt irgendwelche Serie über Friedmanns arme Ehefrau durchgezogen,
Folge 10 kommt bestimmt bald.
Das ist logischerweise viel wichtiger, als die Bürger darauf aufmerksam zu machen, wie weit die staatliche Willkür der Beamten geht, wie sauber in so einem Fall nachträglich gebügelt wird.
Und ebenfalls schadet es ja nicht dem Image der Polizei, denn sie ist ja
grundsätzlich Freund und Helfer - und veröffentlicht Jahr für Jahr tolle
Verbrechensstatistiken, die dem Otto-Normal-Einatmer ausreichen um das gesamte Rechtsstaatsbordell (sollte Modell stehen, da habe ich mich mal wieder verschrieben) den Zuwanderern in die Schuhe zu schieben.
Apropos: waren die Beamten nicht irgendwie auffällig schwarz, oder hatten
so komischen slavischen Akzent? ;)
Ich bleibe jedenfalls bei meiner Meinung: man kann überall aus Angst die Augen wegdrehen, und so tun als wäre alles bestens - aber bei solchem Urteil wird langsam immer klarer: die Grundprinzipien an dem der Deutsche heute immer noch glaubt, sind längst nicht mehr da. Und ob man guter oder schlechter Bürger und Patriot ist, zeigt sich ganz besonders in solchen Fällen.
MfG. Turon
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kingsolomon
25.07.2003, 17:37
@ Turon
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im Gegensatz dazu heute eine erfreuliche Meldung aus Russland! |
-->hi turon,
Ein Richter in Rostov na Don verurteilte einen russischen Oberst für einen
Mord in Tschetschenien zu 10 Jahren Haft.
(QUelle: ARD Videotext )
Scheint, als ob die Barbarei heutzutage einen starken Drall Richtung Abendland hätte...
grüsse
ks
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P
25.07.2003, 18:16
@ Turon
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Re: o.T.: Unfug |
-->Hallo,
es ist doch erstaunlich, daß 5 Zeilen einer Videotext-Nachricht (ohne jede Hintergrund-Information) direkt mit viel Phantasie zu einem zu einem Polizei- bzw. Justizskandal aufgebläht werden.
Man meint, daß ein braver folgsamer Bürger von einem Rudel finsterer Schergen zu einer Wache verschleppt wurde, die anschließend fröhlich johlend den armen wehrlosen Kerl aus purer Freude an der Quälerei totprügelten.
Werter Turon, versuche doch einmal, einen aufgrund von Alkoholdelirium oder sonstigen geistigen Defekten Tobsüchtigen festzunehmen bzw. ruhig zu stellen, ohne der betreffenden Person ein Haar zu krümmen. Mit Betäubungsgewehren ist unsere Polizei (Gott sei Dank) bislang nicht ausgestattet.
Ohne Anwendung körperlicher Gewalt ist da nichts zu machen. Und spuckende, tretende, kratzende und beißende Festgenommene provozieren entsprechende Gegenreaktionen.
Daß diese im vorliegenden Fall zu hart ausgefallen ist, hat zu den entsprechenden (in der Höhe lt Ansicht des Richters gerechtfertigten) Strafen der beteiigten Polizisten geführt.
Es gibt genügend echte Gründe, über diesen Staat und seine Institutionen zu schimpfen, aber ohne Sachkenntnis und Fairness sollte man sich uch mal zurückhalten.
Gruß
P.
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Jochen
25.07.2003, 18:21
@ P
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Re: o.T.: Unfug |
-->>Es gibt genügend echte Gründe, über diesen Staat und seine Institutionen zu schimpfen, aber ohne Sachkenntnis und Fairness sollte man sich uch mal zurückhalten.
Völlig falsch! Wozu Sachkenntnis? Das könnte doch die eigene vorgefaßte Meinung konterkarieren.
Warum sich mit unnötigen Details beschweren (Der Mann wehrte sich rabiat usw.) & außerdem sich noch mit Recht beschäftigen?
Ist doch viel schöner, Adrenalin zu spüren:-)
Gruß
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HB
25.07.2003, 18:21
@ Turon
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Link dazu: Polizisten müssen Dienst quittieren |
-->Gericht ahndet Kölner Polizeiskandal mit Bewährungsstrafen
Polizisten müssen Dienst quittieren
Köln - Im Prozess um den Kölner Polizeiskandal hat das Landgericht Köln Bewährungsstrafen von mindestens einem Jahr gegen die sechs angeklagten Beamten verhängt und damit deren Dienst bei der Polizei faktisch ein Ende gesetzt.
Die Strafkammer sah es am Freitag nach elf Verhandlungstagen für erwiesen an, das sich die Polizisten im Alter zwischen 25 und 40 Jahren durch Tritte und Schläge gegen einen psychisch kranken Ruhestörer einer gemeinschaftlichen Körperverletzung im Amt mit Todesfolge schuldig gemacht haben. Das Opfer war zwei Wochen nach der Misshandlung gestorben. Der Vorsitzende Richter Bruno Terhorst betonte, sein Tod sei"auch durch die Körperverletzung verursacht" worden.
<ul> ~ Polizisten müssen Dienst quittieren</ul>
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doppelknoten
25.07.2003, 18:46
@ P
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Re: o.T.: Unfug - |
-->hallo,
ohne den ja wahrscheinlich wieder mit tausend unterstreichungen und gefetteten abschnitten gespickten"zeriss" von herrn t. gelesen zu haben ( ich kann es mir aus gegebener verlanlassung nicht mehr antun) muss ich drauf hinweisen, dass er irgendeine tiefverwurzelte, nennen wir es mal antipathie gegen die deutsche justiz, ja im speziellen gegen die deutsche polizei aufgebaut hat.
er machte da nie einen hehl draus.
warum - hat er nie kundgetan (wenigstens habe ich es nie mitbekommen - wenn doch, entschuldigung). wohl, dass sie ihn mal ungerecht behandelt hatten - warum? s.o.
ist aber auch egal.
doch, wie spricht man so schön: einmal polizistenhasser - immer polizistenhasser, daraus hat er nie drumherum geredet.
aber geben wir ihm vielleicht mal die gelegeneheit, sich etwas schlauer zu machen, als dank einer videotext-minimeldung (wenn ich das richtig verstanden habe) wieder eine 10-seiten-zeriss der deutschen executive abzulassen.
sein lieblingsthema.
Festgenommener starb nach Schlägen
Bewährungsstrafen im Kölner Polizeiskandal
veröffentlicht am 25.07.03 - 13:13 Uhr
Köln (rpo). Der Kölner Polizeiskandal ist am Freitag mit Bewährungsstrafen zu Ende gegangen. Das Kölner Landgericht hat es als erwiesen angesehen, dass ein Festgenommener nach Schlägen auf der Wache starb.
Die sechs Kölner Polizisten, die sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge im Amt vor dem Landgericht verantworten mussten, sind mit Bewährungsstrafen zwischen zwölf und 16 Monaten davon gekommen.
Am Freitag sprach die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Köln die 26 bis 41 Jahre alten Polizisten für schuldig, im Mai letzten Jahres einen 31-jährigen Randalierer nach der Festnahme auf der Polizeiwache geschlagen und getreten zu haben. Der Mann war ins Koma gefallen und knapp zwei Wochen später gestorben.
Mit der Verurteilung verlieren die Beamten ihren Beruf. Die Polizisten hatten im Mai 2002 einen 31-jährigen Randalierer bei der Festnahme geschlagen und getreten. Der Mann war ins Koma gefallen und knapp zwei Wochen später im Krankenhaus gestorben.
Der Fall hatte bundesweit für großes Aufsehen gesorgt. Die Staatsanwaltschaft hatte Haftstrafen von 14 Monaten bis zweieinhalb Jahren gefordert. Richter Bruno Terhorst sagte in seiner Urteilsbegründung, die Beamten hätten damals"versagt". Vermutlich seien alle Beteiligten bei dem Vorfall wegen des vorherigen Einsatzes erschöpft gewesen. Auf der Wache sei die Gefahrensituation allerdings"bereinigt" gewesen, es habe keine Notwehrlage gegeben.
"Das Opfer war ohne Chance und wehrlos", erklärte Terhorst. Dass es dennoch zu den brutalen Übergriffen der Beamten gekommen sei, habe vermutlich mit dem Ärger wegen des vorherigen starken Widerstandes des 106 Kilo schweren Mannes zusammengehangen.
Möglicherweise hätten die Polizisten ihr spontanes Vorgehen auch als"Denkzettel für hartnäckigen Widerstand oder als Abreibung" betrachtet. Dabei hätten sie allerdings wissen müssen, dass"Tritte und Schläge gegen den Kopf eines Menschen den Tod nach sich ziehen können", betonte der Vorsitzende Richter. Verteidiger wollen Revision einlegen Strafmildernd wertete das Gericht, dass weder von der Wache noch von den einzelnen Polizeibeamten zuvor Prügeleien bekannt gewesen waren."Die Tat war einmalig", hieß es in der Urteilsbegründung.
Zwei der Angeklagten erhielten 16 Monate auf Bewährung. Darunter ist auch der wachdienstführende Beamte, der nach Ansicht des Gerichts Vorbild hätte sein müssen. Die Staatsanwaltschaft hatte Haftstrafen von 14 Monaten bis zweieinhalb Jahren gefordert, die Verteidiger hatten auf Freispruch oder auf eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung plädiert.
Noch im Gerichtssaal kündigte einer der Verteidiger auch im Namen von Kollegen an, Revision gegen den Richterspruch einzulegen. Der Anwalt der Angehörigen des Opfers dagegen befand die verhängten Strafen als"nicht unangemessen".
Vor Gericht hatten die meisten Angeklagten eingeräumt, dass der 31-Jährige geschlagen worden sei. Sie beschrieben den Mann aber als jemanden, der sich mit"äußerster Aggressivität" der Festnahme nach einem Streit mit seiner Mutter widersetzt habe.
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p.s. die beamten verlieren alle ihren job. ab einer verurteilung von 12 monaten ist der polizeidienst beendet.
in der urteilsbegründung hiess es weiter (gemaess wdr), dass die im krankenhaus behandelnden ärtzte wahrscheinlich eine"gehörige" mitschuld am tod treffe, so dass wahrscheinlich der staatsanwalt noch einmal aktiv werden muss. der festgesetzte war wohl stundenlang im krankenhaus nicht ordnungsgemaess versorgt worden.
kneric
<ul> ~ original der rheinischen post - berichtsestattung</ul>
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Nachfrager
25.07.2003, 18:56
@ P
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Nachfrage: kennst Du die Zustände am Waidmarkt in Köln? |
-->Es ist nämlich leider nicht das erste Mal, dass Kölner Polizisten mit Mißhandlungen auffallen.
Mir selbst ist vor ein paar Jahren folgendes passiert: wir gingen in einer kleinen Gruppe mit 5 Leuten nachts über einen Zebrastreifen, als wir beinahe von einem Auto überfahren worden wären. Als wir daraufhin protestiert haben, stiegen zu unserer Überraschung zwei Polizisten in Zivil aus, die uns dann erstmal ausgiebig schikanierten. Ein Kumpel von mir, der seinen Unmut besonders deutlich äusserte, wurde die Nacht in einer Zelle festgehalten: nicht ohne den Hinweis, dass er auch"ein Telefonbuch in die Fresse" kriegen könne, wenn er sich nicht benehme.
"Es gibt genügend echte Gründe, über diesen Staat und seine Institutionen zu schimpfen, aber ohne Sachkenntnis und Fairness sollte man sich uch mal zurückhalten."
Ganz meine Meinung.
Gruß
Nachfrager
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Turon
25.07.2003, 22:30
@ P
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Re: o.T.: Unfug |
-->Entschuldige bitte, aber da ich selbst ein wenig Erfahrung mit Polizei habe
(zwar keine gewaltsamen aber eher Mißachtung der Dienstvorschriften) - halte ich
es für gut möglich das die Polizisten auch in diesem Fall Gesetze mißachtet haben. Aber darum geht es in diesem Posting nicht.
Es geht darum, daß wenn Dir als Privatbürger Ähnliches passiert - Du rastest aus, etc. - wirst Du mit erheblichen Konsequenzen für Dein Privatleben leben müssen. Vergiß nicht dass der Mann tot ist.
Allerdings ist hier die Verbindung Polizei, Staatsanwaltschaft und Richter -
die sich gemeinsam gegenseitig die Rücken waschen das was ich anprangere.
Zu den Tritten und so weiter kann ich nur so viel sagen: sechs Polizisten
und ein Randalierer. Ich gehe davon aus, daß die Polizisten sich genötigt fühlten in der Not zu wehren. Es war Notwehr. Der Mann hielt die sech offenbar
in Schach, hat sie alleine umzingelt. ;)
Falls Du kein Polizist bist: ich denke die Jungs sind spätestens zu dritt
in der Lage einen Randalierer kampfunfähig zu machen, ohne ihm gleich lebensgefährlich zu verletzen.
Aber wie schon gesagt: mir ging es eigentlich um Strafmaßvereitelung durch das Gericht, hier sechs Leute die einen Tod verursacht haben, müssen Dienst quitieren und sind auf Bewährung auf freien Fuß, ein Drogendealer landet für 18 Monate hinter Gittern weil man bei ihm 1 Kilo Heroin fand. Man kann auch sagen, ich vergleiche Äpfel mit Birnen, doch
Es fällt mir einfach schwer zu glauben daß die sechs Polizisten nicht anders konnten, oder sich ihrer Mannsstärke nicht bewußt waren.
Und am Ende hätten wir die Richter, die angeblich unabhängig sind. Na in diesem Falle sind sie aber ganz schön dreist gewesen.
[b]Und auf die letzte Passage kann ich gerne auch antworten: Die Sachkenntnis
die ich über deutsche Gerichte und deutsche Staatsanwälte habe ist genügend um mitreden zu können, schon alleine deswegen, weil es eben einige Richter gibt,
die später Buchautoren gewesen sind und die Seite gewechselt haben.
Verweise gern auf die Berichte von Seiten wie www.justizirrtum.de (nur als Beispiel - und am Ende an die Strafprozessordnung. (Kleinknecht-Meyer)
Gruß
>Hallo,
>es ist doch erstaunlich, daß 5 Zeilen einer Videotext-Nachricht (ohne jede Hintergrund-Information) direkt mit viel Phantasie zu einem zu einem Polizei- bzw. Justizskandal aufgebläht werden.
>Man meint, daß ein braver folgsamer Bürger von einem Rudel finsterer Schergen zu einer Wache verschleppt wurde, die anschließend fröhlich johlend den armen wehrlosen Kerl aus purer Freude an der Quälerei totprügelten.
>Werter Turon, versuche doch einmal, einen aufgrund von Alkoholdelirium oder sonstigen geistigen Defekten Tobsüchtigen festzunehmen bzw. ruhig zu stellen, ohne der betreffenden Person ein Haar zu krümmen. Mit Betäubungsgewehren ist unsere Polizei (Gott sei Dank) bislang nicht ausgestattet.
>Ohne Anwendung körperlicher Gewalt ist da nichts zu machen. Und spuckende, tretende, kratzende und beißende Festgenommene provozieren entsprechende Gegenreaktionen.
>Daß diese im vorliegenden Fall zu hart ausgefallen ist, hat zu den entsprechenden (in der Höhe lt Ansicht des Richters gerechtfertigten) Strafen der beteiigten Polizisten geführt.
>Es gibt genügend echte Gründe, über diesen Staat und seine Institutionen zu schimpfen, aber ohne Sachkenntnis und Fairness sollte man sich uch mal zurückhalten.
>Gruß
>P.
|
Turon
25.07.2003, 22:39
@ doppelknoten
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Doch, doch, hat er... |
-->das Problem ist, wenn ich mich zig tausend mal wiederhole, müßte ich nur noch das tun. Aber Polizei ist nie die Zielscheibe gewesen, sondern Richter und Staatsanwälte.
Wenn Du mal selbst beschuldigt wirst, und nachforschst wie schnell man hier beschuldigt wird in Deutschland (einfaches lesen der Ermittlungsakte reicht),
stehen alle Alarmglocken hoch.
Die Polizei ist übrigens der ausführende Organ, sie bekommt Anweisungen seitens der StA. Und da ich mich mit der StA und Gerichten in Deutschland aufgrund meiner Verteidigung befassen mußte (und dabei die Augen aufschlug) kann ich nur sagen: jedes Volk hat die Gerichte und Staatsanwaltschaften die es verdient -
nur die Deutschen nicht..
Gruß
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Turon
25.07.2003, 22:40
@ Jochen
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Natürlich Jochen - der Mann hat sie alle umzingelt |
-->es war Notwehr.
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