Mat72
18.08.2003, 17:34 |
Nochmal zu dem Sozialhilfe Heini: Thread gesperrt |
-->im Siegel steht ein längerer artikel, der wie Folgt endet:
"Tatsächlich wird inzwischen an Deutsche im Ausland nur noch in sehr wenigen Fällen Sozialhilfe überwiesen. Der entsprechende Paragraf wurde bereits in den achtziger Jahre stark eingeschränkt.
In diesem Fall wurde schon vor längerer Zeit entschieden, dass dem Auswanderer mit der deutschen Staatsangehörigkeit eine Rückkehr in seine Heimat aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist. Eine Lücke im Gesetz, sicherlich. Doch ursprünglich wurde die Bestimmung für jüdische Emigranten eingeführt, und denen konnte man eine Rückkehr nach Deutschland nun wirklich nicht zumuten."
Warum das denn jetzt nicht? Heißt das, das wir auch noch israelische Staatsbürger per Sozialhilfe finanzieren?
[img][/img]
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MarkXzzz
18.08.2003, 17:37
@ Mat72
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Quelle, Link??? |
-->>im Siegel steht ein längerer artikel, der wie Folgt endet: >
>"Tatsächlich wird inzwischen an Deutsche im Ausland nur noch in sehr wenigen Fällen Sozialhilfe überwiesen. Der entsprechende Paragraf wurde bereits in den achtziger Jahre stark eingeschränkt.
>In diesem Fall wurde schon vor längerer Zeit entschieden, dass dem Auswanderer mit der deutschen Staatsangehörigkeit eine Rückkehr in seine Heimat aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist. Eine Lücke im Gesetz, sicherlich. Doch ursprünglich wurde die Bestimmung für jüdische Emigranten eingeführt, und denen konnte man eine Rückkehr nach Deutschland nun wirklich nicht zumuten."
>
>Warum das denn jetzt nicht? Heißt das, das wir auch noch israelische Staatsbürger per Sozialhilfe finanzieren?
> [img][/img]
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Gewinnmitnehmer
18.08.2003, 17:45
@ MarkXzzz
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Re: Quelle, Link??? |
-->wie beschreiben im Spiegel:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,261754,00.html
<ul> ~ Hier!</ul>
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HB
18.08.2003, 17:45
@ MarkXzzz
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Link |
-->.
<ul> ~ Link</ul>
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wheely
18.08.2003, 17:50
@ Mat72
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was auch interessant wäre.. |
-->wer zahlt eigentlich die Gerichtskosten für den so streitbaren Sozi-Empfänger? Wahrscheinlich Prozeßkostenhilfe für Anwalts- und Gerichtskosten, super! Das ist der deutsche Rechtsstaat!
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SchlauFuchs
18.08.2003, 18:49
@ MarkXzzz
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Anscheinend hat man den letzten Paragraphen umgeschrieben? (owT) |
-->
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Uwe
18.08.2003, 19:01
@ Mat72
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Re: Defintionen... |
--><blockqquote>Mat72:... Heißt das, das wir auch noch israelische Staatsbürger per Sozialhilfe finanzieren?[/i]
Definitionen:
http://www-zr.destatis.de/def/definhe.htm
Weiteres ist bitte dem Gesetz zu entnehmen.
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LenzHannover
18.08.2003, 21:51
@ Mat72
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Zweifach unfug! |
-->Nach 1945 war das ganze z.B. für die überlebenden Juden durchaus sinnvoll, nur sollte man gelegentlich Gesetze überdenken oder einfach reinschreiben: Nur gültig für Anträge bis 1950.
Zu unserem Herren in Florida: Die wirkliche schweinerei in Absurdistian ist, das dieser Typ sich in Florida eine goldene Nase verdient haben kann, ohne hier in ABS Steuern zu zahlen.
Wer die Koffer packt und abhaut (neige ich auch zu, nur wohin?) gehört dann nach? Jahren irgendwann einem anderen Staat. Irgendwann beantragen alle armen Amis mit alten dt. Wurzeln hier noch Stütze [img][/img]
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Euklid
18.08.2003, 21:58
@ LenzHannover
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Re: Zweifach unfug! |
-->Das Gesetz wurde unter Kohl so gestaltet in 1995.(Bubis-Kohl -Deal)
Ich gehe mal davon aus daß uns der Spiegel nicht ankokst.
Das war 50 Jahre nach 1945.
Gruß EUKLID
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