kizkalesi
19.08.2003, 11:10 |
Innensenator Schill in HH entlassen (WDR gerade) (owT) Thread gesperrt |
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Tierfreund
19.08.2003, 11:21
@ kizkalesi
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LOL - Ole von Beust - Wowereit Kollege??? |
-->Hamburg (rpo). Der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat seinen Innensenator Ronald Schill entlassen. Das teilte er am Dienstag im Rathaus mit.
Auslöser war die Entscheidung Ole von Beusts, Schills Innenstaatsrat Walter Wellinghausen zu entlassen. Schill habe ihm daraufhin gedroht, er würde von Beusts angebliche Homosexualität an die Ã-ffentlichkeit bringen.
Von Beust sagte, Schill habe ihm gedroht, der Ã-ffentlichkeit zu erklären, er habe seinen angeblichen Lebenspartner, Justizsenator Roger Kusch in den Senat geholt und damit Privates mit Dienstlichem verquickt. Er habe Schill daraufhin sofort seines Büros verwiesen. Von Beust sagte, die Anschuldigungen Schills seien nicht wahr.
Krisengespräche am Montag
Am Montag hatte es es den ganzen Tag Krisengespräche über die Personalie gegeben. Wellinghausen ist seit Monaten Vorwürfen ausgesetzt, nach seinem Amtsantritt als Staatsrat 2001 ungemeldete Nebentätigkeiten ausgeführt zu haben. Der 59-jährige Rechtsanwalt ist parteilos. Er wurde von Innensenator Schill eingestellt, den er vorher erfolgreich vor Gericht verteidigt hatte.
Nach verschiedenen Zeitungsberichten vom Dienstag hatte von Beust Wellinghausen den Rücktritt nahe gelegt. Daraufhin habe Schill eingegriffen und mit dem Ende der Koalition gedroht. Weder Sprecher von Beust noch von Schill wollten offiziell bestätigen, dass es so gewesen ist. Der für Krisenlösungen gedachte Koalitionsausschuss wurde allerdings einberufen, wie spät am Montagabend vom Senat mitgeteilt wurde.
Am Montag legte Wellinghausen laut Senatssprecher Christian Schnee im Rathaus neue Unterlagen zu den Vorwürfen vor. Laut NDR soll es am Montag einen handfesten Streit zwischen von Beust und Schill gegeben haben.
Kritik aus der CDU-Fraktion
Zum ersten Mal war am Montag Kritik aus der CDU-Fraktion an Wellinghausen laut geworden. Die CDU regiert Hamburg in einer Koalition mit Schill-Partei und FDP."Wellinghausen muss das jetzt endgültig klären, alles muss auf den Tisch", zitierte das"Hamburger Abendblatt" den CDU-Abgeordneten Carsten Lüdemann. Die Opposition aus SPD und Grünen fordert schon lange den Rücktritt.
Am Wochenende wurden neue Vorwürfe gegen die rechte Hand von Innensenator Schill bekannt: Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins"Der Spiegel" erklärte der Ex-Tennisprofi und Unternehmer Michael Stich, der Staatsrat habe im Frühjahr 2002 versucht, ihn für eine Kooperation einer Rückenklinik mit dem Betreiber der Münchner Isar-Klinik II und für mögliche Investitionen dort zu gewinnen. Wellinghausen saß früher im Vorstand der Münchner Klinik.
Schill steht weiter hinter seinem Staatsrat, gegen den es bereits im Frühsommer Vorwürfe gegeben hatte. Damals hatte Wellinghausen zugeben müssen, dass er noch Honorare von früheren Mandanten kassierte, obwohl er schon im Staatsdienst stand. Wellinghausen rechtfertigte das als Abwicklung früherer Anwaltstätigkeit.
Daneben wird ihm auch vorgeworfen, einen positiven Bericht über einen wegen mehrerer Delikte von der Entlassung bedrohten Polizisten angefertigt zu haben, den er früher als Anwalt selbst vertreten hatte. Danach durfte der Polizist im Dienst bleiben. Wellinghausen sagte dazu, er habe sich nur auf Anordnung von Schill mit dem Fall befasst.
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Tempranillo
19.08.2003, 11:40
@ Tierfreund
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Re: CDU heute: Kriegshetze und sexuelle Devianz als Qualifikationskriterium |
-->Hallo kizkalesi,
herrlich, solche Klatschgeschichten liebe ich. Erinnert mich fast ein wenig an Oberst Redl den K.u.K-Offizier, der wegen seines griechischen Lasters von Russen zur Spionage erpresst wurde und daraufhin Selbstmord begangen hat.
Soviel erlebte Geschichte an einem Vormittag war nie. Zuerst A. Merkel als Neuausgabe der Versailler Mätressenwirtschaft - genitaliter nach oben, beraten von Friseuren und Beichtvätern (hat sie nicht auch ihren Pater Basilius Streithofen wie weiland ihr Förderer H. Kohl?) - und danach eine brühwarme Schmierenkomödie wie aus dem Fin de Siecle.
Wer würde es jetzt noch wagen, eine Formulierung zu gebrauchen wie"der Beraterstab des Hamburger CDU-Politikers Beule von Ost".
Tempranillo
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Koenigin
19.08.2003, 11:44
@ Tierfreund
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Re: LOL- Ole von Beust - Wowereit Kollege?´Überall Sodom und Gomorrha |
-->hola
das Fragezeichen kannste wegmachen.....
Aber in dem Zusammenhang eine Frage an unsere lieben HH-Fischköppe von de Waterkant:
hat denn"hardliner Schill mit dem Knüppel aus dem Sack" per saldo etwas davon eingelöst, wofür er damals die ganzen Stimmen bekommen hat??
adios
Dieter Koenig[img][/img]
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NaturalBornKieler
19.08.2003, 11:57
@ Tierfreund
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Wahrscheinlich war Schill nur eifersüchtig... ein Käfig voller Narren... (owT) |
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LenzHannover
19.08.2003, 12:07
@ kizkalesi
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Und Schill wird sich mächtig freuen... |
-->das ole von Beust und Wowereit ähnliche neigungen haben sollen, hatte ich mal gehört, das ist aber wurscht, wer mit wem pennt oder sonstwas macht. Eine wirklich definitve Aussage hierzu habe ich zu einem Ex-CDU-Landeschef.
[img][/img] Bei Barnabas: Als Richter war er nicht gut, Urteile zu fällen, die sicher wieder kassiert werden ist schwachsinnig. Die einzigen, die er wohl mal richtig eingelocht hat (ein paar Tage), waren die"Störer" im Gerichtssaal, was er aber nur durch -äh- nicht zügiges bearbeiten hinbekommen hat.
Als Innensenator war er eine Niete, laut Spiegel TV vom letzten Wochenende hat er die Dealer & Junkies nur vom Bahnhof nach HH-Harburg (Schill Partei 27%) oder gleicht nach Bremen o.ä. vertrieben. Junkies durch die Stadt jagen ist aber keine Leistung. Brechmittel war wohl ok usw., aber der Held war er nicht.
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Firmian
19.08.2003, 12:18
@ Koenigin
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Re: hardliner Schill mit dem Knüppel |
-->Hi Koenigin,
spontan fällt mir da ein:
1. schöne neue Uniformen für die Polizei, zumindest in Planung
2. blaue Peterwagen
3. viele Samstage mit Demonstrationen, die den Handel in Altona behinderten. Die Bauwagenleute demonstrierten gegen ihre Räumung. Auf jeden Demonstranten kamen fünf Polizisten und auf jeden Zuschauer nocheiner ;-)
Diese riegelten die Demo soweit ab, daß halb Ottensen gesperrt war.
4. Beim vierten Hanffest wurden Raucher mit zu langen Zigaretten aus der Menge gegriffen und erkennungsdienstlich behandelt. Schöne Bilder, wie aus dem Wendland. Junge halbnackte Menschen im Polizeigriff, weit vornübergebeugt, von zwei schwitzenden, in Kampfmontur verpackten Staatsdienern begleitet.
Die Morgenpost fragte, ob HH in die Drogenpolitische Steinzeit zurückkehre.
Das mal so grob...
Einiges wird den Schillwählern gefallen haben.
Das Versprechen, die"Starenkästen" an unsinnigen Stellen abzubauen hielt er nicht.
Gruß Firmian
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Bob
19.08.2003, 12:43
@ kizkalesi
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Re: Schill hat so einen komischen Fleck auf der Oberlippe |
-->Ist das von einer Saalschlacht oder sind das die Ansätze eines Bärtchens?
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Kasi
19.08.2003, 14:47
@ Koenigin
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Re: LOL- Ole von Beust - Wowereit Kollege?´Überall Sodom und Gomorrha |
-->>Aber in dem Zusammenhang eine Frage an unsere lieben HH-Fischköppe von de Waterkant:
>hat denn"hardliner Schill mit dem Knüppel aus dem Sack" per saldo etwas davon eingelöst, wofür er damals die ganzen Stimmen bekommen hat??
Moin Moin ;)
Klar hat er das... Drogenproblem ist jetzt gelöst, der Hauptbahnhof sauber und Klassik-beschallt und die Klientel drückt sich jetzt überall sonst rund um die City rum. Also wenn man es mit der"Aus den Augen - Aus dem Sinn"-Logik betrachtet durchaus eine erfolgreiche Sache.
Kasi
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Masteraffe-sein-Bruder
19.08.2003, 15:53
@ kizkalesi
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Re: Innensenator Schill in HH entlassen - Übergangsgeld/Rückkehr als Richter? |
-->Mir stellen sich zu dem Fall mehrere Fragen:
1, Bekommt Schill Übergangsgeld, Rente, etc. obwohl er entlassen wurde?
(analog zur unehrenhaften Entlassung aus der Bundeswehr?)
2, Nachdem Schill ja vorher Strafrichter war, darf er dann überhaupt als ehemaliger Innensenator in nächster Zeit wieder verurteilen?
Unter dem Aspekt der Gewaltenteilung kann er ja schlecht Angeklagte verurteilen, die während seiner Dienstzeit von der ihm untergebenen Polizei verhaftet wurden...ebenso mit der Gefahr der möglichen Befangenheit.
Oder wird er aus dem Grund komplett auf Kosten des Steuerzahlers vorzeitig pensioniert?
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