--><font size="5">Steuerausfälle Milliardenhöhe </font>
Unternehmensbetrügereien kosten Bund Milliarden




Bonn (rpo). Betrug und Steuertricks von Unternehmen kommen Bund und Ländern teuer zu stehen. Ihnen entgehen jährlich Einnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe, urteilte der Bundesrechnungshof in einem Sonderbericht. Durch Betrug und Steuertricks von Unternehmen entgehen Bund und Ländern jährlich Einnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesrechnungshof......
siehe unten





<ul> ~ hier der gesamte Report</ul>

-->wer ist der Nächste??

-->>wer ist der Nächste??

Goldbesitzer!?

-->Tut nicht schon wieder so, als die 8 Millionen Sozies immer nur betrügen würden.

Ferner geht es noch um entsprechende Summen.
Beispiel Florida Rolf: jährliche Betrugssumme 20.000 Euro (kaum ein Sozi schafft Ähnliches) erst in 50 Jahren ist er bei einer Million Euro.

Das schafft eine mittelgroße GmbH locker auch in 2-3 Monaten. Nur Rolf hat ja nicht sein ganzes Erwerbsleben aufKosten des Steuerzahlers gelebt, sondern paar
Jahre.

Man muß schon differenzieren. Eine Million Betrüger, sind zwar dennoch Betrüger, müssen aber kaum den selben volkswirtschaftlichen Schaden bedeuten, wie eine Pseudo GmbH.

Anderseits ist eigentlich der Staat der größte Betrüger, selbst wenn man akzeptiert, daß 50% des Einkommens durch Steuer kastriert wird und dies als gerecht empfindet.

Gruß

-->Die richtige Frage heißt doch: Warum wird eine Sau nach der anderen durchs Dorf getrieben?

Wenn die kassen leer sind und die verwalter sich auch weiterhin daran gütlich tun wollen, dann muß der breiten masse ein opfer gebracht werden.

erst waren es die schwarzarbeiter
die sosialschmarotzer
florida rolf
am stammtisch sind es die asylanten
und die ausländer


jetzt sind es die steuerhinterzieher

bald sind es die subventionsreiter

usw.



früher endete das bei den juden.



warum nur, warum.


sobald die träge masse keine opfer für die maläse geboten kommt, könnte die doch tatsächlich erkennen, dass unsere VERWALTER (POLITIKER UND UNTERNEHMENSFÜHRER)
uns diese suppe eingebrockt haben.


es gilt halt besitzstände (in den oberen etagen) zu verteidigen.
Frei nach dem Motto
<font color=#008000>Sozialisierung der verluste und privatisierung der gewinne.</font>

es wird noch lange dauern, bis der müde deutsche michel erkennt, wer ihn seit jahrzehnten verarscht hat und wer sich an den sauer erarbeiteten werten in unverfrorener, rechtswidriger weise bereichert hat.


wir klagen halt auf hohem niveau und haben immer noch nicht verstanden, dass die führungsebene nach dem motto

<font color=#008000>teile und regiere</font>

einen selbstzerfleischungsprozess bei den unteren (einkommens-)etagen erzeugen will um die vom eigenen versagen und den kriminellen machenschaften der oberen (einkommens-)etagen abzulenken.

es war schon immer so, dass die mehrheit schafe waren und die wurden bis auf die haut rasiert.


mein zeitfenster für soziale unruhen:

ca. 12 bis 18 monate nach der durchsetzung der zusammenlegung der sozial- und arbeitslosenhilfe.

<font color=#FF0000>habe mir schon mal einen höheren zaun und bessere türen montiert.
selbstschussanlagen und andere nette überraschungen kommen dann später</font> .

nicht selbst bewohnte immobilien könnten zukünftig den verteidigungsnotstand erleiden.

otto

-->Wenn unsere volltrottel von politikern solch einen mißbrauch durch bescheuerte gesetze möglich machen, dann ist das verhalten des florida-rolf nur verständlich.

frag mal bei den kapitalgesellschafen an, das die letzte saudumme unternehmenssteuerreform denen bescheert hat.

die haben doch auch skrupellos abkassiert, bis dem eichel das wasser im arsch gefror.


die jungens die wir mit abstrusen summen alimentieren haben doch alle ein pisa syndrom.
wer ausser schilli und joschka kann denn so weit denken, dass es beim schachtunier nicht in der ersten runde rausfliegt.

otto



>Tut nicht schon wieder so, als die 8 Millionen Sozies immer nur betrügen würden.
>Ferner geht es noch um entsprechende Summen.
>Beispiel Florida Rolf: jährliche Betrugssumme 20.000 Euro (kaum ein Sozi schafft Ähnliches) erst in 50 Jahren ist er bei einer Million Euro.
>Das schafft eine mittelgroße GmbH locker auch in 2-3 Monaten. Nur Rolf hat ja nicht sein ganzes Erwerbsleben aufKosten des Steuerzahlers gelebt, sondern paar
>Jahre.
>Man muß schon differenzieren. Eine Million Betrüger, sind zwar dennoch Betrüger, müssen aber kaum den selben volkswirtschaftlichen Schaden bedeuten, wie eine Pseudo GmbH.
>Anderseits ist eigentlich der Staat der größte Betrüger, selbst wenn man akzeptiert, daß 50% des Einkommens durch Steuer kastriert wird und dies als gerecht empfindet.
>Gruß

-->Hallo Turon,

ich wollte auf etwas anderes raus:

Seit Jahren sind die Mißstände bzgl dieser Sonderfälle im Sozialhilferecht bekannt - nichts wurde von den Amts- und Würdenträgern unternommen.

Das Gleiche gilt für den Umsatzsteuerbetrug im Karusselverfahren oder für die Unterschlagung von Sozialabgaben im Baubereich und anderes mehr. Auch hier: Ruhe im Karton.

Ich frage mich, warum wurde jahrelang - trotz Kenntnis - nichts unternommen? Haben wir gutbezahlte Schlafmützen in den Ämtern?

Und warum werden diese Dinge gerade jetzt hochgekocht???

Hier geht es doch um Stimmungsmache: fang den Sündenbock!!

gruß
alberich



>Tut nicht schon wieder so, als die 8 Millionen Sozies immer nur betrügen würden.
>Ferner geht es noch um entsprechende Summen.
>Beispiel Florida Rolf: jährliche Betrugssumme 20.000 Euro (kaum ein Sozi schafft Ähnliches) erst in 50 Jahren ist er bei einer Million Euro.
>Das schafft eine mittelgroße GmbH locker auch in 2-3 Monaten. Nur Rolf hat ja nicht sein ganzes Erwerbsleben aufKosten des Steuerzahlers gelebt, sondern paar
>Jahre.
>Man muß schon differenzieren. Eine Million Betrüger, sind zwar dennoch Betrüger, müssen aber kaum den selben volkswirtschaftlichen Schaden bedeuten, wie eine Pseudo GmbH.
>Anderseits ist eigentlich der Staat der größte Betrüger, selbst wenn man akzeptiert, daß 50% des Einkommens durch Steuer kastriert wird und dies als gerecht empfindet.
>Gruß

-->>Tut nicht schon wieder so, als die 8 Millionen Sozies immer nur betrügen würden.
>Ferner geht es noch um entsprechende Summen.
>Beispiel Florida Rolf: jährliche Betrugssumme 20.000 Euro (kaum ein Sozi schafft Ähnliches) erst in 50 Jahren ist er bei einer Million Euro.
>Das schafft eine mittelgroße GmbH locker auch in 2-3 Monaten. Nur Rolf hat ja nicht sein ganzes Erwerbsleben aufKosten des Steuerzahlers gelebt, sondern paar
>Jahre.
>Man muß schon differenzieren. Eine Million Betrüger, sind zwar dennoch Betrüger, müssen aber kaum den selben volkswirtschaftlichen Schaden bedeuten, wie eine Pseudo GmbH.

Ich bin da etwas anderer Meinung was diesen Rolf betrifft als ich das Maischberger - Direktinterview gesehen habe.
Der hat die Chuzpe das Leben in Deutschland als Laster anzusehen selbst wenn er hier die Sozialhilfe weiter bekäme.
Er verlangte immer wieder Rücksichtnahme und Maischberger die supernette Frau hatte natürlich nicht die richtigen Antworten parat.
Wie soll man einem Arbeiter im Jahr 3 mal einen Umzug zumuten wenn man Rolf nicht zumutet ein einziges Mal umzuziehen.
Was geht es die Gesellschaft an ob sein Umfeld in Miami oder sonstwo ist.
Er hat auf sein Umfeld abgehoben.
Was sagt ein Arbeitgeber wenn er jemand von Süddeutschland nach Norddeutschland versetzt und der Arbeitnehmer auch noch schulpflichtige Kinder hat?
Es interessiert den Arbeitgeber einen Scheißdreck ob der Arbeitnehmer sich hier oder da wohl fühlt.
Kein Arbeitgeber fragt in der momentanen Situation ob es seinem Arbeitnehmer gut geht und er sich wohlfühlt.
Er entläßt ihn wenn es ihm nicht paßt.
Und die Gesellschaft soll dann offiziell auf Wünsche eingehen und dafür auch noch zahlen?
Dann sind wir eine Wunschgesellschaft und schließen am besten den Laden ab.

Gruß EUKLID

-->>Hallo Turon,
>ich wollte auf etwas anderes raus:
>Seit Jahren sind die Mißstände bzgl dieser Sonderfälle im Sozialhilferecht bekannt - nichts wurde von den Amts- und Würdenträgern unternommen.
>Das Gleiche gilt für den Umsatzsteuerbetrug im Karusselverfahren oder für die Unterschlagung von Sozialabgaben im Baubereich und anderes mehr. Auch hier: Ruhe im Karton.
>Ich frage mich, warum wurde jahrelang - trotz Kenntnis - nichts unternommen? Haben wir gutbezahlte Schlafmützen in den Ämtern?

Meine Rede! Das Problem ist, daß effektiv am Ende nichts unternommen wird,
trotz der Tatsache, daß wir ja nun voll im Bilde sind, daß überall die fiesen
Betrüger lauern, gegen die der Vati Staat nun mal nichts ausrichten kann.
Es gehört sicher zu den 1000 besten Witzen, die es so gibt, aber offensichtlich
vertraut man dem Vater Staat so, daß man eben alle Randgruppen verantwortlich macht. Im Prinzip ist es doch nichts weiter, als würde eine Armee die man unterhält nicht in der Lage sein, gegen nicht Bewaffnete Banden vorgehen können. Wer es glaubt.

>Und warum werden diese Dinge gerade jetzt hochgekocht???
>Hier geht es doch um Stimmungsmache: fang den Sündenbock!!

Korrekt. Hauptsache der Schein, der Vater Staat tut sein Bestes, genauso wie die Mehrheit der ehrlicher Steuerzahler, bleibt bewahrt. Auch hier dipolare Gesellschaft zu Gunsten des Staates: die einen müssen verstehen, daß vorläufig (seit 30 Jahren) so viel Abgaben nötig sind, und die anderen sind megaschuld.

Ich habe prinzipiell nichts gegen Firmen etc, daß soll Niemand falsch verstehen,
aber diese Hächel, Hächel Mentalität und was zwei Sozies können, können wir schon lange - ist mir schon immer ein Dorn im Auge gewesen.

Piraten haben übrigens genauso gehandelt, mit Lächeln auf den Lippen enteignet.

Gruß von T

-->Hallo Turon

dieser Staat ist scheinbar am Ende.
Er hat das Schraube endgültig überdreht.
Wer seinem Bürger in vollem Bewußtsein seines Verstandes beibringen will daß man als arbeitender Mensch einen Anspruch auf steuerfreies Existenzminimum von 7000 Euro im Jahr hat muß einen Waffel haben,wenn er gleichzeitig einem Rolf ohne Arbeit 23000 Euro im Jahr steuerfrei überläßt.
Im übrigen war deine Rechnung nicht ganz korrekt.
Der Mann ist noch nicht im Rentenalter.So wie der aussah scheint er sich lediglich selbst zu bemitleiden.
Der hat es raus klassisch auf die Tränentour zu drücken.
Zu den 23000 Euro kommen noch die fehlenden Krankenversicherungsbeiträge.


Ich sage nur eines:Man kann die Leute eine Weile betrügen aber nicht auf Dauer.
Von einer Laffer-Kurve scheinen diese Beamten noch nichts gehört zu haben.
Wer immer mehr will wird am Ende gar nichts mehr erhalten.
Es scheint als wenn die Mehrheit der Bürger schon zur Notwehr übergegangen wäre.
Das wird den Steuerfluß drastisch nach unten schrauben.
Wer nicht hört zur rechten Zeit der muß sehen was übrig bleibt.

Gruß EUKLID

-->>Wenn unsere volltrottel von politikern solch einen mißbrauch durch bescheuerte gesetze möglich machen, dann ist das verhalten des florida-rolf nur verständlich.

Will zwar Rolf und Co nicht entschuldigen, aber klarer Fall. Wieso soll man sich die Rücken krumm machen und dann ehrlich krank mit Minimalunterstützung leben, wenn man mit Simulation das selbe kann?

frag mal bei den kapitalgesellschafen an, das die letzte saudumme unternehmenssteuerreform denen bescheert hat. die haben doch auch skrupellos abkassiert, bis dem eichel das wasser im arsch gefror.

Weil die Unternehmen nicht verstanden haben, wieso man denen eigentlich einen
Blankocheck in die Hand drückte. Wenn wir es idealistisch sehen, war das Anliegen der Reform quasi Ausbesserung der Finanzdecke, in der Hoffnung, die Firmen würden einstellen.

Aber auch hier: jeder Unternehmer schrieb drunter: Betrag dankend erhalten.
Schade eigentlich.

>die jungens die wir mit abstrusen summen alimentieren haben doch alle ein pisa syndrom.

Ist auch meine Meinung. Die meisten benehmen sich - trotz sehr guter Kenntnis
der Lage - wie kleine Kinder - vor der Kasse noch so richtig heulen, damit Mami auch noch Kaugummi kauft. Dass Mami ja quasi nicht die große Leuchte in Sachen Wirtschaft ist, und längst auf Soll überzogen hat, sehen die Kinder, wie auch diese Pseudounternehmer auch nicht.

>wer ausser schilli und joschka kann denn so weit denken, dass es beim schachtunier nicht in der ersten runde rausfliegt.

Sowas ist überhaupt nicht drinn! Die Siegessicherheit ist doch schon quasi eingebaut, und wenn der Karren und falls es nicht klappt, macht das aucht nichts. Dumm gucken und mit Finger zeigen, und schon hat Jemand anders schuld.

Gruß

-->>Hallo Turon
>dieser Staat ist scheinbar am Ende.
>Er hat die Schraube endgültig überdreht.
>Wer seinem Bürger in vollem Bewußtsein seines Verstandes beibringen will daß man als arbeitender Mensch einen Anspruch auf steuerfreies Existenzminimum von 7000 Euro im Jahr hat muß einen Waffel haben,wenn er gleichzeitig einem Rolf ohne Arbeit 23000 Euro im Jahr steuerfrei überläßt.
>Im übrigen war deine Rechnung nicht ganz korrekt.
>Der Mann ist noch nicht im Rentenalter.So wie der aussah scheint er sich lediglich selbst zu bemitleiden.
>Der hat es raus klassisch auf die Tränentour zu drücken.
>Zu den 23000 Euro kommen noch die fehlenden Krankenversicherungsbeiträge.
>
>Ich sage nur eines:Man kann die Leute eine Weile betrügen aber nicht auf Dauer.
>Von einer Laffer-Kurve scheinen diese Beamten noch nichts gehört zu haben.
>Wer immer mehr will wird am Ende gar nichts mehr erhalten.
>Es scheint als wenn die Mehrheit der Bürger schon zur Notwehr übergegangen wäre.
>Das wird den Steuerfluß drastisch nach unten schrauben.
>Wer nicht hört zur rechten Zeit der muß sehen was übrig bleibt.
>Gruß EUKLID

-->Ich bin da etwas anderer Meinung was diesen Rolf betrifft als ich das Maischberger - Direktinterview gesehen habe. Der hat die Chuzpe das Leben in Deutschland als Laster anzusehen selbst wenn er hier die Sozialhilfe weiter bekäme.

Der Typ ist zwar nicht ausschlaggebend, für die Diskussion, und in Hinblick
auf seine"Erkrankung" sollte man schon zufügen, daß er früher mal immerhin Unternehmer in Deutschland war. Höchstwahrscheinlich waren ihm die Steuern zu hoch, und deswegen ist er jetzt so"depressiv" und holt sich einen Teil davon zurück. Natürlich ist es ungerecht, wenn er ein Simulant ist - doch es wird auf alle Schichten der Sozies übertragen.

Wie dem auch sei: der Staat verpflichtet sich ja selbst zu irgendwelchen Leistungen, und vergibt sie offenbar ohne möglichst sauber zu prüfen.

Er verlangte immer wieder Rücksichtnahme und Maischberger die supernette Frau hatte natürlich nicht die richtigen Antworten parat.

Wofür denn? Rücksicht auf seine psychische Verfassung? und seine Freunde?
etc.? Wenn er tatsächlich so krank wäre, wie behauptet, (depressiv) hätte er keine Freunde und auch die Wohnung wäre ihm scheißegal. Schau mal kurz diesbezüglich paar Seiten im I-Net und Du wirst merken, daß dieses Freundeargument quasi nicht drin ist. Die meisten schwerstdepressiven haben noch nicht mal einen Draht zur Familie, weil sie quasi nicht verstanden werden.
Die Familie findet sich schneller mit dem neuen Äußeren ab, als der eine psychiatrische Hilfe in Anspruch nimmt.

Wenn Rolf also tatsächlich depressiv sein sollte, dann sind wir alle hier auch.
Depression ist eine sehr schwere Krankheit und man verliert quasi Kontakt zur Außenwelt - man verkriecht sich in sich selbst.

Wie soll man einem Arbeiter im Jahr 3 mal einen Umzug zumuten wenn man Rolf nicht zumutet ein einziges Mal umzuziehen. Was geht es die Gesellschaft an ob sein Umfeld in Miami oder sonstwo ist. Er hat auf sein Umfeld abgehoben.

Umfeld reicht eben nicht - als Argument, es kann stellenweise was bewirken, kurzfristig: Ablenkung von eigenen Problemen die die Depression verursachen.

Was sagt ein Arbeitgeber wenn er jemand von Süddeutschland nach Norddeutschland versetzt und der Arbeitnehmer auch noch schulpflichtige Kinder hat? Es interessiert den Arbeitgeber einen Scheißdreck ob der Arbeitnehmer sich hier oder da wohl fühlt. Kein Arbeitgeber fragt in der momentanen Situation ob es seinem Arbeitnehmer gut geht und er sich wohlfühlt.Er entläßt ihn wenn es ihm nicht paßt.

Eben. Noch etwas: die Depressiven haben in aller Regel den ständigen Kampf mit sich selbst so satt, daß sie sich eher damit abfinden, was man ihnen gibt.
So jedenfalls mein Eindruck. Alleine diese Suizidgedanken entstehen schon
mal, in Abgeschiedenheit. Also dem Braten traue ich sowieso nicht, wenn Du
mich fragst - der Typ zockt tatsächlich ab.

Und die Gesellschaft soll dann offiziell auf Wünsche eingehen und dafür auch noch zahlen? Dann sind wir eine Wunschgesellschaft und schließen am besten den Laden ab.

Meine Meinung zum Thema kennst Du bereits; Ich halte nichts von Unterstützung
durch Sozialhilfe, der Hunger ist der beste Koch.

Ich finde es ausgesprochen asozial auch, wenn man Milionen in Rentneroperationen
steckt, und dafür die junge Gesellschaft bücken muß, trotz Niedriglohn, und das 7 ggf. 12 Jahre länger als die Vorgeneration.

Es ist richtig, daß die Vorgeneration kein leichtes Leben hatte. Es ist aber auch richtig, daß die Vorgeneration die zweite Phase des Lebens einigermaßen wohlstandsgewohnt war, und wegen diversen Vorruhestandsregelungen, mit teilweise 58 und auch 55 aus dem Arbeitsleben entlassen wurde.
Ich sehe es beim besten Willen nicht ein, daß junge Generation keinen Job findet, wegen Abgabenhöhe, sich von Anfang an für Lohn bücken muß, daß gerade mal bescheidene Lebensverhältnisse zuläßt, und ich sehe auch nicht ein, wieso denn diese Gesellschaft bis zum 67-ten Lebensjahr arbeiten muß, damit ein Generationsvertrag erfüllt werden kann.

Schon ga nicht, wenn man einen 82-jährigen operiert weil er Hirnblutungen hatte, und selbst wenn die Operation gelingt, wird er quasi ein Leben haben,
das generell kein Leben sein kann. (2 Jahre länger Leben, vollbespuckt, bettlägrig, auf Hilfe angewiesen wovon 1/4 wohl auch noch er vollbesudelt, mit eigenen Ausscheidungen verbringt).

Ich wünsche den Menschen nun mal keinen Tod, aber es muß endlich eingesehen werden, daß es nicht geht, junge Generation um Lebenserwartung zu berauben, und
älterer Generation damit sehr kostenspielig das Leben zu verlängern, wo es doch eigentlich nur Qualverlängerung ist.

Auch über das muß man sprechen, doch der Staat tut an jeder Ecke so, als ob ihr alle es sonst wie dicke hättet. Meine Mutter hat mit 58 Vorruhestandregelung unterschrieben. Und sie war schon richtig ausgelaugt. Wie es denn die junge Generation schaffen soll, bis zum 67-ten Lebensjahr zu arbeiten, das frage ich mich auch. Natürlich, sagen uns die Ärzte: die Medizin wird alles richten.
Wer es glaubt, der ist selig. ;) Sie wird ja sehr viel zu richten haben die Medizin.

Gruß

-->>Hallo Turon,
>ich wollte auf etwas anderes raus:
>Seit Jahren sind die Mißstände bzgl dieser Sonderfälle im Sozialhilferecht bekannt - nichts wurde von den Amts- und Würdenträgern unternommen.
>Das Gleiche gilt für den Umsatzsteuerbetrug im Karusselverfahren oder für die Unterschlagung von Sozialabgaben im Baubereich und anderes mehr. Auch hier: Ruhe im Karton.
>Ich frage mich, warum wurde jahrelang - trotz Kenntnis - nichts unternommen? Haben wir gutbezahlte Schlafmützen in den Ämtern?
>Und warum werden diese Dinge gerade jetzt hochgekocht???
>Hier geht es doch um Stimmungsmache: fang den Sündenbock!!
>gruß
>alberich



hallo alberich

hier die entsprechende"Ohnmacht" der Grossmäuler auf einem anderen gebiet (das du angesprochen hast) und wie"schwer" die sich tuen, bei solchen Beträgen einmal richtig dazwischen zu hauen.

aws.
kiz


<font size="5">Betrug am Bau kostet den Staat Milliarden</font>
Tricks mit der Umsatzsteuer
Bundesrechnungshof fordert schärfere
Gesetze und mehr Kontrollen

von Hans-Jürgen Mahnke


Besonders am Bau verschwinden Steuern in Milliardenhöhe
Foto: ddp
Bonn - Bund und Ländern entgeht jedes Jahr vor allem durch Betrug Umsatzsteuereinnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe. Den Ausfall allein beim Bau beziffert der Bundesrechnungshof mit 64 Mrd. Euro. Der Prof. Dieter Engels, Präsident der Behörde, empfiehlt der Bundesregierung deshalb, zahlreiche Gesetzeslücken zu schließen, die Kontrollen zu verbessern und mehr Steuerfahnder einzustellen.


Allein das Umsatzsteuerkarussell innerhalb der Europäischen Gemeinschaft führt nach Angaben des Rechnungshofes zu Steuerausfällen von rund zwölf Mrd. Euro im Jahr. Dabei liefert ein Unternehmen hochwertige Teile an Scheinfirmen und innergemeinschaftliche Vertragspartner und erhält sie zum fast gleichen Preis zurück.


Innergemeinschaftliche Lieferungen sind seit dem Schengener Abkommen umsatzsteuerfrei, nicht dagegen Lieferungen innerhalb Deutschlands. Das Problem: Zwar sind die Scheinfirmen innerhalb Deutschlands verpflichtet, Umsatzsteuer abzuführen, aber sie setzen sich häufig ins Ausland ab, wie der Bundesrechnungshof ermittelt hat. Sie verwenden die Umsatzsteuer entweder für sich oder sie drücken im Wettbewerb die Preise.


Seit Anfang des vergangenen Jahres ist das"Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz" in Kraft. Gebracht hat es nach Meinung des Rechnungshofes bisher wenig. Als ein Ausweg schlägt er vor, die Haftung für die Umsatzsteuer auf solche Firmen auszudehnen, die von dem Betrug ihrer Partner wissen konnten. Dieses dürfte der Fall sein, wenn die Waren zu ungewöhnlich günstigen Preisen angeboten werden.


Die Steuerausfälle, nicht nur bei der Umsatzsteuer, sind beim Kettenbetrug am Bau noch höher. Betroffen sind rund eine halbe Millionen Arbeitskräfte. Die Steuerausfälle werden vom Rechnungshof auf 64 Mrd. Euro veranschlagt. Hinzukommen noch 56 Mrd. Euro Versicherungsbeiträge.


Der Bundesrechnungshof plädiert dafür, das Freistellungsverfahren restriktiver zu handhaben. Überdies sollten die Freistellungsanträge besser kontrolliert werden. Zudem empfiehlt der Bundesrechnungshof einen Wechsel der Steuerschuldnerschaft im Baubereich. Das Bundesfinanzministerium sollte auch über eine steuerliche Generalunternehmerhaftung nachdenken.


Globalzessionen und Grundstückgeschäfte durch insolvente Unternehmen führen nach Schätzungen des Bundesrechnungshofes jeweils zu jährlichen Umsatzsteuerausfällen in dreistellige Millionenhöhe. Weitere Steuern entgehen dem Staat durch bewusst geplante Insolvenzen von Leasingnehmern oder sonstige Insolvenzen.


Nach Ansicht des Rechnungshofes ist es durchaus üblich, dass"Unternehmen als letzten Akt ihrer gewerblichen Tätigkeit den Vorsteuerabzug geltend machen", wie Engels sagte, auch wenn sie den Rechnungsbetrag nicht mehr zahlen können. Der Bundesrechnungshof regt an, zur alten Regelung zurückzukehren, die es bis Anfang 1999 gab. Danach hatten die Finanzbehörden im Insolvenzverfahren eine Vorzugsstellung.






Alle Artikel vom 4. Sep 2003 (DIE WELT) Aufmacher in der WIRTSCHAFT
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Kettenbetrug am Bau
Total versteuert - Kommentar

-->>Besonders am Bau verschwinden Steuern in Milliardenhöhe
>Foto: ddp
>Bonn - Bund und Ländern entgeht jedes Jahr vor allem durch Betrug Umsatzsteuereinnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe. Den Ausfall allein beim Bau beziffert der Bundesrechnungshof mit 64 Mrd. Euro. Der Prof. Dieter Engels, Präsident der Behörde, empfiehlt der Bundesregierung deshalb, zahlreiche Gesetzeslücken zu schließen, die Kontrollen zu verbessern und mehr Steuerfahnder einzustellen.

Gesetzesschlupflöcher: ein Loch das entsteht, wenn ein Gesetz durch ein anderes Gesetz oder entsprechende Verordnung"ausgehebelt" zu sein scheint.

>Allein das Umsatzsteuerkarussell innerhalb der Europäischen Gemeinschaft führt nach Angaben des Rechnungshofes zu Steuerausfällen von rund zwölf Mrd. Euro im Jahr. Dabei liefert ein Unternehmen hochwertige Teile an Scheinfirmen und innergemeinschaftliche Vertragspartner und erhält sie zum fast gleichen Preis zurück.

Das ist aber bei weitem nicht nur im Baubereich so - da gab es doch auf den neuen Markt diesen Telematikspezialisten. Was hier abging, ist schon heftig.
Die Firma lieferte Ergebnisse an Scheinfirmen weltweit. Der Geldtransfer war offensichtlich nicht weiter verfolgt, wenn aber doch dann wurde nicht geprüft, wer am Ende der große Gewinner war. Das Unternehmen jedenfalls hat scheinbar Gewinne erwirtschaftet (war ja im Nemax 50 als Schwergewicht aufgelistet) - und jetzt sind sowohl die Marktkapitalisierung, die der Anleger trug futsch, die Gelder uneinbringlich verloren. Der Anleger verzeichnet dicken Minus und genießt dadurch sowieso Steuerfreiheit - selbst wenn er woanders im Plus war,
Arbeitsplätze sind hin, und Banken die Kredite vergaben (wenn wir danach suchen würden, würden wir auch das finden), mit faulen Krediten konfrontiert.
Der Betrug kostete gleich vierfach, wobei zu bezweifeln ist, daß die Drahtzieher
zu 100% die Kohle in Sicherheit brachten.

Ein anderes Beispiel ist Kirch/EMTV. EMTV ist an die Wand gefahren worden,
damit Kirch seine Anteile an den Rennzirkus bekommt, wobei gerade Kirch sich stets mit EMTV selbst subventionierte. Beide Haffas waren seine Schule - und
die Deals die dort gemacht worden sind sprechen wiederum offene Sprache.



Innergemeinschaftliche Lieferungen sind seit dem Schengener Abkommen umsatzsteuerfrei, nicht dagegen Lieferungen innerhalb Deutschlands. Das Problem: Zwar sind die Scheinfirmen innerhalb Deutschlands verpflichtet, Umsatzsteuer abzuführen, aber sie setzen sich häufig ins Ausland ab, wie der Bundesrechnungshof ermittelt hat. Sie verwenden die Umsatzsteuer entweder für sich oder sie drücken im Wettbewerb die Preise.

Einen Briefkasten von a nach b zu bewegen ist kein Akt. Dasselbe was hier gezeigt wird, ist auch bei den Verbindungen nach Osten schon mal gelaufen.
Ladeneinrichtungsverkauf in den Osten wurde fingiert. Dazu hat man zwei Firmen
gegründet - in Polen und eine Transportfirma hier. Als die Ware der polnischer Firma übergeben wurde, hat sich diese aufgelöst, auch das Transportunternehmen,
und jeweilige Rechnungen verschwanden. Es mag sein, daß es noch einen Zwischenverkäufer gab, um die Spur zu verschleiern - die Rechnungen beseitigt und die Ursprungsfirma - die von nichts eine Ahnung hatte - angeblich - meldete
einen Diebstahl an und damit Versicherungsanspruch.

>Seit Anfang des vergangenen Jahres ist das"Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz" in Kraft. Gebracht hat es nach Meinung des Rechnungshofes bisher wenig. Als ein Ausweg schlägt er vor, die Haftung für die Umsatzsteuer auf solche Firmen auszudehnen, die von dem Betrug ihrer Partner wissen konnten. Dieses dürfte der Fall sein, wenn die Waren zu ungewöhnlich günstigen Preisen angeboten werden.

Das Problem ist doch, daß zahlreiche neue Gesetze verbaschiedet werden, wobei es keine neuen Gesetze vermutlich bedarf, sondern Abschaffung von Sonderregelungen. Die im Bundestag blicken doch nicht mal ansatzweise durch die Gesetzesgebung selbst mehr durch, selbst wenn die 75% der Abgeordenten Juristen sind. Mein Anwalt hat es mir selbst nur so bestätigt: die einzelnen Fachgebiete
der Jura sind derart aufgespalten, daß es in meinem Fall zum Beispiel einem
Juristen für Neue Medien bedarf, damit ich mich effektiv wehren kann.

Das fand ich schon ziemlich vielsagend - denn es bedeutet: jeder Abgeordnete
müßte sich entsprechneder Rechtslage bewußt sein, bevor ein Gesetz verabschiedet
wird, nur dazu haben die Deppen nun mal keine Zeit: hier Sitzung im Kabinett, da ein Schwätzchen auf der Mitgliedervollversammlung und vergessen wir da nich noch zusätzliche"Pflichten" - wie Rechnungswesen, Bestellwesen etc.

>Die Steuerausfälle, nicht nur bei der Umsatzsteuer, sind beim Kettenbetrug am Bau noch höher. Betroffen sind rund eine halbe Millionen Arbeitskräfte. Die Steuerausfälle werden vom Rechnungshof auf 64 Mrd. Euro veranschlagt. Hinzukommen noch 56 Mrd. Euro Versicherungsbeiträge.
>
>Der Bundesrechnungshof plädiert dafür, das Freistellungsverfahren restriktiver zu handhaben. Überdies sollten die Freistellungsanträge besser kontrolliert werden. Zudem empfiehlt der Bundesrechnungshof einen Wechsel der Steuerschuldnerschaft im Baubereich. Das Bundesfinanzministerium sollte auch über eine steuerliche Generalunternehmerhaftung nachdenken.

Besser kontrollieren und besser dies und jenes, und das andere auch noch,
doch ist der Bundesrechnungshof noch nie auf die Idee gekommen, mal juristisch gegen ein Gesetz zu klagen, daß ein anderes Gesetz aufhebt. Recht ist zwar sehr kompliziert, nur wer 300% mehr Gesetze hat, als tatsächlich von nöten sind,
dem sind die Hände sowiesi gebunden.
>
>Globalzessionen und Grundstückgeschäfte durch insolvente Unternehmen führen nach Schätzungen des Bundesrechnungshofes jeweils zu jährlichen Umsatzsteuerausfällen in dreistellige Millionenhöhe. Weitere Steuern entgehen dem Staat durch bewusst geplante Insolvenzen von Leasingnehmern oder sonstige Insolvenzen.

Da haben wir es schon mal: wenn ein Subunternehmen in die Pleite gerissen wird, weil man ihm überteuert oder zu billig verkauft, zum Zwecke der Veräußerung der Sachwerte, (damit diese Firma es um jeden Preis tut) ist die Ware weg, die Firma nicht zahlungsfähig. Das Hauptunternehmen dafür schreibt brav in eigene Bücher uneinbringliche Vorderungen und schreibt so dann Abschreibungen auf diese. Folge: es führt zu Verlusten, die sich in niedrigeren Steuereinnahmen wiederfinden.

Als Fazit: Nicht die Firmen sind die Träger der Steuerlast, sondern am Ende eben die Bevölkerung, denn wenn dem Herr Eichel was in der Kasse fehlt, schaut er ersteinmal, ob er mehr Steuersatz auf Zigarettenverpackung knallt, oder auf die Zapfsäule, oder wie Weigelt unter Kohl: auf Solizuschlag und Märchensteuer.


Nach Ansicht des Rechnungshofes ist es durchaus üblich, dass"Unternehmen als letzten Akt ihrer gewerblichen Tätigkeit den Vorsteuerabzug geltend machen", wie Engels sagte, auch wenn sie den Rechnungsbetrag nicht mehr zahlen können. Der Bundesrechnungshof regt an, zur alten Regelung zurückzukehren, die es bis Anfang 1999 gab.

Mindestens und diese sind noch auch noch in Hinblick auf die schwerfällige Gesetzesgebung und Prozessdauer drastisch zu vereinfachen. Denn über Steuersätze (maximale) kann ich nur noch lachen. Die zahlt nämlich in Wahrheit nur der ehrliche Bürger, ehrliche Firma etc. Und davon haben wir Jahr für Jahr weniger. Erstens: sie folgen dem Beispiel; Zweitens: dem Sog der Masse.

Gruß.

Danach hatten die Finanzbehörden im Insolvenzverfahren eine Vorzugsstellung.
Nun ja: wenn eine Firma in die Insolvenz gerät und dann später in Konkurs -
ist es schlußendlich Jacke wie Hose, wer die Gelder bekommt - ob es Finanzbehörden, oder Gläubiger sind. Der Gläubiger schreibt sich dann den Verlust wieder vom Steuer ab und Nu?

Daher: ob wir 20% Steuersatz haben oder 80% - rein optisch sieht es erdrückend aus, entspricht aber nicht mal ansatzweise der Wahrheit. Es zählt nur das,
was unterm Strich dann der Fiskus einnimmt - und wenn der höchstpersönlich derart unüberschaubare Gesetze schafft, daß jeder Rechtskündige sich daraus einem Reim machen kann - ist dem Betrug, der Unterschlagung und der Veruntreuung Tür und Tor geöffnet.

Gruß von T.



>Alle Artikel vom 4. Sep 2003 (DIE WELT) Aufmacher in der WIRTSCHAFT
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