-->DER SPIEGEL 41/2003 - 06. Oktober 2003
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Kritik an EU-Verfassung

Polen fast so einflussreich wie Deutschland

Die Bundesregierung droht, die am Samstag begonnenen Beratungen über die EU-Verfassung scheitern zu lassen, falls die 25 Mitgliedstaaten sich nicht über die Neuregelung des Stimmrechts bei Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat einigen können.

Hamburg - Nach der alten Regelung aus der letzten Verhandlungsrunde in Nizza im Dezember 2000 haben Spanien und Polen mit jeweils 27 Stimmen fast so viel Einfluss wie etwa Deutschland mit 29 Stimmen. Wenn beide Länder bei der Regierungskonferenz ihre Position partout bewahren wollten, werde auch Deutschland"beinhart" bleiben, so Kanzler Gerhard Schröder.

Im Außenministerium kursiert inzwischen schon die Parole, bei den Schlussberatungen im Dezember in Rom sei notfalls die ganze Verfassung auf Eis zu legen.

-->Mit beinhart hat das ja überhaupt nichts mehr zu tun.
Wenn die Mehrheit nach Köpfen abstimmt und nicht nach der Leistung in finanziellem Rahmen gemessen,brauchen die restlichen Mitglieder ja immer nur auf Schröder als Zahlemann zu zeigen,und Deutschland hätte keinerlei Chancen die Zahllast zu verweigern, die dann immer mit Mehrheitsbeschluß gefaßt würde.

Wäre das gleiche wie in einem Golfclub den ein steinreicher Mann alleine finanziert hat wo anschließend 9 weitere Habenichtse nur noch darüber abzustimmen hätten wie sie den ehemaligen Besitzer am schnellsten los werden;-))
Völlig unmöglich so etwas zu akzeptieren.
Dazu wäre auf der Gegenseite noch nicht mal ein Einsehen notwendig.
Ich würde sie fragen ob sie noch alle Tassen im Schrank haben oder ob man gleich einen Blankoscheck über Deutschlands-Kasse möchte.
Die sehen scheinbar bald ihre Felle davon schwimmen wenn dem Zahlmeister einfällt die Zahlungen zu reduzieren.

Gruß EUKLID