-->Nichtwähler strafen Parteien ab

TNS-Emnid: Geringe Wahlbeteiligung Ausdruck für neue Dimension der Vertrauenskrise
von Gudrun Mallwitz und Frank Diering

Potsdam - Das Wahldebakel der SPD wird in Brandenburg keine personellen Konsequenzen haben. Landesvorstand wie auch Landtagsfraktion stellten sich gestern nach der größten Niederlage der Partei bei den Kommunalwahlen geschlossen hinter ihren Spitzenmann Ministerpräsident Matthias Platzeck. Zudem wiesen sie die Kritik ihres Bundestagsabgeordneten Stephan Hilsberg zurück, der davor warnte, nur der Bundesregierung die Schuld für die Wahlschlappe zuzuweisen. Hilsberg sagte, zu dem Debakel hätte auch die verfehlte Politik von Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe und Regine Hildebrandt beigetragen. Am Montag hatte Ministerpräsident Platzeck eingeräumt, dass es nicht gelungen war, die Notwendigkeit der Reformen zu vermitteln.


Demoskopen wie Klaus-Peter Schöppner, Chef des Meinungsforschungsinstituts TNS-Emnid, kommen angesichts der dramatischen Einbrüche der SPD zu ganz anderen Schlüssen."Die politischen Parteien stecken in einer neuen Dimension von Vertrauenskrise", sagte Schöppner im Gespräch mit der WELT. Die Bundesbürger hätten Angst, seien zutiefst verunsichert und beunruhigt. Folge: Das Interesse am politischen Geschehen habe einen ebenso dramatischen Tiefpunkt erreicht wie mittels der eigenen Stimmabgabe bei Wahlen an politischen Abläufen zu partizipieren.


So fanden nur noch 44,28 Prozent aller etwa 2,1 Millionen wahlberechtigten Brandenburger den Weg an die Wahlurne. In vier kreisfreien Städten sank die Wahlbeteiligung auf unter 50 Prozent; in Cottbus waren gerade Mal 28 Prozent gewillt, ihre Stimme abzugeben. Und selbst Ergebnisse, wie der vermeintliche Wahlgewinn der CDU von 21 auf jetzt 28 Prozent, seien einerseits zwar ein als Popularitätsanstieg der Christdemokraten zu bewerten. Andererseits: Gemessen an allen Wahlberechtigten wählten nur etwa zwölf Prozent die Union."Alle politischen Parteien sind vom Rückzug der Wähler betroffen", erläuterte Schöppner. Denn auch die Union habe Wählerpotenzial eingebüßt. Für solch"modernes Wahlverhalten" nannte Schöppner mehrere Gründe. Zum einen litten die Parteien allgemein an einer Vertrauenskrise."Nur noch jeder zehnte Bundesbürger glaubt an die Institution Partei". Ein allgemeines Phänomen, das auch Kirchen und Gewerkschaften zu spüren bekämen. Des Weiteren verlören die Parteien in Politikfeldern wie Arbeit, Gesundheit, Wirtschaft, Steuer zunehmend an Glaubwürdigkeit. Nur noch jeder Zweite erachte die Parteien als"kompetent", überzeugende Konzepte für die Probleme unserer Tage zu liefern. Schöppner:"Und, es wächst die Anzahl derer, die die Politik der Regierung und der Opposition als planlos und willkürlich empfinden." Zum Vertrauensverlust und der geringen Problemlösungskompetenz komme hinzu, dass die Bürger den Aktionismus der Politiker nicht mehr verstünden. Entscheidungen überdauerten heutzutage nur noch wenige Tage - Gesundheitsreform, Pendlerpauschale und Rente seien Beispiele dafür. Die Folge: Die Wähler seien nicht mehr bereit, diese Entscheidungen mitzutragen."Sie empfinden Reformen nur noch als Alibis, entstandene Haushaltslöcher zu stopfen", sagte Schöppner. Der Begriff Reform bedeute inzwischen für die meisten:"Die Politik greift mir ungeniert in die Tasche."

Langfristig warnte Schöppner davor, dass die Parteien den moralischen Anspruch verlören, für die Wähler zu sprechen.

Eigene Meinung:
Ich wäre ja dafür, dass bei einer Wahlbeteiligung unter 50% die Wahl wiederholt werden müsste und nach 3maliger Wiederholung die Politiker ausgetauscht werden müssten. Dann müssten sich die Politiker wirklich mal anstrengen und gute Ideen rüberbringen

Gruss
Otto

-->Wenn ich das schön höre:
"Die Bundesbürger hätten Angst, seien zutiefst verunsichert und beunruhigt"

Ich habe keine Angst, ich bin wütend, und ich bin auch sehr sicher was ich nicht mehr wählen werde und beruhigt bin ich auch weil ich mich auf mich selbst und Gold verlassen kann.

-->Du hast Recht,denn Angst haben nur Kinder im Kindergarten.
Ich glaube eher daß unsere Politiker um ihre Rente und Pfründe eine Heidenangst haben.
Werde genau beobachten ob sie Vorauskasse gegen Nichtpensionszahlung eintauschen.
Und genau dann werde ich meine Schlüsse ohne Infinitesimalrechnung ziehen können.

Gruß EUKLID

-->individuellen Standpunkt betrachten.

Gruss!

Die Mehrheit weiss eben nicht was die Zukunft bringt. Die Mehrheit weiss eben nicht wie die Lage wirklich ist (vielleicht ahnt sie es aber) und die Mehrheit hat eben kein Gold bekunkert wie du und einige andere hier auch. Und das macht wohl den erheblichen Unterschied aus. Die Gefahr für die Demokratie liegt meiner Ansicht darin,dass die Leute am Freitag noch glücklich ins Wochenende gehen und am Montag schon die Krise da sein kein (bild gesprochen) aber das es so schnell gehen kann rechnet niemand und schon gar nicht eine grosse Krise. Das ist ja das gefährliche. Seit Ende des 2weltkrieges hat es doch kann man im grossen und ganzen sagen einen Aufschwung gegeben (die Kondratieffjünger hier im Forum mögen mir meine saloppe Pauschalaussage verzeihen). Die Maximalsturzhöhe ist also erreicht. Der Punkt ist ja auch dass am Enge der Kriege die Leute eigentlich schon über mehrere Jahre hinweg"kriegsbedingt eben" eine Schwierige Lage gewohnt sind und die Mehrheit der Bürger ja verglichen mit Heute nicht so viel besessen hat und das Anspruchsdenken der Leute ein viel geringers war. Wenn heute ein Crash kommt werden die Leute wie aus heiterem Himmel getroffen und eine Panik (eben weil unerwartet gekommen und nocht sehr rasch) wird die Gesellschaft befallen und dann ist alles möglich und nichts vorhersehbar und das ist die Krise für die Demokratie dass nämlich jahrzehnte Lange Strukturen und ethische Standards"über Nacht" hinweggespült werden können und dann wird brandgefährlich.

Gruss
Otto

-->Art Währungsreform wie anno 1948. Als von RM in DM begrenzt getauscht wurde und nur die Ersparnisse futsch waren. Das ging doch alles friedlich über die Bühne. Außer die Entäuschung der Sparer.

-->Hallo!

1948 sind die Amis & Co. mit ein paar Panzerdivisionen im Land gestanden. Der Krieg war verloren. Der Ungeist des Adolfs war auch noch im Land und an die zerbombten Städte und die Trümmerfrauen möchte ich gar nicht denken. Da war jeder froh wenn er mit dem Leben davongekommen ist. Maul aufgerissen hat da keiner zu der Zeit. Unter solchen Umständen war eine Währungsreform spielend durchführbar. Eben eine"Stillegung der Sparvermögen"

Nimm heute einer Bevölkerungsgruppe was weg (z.b. Rentenkürzung) oder z.b. Kürzung von Beamtengeählter zb. um 5%-> politische nicht durchführbar...oder sagen wird so das traut sich keiner zu.

Wenn die Leute also schon bei solchen Kleinigkeiten jammern wie soll da eine Währungsreform mit Währungsschnitt durchführbar sein ohne das du einen Volksaufstand riskieren müsstest.

Der Punkt ist einfach dass sich kein Politker die Wahrheit sagen traut wie die finanzielle und wirtschaftliche Lage wirklich steht (ich meine jetzt weltweit nicht nur auf Deutschland bezogen) Manche Länder stehen vielleicht besser dar (z.b. Schweiz) und andere eben schlechter. Und der einfache Bürger will die Wahrheit auch schlicht nicht hören. Die haben ja selber genug private Probleme, die wollen das mit den staatlichen Problemen ja gar nicht wissen, obwohl ich glaube dass der"kleine Mann" von den Politiker grass unterschätzt wird. Schau dir nur unseren Euklid an. In einer Fernsehdiskussion würde der Hans Eichel und Schröder wahrscheinlich"aufmachen".

Ich glaube einfach dass das weiterwursteln unter den gegebenen Umständen von den Politikern als das kleinere Übel gesehen wird, denn ein Staatsbankrott mit Offenbarungseid wäre doch wohl auch eine politische Bankerotterklärung und es kann schliesslich nicht sein was nicht sein darf, oder?!



Gruss

Otto

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-->Hi,

man hätte die RM sehr wohl behalten können und die Staatstitel, die fast nur in der RB lagen (die Nazis begaben keine"Reichsanleihen" mehr) für wertlos erklären.

Stattdessen wurde die Währungsreform so durchgezogen, dass der"neue Staat" genau so wieder anfing, wie der alte endete: Er zog auf die Notenbank, damals BdL, und das Geld muss von den Steuerzahlern ("Ausgleichsforderung" in der Buba-Bilanz, Forderung der Buba an den Bund und dessen an den Steuerzahler) noch abgeführt werden - als Steuern.

Freu' Dich schon drauf (Gesetz dazu: Maastricht). Pro Kopf sind das auch 50 Euro!

Gruß!

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-->Rezensionen

Aus der Amazon.de-Redaktion
Der Sozialstaat von morgen ist nur zu retten, indem man heute radikale Einschnitte vornimmt. Davon ist Oswald Metzger überzeugt. Und so durchforstet der Politiker sämtliche Problembereiche der aktuellen Politik, vom Steuersystem bis zum Arbeitsmarkt -- und plädiert für einen konsequenten Reformkurs. Dass es Metzger nicht an guten Ideen und Mut zum Querdenken mangelt, hat er bereits acht Jahre lang als Haushaltsexperte der Grünen im Bundestag bewiesen.
Mit diesem Buch macht er auch deutlich, dass er in die Politik zurückdrängt: Metzger will sich nicht damit zufrieden geben, dass ihm seine Parteifreunde in Baden-Württemberg vor der Bundestagswahl 2002 einen attraktiven Listenplatz und damit den Wiedereinzug ins Parlament verweigert hatten.

Oswald Metzger hält eine Brandrede auf das Versagen der Politik in den letzten Jahrzehnten und schlägt harte Alternativen vor: Weg mit dem übertriebenen Kündigungsschutz -- der habe sich"längst zur Einstellungsbarriere entwickelt". Sozialleistungen nur noch für wirklich Bedürftige --"Arbeit muss sich lohnen, Müßiggänger dürfen nicht belohnt werden". Abschied vom derzeitigen Rentensystem -- stattdessen sollten die Menschen länger arbeiten und stärker selbst fürs Alter vorsorgen. Runter mit den Haushaltsdefiziten -- man müsse"der Politik das Instrument der Verschuldung aus der Hand schlagen".

Der grüne Ex-Haushälter räumt ein, dass seine Anstöße zum Teil auch aus den Parteiprogrammen von FDP oder Union stammen könnten. Trotzdem beansprucht der Autor, ein spezifisch grünes Konzept vorgelegt zu haben: Für ihn geht es in der Finanz- und Sozialpolitik, ebenso wie beim Umweltschutz, um"Nachhaltigkeit" -- und danach verbietet es sich, heute auf Kosten künftiger Generationen zu leben.

Immer wieder klingt in Metzgers Buch ein wenig gekränkte Eitelkeit durch. Wenn er die ehemaligen Berliner Politkollegen als intrigant und egozentrisch schildert, ist zu merken, dass er seinen erzwungenen Abschied aus der Politik noch nicht verwunden hat. Trotzdem: Metzgers Problemanalyse trifft ins Schwarze. Um den Reformstau in Deutschland aufzulösen, müssen viele von jenen Rezepten her, die Metzger vorschlägt. Dass es in allen Parteien Köpfe gibt, die dies erkannt haben, zeigt Metzgers Buch. --Christoph Peerenboom

Kurzbeschreibung
Als Oswald Metzger 1994 im Bonner Regierungsviertel landet, beginnt für ihn als Abgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen - in eigenen Worten - ein äLeben, geprägt durch eine schier unglaubliche Geschäftigkeit, einen privilegierten beruflichen Status und eine soziale und emotionale Entkoppelung von der realen Welt. Politikeralltag in Deutschland? Metzger, als 'solider Rebell' verschrieen und über zwei Legislaturperioden bis 2002 'oberster Haushälter'... Lesen Sie mehr

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Rezensentin/Rezensent: buchgelesen (Mehr über mich)
nett zu erfahren, wie es aus der sicht des früheren bundestagsabgeordneten oswald metzger in der politik zugeht. wir haben es ja schon immer geahnt, auch die grünen sind machtbessene politschweine. erfrischend und mit vielen infos.

-->http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3570500470/qid=1067436033/sr=2-1/ref=sr_aps_prod_1_1/302-7208909-3125633

>Rezensionen
>Aus der Amazon.de-Redaktion
>Der Sozialstaat von morgen ist nur zu retten, indem man heute radikale Einschnitte vornimmt. Davon ist Oswald Metzger überzeugt. Und so durchforstet der Politiker sämtliche Problembereiche der aktuellen Politik, vom Steuersystem bis zum Arbeitsmarkt -- und plädiert für einen konsequenten Reformkurs. Dass es Metzger nicht an guten Ideen und Mut zum Querdenken mangelt, hat er bereits acht Jahre lang als Haushaltsexperte der Grünen im Bundestag bewiesen.
>Mit diesem Buch macht er auch deutlich, dass er in die Politik zurückdrängt: Metzger will sich nicht damit zufrieden geben, dass ihm seine Parteifreunde in Baden-Württemberg vor der Bundestagswahl 2002 einen attraktiven Listenplatz und damit den Wiedereinzug ins Parlament verweigert hatten.
>Oswald Metzger hält eine Brandrede auf das Versagen der Politik in den letzten Jahrzehnten und schlägt harte Alternativen vor: Weg mit dem übertriebenen Kündigungsschutz -- der habe sich"längst zur Einstellungsbarriere entwickelt". Sozialleistungen nur noch für wirklich Bedürftige --"Arbeit muss sich lohnen, Müßiggänger dürfen nicht belohnt werden". Abschied vom derzeitigen Rentensystem -- stattdessen sollten die Menschen länger arbeiten und stärker selbst fürs Alter vorsorgen. Runter mit den Haushaltsdefiziten -- man müsse"der Politik das Instrument der Verschuldung aus der Hand schlagen".
>Der grüne Ex-Haushälter räumt ein, dass seine Anstöße zum Teil auch aus den Parteiprogrammen von FDP oder Union stammen könnten. Trotzdem beansprucht der Autor, ein spezifisch grünes Konzept vorgelegt zu haben: Für ihn geht es in der Finanz- und Sozialpolitik, ebenso wie beim Umweltschutz, um"Nachhaltigkeit" -- und danach verbietet es sich, heute auf Kosten künftiger Generationen zu leben.
>Immer wieder klingt in Metzgers Buch ein wenig gekränkte Eitelkeit durch. Wenn er die ehemaligen Berliner Politkollegen als intrigant und egozentrisch schildert, ist zu merken, dass er seinen erzwungenen Abschied aus der Politik noch nicht verwunden hat. Trotzdem: Metzgers Problemanalyse trifft ins Schwarze. Um den Reformstau in Deutschland aufzulösen, müssen viele von jenen Rezepten her, die Metzger vorschlägt. Dass es in allen Parteien Köpfe gibt, die dies erkannt haben, zeigt Metzgers Buch. --Christoph Peerenboom
>Kurzbeschreibung
>Als Oswald Metzger 1994 im Bonner Regierungsviertel landet, beginnt für ihn als Abgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen - in eigenen Worten - ein äLeben, geprägt durch eine schier unglaubliche Geschäftigkeit, einen privilegierten beruflichen Status und eine soziale und emotionale Entkoppelung von der realen Welt. Politikeralltag in Deutschland? Metzger, als 'solider Rebell' verschrieen und über zwei Legislaturperioden bis 2002 'oberster Haushälter'... Lesen Sie mehr
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>Rezensentin/Rezensent: buchgelesen (Mehr über mich)
>nett zu erfahren, wie es aus der sicht des früheren bundestagsabgeordneten oswald metzger in der politik zugeht. wir haben es ja schon immer geahnt, auch die grünen sind machtbessene politschweine. erfrischend und mit vielen infos.

-->Der erste Satz ist grandios.
Man kann den Sozialstaat nur noch mit radikalen Methoden retten;-))
Immer diese Widersprüche in einem Satz;-))
Wenn ich doch radikal verändere dann gibts den nicht mehr.
Da gibts nix zu retten.
Wenn ich auf jemand schieße dann ist er auch nicht mehr zu retten,im besten Fall gibts ein Invalide.
Die bezeichnen einen Staat der mehr als die Häfte vom Einkommen konfisziert doch tatsächlich noch als Sozialstaat [img][/img]


Gruß EUKLID

-->>Der erste Satz ist grandios.
>Man kann den Sozialstaat nur noch mit radikalen Methoden retten;-))
>Immer diese Widersprüche in einem Satz;-))
>Wenn ich doch radikal verändere dann gibts den nicht mehr.
>Da gibts nix zu retten.
>Wenn ich auf jemand schieße dann ist er auch nicht mehr zu retten,im besten Fall gibts ein Invalide.
>Die bezeichnen einen Staat der mehr als die Häfte vom Einkommen konfisziert doch tatsächlich noch als Sozialstaat [img][/img]
>
>Gruß EUKLID

-->Hallo StvR,

sieh doch mal die Ereignisse in Argentinien an. Das war auch klassischer Staatsbankrott; aber selbstverständlich gehörte es auch dort nie zur offiziellen Diktion, es würde sich dabei auch nur im entferntesten um einen solchen handeln... ;-)

Und - was war das Ergebnis? Ausser ein paar punktuellen Unruhen und Krawallen, die aber (meines Wissens) von gewisser Seite massiv angefacht wurden (vor allem von gewissen Gewerkschaften), blieb es für einen"Staatsbankrott" bemerkenswert ruhig. OK, ein paar Tote (zehn oder zwölf) hat es gegeben, für die Betroffenen samt Angehörigen ist dasd sicher schlimm. Aber von Auflösung der öffentlichen Ordnung kann man nicht mal im Traume sprechen.

Dann muss man aber weiters bedenken, dass dies in einem Land geschah, wo die Mentalität als bei weitem heisssporniger zu beschreiben ist, als z.B. im deutschsprachigen Raum. Hierzulande würde die Sache wohl noch um einiges ruhiger und"besonnener" ablaufen, davon kann man ausgehen. Und darüber muss man nun wirklich nicht unglücklich sein... ;-)

Ich will aber nichts beschönigen: Ganz bestimmt sind wir auch in unseren Breiten dem nächsten Staatsbankrott näher als noch vor ein paar Jahren. Deshalb ist die Lage aber keineswegs hoffnungslos, denn über die Gründe der Hauptprobleme herrscht ja zumindest hierboards große Einigkeit:

- überbordende Bürokratie,
- massive Ãœberregulierung,
- Missachtung grundlegender Zusammenhänge (aus der Sicht der sogenannten"österreichischen Nationalökonomie") sowie
- ausgeprägtes Anspruchsdenken

bis hin zu einem gerade auch hier unübersehbaren Faktum: Jammerantum und chronisches Schwarzsehen, was die Zukunft des"großen Ganzen" anbelangt. Und der Fisch beginnt bekanntlich beim Kopf zu stinken, wenn Du weisst, was ich meine... ;-)

Jede Lösung beginnt mit der richtigen Einstellung. Ohne letztere ist eine positive Lösung schlichtweg ausgeschlossen. Und am besten, man fängt bei sich selber an... ;-)

Gruß, silvereagle

-->hallo Otto

könnte in der Tat eine absolute Marktlücke sein wenn man scharfzüngige Satire plus Sarkasmus mit viel Spaß würzen kann.
Ich nehme dieses Theater wirklich nur noch so ernst wie ich das hier schreibe.
Übrigens hat Trulla Ulla schon verlauten lassen daß sie notfalls diese angeblich wasserdichten AG-Gründungen zwecks Rentenversicherungseinsparungen rückwirkend canceln würde;-))
Du weißt doch daß man sich bei dieser Regierung darauf verlassen kann daß am Wochenende nichts passiert,es sei denn es gibt wieder Kaffee und Schwarzwälder-Kirsch-Torte.
Dann wackeln die Beschlüsse vom Freitag im Plenum;-))

Gruß EUKLID