-->Samstag 13 Dezember, 2003 15:39 CET



Brüssel (Reuters) - Der EU-Verfassungsgipfel ist gescheitert. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) haben sich nach Angaben von Diplomaten mehrerer Länder am Samstag nicht über die künftige Stimmverteilung im EU-Ministerrat einigen können.

Die Gespräche über die erste EU-Verfassung würden deshalb ohne genauen Terminplan vertagt, hieß es in den Kreisen weiter."Es ist vorbei", sagte ein Diplomat. Die Entscheidung solle nach einer letzten Zusammenkunft der Regierungschefs bei einem Mittagessen auf einer Pressekonferenz mitgeteilt werden.

Unterdessen bereiten die sechs Gründerstaaten der Europäischen Union (EU) nach Angaben der Kreise einen gemeinsamen Aufruf zu einer engeren europäischen Integration vor.

Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg, die 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft bildeten, würden darin ihren Willen zur stärkeren Integration erklären, die auch anderen Staaten offen stünde, hieß es am Samstag in den Kreisen.

Quelle: Reuters

-->Guten Abend

Die Ober-Irak-Krieger als Euro-Herren.

Europa ist weder ein Tagesambulatorium noch eine Psychiatrische Klinik für geschichtstraumatisierte (Teilungen Polens) 'Völker'.

1000 Wege führen nach Rom.

Polen/Spanien sollen aus dem Verein austreten, wegen Grundlagenirrtum.

Der bunte Euro-Haufen geht nun mal bunte Wege.

Polen kassiert gute Kohle - und kauft dafür US-Kriegsgerät in Mrd.-Höhe, geht in einen uneuropäischen Krieg, will Gott in der Verfassung, hindert die EU in ihrer Entwicklung....

Polen: ein europäisches Risiko.

Kerneuropa muss hart bleiben: es kommen noch weitere ehemalige Ostblöckler; und daher verlangt die Vorsicht, keine Kompromisse einzugehen, die die eigene Handlungsfähigkeit dem intransparenten Willen der 'neuen Demokratie' aussetzt.

Wer hat jetzt Freude? England, Spanien, Polen, Schweiz, USA...


Gruss
zani

-->Hallo Zani,

wär doch ganz einfach, den Polen und Spaniern schwuppdiwupp die Sore aus Brüssel streichen, und die Brüder würden handzahm.
Bin nur mal gespannt, wann unsere Geistesgrößen auf diese einfache, aber wirkungsvolle Idee kommen.

Früher nannte man sowas Daumenschrauben.

Gruß Karl

-->Hallo, @zani - seh ich auch so...
Aber die cachstehende Perspektive hat auch Substanz für Kommentare...

*** Unterdessen bereiten die sechs Gründerstaaten der Europäischen Union (EU) nach Angaben der Kreise einen gemeinsamen Aufruf zu einer engeren europäischen Integration vor.

Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg, die 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft bildeten, würden darin ihren Willen zur stärkeren Integration erklären, die auch anderen Staaten offen stünde, hieß es am Samstag in den Kreisen. ***

... so Reuters, mal sehen was sich daraus entwickelt! Aus meiner Sicht: Expolsionsstoff..
Grüße






>Guten Abend
>Die Ober-Irak-Krieger als Euro-Herren.
>Europa ist weder ein Tagesambulatorium noch eine Psychiatrische Klinik für geschichtstraumatisierte (Teilungen Polens) 'Völker'.
>1000 Wege führen nach Rom.
>Polen/Spanien sollen aus dem Verein austreten, wegen Grundlagenirrtum.
>Der bunte Euro-Haufen geht nun mal bunte Wege.
>Polen kassiert gute Kohle - und kauft dafür US-Kriegsgerät in Mrd.-Höhe, geht in einen uneuropäischen Krieg, will Gott in der Verfassung, hindert die EU in ihrer Entwicklung....
>Polen: ein europäisches Risiko.
>Kerneuropa muss hart bleiben: es kommen noch weitere ehemalige Ostblöckler; und daher verlangt die Vorsicht, keine Kompromisse einzugehen, die die eigene Handlungsfähigkeit dem intransparenten Willen der 'neuen Demokratie' aussetzt.
>Wer hat jetzt Freude? England, Spanien, Polen, Schweiz, USA...
>
>Gruss
>zani

-->Hallo,

es ist doch ganz klar, immer wenn der Kreis der Mitglieder zu groß wird, kommt es zur Gruppenbildung. Das trifft insbesondere, wenn einschneidende Ereignisse bevorstehen. Es muß daher zu einem Kerneuropa kommen. Ich finde die Entwicklung richtig. In jeder Gemeinschaft geben immer nur wenige den Ton an. Das gilt auch in demokratischen Organisationsformen. Ich hojfe Deutschland und Frankreich haben die Message nun endlich verstanden. Wir lernen ja von G.W.Bush.

Gruß Todd

-->Ich sehe alle Investitionen in Osteuropa als gefährdet an.
Sie werden wohl nicht in den Euro reinkommen wenn nicht alle Fakten stimmen.
Vielleicht wird jetzt die andere quasi amerikanische Strategie gewählt.
Aufkauf durch Währungszerfall im Osten.
Ungarn hat immerhin fast 10% Inflation.
Beim Zloty wirds am Montag wohl rappeln.
Turon besorg dir ein paar Kisten Euros und du wirst in Polen damit hervorragend fahren;-))

Gruß EUKLID

-->BRÃœSSELER VERHANDLUNGSFIASKO

<font size=5>Schröder droht den EU-Abweichlern</font>

Der Gipfel zur ersten europäischen Verfassung ist gescheitert, die EU gerät in schweres Fahrwasser. Bundeskanzler Schröder gibt den Spaniern und Polen die Schuld an dem Debakel - <font color="#FF0000">und drohte damit, die Integration einer Kern-EU auch ohne die Abweichler voranzutreiben</font>.

Brüssel - Bis zum Schluss hatte die italienische EU-Präsidentschaft in hektischen Einzelgesprächen und mit Kompromissvorschlägen versucht, doch noch Bewegung in die Verhandlungen zu bringen. Allerdings hatte der polnische Außenminister Wlodimierz Cimoszewicz klar gemacht, es werde keine Lösung unterschrieben, die sein Land politisch schwäche.
So scheiterten die Gespräche, weil sich die 25 Staats- und Regierungschefs nicht über die künftige Stimmengewichtung im Ministerrat einigen konnten. Der italienische Premier Silvio Berlusconi sprach von"völliger Uneinigkeit" der EU. Nach den Worten des dänischen Ministerpräsidenten sind die Gespräche nun auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

"Es gibt keine Entscheidung darüber, wann die Gespräche in einer Regierungskonferenz wieder aufgenommen werden" sagte Anders Fogh Rasmussen. Irland, das die EU-Ratspräsidentschaft im Januar von Italien übernehmen wird, werde einige Monate lang beraten. Erst dann könne der neue Ratspräsident Vorschläge für das weitere Vorgehen machen. Ein niederländischer Diplomat sagte, es sei unklar, in welche Richtung die EU nun steuere.

Streit zwischen Kern und Peripherie

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) kritisierte mit Blick auf Polen und Spanien, insbesondere zwei Länder hätten sich nicht bewegt. Man müsse nun dafür sorgen, so Schröder, dass künftig nationale Egoismen nicht mehr über die Idee der Integration gestellt werden. Nur dann gebe es eine Chance, doch noch eine Einigung zu erzielen.

Schröder versicherte, der Bundesregierung sei es bei den Verhandlungen immer um die Handlungsfähigkeit Europas gegangen. Deutschland werde sich jetzt dafür einsetzen, dass die Verfassungspläne nicht endgültig scheitern. <font color="#FF0000">Die Bundesregierung sei notfalls auch bereit, nur mit einigen Ländern wie Frankreich und Großbritannien die Zusammenarbeit zu verstärken</font>."Dann werden die Länder, die mehr Integration wollen, über diesen Weg nachdenken", sagte er.

So tauchen kurz vor einer neuen Erweiterungsrunde neue Fronten in der EU auf. <font color="#FF0000">Auch Luxemburg schlug vor, die sechs Gründungsmitglieder der Gemeinschaft - Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg - sollten ohne die anderen Länder über das weitere Vorgehen in Europa beraten</font>. Bundesaußenminister Joschka Fischer hatte bereits vor dem Gipfel gewarnt, bei einem Scheitern drohe ein"Europa der zwei Geschwindigkeiten".

Dies könnte bedeuten, dass einige Länder künftig in bestimmten Fragen eine engere Zusammenarbeit verabreden. <font color="#FF0000">Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg hatten 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gebildet</font>.

"Historische Chance verpasst"

Schröder betonte aber auch, das Scheitern des Gipfels werde keine negativen Auswirkungen auf das deutsch-polnische Verhältnis haben. Dieses liege ihm in besonderer Weise am Herzen.

Polen und Spanien blockierten eine Einigung, weil sie nicht bereit waren, auf die in Nizza beschlossene Stimmverteilung innerhalb der EU zu verzichten. Sie verschafft ihnen überproportionale Vorteile und gibt ihnen fast so viele Stimmen im Ministerrat wie den großen Nationen Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien.

Besonders Deutschland und Frankreich treten für die Einführung der doppelten Mehrheit ein, wie dies der EU-Verfassungskonvent vorgeschlagen hatte. Danach ist eine Entscheidung gefallen, wenn eine Mehrheit der EU-Staaten zustimmen, die zugleich mindestens 60 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Diese Regelung soll angesichts der Erweiterung dafür sorgen, dass die EU weiter beschlussfähig bleibt.

Streit um Behörden-Standorte geschlichtet

Einigkeit wurde nur in sekundären Fragen erzielt. Nach Angaben aus italienischen Kreisen haben sich die Regierungs- und Staatschefs etwa in der bislang umstrittenen Frage der Standorte neuer EU-Institutionen geeinigt.

Eine neue Lebensmittelbehörde solle wahrscheinlich in der italienischen Stadt Parma eingerichtet werden, hieß es laut Reuters am Samstag in Kreisen der italienischen EU-Ratspräsidentschaft. Berlusconi hatte die Entscheidung über die Standorte bei dem Gipfel vor zwei Jahren eigens blockiert.

Eine neue Aufsicht für Chemieprodukte werde künftig in Finnland beheimatet sein, wo die Lebensmittelbehörde eigentlich angesiedelt werden sollte. Zudem werde eine Behörde für die Luftfahrtsicherheit in Köln, für die Bahnsicherheit in Frankreich und für die Sicherheit der Seeschifffahrt in Lissabon eingerichtet, hieß es in den Kreisen.

Der Parlamentsvertreter in der Regierungskonferenz, Klaus Hänsch, sagte nach dem Platzen des Gipfels, Polen trage die Hauptschuld:"Ich hoffe, dass man bald wieder zu einem Treffen zusammenkommt und dass Spanien und Polen verstehen, dass sie eine historische Chance verpasst haben."

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,278258,00.html

-->Jetzt ist also die maximale, gleichberechtigte Teilnehmerzahl in der EU überschritten. Man kann sich bei 25 Mitgliedern auf nichts mehr einigen.

Also bleiben 2 Möglichkeiten:
a) man gibt die politische Union auf und reduziert auf eine Freihandelszone

b)Man gestaltet eine hierarchische EU
Natürlich mit FR und DE an der Spitze. Die, die weiter oben sind, haben mehr zu sagen, werden aber auch stärker verpflichtet. Ist offenbar Chiracs Wunsch.
Dieses kontinentaleuropäsische"Bollwerk" macht nicht nur den Polen angst, sondern gefällt auch den Amerikanern nicht. Also ist mit Störmanövern zu rechnen.

Ich empfehle das Buch von Larry Bond: Cauldron.
Da drinnen steht, wie eine solche EU-Pyramide ausarten kann. Zum Krieg innerhalb Europas und dann mit Amerika.
Politico.

-->der Typ wird seit Jahren bestens von jüdischer Gemeinde beraten - und es ist definitiv keine NEUIGKEIT für Polen.

Daß ausgerechnet der Typ hier das Recht hat, für Polen zu stimmen ist mitunter einer der größten Skandale - man weiß, daß er noch nie sich nur halbewegs vernünftig gegen die jüdische Ansichten gestemmt hat.

Hier ein Beispiel:

"...1996, im Zusammenhang mit der Gedenkfeier an das Pogrom von 1946 in Kielce, flackerten erneut antisemitische Stimmungen in der polnischen Bevölkerung auf. Es war zwar erfreulich, dass erstmals ein polnischer Ministerpräsident, Wlodzimierz Cimoszewicz, an der Gedenkveranstaltung teilnahm und sich für die früheren antijüdischen Ausschreitungen in Polen entschuldigte, doch genau dieses löste Unmut aus: Viel zu frisch war nämlich auch noch die Diskussion um Auschwitz, wo man in unmittelbarer Nähe ein Einkaufszentrum errichten wollte und wo die polnische Kirche auf dem Gelände des ehemaligen Vernichtungslagers Birkenau ihre christlichen Symbole aufstellen ließ. Die Aufstellung der Kreuze sahen fast alle Juden in der Welt als ein Affront eben eine Lästerung, zumal zwischen 1941 bis 1945 in den Gaskammern von Birkenau mehr Juden ihr leben ließen als irgend eine andere ebenfalls verfolgte Bevölkerungsgruppe...."

Hier nochmal ein Link:
Wie Juden über Polen schreiben

Das Interessante ist: ja man spricht ab und zu antijüdisch - aber Demos gegen Juden, wo man Befreiung Polens von den Juden postuliert - das hat sich der Herr
Frank Chaim ganz schön aus dem Finger gesaugt.

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Jetzt dürfte mitunter klar sein, warum Polen das Ganze quasi"boykottierte".
Gruß

-->Ist ja klar daß der amerikanischen Administration so wie sie sich im Moment darstellt ein Krieg der Europäer untereinander sehr zu Paß käme;-))
Ich glaube selbst nicht daran daß dieser heimliche Wunsch der Amerikaner in Erfüllung geht.
Das 3. Mal absahnen nachdem man sich in Europa zuerst untereinander die Köpfe verhauen hat?
Das wäre zwar eine schlaue Strategie aber ich glaube nicht daß sie aufgeht.
Höchstens die Posaunen posaunen derart laut daß jegliches Denken in Europa eingestellt werden muß.

Gruß EUKLID

PS:Eingreifen der USA in WK I nachdem die Sache gegessen war
PS:Eingreifen in Europa nachdem der Russe die Toten gezählt hat.

So großartige Kämpfer sind die Amis nun wieder nicht wie Hollywood sie darstellt und glorifiziert.
Die USA ist genauso überdehnt wie Rußland es war.Überdehnung heißt im mathematischen Sinne nach der Weltformel von Stankov daß im Inneren Amerikas der Druck stark nachgelassen hat.
Amerika wird nach innen platzen,genau wie Rußland.