-->hallo Emerald,
du weisst bestimmt, daß wir für Ex-YukosChef Michael Chodokowski in Spanien arbeiten, und daß ich ich durch seine"Privatarmee" frühzeitig von dem Theater um Yukos und seine Inhaftierung Kenntnis hatte - und ihr damit auch. Ich hatte es mitgeteilt.
Die Jungs dort haben mir versprochen, mir zu sagen, wenn sie wieder
ihre Aktien (oder überhaupt welche aus Moskau) zurückkaufen würden. Ich hatte geschrieben, daß sie alles in London versilbert und Dollar dafür gebunkert hatten.
Das habe ich sie gestern wieder gefragt - und sie sagten noch"njet". Bloss noch nicht.
Und drückten mir ausgerechnet zwei Artikel in Deutsch aus der WELT in die Hand (das sind alles im Ausland studierte Leute, also keine Heiopeis, auch wenn sie da mit der Kalaschnikow und deutschen Schäferhunden Wache schieben und die können alle sehr gut Deutsch, Spanisch, Englisch,Französisch)aus denen ich entnehmen könne,"was nun in Russland erst mal abzuwarten wäre".Das Kapital der Insider und der Wichtigen flüchte noch. Doch Putin brauche Kapital der dämlichen Verbündeten und deswegn lecke er ihnen (Schröder und Co) den A. ab.
Also, ich habe die 2 Artikel im Netz aufspüren lassen und kopiere sie dir hier mal rein dann kannst du dir selbst ein weiteres Bild machen.
gute Geschäfte
wünsche ich in die Schweiz
und tschuess
A.Weber
<fonte size="5">"Signal zur Kapitalflucht" </font>
Expertin des Carnegie-Zentrums hält neu gewählte Duma für reformunfähig
Russland stehen schwere Zeiten bevor. Investoren würden Kapital abziehen, vermutet Xenia Judajewa vom Moskauer Carnegie-Zentrum. Das neue Parlament sei nicht geeignet, dringend nötige liberale Wirtschaftsreformen durchzusetzen, alles hänge vom Präsidenten ab, sagte sie Manfred Quiring.
WELT: In der neuen Duma sind keine Parteien mehr vertreten, die sich ernsthaft für Marktwirtschaft und eine Liberalisierung der Ã-konomie einsetzen. Wie schätzen Sie die Stimmung bei Russlands Unternehmern ein?
Judajewa: Die Unternehmer, vor allem auf dem Lande, haben die rechten Parteien unterstützt, vor allem die Union der Rechtskräfte. Statt ihrer gelangten nun Parteien ins Parlament, die sich für höhere Steuern stark machen. Das beunruhigt die russische Geschäftswelt. Der Aktienmarkt reagierte nach der Wahl, die Kurse fielen. Es ist ungewiss, in wie weit die Parteien ihre Wahlkampflosungen umsetzen wollen und können. Das schafft Unsicherheit für das Geschäftsklima in Russland.
WELT: Was kann, was wird die Duma wirtschaftspolitisch tun?
Judajewa: Die Parteien, die jetzt in der Duma vertreten sind, fordern - in unterschiedlicher Konsequenz - höhere Steuern, mehr staatliche Kontrolle, eine Umverteilung des Eigentums und teilweise auch Nationalisierung. Ich weiß nicht, wie real das ist. Aber wir haben höchst verantwortungslose Politiker. Wladimir Schirinowski beispielsweise sagt das Eine, stimmt dann aber ganz anders ab. Es ist unmöglich vorherzusagen, in welchem Maße diese scharfe Wende tatsächlich stattfinden wird.
WELT: Erwarten Sie in dieser Situation ein erneutes Anwachsen der Kapitalflucht?
Judajewa: Kapital fließt ständig ab. Dieses Jahr war erstaunlich. Erstmals gab es im ersten Halbjahr einen Kapitalzufluss. Als der Fall Yukos angeschoben wurde, setzte wieder die Flucht ein. Möglicherweise wird diese Tendenz sich nach der Wahl noch etwas verstärken, aber sie ist schon jetzt sehr stark. Diese Wahl ist kein Signal für das Kapital, zurückzukehren - eher ein Signal zur weiteren Flucht, zum Abdriften in die Schattenwirtschaft.
WELT: Unternehmer aus Westeuropa werten das Wahlergebnis als erfreuliches Zeichen der Stabilität und Berechenbarkeit.
Judajewa: Es bedeutet Instabilität und Unberechenbarkeit, wenn die Wahlkampfversprechungen erfüllt werden. Die Wirtschaftspolitik von Präsident Wladimir Putins ist im Großen und Ganzen sehr liberal. Aber die Popularität der Parteien, die mit ihren Forderungen nach einer Umverteilung des Eigentums ins Parlament kamen, kann zu einer gewissen Wende in der Politik führen. Diese Duma wird nicht in der Lage sein, liberale Reformen durchzuführen.
WELT: Mit Sergej Glasjew hat ein bekannter linker Ã-konom bei Rodina ein Forum gefunden. Wie schätzen Sie ihn und seinen Einfluss ein?
Judajewa: Glasjew ist kein schlechter Ã-konom, als Politiker ist er viel schwächer. Er ist ein großer Karrierist. Es hat sich einfach so ergeben, dass er diese Karriere nur innerhalb der kommunistischen Partei und mit sozialistischen Ansichten machen konnte. Es bleibt abzuwarten, in wie weit er Geisel der Ansichten ist, die er im Wahlkampf geäußert hat und ob er eine solche Politik auch wirklich umsetzen wird. Glasjew hat sich ja für einen deutlich höheren Einfluss des Staates auf die Wirtschaft stark gemacht.
WELT: Können wir nach einem Regierungswechsel Leute dieses Zuschnitts im Kabinett erwarten?
Judajewa: Die Regierung wird vom Präsidenten gebildet. Da ist nicht Glasjew gefährlich, sondern alle möglichen Geheimdienstler, Militärs und Bürokraten, die ein Stück aus dem Kuchen herausschneiden wollen. Einige Vertreter dieses Geistes könnten auftauchen. Aber das hängt vom Präsidenten ab, nicht von Glasjew.
<font size="4">Die grosse Angst vor den Apparatschiks</font>
Unternehmer fürchten, dass Präsident Putin die staatliche Kontrolle ausbaut - Westliche Investoren sind hingegen gelassen
von Manfred Quiring
Moskau - Top oder Flop - Ausländische und russische Unternehmer liegen nach den russischen Parlamentswahlen in der Beurteilung des Ergebnisses weit auseinander. Stabilität sei gut fürs Geschäft, sagen die im Westen. Die Zusammensetzung der Duma ist ein Rückschritt, meinen die Russen.
Im neuen Parlament wurde die Putin-Partei Geeintes Russland stärkste Kraft. Die Kommunisten sind geschwächt und die der Marktwirtschaft verpflichteten Parteien Jabloko und Union der Rechtskräfte gelangten nicht über die Fünf-Prozent-Hürde. Nur eine Handvoll ihrer Vertreter wurden direkt gewählt.
Westliche Geschäftsleute sehen das allerdings vorwiegend positiv. Die Stärkung des Präsidenten bringt ihrer Meinung nach mehr Stabilität. So meint Per Brilioth von der in Stockholm ansässigen Vostok Nafta Investment:"Putin wird das Parlament leicht dazu bringen, seinen Reformkurs zu bestätigen."
Die russische Geschäftswelt sieht es anders. Oleg Kisseljow vom Industriellen- und Unternehmerverband spricht von einer schweren Niederlage."Mit einer solchen Duma im Staate ist alles möglich, sogar die Umverteilung des Eigentums." Und er fügt hinzu:"Alle Wirtschaftsreformen liberaler Ausrichtung sind bedroht."
Auch für den Oberhaus-Abgeordneten Walentin Sawadnikow, der früher Vize-Chef des Energiesystems EES war, stehen die Reformen nun zur Disposition. Es sei bedenklich, dass gerade die Parteien, die mit der Forderung angetreten waren, die Oligarchen"kalt zu machen", großen Zuspruch erfahren haben, meint Wladislaw Jewstafjew, Präsident der Assoziation der Kommunikationsagenturen.
Tatsächlich gefielen vielen Russen die Angriffe auf Yukos und sie bejubelten die Inhaftierung des Konzernchefs Michael Chodorkowski. Das zeigte sich auch im Wahlergebnis. Da rund 80 Millionen Russen in Armut leben, greifen Losungen von Umverteilung oder gar Enteignung. Besonders beliebt bei den Wählern war die Forderung nach Einführung einer"Natur-Rente" - einer Sondersteuer, die die Erdölkonzerne für die Ausbeutung der vaterländischen Bodenschätze entrichten sollten. Wahnwitzige Zahlen geisterten herum: Bis zu 100 Mrd. waren im Gespräch. Zwar hat sich Kremlchef Wladimir Putin stets für weitreichende Wirtschaftsreformen ausgesprochen. In seine erste Amtszeit fallen immerhin die Steuerreform, die fiskalische Zentralisierung - bei der regionale Steuern in die Zentrale umgeleitet wurden -, die Umgestaltungen beim Zoll und die Reform der Unternehmensführung. Doch immer dann, wenn es darum ging, der Bürokratie Macht aus den Händen zu nehmen und sie der freien Wirtschaft zu geben, immer wenn die Gefahr bestand, der Kreml könnte die Kontrolle über wichtige Bereiche verlieren, war Schluss mit dem Reformeifer.
Schmerzhafte Schnitte blieben trotz aller wirtschaftlicher Erfolge der vergangenen vier Jahre aus. Weder wurde die Reform des Bankwesens angepackt, noch fand eine Verwaltungsreform statt. Und auch die staatlich kontrollierten Firmen bleiben undurchsichtige Organisationen - allen voran der Erdgasmonopolist Gazprom, den der Putin-Intimus Alexej Miller leitet.
Putin selbst befand, wer es in Russland mit Erdgas zu tun hat, werde immer auch den Staat als Partner haben. Und so schleppt sich die Umgestaltung des russischen Energiesystems EES hin. Der Kremlchef tut wenig, um die Dinge voranzutreiben. Wenn er sich zwischen Liberalisierung und Kontrolle entscheiden muss, wählt der Ex-Geheimdienstler die Kontrolle.
Die"Moscow Times" konstatierte schon im Oktober den"Verlust des Reformmoments". Das Wahlergebnis signalisiert da lediglich, dass der Drang zu mehr kontrollierender und beherrschender Staatlichkeit, den die erfolgreichen Parteien in den Wahlkampf getragen haben, von den Wählern geteilt wird
Allerdings wäre es ein Irrtum anzunehmen, die in der Tat schwache und von Putin beherrschte Duma spiele im Machtkonzert überhaupt keine Rolle mehr. Denn noch ist nicht klar, ob beispielsweise die vom Kreml erdachte Partei Rodina letztlich auch die devote Haltung einnimmt, die ihr zugedacht ist. Sergej Glasjew und Dmitrij Rogosin, zwei ihrer Führer, haben einen unbändigen Ehrgeiz, der sich auch in einer stärkeren Oppositionsrolle entladen könnte.
Viel wichtiger ist jedoch, dass die neue Zusammensetzung der Duma lediglich den Veränderungen folgt, die in der Präsidentenadministration schon stattgefunden haben. Das Lager der Geheimdienstler und Militärs, der"Silowiki", ist im Kreml zur beherrschenden Macht geworden. Diese mächtige Gruppe ist alles andere als von Reformeifer beseelt und dringt auf eine weit stärkere Kontrolle des Wirtschaftslebens. Sie findet in der Duma ihre Entsprechung. Ganz neue Allianzen zwischen Gruppierungen im Kreml und in der Duma sind möglich, die sich durch den Wählerwillen legitimiert fühlen dürfen.
In dieser Situation richten sich alle Blicke auf den Präsidenten. Ihm ist durch die Wahlen eine Machtfülle zugewachsen, wie es sie seit den Zeiten des KPdSU-Politbüros nicht mehr gegeben hat. Bis zu den Präsidentschaftswahlen im kommenden März ist derweil erst einmal Abwarten angesagt. Erst nach der Wiederwahl des Kremlchefs, die als sicher gilt, werden wieder Entscheidungen getroffen. Dann wird wohl auch die Regierung ausgewechselt. Die Tage von Premier Kassjanow, der als Mann des Jelzin-Clans gilt, sind gezählt. Dass Glasjew sein Nachfolger werden könnte, gilt in Moskau als höchst unwahrscheinlich. Die Neubesetzung des Kabinetts wird dann endlich ein klares Indiz dafür liefern, wohin Putin und seine Mannschaft marschieren.
|
Thread-Ansicht
Mix-Ansicht
Reihenfolge
Thread gesperrt
