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-->Bremen bekommt letzte Sanierungshilfe vom Bund

erstellt 02.01.04, 11:05h

Ulrich Nußbaum hat die Zahl auf drei Stellen hinter dem Komma parat: «357,904» steht auf einem gelben Zettel, den Bremens parteiloser Finanzsenator über den Tisch schiebt. 357,904 Millionen Euro - so hoch ist die letzte Rate an Sanierungshilfe, die der Bund dem Land 2004 überweist. Mehr als 8,5 Milliarden Euro wird Bremen dann an Bundeshilfen bekommen haben. Das Land ist zwar immer noch arm. Doch Nußbaum ist überzeugt, dass es heute besser dasteht als zum Beginn der gut zehnjährigen Sanierungsphase. «Es ist wirklich was gelaufen, es hat sich was verbessert in Bremen.»
Im Mai 1992 bescheinigte das Bundesverfassungsgericht Bremen und dem Saarland eine «extreme Haushaltsnotlage». Der Bund und die anderen Länder seien verpflichtet, den Notleidern beizustehen, urteilten die Karlsruher Richter. 1994 lief in Bremen ein Sanierungsprogramm an. Es verpflichtete das Land zu strikter Ausgabenbegrenzung und sicherte ihm bis 1998 jährliche Bundeshilfen von umgerechnet 920 Millionen Euro zu. Das Programm wurde - mit abnehmenden Beträgen - bis 2004 verlängert.

Von 2005 an soll Bremen einen verfassungskonformen Haushalt haben, also die laufenden, so genannten konsumptiven Ausgaben ohne Schulden finanzieren. Davon ist das Land heute noch rund 345 Millionen Euro entfernt. Gleichwohl ist Nußbaum «noch guten Mutes».

Trotz der Bundeshilfen ist Bremens Schuldenstand gewachsen - von 8,6 Milliarden Euro Ende 1994 auf jetzt rund 10 Milliarden Euro. Es sei jedoch verkürzt, Erfolg oder Misserfolg der Sanierung nur am Schuldenstand zu bemessen, sagt Nußbaum. Von Anfang an setzte das von SPD und CDU gemeinsam regierte Land auf eine Doppelstrategie: Kürzung der Ausgaben und Investition in seine Wirtschaftskraft. Viele dieser Investitionen seien noch nicht abbezahlt und würden sich erst langsam in Form neuer Steuereinnahmen auszahlen, gibt der Finanzsenator zu bedenken.

Erste Erfolge sind jedoch unverkennbar: Entgegen der allgemeinen Klagen über sinkende Steuereinnahmen verzeichnete Bremen 2003 ein Plus von 1 bis 2 Prozent. Seine Sparauflagen hat das Land aus Sicht der Regierung übererfüllt. Schon Nußbaums Vorgänger Hartmut Perschau (CDU), heute Wirtschaftssenator, rechnete gerne vor, dass Länder und Kommunen ihre konsumptiven Ausgaben im Sanierungszeitraum im Schnitt um 19,3 Prozent gesteigert hätten, Bremen aber nur um 4,8 Prozent: «Es gibt kein Land, das auch nur annähernd in die Nähe unseres Sparkurses kommt.»

Diesen Sparkurs will Bremen nochmals verschärfen. Doch das allein wird nicht reichen, um bis 2005 noch einen verfassungskonformen Haushalt hinzubekommen. Für den Finanzsenator steht fest: «Teil des verfassungskonformen Haushaltes sind weitere Zuwendungen aus Berlin.» So setzt die große Koalition an der Weser auf die Zusage, die ihr Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Juli 2000 für die Zustimmung zur Steuerreform im Bundesrat gegeben hatte. Im so genannten Kanzler- Brief versicherte er damals, dass «der gegebene finanzielle Status Bremens erhalten bleibt, auch im Hinblick auf die Auswirkungen der Steuerreform».

Vor wenigen Monaten bezifferten SPD und CDU die Nachteile aus der Steuerreform auf knapp eine halbe Milliarde Euro jährlich. Das sieht Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) naturgemäß anders. Derzeit ringen beide Seiten um die Zahlen. Für Bremens Regierungschef Henning Scherf (SPD) hat die Haushaltssanierung existenzielle Bedeutung: «Wir reden hier auch über das Überleben der Freien Hansestadt.»


<ul> ~ Aus der mitteldeutschen Zeitung </ul>

-->hi,

Zu diesem Tausendsassa, der auf Grund seiner Umtriebigkeit und Unberechenbarkeit bei Freund und Feind arg umstritten ist, ist zu sagen, dass er rechtzeitig kurz vor dem Beginn des Kommunalwahlkampfes in Düsseldorf die Staatsanwaltschaft auf dem Hals bekam.
Zufall? Wer zerrte die Steuerakte ans Tageslicht?

Eine Steuersache, die - so vermutet die CDU - gezielt durch Indiskretionen der SPD öffentlich gemacht worden ist. Die Staatsanwaltschaft auf Betreiben der Steuerbehörden in dem SPD-Land wirft ihm vor, dass er zusammen mit seine Frau vor einigen Jahren angeblich „vergessen“ hatte, aus einem Aktiengeschäft in den USA nach dem Transfer nach Luxemburg den hohen Gewinn bei der Steuer zu berücksichtigen. Steuerverkürzung von Aktiengewinnen.

Man höre und staune, wir Börsenanfänger: Das Ehepaar Erwin hatten aus einer Einzel-Anlage von 300.000 Mark glatte 3 Millionen gemacht - also verzehnfacht auf gut Deutsch.

Er wittert natürlich gen SPD „Rufmord“ - alles wäre korrekt gewesen, und man werde sich für die bösen Intrigen entschuldigen müssen.

So einen Fall gab es schon mal zwischen der SPD und der CDU in NRW/Düsseldorf, als die SPD einen CDU-Abgeordneten vor Monaten auch in den Dreck zog und sich hinterher kleinlaut entschuldigen musste, weil alles erfunden war.

Ich persönlich habe den Eindruck:
Der Mann ist - leider mal wieder typisch deutsch - einfach zu erfolgreich,womit ich nicht gesagt haben will, dass er seine Steuern nicht bezahlen muss...
Seine in Düsseldorf noch unbekannte Widersacherin schürt schon mal die billige SPD-Kampagne: „OB Erwin, das ist ein Zocker...“ Klingt widerlich typisch nach Münterfering, Scholz und Co.

Meine Stimme hat er jedenfalls - denn er hat nach in Jahrzehnten aufgebauten Filz und Sumpf aus Ã-TV und SPD in einer Amtszeit mit guten Ideen und esprit und Mut (und nicht einmal wie in Mode an amerikanische Investoren die Schulen verkauft und zurückgeleast) eine schlagfähige Stadt siehe unten gemacht -ein Paradebeispiel, dass man nicht im Schuldensumpf versinken muss.

Gruß
Cichette



<font size="4">Joachim Erwin zieht Düsseldorf aus dem kommunalen Schuldensumpf</font>

Düsseldorfs Oberbürgermeister Joachim Erwin gilt als ungemütlich, erweist sich aber zum fünften Mal als ausgeglichener Haushälter

Ein Porträt


Unter den Oberbürgermeistern der deutschen Großstädte gilt er längst als weißer Rabe. Der Düsseldorfer Rathauschef Joachim Erwin hat das Kunststück geschafft, auch in seinem fünften Amtsjahr einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können. Während fast überall die Kommunen im Schuldensumpf zu versinken drohen, schliff der 54 Jahre alte Rechtsanwalt den Schuldenberg der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt um mehr als ein Drittel und zahlt jetzt rund 36 Prozent weniger Zinsen als beim Amtsantritt 1999.

Der CDU-Politiker, der 1999 auch zur Überraschung der eigenen Partei Wahlsieger wurde und die lange SPD-Herrschaft in Düsseldorf beendete, kann sich daher soziale Wohltaten für die Bürger leisten, von denen andere Stadtoberhäupter nur noch träumen. Ermöglicht hat Erwin diesen finanziellen Kraftakt vor allem mit der gegen Proteste durchgesetzten Teilprivatisierung der Stadtwerke und dem unkonventionell geförderten Bau von Gewerbeobjekten. Hinzu kommt eine schneidige Entbürokratisierung, mit der Erwin seine städtischen Behörden durchlüftete und alte Strukturen beseitigte.

Dass der Oberbürgermeister Sachbearbeiter persönlich anruft und manchmal am Telefon auch laut wird, war für viele der Bediensteten im lange Zeit roten Rathaus ein Kulturschock.
Doch Erwins Furor scheint sich auszuzahlen. Auf der Zielgeraden zur Kommunalwahl im Herbst 2004 hat Erwin im Gegensatz zu fast allen seiner Kollegen Geld für Kultur, die weitere Sanierung der Düsseldorfer Schulen und Sportstätten, kann außerdem die freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt noch erhöhen und plant sogar eine erneute Senkung der Grundsteuer. Das Dankschreiben der sozialdemokratisch geprägten Arbeiterwohlfahrt für weiter fließende Subventionen wird er im bevorstehenden Wahlkampf wie ein Amulett gegen ideologische Attacken nutzen und brauchen können.

Denn Erwin hat auch ein Heer von Gegnern. Kein Wunder. Lebt doch der rastlose Mann, der inzwischen über 970 000 Meilen auf seinem Flugticket-Konto angesammelt hat, nach der Devise von Franz Josef Strauß:"Everybody's darling is everybody's Depp". Nicht nur Gegner, sondern auch Freunde überzieht der Marathonläufer mit dem Mackie-Messer-Lachen und den auffallend schwarzen Haaren gern mit Spott und Kritik. Einen PDS-Mann im Stadtrat nennt er öffentlich einen"verrückten Kommunisten", seinem CDU-Landesvorsitzenden Jürgen Rüttgers, mit dem ihn aus gemeinsamen Zeiten in der Jungen Union eine herzhafte Abneigung verbindet, unterstellt er gern, nicht die hohe Schule der Politik zu beherrschen. In seiner Retourkutsche spottet Rüttgers, Erwin werde wohl die Wahl gewinnen, obwohl"kein vernünftiger Düsseldorfer mit dem ein Alt trinken mag".

Dass Erwin ganz und gar die rheinische Gemütlichkeit fehlt, was ihn zwar Abend für Abend zu Veranstaltungen in die Gaststätten Düsseldorfs treibt, aber Theken scheuen lässt, wird Gudrun Hock zu nutzen wissen. Die aus Essen ausgeliehene attraktive Sozialdemokratin soll für die SPD das prächtige Rathaus in der Altstadt zurückerobern und will Erwin mit einer Charmeoffensive ausstechen. Doch der kann mit einer imponierenden Leistungsbilanz kontern. Pünktlich zum Beginn des Wahlkampfs will er den 580 000 Düsseldorfern ein"Zukunftsprogramm 2020" vorlegen, nach dem die von Wirtschaftsinstituten bereits mit Bestnoten reich prämierte Landeshauptstadt schon 2005 schuldenfrei sein soll.

Erwin auch hat längst kompensiert, dass Düsseldorf bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 leer ausgeht und sein Traum von Olympia im Westen geplatzt ist. Das neue visionäre Ziel des Oberbürgermeisters heißt jetzt Chinatown am Rhein. Bisher haben schon die 9000 in Düsseldorf lebenden Japaner die rheinische Metropole zur drittgrößten japanischen Gemeinde Europas hinter London und Paris gemacht, mit eigenen Supermärkten, Restaurants, Kneipen und Unternehmen.
Nach diesem Vorbild sollen bald auch die Chinesen Düsseldorf zu ihrem Standbein in Westeuropa küren, da Düsseldorf schließlich die"asienfreundlichste Stadt im Westen" sei. Sagt Erwin und schwärmt von einem riesigen chinesischen Handelszentrum. Auf dem Weg zu seinem Chinatown wird er bald die Millionen-Grenze auf seinem Miles-&-More-Konto überfliegen.

-->Ja, ich weiss, solche Leute wie Erwin gibt es noch in der BRDDR, nur leider sind sie duenn gesaeht.

Gruss
TD

-->>hi,
>Zu diesem Tausendsassa, der auf Grund seiner Umtriebigkeit und Unberechenbarkeit bei Freund und Feind arg umstritten ist, ist zu sagen, dass er rechtzeitig kurz vor dem Beginn des Kommunalwahlkampfes in Düsseldorf die Staatsanwaltschaft auf dem Hals bekam.
>Zufall? Wer zerrte die Steuerakte ans Tageslicht?
>Eine Steuersache, die - so vermutet die CDU - gezielt durch Indiskretionen der SPD öffentlich gemacht worden ist. Die Staatsanwaltschaft auf Betreiben der Steuerbehörden in dem SPD-Land wirft ihm vor, dass er zusammen mit seine Frau vor einigen Jahren angeblich „vergessen“ hatte, aus einem Aktiengeschäft in den USA nach dem Transfer nach Luxemburg den hohen Gewinn bei der Steuer zu berücksichtigen. Steuerverkürzung von Aktiengewinnen.
>Man höre und staune, wir Börsenanfänger: Das Ehepaar Erwin hatten aus einer Einzel-Anlage von 300.000 Mark glatte 3 Millionen gemacht - also verzehnfacht auf gut Deutsch.
>Er wittert natürlich gen SPD „Rufmord“ - alles wäre korrekt gewesen, und man werde sich für die bösen Intrigen entschuldigen müssen.
>So einen Fall gab es schon mal zwischen der SPD und der CDU in NRW/Düsseldorf, als die SPD einen CDU-Abgeordneten vor Monaten auch in den Dreck zog und sich hinterher kleinlaut entschuldigen musste, weil alles erfunden war.
>Ich persönlich habe den Eindruck:
>Der Mann ist - leider mal wieder typisch deutsch - einfach zu erfolgreich,womit ich nicht gesagt haben will, dass er seine Steuern nicht bezahlen muss...
>Seine in Düsseldorf noch unbekannte Widersacherin schürt schon mal die billige SPD-Kampagne: „OB Erwin, das ist ein Zocker...“ Klingt widerlich typisch nach Münterfering, Scholz und Co.
>Meine Stimme hat er jedenfalls - denn er hat nach in Jahrzehnten aufgebauten Filz und Sumpf aus Ã-TV und SPD in einer Amtszeit mit guten Ideen und esprit und Mut (und nicht einmal wie in Mode an amerikanische Investoren die Schulen verkauft und zurückgeleast) eine schlagfähige Stadt siehe unten gemacht -ein Paradebeispiel, dass man nicht im Schuldensumpf versinken muss.
>Gruß
>Cichette
><font size="4">Joachim Erwin zieht Düsseldorf aus dem kommunalen Schuldensumpf</font>
>Düsseldorfs Oberbürgermeister Joachim Erwin gilt als ungemütlich, erweist sich aber zum fünften Mal als ausgeglichener Haushälter
>
>Ein Porträt
>
>Unter den Oberbürgermeistern der deutschen Großstädte gilt er längst als weißer Rabe. Der Düsseldorfer Rathauschef Joachim Erwin hat das Kunststück geschafft, auch in seinem fünften Amtsjahr einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können. Während fast überall die Kommunen im Schuldensumpf zu versinken drohen, schliff der 54 Jahre alte Rechtsanwalt den Schuldenberg der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt um mehr als ein Drittel und zahlt jetzt rund 36 Prozent weniger Zinsen als beim Amtsantritt 1999.
>Der CDU-Politiker, der 1999 auch zur Überraschung der eigenen Partei Wahlsieger wurde und die lange SPD-Herrschaft in Düsseldorf beendete, kann sich daher soziale Wohltaten für die Bürger leisten, von denen andere Stadtoberhäupter nur noch träumen. Ermöglicht hat Erwin diesen finanziellen Kraftakt vor allem mit der gegen Proteste durchgesetzten Teilprivatisierung der Stadtwerke und dem unkonventionell geförderten Bau von Gewerbeobjekten. Hinzu kommt eine schneidige Entbürokratisierung, mit der Erwin seine städtischen Behörden durchlüftete und alte Strukturen beseitigte.
>Dass der Oberbürgermeister Sachbearbeiter persönlich anruft und manchmal am Telefon auch laut wird, war für viele der Bediensteten im lange Zeit roten Rathaus ein Kulturschock.
>Doch Erwins Furor scheint sich auszuzahlen. Auf der Zielgeraden zur Kommunalwahl im Herbst 2004 hat Erwin im Gegensatz zu fast allen seiner Kollegen Geld für Kultur, die weitere Sanierung der Düsseldorfer Schulen und Sportstätten, kann außerdem die freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt noch erhöhen und plant sogar eine erneute Senkung der Grundsteuer. Das Dankschreiben der sozialdemokratisch geprägten Arbeiterwohlfahrt für weiter fließende Subventionen wird er im bevorstehenden Wahlkampf wie ein Amulett gegen ideologische Attacken nutzen und brauchen können.
>Denn Erwin hat auch ein Heer von Gegnern. Kein Wunder. Lebt doch der rastlose Mann, der inzwischen über 970 000 Meilen auf seinem Flugticket-Konto angesammelt hat, nach der Devise von Franz Josef Strauß:"Everybody's darling is everybody's Depp". Nicht nur Gegner, sondern auch Freunde überzieht der Marathonläufer mit dem Mackie-Messer-Lachen und den auffallend schwarzen Haaren gern mit Spott und Kritik. Einen PDS-Mann im Stadtrat nennt er öffentlich einen"verrückten Kommunisten", seinem CDU-Landesvorsitzenden Jürgen Rüttgers, mit dem ihn aus gemeinsamen Zeiten in der Jungen Union eine herzhafte Abneigung verbindet, unterstellt er gern, nicht die hohe Schule der Politik zu beherrschen. In seiner Retourkutsche spottet Rüttgers, Erwin werde wohl die Wahl gewinnen, obwohl"kein vernünftiger Düsseldorfer mit dem ein Alt trinken mag".
>Dass Erwin ganz und gar die rheinische Gemütlichkeit fehlt, was ihn zwar Abend für Abend zu Veranstaltungen in die Gaststätten Düsseldorfs treibt, aber Theken scheuen lässt, wird Gudrun Hock zu nutzen wissen. Die aus Essen ausgeliehene attraktive Sozialdemokratin soll für die SPD das prächtige Rathaus in der Altstadt zurückerobern und will Erwin mit einer Charmeoffensive ausstechen. Doch der kann mit einer imponierenden Leistungsbilanz kontern. Pünktlich zum Beginn des Wahlkampfs will er den 580 000 Düsseldorfern ein"Zukunftsprogramm 2020" vorlegen, nach dem die von Wirtschaftsinstituten bereits mit Bestnoten reich prämierte Landeshauptstadt schon 2005 schuldenfrei sein soll.
>Erwin auch hat längst kompensiert, dass Düsseldorf bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 leer ausgeht und sein Traum von Olympia im Westen geplatzt ist. Das neue visionäre Ziel des Oberbürgermeisters heißt jetzt Chinatown am Rhein. Bisher haben schon die 9000 in Düsseldorf lebenden Japaner die rheinische Metropole zur drittgrößten japanischen Gemeinde Europas hinter London und Paris gemacht, mit eigenen Supermärkten, Restaurants, Kneipen und Unternehmen.
>Nach diesem Vorbild sollen bald auch die Chinesen Düsseldorf zu ihrem Standbein in Westeuropa küren, da Düsseldorf schließlich die"asienfreundlichste Stadt im Westen" sei. Sagt Erwin und schwärmt von einem riesigen chinesischen Handelszentrum. Auf dem Weg zu seinem Chinatown wird er bald die Millionen-Grenze auf seinem Miles-&-More-Konto überfliegen.

-->mensch

hallo

ich wollte auch noch was schreiben und schwupss war die Maschine schneller.

da wollte ich eine ketzerische Rückfrage stellen:
nämlich:

Verzehnfacht:hat denn der Oberbürgermeister etwa den heissen Tip von seinem Düsseldorfer Nachbarn und Börsenfachmann bekommen? Verzehnfacht in kurzer Zeit -das kann nur von HAB kommen.

aws.
kiz






>Man höre und staune, wir Börsenanfänger: Das Ehepaar Erwin hatten aus einer Einzel-Anlage von 300.000 Mark glatte 3 Millionen gemacht - also verzehnfacht auf gut Deutsch.

-->>mensch
>hallo
>ich wollte auch noch was schreiben und schwupss war die Maschine schneller.
>da wollte ich eine ketzerische Rückfrage stellen:
>nämlich:
>Verzehnfacht:hat denn der Oberbürgermeister etwa den heissen Tip von seinem Düsseldorfer Nachbarn und Börsenfachmann bekommen? Verzehnfacht in kurzer Zeit -das kann nur von HAB kommen.
>aws.
>kiz
>
>>Man höre und staune, wir Börsenanfänger: Das Ehepaar Erwin hatten aus einer Einzel-Anlage von 300.000 Mark glatte 3 Millionen gemacht - also verzehnfacht auf gut Deutsch.

Vielleicht ist er auch im *Spar-Club* der WestLB mit Clement, Neuber und Konsorten....?