-->Offensichtlich denkt nicht nur EUKLID über eine französisch-deutsche bzw deutsch-französische enge Verbindung nach (wie hier im Forum letzes Frühjahr öfter zu sehen...)

Gerade las ich bei"telepolis" das folgende Interview mit einem deutschen Militär.:
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<font color=#0000FF>
Europäische Militärmacht als Gegengewicht zu den USA?

Jürgen Elsässer 06.02.2004

Ein Gespräch mit Jürgen Rose vom Wehrbereichskommando München über ein Tabuthema

Oberstleutnant Jürgen Rose war bis 1995 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale Politik und Völkerrecht an der Bundeswehruniversität München und ist derzeit beim Wehrbereichskommando in München. Rose ist bekannt für seine provozierenden Überlegungen beispielsweise zum Kosovo-Krieg oder jüngst zum Irak-Krieg und wurde deswegen von der Bundeswehr versetzt. In diesem Gespräch vertritt er ausschließlich seine private Meinung, wenn er für eine neue europäische Militär-Allianz im Bruch mit den USA plädiert.


Wenn Berlin mit Washington brechen würde: Was wäre die Alternative?

Jürgen Rose: Eine vertiefte Europäische Union wäre angesichts ihres großen Wirtschaftspotenzials und auch bei einem äußerst moderat dimensionierten Verteidigungsarsenal eine Alternative, zumal dann, wenn sie sich auf eine strategische Allianz mit der Russischen Föderation stützen könnte. Die traditionelle NATO mit ihrer US-Dominanz ist wirklich obsolet. Was allenfalls denkbar wäre, ist eine neue NATO mit einem amerikanischen und einem europäischen Pfeiler, in der sich die Partner auf Augenhöhe begegnen. Fraglich ist, ob die USA daran überhaupt Interesse hätten.

Ihre neue Allianz wirft einige problematische Fragen auf. Ein Partner wäre Russland - trotz Tschetschenien?

Jürgen Rose: Russland ist keine Musterdemokratie, das ist wohl wahr. Das gilt umgekehrt aber auch für Tschetschenien. Aber es geht auch nicht um eine politische und schon gar nicht um eine militärische Achse, sondern um wirtschaftliche Kooperation zum beiderseitigen Vorteil. West- und Mitteleuropa brauchen aus Russland zuvörderst Rohstoffe, Ã-l und Erdgas. Die Russische Föderation benötigt im Gegenzug Kapital und Technologie für die Modernisierung des Landes und dürfte daher einem Assoziierungsvertrag mit der EU durchaus aufgeschlossen gegenüberstehen - vielleicht der Beginn einer"wunderbaren Freundschaft". Auch sollten die Westeuropäer mit Blick auf das dramatisch vernachlässigte Instrumentarium friedlicher Konfliktbewältigung das russische Interesse an der OSZE wieder stärker schätzen lernen. Verglichen mit den USA, deren Interesse an der OSZE gegen Null tendiert, scheint Russland ein in dieser Hinsicht erheblich verlässlicherer Partner zu sein. Würde also die EU privilegierte Beziehungen zu den Ã-llieferstaaten Iran, Irak und Libyen aufbauen sowie eine strategische Partnerschaft mit Russland eingehen, könnte dies den Anfang vom Ende des Imperium Americanum einläuten.

Ist das nicht etwas hochgegriffen?

Jürgen Rose: Die Tage für den exklusiven Status des US-Dollars als Weltleitwährung wären gezählt, der Euro käme als funktionales Äquivalent in dessen Position, so dass ein jähes Abschwellen des Kapitalstroms in Richtung USA - derzeit liegt er bei anderthalb Milliarden Dollar pro Tag - unvermeidlich wäre. Damit gerieten die USA als weltgrößter Schuldner in eine prekäre ökonomische Abhängigkeit von ihren Gläubigern in Europa und Asien.

Der überragende Effekt einer solchen Strategie resultiert aus dem Umstand, dass die USA mit ihrem Potenzial als Supermacht unmittelbar auf den Erhalt der gegenwärtigen Weltwirtschaftsordnung angewiesen sind - sie allein garantiert die ökonomische Ressourcen, die für einen gigantischen US-Militärapparat unverzichtbar sind. Zur Zeit liegt das jährliche Leistungsbilanzdefizit, das die USA im globalen Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital erzielen, bei etwa 500 Milliarden Dollar, während ihr jährliches Rüstungsbudget 400 Milliarden Dollar erreicht hat. Vereinfacht gesagt: Der Rest der Welt finanziert den Amerikanern die Fähigkeit zu imperialer Machtentfaltung mit und legt sogar noch 100 Milliarden Dollar drauf, um die Kosten der Kriege auffangen zu helfen, die von den USA primär mit dem Motiv geführt werden, diese Weltwirtschaftsordnung beizubehalten. In dem Maße, wie es gelingt, die Strukturen dieses Systems zu ändern, werden die Amerikaner das bei ihren globalen Ambitionen zu spüren bekommen.

Statt einer Supermacht USA hätten wir es dann bald mit einer Supermacht EU zu tun...

Jürgen Rose: Ã-konomisch ist die Europäische Union bereits eine Supermacht. Gerade deshalb besteht auch nicht die geringste Notwendigkeit für die EU, selbst Status und Potenz einer globalen Militärmacht anzustreben, sondern sie sollte auf der Basis von Diplomatie und wirtschaftlicher Stärke eine eigene geo-ökonomisch fundierte Globalstrategie zu entwickeln.

Integriertes Europa bedeutet integrierte Militärmacht samt gemeinsamem Atomwaffenpool. Bedeutet das, Deutschland soll über die Force de Frappe mitverfügen, wird also Nuklearmacht?

Jürgen Rose: Das ist die schwierigste Frage. Zunächst muss man sagen, dass die britischen Atomwaffen keine europäischen sind, sondern ohne Zustimmung der USA de facto gar nicht eingesetzt werden können. Von Frankreich dagegen liegen eindeutige Angebote auf Mitverfügung vor. Die Bundesregierung aber hat sich nicht dazu geäußert. Sie versucht immer noch, den Spagat zwischen Paris und Washington aufrechtzuerhalten. Prinzipiell ist aber auch eine Europäischen Verteidigungsunion (EVU) an die Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag gebunden, und das heißt in letzter Konsequenz: umfassende nukleare Abrüstung.

Soll Europa eine positive Vision sein, müsste es doch ein Europa der Abrüstung sein, nicht der eigenständigen Aufrüstung.

Jürgen Rose: Die EU-Länder geben derzeit etwa 60 Prozent der Summe für die Rüstung aus, die die USA aufwenden. Dieser Betrag muss selbstverständlich weiter reduziert werden. Die Kernfunktionen einer EVU sollte darauf beschränkt werden, einen möglichen Guerillakrieg islamischer Extremisten abzuwehren, sofern dieser auf EU-Territorium übergreift, sowie Krisengebiete zu stabilisieren, wenn es dafür eindeutige Mandate von UNO oder OSZE gibt. Zu klären wäre, inwieweit sich die Potenziale einer EVU zum Zwecke internationaler Konfliktvorbeugung strategisch gegen potenzielle US-Interventionen in Partnerregionen der EU positionieren ließen - conditio sine qua non hierfür wären Völkerrechtskonformität sowie das politische Einverständnis der betroffenen Staaten.

Das erscheint mir sehr gefährlich. Damit würde die EU in den angrenzenden Regionen selbst zur Besatzungsmacht.

Jürgen Rose: Die Europäer müssen mit den USA Hase und Igel spielen: Wenn das Pentagon Truppen in einer Region von vitalem Interesse für die Europäische Union stationieren will, sind die unsrigen schon da. Es geht also um die Verhinderung einer US-Besatzung, und genau nicht um die Durchführung einer eigenen. Das heißt: Jede Aktivität in diese Richtung braucht ein UN-Mandat und die ausdrückliche Unterstützung durch den Staat, in dem die EU-Einheiten aktiv werden sollen.

Wo ist die Grenze? Die mehrheitlich europäische OSZE-Beobachtertruppe im Kosovo Ende 1998/Anfang 1999 verhinderte den völkerrechtswidrigen NATO-Angriffskrieg nicht, sondern bereitete ihn vor.

Jürgen Rose: Das OSZE-Mandat an sich führte zunächst dazu, dass die Gewalttätigkeit im Kosovo zum Jahresende 1998 massiv zurückging.

Aber viele OSZE-Mitarbeiter waren gleichzeitig NATO-Spione und markierten die Bombenziele.

Jürgen Rose: Das war auch bei den UNO-Waffeninspektoren im Irak so, leider. Mitglieder solcher Missionen, die sich nicht an das unparteiische Mandat halten, müssen umgehend ausgetauscht werden.

Wie dem auch sei: Mit an der Spitze einer EU-Militärmacht stünde wieder Deutschland, das zwei Weltkriege verbrochen hat.

Jürgen Rose: Genau aus diesem Grunde muss sich Deutschland auf seine während der Nachkriegsjahrzehnte entwickelte"Kultur der Zurückhaltung" besinnen. Repräsentiert werden müsste die Europäische Verteidigungsidentität daher in erster Linie durch Frankreich. Aus deutscher Perspektive erscheint eine französische Führung allein schon deshalb als unproblematisch, weil sich Deutschland mit Frankreich als europäischer Mittelmacht ohnehin bereits auf gleicher Augenhöhe befindet, und Paris - will es seine Rolle im Konzert der EU-Mitglieder erfolgreich ausüben - stets auf den Rückhalt aus Berlin angewiesen bleiben wird. Ich wüsste nicht, warum sich die Deutschen auf die Franzosen weniger verlassen können sollten als auf die US-Amerikaner.

Die Achse Berlin-Paris - bedeutet das nicht die Spaltung der EU?

Jürgen Rose: Je zahlreicher die Mitgliedschaft einer solchen Verteidigungsunion, desto größer die Gewähr, dass eine unerwünschte französisch-deutsche Dominanz verhindern werden kann. Nützlich wäre es vor allem, wenn Großbritannien und Polen mit in dieses Boot steigen.

Ihre Position ist für einen Bundeswehroffizier ungewöhnlich. Äußert sich da ein enttäuschter Anhänger der Sozialdemokraten beziehungsweise der Grünen oder ein konservativer Amerikakritiker?

Jürgen Rose: Ersteres ist richtig. Ich habe mich bereits in den achtziger Jahren gegen die NATO-Atomnachrüstung und später für die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt. 1999 habe ich öffentlich gegen den Angriff auf Jugoslawien Stellung genommen.
</font>

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... und wer es im Original sehen will:
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/16696/1.html

Digedag

-->hallo



"Wunderbare Freundschaft" mit Russland (ja, eben, wir brauchen Absatzmärkte für unseren Kram, den sonst keiner mehr braucht) und militärischer Größenwahn (Deutschland/Frankreich)

Am besten doch noch gleich dieses Jahr in einem Aufwasch:

<font size="4">Groß-EU</font>-Erweiterung" um Türkei und Russland,
Weißrussland, Ukraine, Rumänien Bulgarien und Israel am besten auch noch.

"Dann passt aber mal auf, ihr grosskotzigen Ami's und Australier,
dann zeigen wir euch aber mal wo der Hammer hängt..,

Ich kann nur den Kopf schütteln.

Der Münchener General will wohl in den Vorruhestand.

man

-->Hallo Digedag

ich will es mal ganz pragmatisch sagen:Ein Deutschland das es nicht mehr gibt kann nicht mehr weiter ausgenommen werden;-))
Die ewige Schuld wäre gelöscht.

Ich überlege schon den Namen für den neuen Staat;-))
Am besten wäre wohl:<font color=#FF0000>ALTEUROPA</font>

Ob Bumsfeld das gefallen würde?
Der würde glatt in die Tischkante beißen.
Neutraler Status mit starker Abschreckungskapazität.
Die EU-Politik sollte mit weniger Zwängen behaftet sein.
Wenn wir Europäer uns zusammen finden kann uns eigentlich nicht viel passieren.
Erst wenn der Laden auseinanderfällt werden die Beziehungen in Europa abkühlen und wir werden von den Großmächten erneut zerrissen und zerrieben werden.
Zumindest kann ich mich insgesamt mit der französischen Politik besser identifizieren als mit den Hampelmännern oder Vasallen aus CDU und SPD.
Es gab ja schon mal einen Versuch von Stresemann und Briand.
Heute sind die Voraussetzungen besser denn je.
Damals war immerhin noch der Krieg zu frisch.
Auf meinem Geburtsschein steht zwar deutsch,aber es könnte genau so gut spanisch,italienisch,englisch oder sonstwas draufstehen.
Bin frei in meiner Denke.
Hat Deutschland etwas zu verlieren wenn man mit Frankreich fusioniert`?
Ich glaube nein denn die Fritten schmecken nicht anders,auch der Bordeaux wird sich nicht ändern.
Wir sollten uns aus diesen diversen Rangeleien raushalten und abwarten was passiert aber im sicheren Gefühl sein,daß demjenigen der nach Europa greift die Griffel blutig geschlagen werden.
Eine Abwehrarmee reicht völlig aus und am Hindukusch haben wir mit oder ohne USA nichts zu suchen.
Wir sind nicht die Vasallen der USA,und dazu da,in Fernost deren Ã-lquellen zu sichern da wir unser Ã-l immer bezahlt haben.
Eine vernünftige Übereinkunft mit Rußland und kooperative Zusammenarbeit würde auch unserem Arbeitsmarkt durchaus nutzen.
Momentan rennen unsere Soldaten am Hindukusch herum und wir zahlen ohne jemals irgend etwas davon zu haben.
Wie sagt doch George Bush?
Wer kein Blut gibt hat auch keinen Anspruch.
Dann soll er am besten seines dafür geben.

Gruß EUKLID

-->hallo

Euklid, nicht daß du denkst, ich hätte auch nur irgendwas gegen das schöne und liebenswerte Frankreich. Ein toller Partner für alles mögliche. Bestimmt sogar auch ein richtig toller Kriegspartner...
Aber Großmacht Frankland oder Deutschreich?? Ein Schelm, der...

Aber Gegengewicht zu den USA?
Größenwahn lässt grüssen (auch wenn F immer noch mit seinen im Safe liegenden
A-Waffen auftrumpfen/wuchern kann. Was machen die eigentlich?
Ist schon mal hier gefragt worden und nicht beantwortet worden.

man

-->Hallo manolo

nicht als Großmacht verstehen.
Nichts weiter als eine glaubwürdige Abschreckung.Keine offensiven Kriegsspielgedanken,wirklich keinerlei Gedanken an Großmacht,sondern nur reiner Schutz gegen die totale Ausbeutung und Duldung des Vasallentums.
Europa ist sich noch gar nicht richtig bewußt was es eigentlich leisten kann.
Schau es liegt Afrika vor der Türe Spaniens?
Es ist das Problem von Europa sich endlich wieder den afrikanischen Staaten anzunehmen.
In vielen Ländern Afrikas würde man sich wünschen wieder Kolonie der Europäer zu sein wie in den 60er Jahren.
Warum nicht faire Geschäfte mit Afrika (z.B Rohstoffe gegen Aufbau Afrika)
Ist Europa so uneinig daß wir dazu die Amerikaner brauchen?
Ich glaube nicht.
Europa braucht eine Regierung die mit einer Zunge spricht.Mehr nicht.
Die vielen Chiracs,Schröders,Aznars,Berlusconis,Blairs verderben den Menschen den Brei.
Europa bräuchte jetzt dringend einen Charles de Gaulle.
Mal sehen ob wir einen Ersatz finden;-))
Amerika hat größeres vor und will von Europa nichts mehr wissen.
Wir sollten davon die Finger lassen denn es wären unsere Töchter und Söhne die in muslimischen Staaten geopfert würden.
Wir wären am Ende nichts als neu verhaßte Europäer in islamischen Staaten während Uncle Sam sich überm Teich einen grinsen würde.

Gruß EUKLID

-->

-->Hallo Euklid

Sollten wir wirklich eine Europäische Militärmacht mit Frankreich und Deutschland als Speerspitze befürworten? Wollen wir wirklich eine totale Aufrüstung der europäischen Kernstaaten? Wohin führt und dies?
Manolo hat es schon angedeutet"Groß-EU-Erweiterung". Vereinigung, Verschmelzung, somit zentralistische Machtzusammenballung. Unbegrenzte Machterweiterung von wenigen auf Kosten der Vielen. Im Falschen kann nichts Richtiges sein. Den Weg der Größe sind die Verzweifelten Staaten von Amerka gegangen. Und wohin sind sie bis jetzt gekommen? Bis hierher!

Hierzu Prof. Leopold Kohr:

<center>»Wann immer eine Gesellschaft groß genug ist und die kritische Masse von Macht anhäuft, wird sie diese auch gebrauchen. Wenn sich diese kritische Macht angehäuft hat, wird sie zum Aggressor, auch wenn sie früher guten Taten vollbrachte.«

»Keine Ideologie des Friedens, mag sie auch noch so tief in einem Land verwurzelt sein, kann den Krieg verhindern, wenn einmal eine bestimmte Macht-Konstellation in Erscheinung getreten ist. Sie mag einen verlangsamenden oder einen verschönenden Effekt haben,
aber das ist auch schon alles.«

»Wenn es je ein mächtiges Land geben sollte, das den Wunsch nicht hat, die andere Niederzumachen und zu unterdrücken, so wäre dies kein Zeichen von Tugend,
sondern eher von Überalterung oder von mongoloider Entwicklung. «</center>


Was wir brauchen ist ein Europa der Regionen. Statt Verschmelzung, benötigen wir unbedingte Teilung. Eine Verständigung und Übereinkunft zwischen Russland Europa und China soll dem Ganzen aber nicht hinderlich sein.

Gruß

Stephan

-->hallo

Eines der Lieblingszitate von Opa Bernecker, was aus dem Mund von Charles de Gaulle stammt:

"Warum sind die Gebote so einfach und kurz und klar und für jedermann verständlich? Weil sie ohne eine Kommission aufgestellt wurden.[img][/img]

Ist viel dran - mit Blick auf die dilletantischen Räuber in Berlin.

aws.
kiz

-->Guten Tag euklid


>Die ewige Schuld wäre gelöscht.

Bem:
Alle Länder/Einzelpersonen haben ihre Geschichte; dabei sind verherrende, akzeptable, erfreuliche und selten auch Hochphasen.

Was von der Geschichte bleibenden Wert hat, sind nicht polit. Ereignisse sondern kulturelle (Philo., Wissensch., Kunst; abschliessende Aufzählung)

'Schuld' in der Geschichte ist aussergeschichtlicher Masstab, ist rechtlicher Masstab; (religiöse Einflussnahmen sind überwunden). Dem Stand der Rechtssprechung und dem gesunden Menschenverstand entsprechend wird jede Schuld mit der Strafe abgegolten.

Die 'ewige Schuld' der Deutschen und ebenso die vieler anderer Länder aus der Nazizeit, ist abgegolten, sofern die Dinge aufgearbeitet und öffentlich diskutiert wurden (für Einzelpersonen gilt: Mord verjährt nicht).

Deutschland hat hierzu das seinige geleistet. Das andauernde Selbstanklagen ist nicht mehr nachvollziehbar: Deutschland hat, wie viele andere europ. Ländern auch, gezeigt, dass die Lehren gezogen sind. Als letzter Masstab bleibt, wie Europa mit den künftigen Problemen umgehen wird.

Das Ergebnis des Abgeltungsprozesses: eine europ. Bevölkerung, die ein hohes Bewusstsein für polit. Recht/Unrecht entwickelt hat. Das ist ein Vermögen, das zu mehr Optimismus berechtigt hinsichtlich der Fähigkeiten, die der europ. Machtblock bei der künftigen Gestaltung der Weltpolitik einzubringen in der Lage ist (und zur Gestaltung gezwungen ist: von wegen 'Freiheit in der Geschichte'); gemessen an US, China, Indien.

>Ob Bumsfeld das gefallen würde?

Bem:
wie Altkanzler Schmidt sagte: wer ist Rumsfeld?


>Neutraler Status mit starker Abschreckungskapazität.

Bem:
Es gibt für Europa keine Neutralität; es ist zu gross.


>Die EU-Politik sollte mit weniger Zwängen behaftet sein.

>Wenn wir Europäer uns zusammen finden kann uns eigentlich nicht viel passieren.

Bem:
Europa muss von Lissabon bis Wladiwostock reichen: das wäre ein Wirtschftsraum der auch grössere Einbrüche einigermassen überstehen könnte; ein Wirtschaftraum mit genügend technischen Fertigkeiten; mit genügend Rohstoffen, um ein mitentscheidendes Wort zu haben; mit genügend milit. Potential.



>Erst wenn der Laden auseinanderfällt werden die Beziehungen in Europa abkühlen und wir werden von den Großmächten erneut zerrissen und zerrieben werden.

Bem:
das wäre DIE geschichtliche Lachnummer.


>Zumindest kann ich mich insgesamt mit der französischen Politik besser identifizieren als mit den Hampelmännern oder Vasallen aus CDU und SPD.
>Es gab ja schon mal einen Versuch von Stresemann und Briand.


Bem:
alles hat einen Anfang.

>Heute sind die Voraussetzungen besser denn je.

Bem:
ob das die europ. Politiker auch merken ist zu hoffen.

>Damals war immerhin noch der Krieg zu frisch.


>Auf meinem Geburtsschein steht zwar deutsch,aber es könnte genau so gut spanisch,italienisch,englisch oder sonstwas draufstehen.


>Bin frei in meiner Denke.

Bem:
glücklich, die das sagen können.


>Hat Deutschland etwas zu verlieren wenn man mit Frankreich fusioniert`?
>Ich glaube nein denn die Fritten schmecken nicht anders,auch der Bordeaux wird sich nicht ändern.
>Wir sollten uns aus diesen diversen Rangeleien raushalten und abwarten was passiert aber im sicheren Gefühl sein,daß demjenigen der nach Europa greift die Griffel blutig geschlagen werden.
>Eine Abwehrarmee reicht völlig aus und am Hindukusch haben wir mit oder ohne USA nichts zu suchen.
>Wir sind nicht die Vasallen der USA,und dazu da,in Fernost deren Ã-lquellen zu sichern da wir unser Ã-l immer bezahlt haben.
>Eine vernünftige Übereinkunft mit Rußland und kooperative Zusammenarbeit würde auch unserem Arbeitsmarkt durchaus nutzen.

Bem:
Europa umfasst auch den Kanton Russland.

>Momentan rennen unsere Soldaten am Hindukusch herum und wir zahlen ohne jemals irgend etwas davon zu haben.
>Wie sagt doch George Bush?
>Wer kein Blut gibt hat auch keinen Anspruch.
>Dann soll er am besten seines dafür geben.

Bem:
wer ist Bush? Die us Dumpfbacken brauchen noch zwei Generationen um auf die Welt zu kommen. Die Zeit der politischen Zündler, Räuber, Mörder und Ausbeuter ist am Ablaufen: die Welt hat keinen Platz für Idioten mehr.

>Gruß EUKLID

gruss
zani

-->>Wollen wir wirklich eine totale Aufrüstung der europäischen Kernstaaten?

Wo steht das denn???

"Eine vertiefte Europäische Union wäre angesichts ihres großen Wirtschaftspotenzials und auch bei einem äußerst moderat dimensionierten Verteidigungsarsenal"..."umfassende nukleare Abrüstung".

"Soll Europa eine positive Vision sein, müsste es doch ein Europa der Abrüstung sein, nicht der eigenständigen Aufrüstung."

"Die EU-Länder geben derzeit etwa 60 Prozent der Summe für die Rüstung aus, die die USA aufwenden. Dieser Betrag muss selbstverständlich weiter reduziert werden."

><center>»Wann immer eine Gesellschaft groß genug ist und die kritische Masse von Macht anhäuft, wird sie diese auch gebrauchen. Wenn sich diese kritische Macht angehäuft hat, wird sie zum Aggressor, auch wenn sie früher guten Taten vollbrachte.«
>»Keine Ideologie des Friedens, mag sie auch noch so tief in einem Land verwurzelt sein, kann den Krieg verhindern, wenn einmal eine bestimmte Macht-Konstellation in Erscheinung getreten ist. Sie mag einen verlangsamenden oder einen verschönenden Effekt haben, aber das ist auch schon alles.«
>»Wenn es je ein mächtiges Land geben sollte, das den Wunsch nicht hat, die andere Niederzumachen und zu unterdrücken, so wäre dies kein Zeichen von Tugend, sondern eher von Überalterung oder von mongoloider Entwicklung. «</center>

Falls(!) der Mann recht hat, gäbe es eine stabile Situation nur dann, wenn MEHRERE Gesellschaften mit genügend Macht vorhanden wären (hatten wir ja schon). Seine Aussage impliziert doch ein Fressen oder Gefressenwerden, oder?

>Was wir brauchen ist ein Europa der Regionen. Statt Verschmelzung, benötigen wir unbedingte Teilung. Eine Verständigung und Übereinkunft zwischen Russland Europa und China soll dem Ganzen aber nicht hinderlich sein.

Du meinst also ein geteiltes (und vielleicht zerstrittenes) Europa hätte bessere Macht-Chancen? *ROTFL*

-->Aber ja, Euklid,

Dein Vorschlag, Deutschland und Frankreich zusammenzulegen, hat meine ganze Sympathie. Wir sind doch eh im Zeitalter der Fusionitis.

Vor einiger Zeit haben wir das Thema schon mal angerissen, so daß Wiederholungen der Argumente schwer zu vermeiden sind.

Charles de Gaulle hatte mal angeregt, den Vertrag von Verdun, in dem die Teilung des Frankenreichs in einen west- und ostfränkischen Teil besiegelt wurde, zu revidieren. Sprich, aus Frankreich und Deutschland wieder einen Staat zu machen.

Die Idee soll jenseits des Atlantiks auf ausgesprochen wenig Gegenliebe gestoßen sein. Laut Bülow (Im Namen des Staates) ist man in Washington nicht nur wegen dieser DeGaull&#180;schen Eskapade zur Ansicht gekommen, daß es angeraten sei, den großen Karl von ein paar in Dienst und Sold der CIA stehende Aufpassern einrahmen zu lassen.

>ich will es mal ganz pragmatisch sagen:Ein Deutschland das es nicht mehr gibt kann nicht mehr weiter ausgenommen werden;-))

Fabelhaft. Dann bleiben Trüffel, Rotwein und Käse im Alten Kontinent.

>Die ewige Schuld wäre gelöscht.

Die ertränken wir in französischem Rotwein und deutschem Bier.

Tempranillo

--><font color=#0000FF>Hallo Euklid, grundsätzlich stimme ich mit Dir überein, doch 2 wesentliche Punkte deiner Aussage sehe ich gänzlich anders.</font>

>Hallo manolo
>nicht als Großmacht verstehen.
>Nichts weiter als eine glaubwürdige Abschreckung.Keine offensiven Kriegsspielgedanken,wirklich keinerlei Gedanken an Großmacht,sondern nur reiner Schutz gegen die totale Ausbeutung und Duldung des Vasallentums.
>Europa ist sich noch gar nicht richtig bewußt was es eigentlich leisten kann.
>Schau es liegt Afrika vor der Türe Spaniens?
>Es ist das Problem von Europa sich endlich wieder den afrikanischen Staaten anzunehmen.
>In vielen Ländern Afrikas würde man sich wünschen wieder Kolonie der Europäer zu sein wie in den 60er Jahren.
>Warum nicht faire Geschäfte mit Afrika (z.B Rohstoffe gegen Aufbau Afrika)
>Ist Europa so uneinig daß wir dazu die Amerikaner brauchen?
<font color=#0000FF>Europa ist so uneinig, weil alle Europäer um die USA buhlen und Freund Bush nach alter Manier"Teile und regiere" unaufhörlich Zwietracht säht.
Herr Gott, schütze mich vor meinen Freunden und Verwandten, vor meinen Feinden kann ich mir selber helfen!!!!!!!! </font>
>Ich glaube nicht.
>Europa braucht eine Regierung die mit einer Zunge spricht.Mehr nicht.
>Die vielen Chiracs,Schröders,Aznars,Berlusconis,Blairs verderben den Menschen den Brei.
>Europa bräuchte jetzt dringend einen Charles de Gaulle.
>Mal sehen ob wir einen Ersatz finden;-))
>Amerika hat größeres vor und will von Europa nichts mehr wissen.
<font color=#0000FF>Das sieht doch erheblich differenzierter aus.
So lange wie wir brav wie ein Hündchen hinter den USA herlaufen und auch noch mit dem Schwanz wedeln, wenn wir verprügelt wurden, so lange dürfen wir weiterhin
1. die Zeche bezahlen, die die USA eingebrockt haben
2. humanitäre Hilfe leisten, wo die USA Chaos hergestellt haben
3. waren liefern bis wir keinen Platz mehr für die frisch gedruckten $ Scheinchen haben.
Da wir aufgemuckt haben, gibts jetzt kein Fresschen und keine Streicheleinheiten mehr damit wir mit MERKEL und CO neue Arschkriecher ermächtigen, den Amis noch mehr Kohle in den Arsch zu schieben und deren Drecksarbeit zu unseren Lasten erledigen.
Unter der CDU haben wir doch den 1. Golfkrieg mitfinanziert.
Demnach sollte die Rechnung für den IRAK-Feldzug sehr bald nach der Wahl dem CDU-Bundeskanzler zugestellt werden.
Die Bundestagswahl läßt grüssen.
Das die Amis langfristig sich aus Europa verabschieden ergibt sich aus der Tatsache, dass der Kalte Krieg zu Ende ist, US-Firmen hier keine neuen Märkte mehr finden und an anderer Stelle viel leicherter zu zündeln und zu stehlen ist.</font>
>Wir sollten davon die Finger lassen denn es wären unsere Töchter und Söhne die in muslimischen Staaten geopfert würden.
>Wir wären am Ende nichts als neu verhaßte Europäer in islamischen Staaten während Uncle Sam sich überm Teich einen grinsen würde.
>Gruß EUKLID
<font color=#0000FF>Gruß OCJM</font>

-->Hallo YooBee

>>Wollen wir wirklich eine totale Aufrüstung der europäischen Kernstaaten?

>Wo steht das denn???

Wirf mal ein Blick in den Entwurf der Verfassung für Europa (das zentralistisch regiert werden soll)

Verpflichtung zur Aufrüstung für alle EU-Mitglieder: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“ (Art. I-40)

Einrichtung eines „Europäischen Amtes für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten“, um die Rüstungsindustrie zu stärken

Ermächtigung zu weltweiten Militärinterventionen („Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung“) ohne räumliche Einschränkung, ohne Bindung an ein UN-Mandat

Militärische Beistandsverpflichtung im Kampf gegen den „Terrorismus“, Freibrief zur Aufstandsbekämpfung in „Drittstaaten“ unter dem Deckmantel der „Terrorbekämpfung“

Einrichtung eines militärischen Kerneuropas: Länder mit „anspruchsvollen Kriterien in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten“ (Art. I-40)

Ermöglichung des Einsatzes von EU-Streitkräften im Inneren, wenn „Interessen und Werte der Union gefährdet sind“ (Art. I-40)

Soviel zur Aufrüstung. Manolo hat seinen Senf ja schon gesagt ("Ich kann nur den Kopf schütteln. Der Münchener General will wohl in den Vorruhestand.")

>><center>»Wann immer eine Gesellschaft groß genug ist und die kritische Masse von Macht anhäuft, wird sie diese auch gebrauchen. Wenn sich diese kritische Macht angehäuft hat, wird sie zum Aggressor, auch wenn sie früher guten Taten vollbrachte.«

>>»Keine Ideologie des Friedens, mag sie auch noch so tief in einem Land verwurzelt sein, kann den Krieg verhindern, wenn einmal eine bestimmte Macht-Konstellation in Erscheinung getreten ist. Sie mag einen verlangsamenden oder einen verschönenden Effekt haben, aber das ist auch schon alles.«

>>»Wenn es je ein mächtiges Land geben sollte, das den Wunsch nicht hat, die andere Niederzumachen und zu unterdrücken, so wäre dies kein Zeichen von Tugend, sondern eher von Überalterung oder von mongoloider Entwicklung. «</center>

>Falls(!) der Mann recht hat, gäbe es eine stabile Situation nur dann, wenn MEHRERE Gesellschaften mit genügend Macht vorhanden wären (hatten wir ja schon). Seine Aussage impliziert doch ein Fressen oder Gefressenwerden, oder?

Nein. Er geht davon aus, dass kein Staat letztendlich in einer Föderation mehr Macht haben sollte als die anderen Föderationsmitglieder. Deshalb fordert Prof. Kohr auch die Aufteilung der Großen Gebilde in kleinere Systeme. Macht an sich ist ja nichts schlechtes. Gefährlich wird es erst bei kritischer Machtansammlung denn, relative Macht korrumpert relativ, absolute Macht jedoch absolut. Diese Vereinigungsorgie wie sie derzeit für Europa vorgesehen ist läuft zumindest konzeptionell genau auf eine Anhäufung von Macht hinaus. Im deutschen gibt es das Sprichwort: man achte darauf, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Also statt Vereinigung Aufteilung.

Es gibt zwei Wege, auf denen Gleichgewicht und Ordnung erreicht werden können: mittels stabilen oder mittels labilen Gleichgewicht.

Darf ich noch einmal Prof Kohr zitieren:
"Das stabile Gleichgewicht ist das Gleichgewicht des stagnierenden und riesigen. Es schafft Gleichgewicht, indem es zwei Objekte in eine fixe und unveränderliche Beziehung zueinander bringt, vergleichbar einem Haus mitseinem Grundstück oder einem Berg mit seiner Basis. Statt Harmonie zu schaffen, verschmilzt es die verschiedenen Teile zu einer Einheit. Da es das Gleichgewicht es Starren und Fixierten ist, könnte es nur dann als universales Prinzip aufgefaßt werden, wenn das Universum still, unbeweglich und leblos wäre. Dann ergäbe die Existenz einiger weniger großen Körpern einen Sinn, sogar die Existenz eines einzelnen Körpers.Das stabile Gleichgewicht ist ein Gleichgewicht der Toten. Im Gegensatz hierzu ist das labile Gleichgewicht ein bewegliches und dynamisches Gleichgewicht. Es ist selbstregulierend - nicht wegen der Fixiertheit seiner Beziehungen, sondern wegen der Koexistenz zahlloser beweglicher kleiner Teile, von denen keinem erlaubt ist, genügend Masse zu akkumulieren, um die Harmonie des ganzen zu stören."

>>Was wir brauchen ist ein Europa der Regionen. Statt Verschmelzung, benötigen wir unbedingte Teilung. Eine Verständigung und Übereinkunft zwischen Russland Europa und China soll dem Ganzen aber nicht hinderlich sein.

>Du meinst also ein geteiltes (und vielleicht zerstrittenes) Europa hätte bessere Macht-Chancen? *ROTFL*

Nicht ein geteiltes Europa. Ein aufgeteiltes Europa ganz im Sinne des Kantonsverbundes der Schweizer Föderation.Also ein Staatenverbund unter gleichgroßen und somit geleichberechtigten Staaten. Warum zerfiel das Deutsche Reich von 1871? Weil Preussen einen überdimensionalen Anteil an der Machtstruktur hatte. Eine Aufteilung der Nationalstaaten -so irrwitzig es sich für uns alle anhört - brächte unendlich viele Möglichkeiten zur Verhinderung von ungewünschter Machtzusammenballung.

Kriege können nicht verhindert werden. Nur ihre Dimension.

Gruß

Stephan

-->>Hallo YooBee
>>>Wollen wir wirklich eine totale Aufrüstung der europäischen Kernstaaten?
>>Wo steht das denn???
>Wirf mal ein Blick in den Entwurf der Verfassung für Europa (das zentralistisch regiert werden soll)
>Verpflichtung zur Aufrüstung für alle EU-Mitglieder: &#65533;Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern&#65533; (Art. I-40)
>Einrichtung eines &#65533;Europäischen Amtes für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten&#65533;, um die Rüstungsindustrie zu stärken
>Ermächtigung zu weltweiten Militärinterventionen (&#65533;Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung&#65533;) ohne räumliche Einschränkung, ohne Bindung an ein UN-Mandat
>Militärische Beistandsverpflichtung im Kampf gegen den &#65533;Terrorismus&#65533;, Freibrief zur Aufstandsbekämpfung in &#65533;Drittstaaten&#65533; unter dem Deckmantel der &#65533;Terrorbekämpfung&#65533;
>Einrichtung eines militärischen Kerneuropas: Länder mit &#65533;anspruchsvollen Kriterien in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten&#65533; (Art. I-40)
>Ermöglichung des Einsatzes von EU-Streitkräften im Inneren, wenn &#65533;Interessen und Werte der Union gefährdet sind&#65533; (Art. I-40)

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CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION

Artikel 52 [Tragweite der garantierten Rechte]

(1) Jede Einschränkung der Ausübung der in dieser Charta anerkannten Rechte und Freiheiten muss gesetzlich vorgesehen sein und den Wesensgehalt dieser Rechte und Freiheiten achten. Unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit dürfen Einschränkungen nur vorgenommen werden, wenn sie notwendig sind und den von der Union anerkannten dem Gemeinwohl dienenden Zielsetzungen oder den Erfordernissen des Schutzes der Rechte und Freiheiten anderer tatsächlich entsprechen.
.....
http://www.datenschutz-berlin.de/re...bung/charta.htm#Artikel%2052[/i]

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Meine persönliche Interpretation:

Sollten etwaige Ausübungen von Grundrechten nicht den"Zielsetzungen" der EU entsprechen, kann es also"notwendig" werden, diese einzuschränken. Da steht nicht etwa:"Diese Grundrechte dürfen nicht eingeschränkt werden". Nein, sie DÜRFEN. Sollte man mit der Zielsetzung nicht konform gehen, DÜRFEN sie eingeschränkt werden. Es lebe die Demokratie.

Eine der"Zielsetzungen" ist"EU für &#8222;Präventivkriege&#8220; und &#8222;robuste Interventionen&#8220; (siehe unten). Sollte irgend jemand nicht damit einverstanden sein, viel Spaß beim Ausüben der Grundrechte!!


Vielleicht interpretiere ich auch zu viel"schlechtes" da rein. Aber in der Beziehung können wir gar nicht kritisch genug sein.

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<table><table border="0" width="600"><tr><td><font face="Arial"><font size=5> </font></font><div align="Justify">

EU für &#8222;Präventivkriege&#8220; und &#8222;robuste Interventionen&#8220;

><font face="Arial"><font size=5> Die &#8222;Hard-Power&#8220;-Verfassung</font></font>

Javier Solana, der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, kündigte am EU-Gipfel von Thessaloniki an, dass nun für die EU die Ära der &#8222;harten Machtausübung&#8220; (&#8222;hard power&#8220;) anbreche. Unter Führung von Giscard d'Estaing hat der EU-Konvent den Regierungschefs einen entsprechenden &#8222;Hard-Power&#8220;-Verfassungsentwurf auf den Tisch gelegt. Die österreichischen Vertreter im EU-Konvent applaudieren.


Verfassungsauftrag: Verpflichtung zur Aufrüstung für alle EU-Mitglieder

Dieser Verfassungsentwurf ist in mancher Hinsicht einzigartig. So enthält er eine explizite Aufrüstungsverpflichtung für alle EU-Mitgliedstaaten: &#8222;Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern&#8220;.(1) Viele Regierungen dieser Erde betreiben Aufrüstungspolitik, soviel reaktionäre Energie, diese Politik in Verfassungsrang zu erheben - und damit maximal gegenüber politischen Veränderungen abzuschotten - haben bislang jedoch nur die Mitglieder des EU-Konventes aufgebracht. Für diese Aufrüstungspolitik soll per Verfassung ein institutioneller Turbomotor installiert werden. Dieser Turbomotor heißt &#8222;Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten&#8220;. Dieses Amt soll &#8222;bei der Ermittlung der Ziele im Bereich der militärischen Fähigkeiten der Mitgliedstaaten mitwirken und die Erfüllung der von den Mitgliedstaaten in Bezug auf diese Fähigkeiten eingegangen Verpflichtungen bewerten&#8220;, &#8222;die Forschung auf dem Gebiet der Verteidigungstechnologie unterstützen&#8220;, &#8222;zweckdienliche Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors ermitteln und diese Maßnahmen gegebenenfalls durchführen&#8220;.(2)

Verfassungsauftrag: Weltweite &#8222;Terrorbekämpfung&#8220;

Ebenfalls einzigartig dürfte sein, dass die Bereitschaft zu weltweiten Militäreinsätzen in Verfassungsrang erhoben wird. So sollen EU-Streitkräfte zu &#8222;Kampfeinsätzen im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen&#8220; eingesetzt werden können. Ohne Gebietseinschränkung, ohne Bindung an ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates. Doch damit nicht genug: &#8222;Mit allen diesen Missionen kann zur Bekämpfung des Terrorismus beigetragen werden, unter anderem auch durch die Unterstützung für Drittstaaten bei der Bekämpfung des Terrorismus in ihrem Hoheitsgebiet&#8220;.(3) Das kommt einem Freibrief zur Aufstandsbekämpfung gleich. Denn wer &#8222;Freiheitskämpfer&#8220; oder &#8222;Terrorist&#8220; ist, entscheidet sich bekanntlich nach Interessenslage. Der Verfassungsentwurf sieht auch eine militärische Beistandsverpflichtung für alle EU-Mitglieder, um &#8222;terroristische Bedrohungen abzuwenden&#8220; bzw. &#8222;die demokratischen Institutionen und die Zivilbevölkerung vor etwaigen Terroranschlägen zu schützen&#8220; vor.(4) Diese Beistandsverpflichtung könnte gefährlicher sein, als eine Beistandsverpflichtung im - unrealistischen - Fall des Angriffes auf ein EU-Mitgliedsland. Denn mit diesem Gummiparagraphen kann auch die Verpflichtung, bei offensiven Militäraktionen mitzumachen, nicht ausgeschlossen werden. Auf die Idee, den Kampf gegen den &#8222;Terrorismus&#8220; in Verfassungsrang zu erheben, ist bislang nicht einmal Rumsfeld gekommen.

Verfassungsauftrag: Militärisches Kerneuropa

Zum Leidwesen der deutschen Machteliten konnte zwar die Aufhebung der Einstimmigkeit im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik nur zum Teil aufgeknackt werden. Hier haben sich die Engländer quergelegt. Dafür aber kommt die &#8222;Kerneuropa&#8220;-Idee, wie sie Joschka Fischer im Jahr 2000 bei seiner Rede an der Humboldt-Universität skizziert hat, prächtig voran. Der Verfassungsentwurf sieht die Bildung einer militärischen Kerngruppe vor &#8222;die anspruchsvolle Kriterien in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten erfüllen und die im Hinblick auf die Missionen mit höchsten Anforderungen untereinander festere Verpflichtungen eingegangen sind&#8220;. Damit wird parallel zur Erweiterung die Hierarchisierung der EU vorangetrieben. Das militärische &#8222;Avantgardeeuropa&#8220; (Fischer) wird die Führung übernehmen. Diese Gruppe soll auch bei internationalen Militärmissionen voranmarschieren. Seinen Obulus abliefern müssen aber alle: &#8222;Die Mitgliedstaaten stellen der Union für die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zivile und militärische Fähigkeiten als Beitrag zur Verwirklichung der vom Rat festgelegten Ziele zur Verfügung&#8220;.(5) Mit der geplanten Einführung eines Präsidenten des EU-Rates und eines EU-Außenministers erfolgt eine enorme Zentralisierung der Außen- und Sicherheitspolitik. Damit wollen die Machteliten der großen Nationalstaaten sicherstellen, dass sich ihre Interessen weitgehend reibungsfrei durchsetzen können. Auch die Weiterentwicklung der derzeitigen EU-Interventionsarmee, die noch aus nationalen Kontingenten besteht, zu einer zentralisierten EU-Armee, steht vor der Tür. Der Verfassungsentwurf sieht vor, dass ein Beschluss der Staatsoberhäupter dafür ausreicht. Parlamente und Bevölkerungen haben nichts mehr mitzureden.

Verfassungsauftrag: Blut für Freihandel und &#8222;Weltordnungspolitik&#8220;

Aufrüstungsverpflichtung, weltweite Ermächtigung für Interventionskriege und Aufstandsbekämpfung, Zentralisierung der Außen- und Sicherheitspolitik - wofür das alles? Kampf gegen den Terrorismus? Wer zu den hinteren Kapiteln des Verfassungsentwurfes vordringt, findet eine Antwort, was sich hinter dem Nebelvorhang &#8222;Terrorbekämpfung&#8220; verbirgt. Hier finden wir den Zielkatalog für das &#8222;auswärtige Handeln&#8220; der EU. Darunter findet sich: &#8222;Integration aller Länder in die Weltwirtschaft&#8220;, &#8222;Abbau von Beschränkungen des internationalen Handels&#8220;, sowie &#8222;eine verantwortungsvolle Weltordnungspolitik&#8220;.(6) Anders übersetzt: die EU-Streitkräfte dienen als militärischer Arm zur Umsetzung von GATS und anderer Freihandelsabkommen. Länder, die partout nicht bereit sind, ihre Reichtümer zu internationalem Handelsgut zu machen, weil sie die Erfahrung gemacht haben, dass die &#8222;Integration in die Weltwirtschaft&#8220; den großen US- und EU-Konzernen eine Lizenz zum Plündern ausstellt, sollen militärisch zur Räson gebracht werden. Die Selbstermächtigung zur &#8222;Weltordnungspolitik&#8220; lässt die Herrenmenschenarroganz erahnen, dass in Hinkunft die Welt am europäischen Wesen genesen soll. Wir wissen aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts, welche unvorstellbaren Blutspuren die Versuche weißer &#8222;Herrenmenschen&#8220; hinterlassen haben, die sich berufen fühlten, die Welt nach ihrem Bild &#8222;zu ordnen&#8220;.

Doch das soll - auch das finden wir im Verfassungstext - &#8222;gemäß den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen&#8220;(7) geschehen. Entwarnung? Wohl kaum. Den Trick, sich bei seinen imperialen Ambitionen auf die &#8222;Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen&#8220; zu berufen, hat man sich von der NATO abgeschaut. Die hat 1999 die BR Jugoslawien bombardiert - ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrates, also völkerrechtswidrig, aber sich auf die &#8222;Grundsätze der UN-Charta&#8220; berufend. Motto: Wenn der Sicherheitsrat nicht nach der eigenen Pfeife tanzt, schwingen sich die Mächtigen zu Interpreten des Völkerrechtes auf. Ähnlich hat auch die US-Administration beim Krieg gegen den Irak agiert. Als sie keine Mehrheit im Sicherheitsrat fand, hat sie sich selbst das Mandat zur Umsetzung der UN-Resolution 1441 erteilt.

Verfassungsermächtigung: Bürgerkriegseinsätze

Auch militärische Einsätze von EU-Truppen im Inneren der Union werden durch die Verfassung ermöglicht: &#8222;Der Rat kann zur Wahrung der Werte der Union und im Dienste ihrer Interessen eine Gruppe von Mitgliedstaaten mit der Durchführung einer Mission im Rahmen der Union beauftragen&#8220;.(8) Damit wird jenen Bewegungen, die die ultimativen &#8222;Werte&#8220; und &#8222;Interessen&#8220; der Union - ungehinderter Waren- und Kapitalverkehr, Deregulierung und Liberalisierung, Förderung der Atomenergie, Abschottung der Außengrenzen, usw. - in Frage stellen, bereits von Anfang an die ultimative Rute ins Fenster gestellt.

EU für &#8222;Präventivkriege&#8220; und &#8222;robuste Interventionen&#8220;

Beim EU-Gipfeltreffen in Thessaloniki haben die Staats- und Regierungschefs den EU-Verfassungsentwurf grundsätzlich befürwortet. Vor allem die Vertreter der Großen zeigten sich voll des Lobes. Schröder sprach von einer &#8222;großen Leistung&#8220; und Chirac schwärmt von einer &#8222;bestmöglichen Synthese&#8220;.(9) Im Mai 2004 soll die Verfassung unterzeichnet werden. Politik wird bereits jetzt im Sinne dieser Verfassung gemacht. Beim EU-Gipfel in Thessaloniki wurde die Einrichtung der EU-Rüstungsagentur ab 2004 beschlossen. Die EU-Staatschefs segneten eine neue Sicherheitsdoktrin, die die Strategie des &#8222;Präventiv (=Angriffs)krieges&#8220; und den Einsatz militärischer Gewalt gegen Staaten befürwortet, die über Massenvernichtungswaffen verfügen, ab. Im Stil von Rumsfeld, Wolfowitz & Co heißt es: &#8222;Mit den neuen Bedrohungen wird die Verteidigungslinie oft weit entfernt verlaufen [...] Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen ist die allergrößte Gefahr für den Frieden und die Sicherheit zwischen den Nationen. Die neuen Gefahren sind dynamisch. Die terroristischen Netzwerke werden immer gefährlicher, wenn man nicht gegen sie vorgeht. Wir hätten uns mit al-Qaida viel früher beschäftigen müssen. Das impliziert, dass wir bereit sein müssen zu handeln, bevor eine Krise entsteht [...] Eine Union mit 25 Mitgliedern und einem Verteidigungsgesamthaushalt von 160 Milliarden Euro sollte in der Lage sein, mehrere Operationen gleichzeitig auszuführen. Wir müssen eine strategische Kultur entwickeln, die frühe, schnelle und, falls erforderlich, robuste Interventionen fördert&#8220;.(10)

Friedensvolksbegehren gegen militarisiertes Establishment

Ã-sterreichs Regierungsvertreter stimmten in Thessaloniki der EU-Sicherheitsdoktrin zu. Die Vertreter aller vier Parlamentsparteien im EU-Konvent - Hannes Farnleitner (Ã-VP), Caspar Einem (SPÃ-), Reinhard Bösch (FPÃ-) und Johannes Voggenhuber (Grüne) - haben dem EU-Verfassungsentwurf zugestimmt. Das zeigt: die Friedensbewegung kann nicht auf die Führungen der im Parlament vertretenen Parteien vertrauen. Die Friedensbewegung kann nur auf die eigenen Kräfte vertrauen und auf die Friedenssehnsucht in der österreichischen Bevölkerung, die in der ungebrochen hohen Zustimmung zur Neutralität zum Ausdruck kommt. Wir brauchen eine Basisbewegung gegen das zunehmend militarisierte Establishment. Das von der Plattform Neutralität statt Euro-Armee eingeleitete Friedensvolksbegehren ist eine historische Chance, die Friedensbewegung zu einem politischen Faktor in Ã-sterreich zu machen, die die &#8222;Hard-Power&#8220;-Ambitionen der Machteliten durchkreuzt. Jede/-r kann dazu einen Beitrag leisten. Und jeder Beitrag ist wichtig.

Gerald Oberansmayr

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Anmerkungen:
(1) Entwurf für eine Verfassung, EU-Konvent (12.6.2003), Teil I, Titel V, Kapitel II, Artikel I-40
(2) ebd., Teil I, Titel V, Kapitel II, Artikel I-40 und Teil III, Titel V, Kapitel II, Abschnitt 2, Artikel III-207
(3) ebd., Teil III, Titel V, Kapitel II, Abschnitt 2, Artikel III-205
(4) ebd., Teil I, Titel V, Kapitel II, Artikel I-42
(5) ebd., Teil I, Titel V, Kapitel II, Artikel I-40
(6) ebd., Teil III, Titel V, Kapitel I, Artikel III-188
(7) ebd., Teil III, Titel V, Kapitel I, Artikel III-188
(8) Entwurf für eine Verfassung, EU-Konvent (12.6.2003), wie (1)
(9) zit. nach SZ, 21.6.2003
(10) Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, EU-Gipfel in Thessaloniki, 20.6.2003

aus: guernica 3/2003


http://www.friwe.at/guernica/EUVerfassungHardPower.htm


</div></td></tr></table>

-->Hallo Tempranillo

Du deutest es schon an: Fusionitis. Eine Krankheit. Einheit statt Vielheit. Forderung nach Stabilität statt Harmonie. Darf ich es als Ironie Deinerseits deuten, dass Du pro Fusionitis eingestellt bist?

Mein ketzerische Vorschlag wäre:
Anstatt unbedingter Vereinigung soll das Prinzip der Trennung herrschen. Anstatt die kleinen Staaten wegzuschmelzen, plädiert ich mit Leopold Kohr für eine Aufstückelung der Großen - orientiert an dem Schweizer Kantons-System. Eine Auflösung von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien beispielsweise würde Kleinststaaten hervorbringen die es schon einmal gab: Bayern, Sachsen, Holstein, Normandie, Savoyen, Burgund, Lombardei, Venetien, Neapel, Cornwall, Schottland, Wales usw."Auf dieser Landkarte taucht nichts Künstliches mehr auf. Es handelt sich um die natürliche und ursprüngliche Landschaft Europas. Kein einziger Name müsste erfunden werden, denn es gibt sie alle noch. Und sie sind sehr lebendig, wie die vielen Autonomie-Bewegungen der Mazedonier, Sizilianer, Basken, Katalanen, Schotten, Bayern, Walliser, Slowaken oder Normannen aufzeigen."


Dein Satz:"Ein Deutschland das es nicht mehr gibt kann nicht mehr weiter ausgenommen werden;-))" bekommt auch hier seine volle Berechtigung ;-))

>Fabelhaft. Dann bleiben Trüffel, Rotwein und Käse im Alten Kontinent.
>>Die ewige Schuld wäre gelöscht.
>Die ertränken wir in französischem Rotwein und deutschem Bier.
>Tempranillo
[img][/img]
Stephan

-->Hallo Tempranillo

Du deutest es schon an: Fusionitis. Eine Krankheit. Einheit statt Vielfalt. Forderung nach Stabilität statt Harmonie. Darf ich es als Ironie Deinerseits deuten, dass Du pro Fusionitis eingestellt bist?

Mein ketzerische Vorschlag wäre:
Anstatt unbedingter Vereinigung soll das Prinzip der Trennung herrschen. Anstatt die kleinen Staaten wegzuschmelzen, plädiert ich mit Leopold Kohr für eine Aufstückelung der Großen - orientiert an dem Schweizer Kantons-System. Eine Auflösung von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien beispielsweise würde Kleinststaaten hervorbringen die es schon einmal gab: Bayern, Sachsen, Holstein, Normandie, Savoyen, Burgund, Lombardei, Venetien, Neapel, Cornwall, Schottland, Wales usw."Auf dieser Landkarte taucht nichts Künstliches mehr auf. Es handelt sich um die natürliche und ursprüngliche Landschaft Europas. Kein einziger Name müsste erfunden werden, denn es gibt sie alle noch. Und sie sind sehr lebendig, wie die vielen Autonomie-Bewegungen der Mazedonier, Sizilianer, Basken, Katalanen, Schotten, Bayern, Walliser, Slowaken oder Normannen aufzeigen."


Der Satz von Euklid:"Ein Deutschland das es nicht mehr gibt kann nicht mehr weiter ausgenommen werden;-))" bekommt auch hier seine volle Berechtigung ;-))

>Fabelhaft. Dann bleiben Trüffel, Rotwein und Käse im Alten Kontinent.
>>Die ewige Schuld wäre gelöscht.
>Die ertränken wir in französischem Rotwein und deutschem Bier.
>Tempranillo
[img][/img]
Stephan

-->Danke marsch. [img][/img] Spätestens jetzt wissen wir wohin die Reise gehen soll. Dass ausgerechnet eine kleine Organisation wie die Friedenswerkstatt aus Linz so einen Text publiziert, der es auch bis hierher schafft, ist sehr erfreulich und unterstützt Kohrs These das Kleinheit Vielfalt generiert.

Gruß

Stephan

P.S. Bin immer wieder gerne auf Deinen News-Seiten

-->Hallo Stephan,

>Du deutest es schon an: Fusionitis. Eine Krankheit. Einheit statt Vielfalt. Forderung nach Stabilität statt Harmonie. Darf ich es als Ironie Deinerseits deuten, dass Du pro Fusionitis eingestellt bist?

Teils, teils. Ob ich Zusammenschlüsse für gut oder schlecht halte, mache ich vom zu erwartenden Ergebnis ab.

>Anstatt unbedingter Vereinigung soll das Prinzip der Trennung herrschen. Anstatt die kleinen Staaten wegzuschmelzen, plädiert ich mit Leopold Kohr für eine Aufstückelung der Großen - orientiert an dem Schweizer Kantons-System. Eine Auflösung von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien beispielsweise würde Kleinststaaten hervorbringen die es schon einmal gab: Bayern, Sachsen, Holstein, Normandie, Savoyen, Burgund, Lombardei, Venetien, Neapel, Cornwall, Schottland, Wales usw."Auf dieser Landkarte taucht nichts Künstliches mehr auf. Es handelt sich um die natürliche und ursprüngliche Landschaft Europas. Kein einziger Name müsste erfunden werden, denn es gibt sie alle noch. Und sie sind sehr lebendig, wie die vielen Autonomie-Bewegungen der Mazedonier, Sizilianer, Basken, Katalanen, Schotten, Bayern, Walliser, Slowaken oder Normannen aufzeigen."

Die geographische Größe eines staatlichen Gebildes halte ich in der Tat für sekundär; zunächst einmal.

Die wirklich wichtige Frage lautet doch nicht, wie groß muß Deutschland sein, muß es von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt reichen?

Man müßte die Sache anders angehen, und überlegen, wie die staatliche Organisationform beschaffen sein muß, damit wir hier, im Zentrum Europas, eingekreist mittlerweile nur von Freunden, unseren berechtigten Anspruch auf Freiheit, Selbstbestimmung etc. verwirklichen können?

Und so wie die Dinge nun mal liegen, wenn wir auf die Landkarte schauen und Großmächte wie Großbritannien, Frankreich, Rußland, China, die USA und demnächst Indien sehen, fürchte ich, daß wir, wenn wir als erste und einzige zur Kleinstaaterei zurückkehren, wieder zum Spielball und Schlachtfeld (30jähriger Krieg, Napoleonische Kriege etc.) fremder Interessen werden.

Mit der Kleinstaaterei ist es so ähnlich wie mit der Abrüstung: Wer als einziger sein Arsenal verschrottet, kann am Ende ziemlich doof aus der Wäsche schauen.

Mein Vorschlag wäre

1. Zu fragen, was wollen wir, und

2. Dafür den geeigneten staatlichen Rahmen zu suchen.

Tempranillo

-->Hallo Tempranillo,

Das Thema Europa ist heiss, weil es mit heisser Nadel gestrickt wurde. Zwar bestand der Einstieg in unsere Diskussion über Militarisierung und Größe, doch könnten wir uns auch beliebig vielen anderen"Sorgenkindern" zuwenden. Beispielsweise der Subventions- und Agrarpolitik. Aber alle haben einen Ursprung. Das ist die Tendenz zu Verschmelzen und zu Vereinigen. Über einen gewissen Zeitpunkt hinaus (ähnlich wie beim Gossenschen Gesetz) sinkt auf eigenartige Weise der Lebensstandard. Es entstehen Probleme mit geometrischen Wachstumskurven (2,4,8,16,32,64,128,256...), während die Fähigkeit des Menschen Probleme zu lösen nur im arithmetischen Maß zunehmen kann.(1,2,3,4,5,6,7,8...)(lt.Kohr) Kohr prangert den Irrationalismus der bestehenden politischen und wirtschaftlichen Systeme an, welche die Lösung der Probleme in der Vergrößerung der Einheiten sehen und selbige den Wählern politisch verkaufen, anstatt die Probleme bei der Wurzel zu packen und durch Verkleinerung der Einheiten einer positiven Lösung zuzuführen.


>Die geographische Größe eines staatlichen Gebildes halte ich in der Tat für sekundär; zunächst einmal.
>Die wirklich wichtige Frage lautet doch nicht, wie groß muß Deutschland sein, muß es von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt reichen?

Genau, Größe spielt für die Höhe der Lebensqualität nur eine geringe Rolle. Wenn ich persönlich einmal rekapituliere wieviel Deutschland der Nationalstaat gebracht hat, so glaube ich hat er uns verglichen mit früheren gesellschaftlichen Systemen sehr viel Leid eingehandelt. Es war aufstrebende Nationalismus der ganze Völker bis an den Zusammenbruch gebracht hat.

Ein Franzose und ein Deutscher standen sich in der Geschichte sehr wohl feind gegenüber. Ein Braunschweiger zog aber noch nie gegen einen Elsässer oder einen Angehörigen aus Cornwall in den Krieg. Ich könnte mich sehr gut nach obiger Karte daran gewöhnen ohne den Nationalstaat zu leben, dafür in einem starkem Verbund konföderierter Staaten von Europa.

>Man müßte die Sache anders angehen, und überlegen, wie die staatliche Organisationform beschaffen sein muß, damit wir hier, im Zentrum Europas, eingekreist mittlerweile nur von Freunden, unseren berechtigten Anspruch auf Freiheit, Selbstbestimmung etc. verwirklichen können?[/b]

Ja schauen wir auf die Schweizer. Vielleicht sollten wir uns mal mit der Schweizer Verfassung auseinandersetzen. Warum sind sie als Staat (und nicht nur als Staat) so erfolgreich? (Klar die Banken ;-)


>Und so wie die Dinge nun mal liegen, wenn wir auf die Landkarte schauen und Großmächte wie Großbritannien, Frankreich, Rußland, China, die USA und demnächst Indien sehen, fürchte ich, daß wir, wenn wir als erste und einzige zur Kleinstaaterei zurückkehren, wieder zum Spielball und Schlachtfeld (30jähriger Krieg, Napoleonische Kriege etc.) fremder Interessen werden.

Wie gesagt, Kriege zu verhindern wird niemals möglich sein, außer vielleicht in einem orwell´schen Weltstaat.Oder obwohl selbst dort würde sich das ja nicht mehr rentieren..., es geht immer nur über die Massen, womit Le Bon ins Spiel kommt. Warum nicht die Akkumukierung von Massen verhindern? Natürlich würde es in einer Welt kleiner Staaten auch Kriege geben. Nur ihre Dimension wäre eine andere: Kriege würden dann eher so wie im Mittelalter ausfallen:"Der Herzog von Tirol erklärte dem Markgrafen von Bayern den Krieg, weil jemandes Pferd gestohlen worden war. Der Krieg dauerte zwei Wochen. Es gab einen Toten und sechs Verwundete. Ein Dorf wurde eingenommen, dabei der Wein getrunken, der im Keller des Gasthofes lagerte. Dann wurde Frieden geschlossen und eine Summe von hundert Talern als Entschädigung gezahlt. Die geographisch nahe liegenden Länder, die Erzbischofsresidenz von Salzburg und das Fürstentum Liechtenstein, erfuhren von den Vorgängen ein paar Wochen später, und der Rest Europas hörte davon überhaupt nichts."

Wer sagt denn das sich die Kleinstaaterei nicht überall allmählich durchsetzt. Welch wunderbarer Gedanke!

>Mit der Kleinstaaterei ist es so ähnlich wie mit der Abrüstung: Wer als einziger sein Arsenal verschrottet, kann am Ende ziemlich doof aus der Wäsche schauen.

Hhmm. Wer zuerst bremst verliert?Aber nicht wenn Europa und Russland ein Bündnis unter Kleinstaaten eingehen:-) Europa hat selbstverständlich auch dann ein Parlament, die wichtigsten Entscheidungen werden jedoch regional gefällt. Mir gefällt übrigens auch die Art der Schweizer Verteidigung, wenngleich ich noch sehr wenig darüber weiß.

>Mein Vorschlag wäre
>1. Zu fragen, was wollen wir, und
>2. Dafür den geeigneten staatlichen Rahmen zu suchen.
>Tempranillo

Ja gefällt mir gut. Ich glaube Churchill sagte einmal sinngemäß: Wir bauen die Häuser die uns formen. Klug zu bauen bedeutet für mich nicht eine riesige Trutzburg, die an jeder Stelle überwacht werden muss. Große Häuser verbrauchen viel Energie, und es wird im Winter sehr schwierig werden alle Räume im Haus gleichmäßig zu heizen. In kleineren Häusern hingegen...Aber um klug zu handeln, benötigen wir Informiertheit. Somit könnte man ganz im Sinne der Vier Karinalstugenden sagen, dass die Klugheit die anderen Tugenden informiert.

Im Grunde sind wir auch nur kleine Würstchen. Aber stellen wir uns vor die Idee der"Kleinstaaterei" vor. Wer weiß was nach einem möglichen Kollaps kommt. Dann ist nämlich guter Rat teuer.


Stephan

-->Hi Tempranillo,

die Beantwortung dieser Frage haengt letztendlich vom Volumen des Unternehmenszweckes bzw. dessen Output ab.

Organisationstechnisch ist es zweifellos so, dass es eine ideale Unternehmensgroesse aufbauend auf seinen internen Strukturen mit hoechstmoeglicher Unternehmenseffizienz gibt.

Diese ideale Unternehmensgroesse ist keine feste sondern eine variable Groesse, weil sie infolge der sich staendig aendernden Bedingen des Marktes, den sie mit ihrem Output adressiert,"atmet".

Wird ein Unternehmen von 0 beginnend aufgebaut, dann ist die Struktur des Einzelunternehmens gegenueber vieler Kleinunternehmen deshalb vorteilhafter, weil die Spezialisierung bei der Arbeitsteilung und die Strukturausbildung weniger Friktionen und Doppelfunktionen impliziert.

Erreicht das Einzelunternehmen die kritische Grenze seiner aktuellen idealen Groesse, dann wird es meistens heiss, denn es ist eher unwahrscheinlich, dass das Limit gerade im"voll ausgeatmeten" Unternehmenszustand erreicht wurde, dem ein kontinuierlich passendes weiteres"Einatmen" zur Vergroesserung des Volumens, i.e. Wachstum, folgen wuerde.

Nach dem Ueberschreiten des Limits der idealen Unternehmensgroesse geht das Einzelunternehmen bei kontinuiertem Wachstum stetig seinen Weg Richtung Unternehmensmoloch, der sich durch zunehmende Ineffizienzen aller Arten (z.B. innere und aeussere Inflexibilitaeten, nicht mehr mit vernuenftigem Aufwand beherrschbar/managbar, Doppelfunktionen u.a. auch durch teilueberlappende Bereiche, Kompetenzwirrwarr, interne und externe Korruption etc. etc).

Daran fuehrt kein Weg vorbei.

Eine Struktur mehrerer ggf. vieler relativ kleiner autonomer und in bestimmten Teilen autarker Unternehmen, deren Anzahl sich an der idealen Unternehmensgroesse orientiert, die sich wiederum an der Maximalgroesse eines hypothetischen Unternehmensmoloches orientiert, das Ganze unter dem Dach eines einzigen grossen Unternehmensverbundes, eine solche Struktur ist aus vielerlei Gruenden allemal einem realen Unternehmensmoloch vorzuziehen, sodenn nicht eine Machtkonzentration/-maximierung sondern eine Funktion-/Zweckoptimierung dieser Unternehmensverbund zum Ziele haben soll.

Der Wein und der Kaese bleiben in beiden Faellen unter dem gleichen eigenen Dach, bei einer Molochstrukur sind es jedoch andere Feinschmecker, die in den Genuss von Wein und Kaese kommen, wie das bei einer Struktur eines Unternehmensverbundes zutrifft. ;-)

Du darfst Dir jetzt aussuchen, was Dir denn lieber ist und besser gefaellt, bedenke aber bitte, dass Moloche infolge fehlender Autonomie/Autarkie weder Brandwaende noch Schotten und andere Sicherungsmassnahmen kennen, weil solches angeblich zu teuer ist, denn sinnvolle Sicherheit und Schutzmassnahmen haben auch einen Preis. Dagegen steht dann der zu bezahlende Preis nachtraeglicher Stabilisierungs- und Sicherungsversuche des Moloches.

>Tempranillo

Gruss
TD