-->Was soll das alles (siehe unten). Die Anschläge werden doch nur wieder zum Anlass genommen um Steuern zu erhöhren - wegen erhöhtem Sicherheitsbedarf.... oder sowas ähnliches.
Was warnen die Leute vor"Panik"????
Was soll das? Soll ich jetzt nicht mehr UBahn fahren? Gut - bei schönem Wetter fahre ich sowieso lieber mit dem Fahrrad....
Aber mal im Ernst: Hat irgendeiner von euch oder euren Bekannten jetzt seine SBahn-Fahrt nicht angetreten? Oder macht jemand sein Trinkwasser selbst, weil die Terroristen ja auch das verseucht haben könnten?
So schlimm das alles ist, aber ich kenne niemanden der Panik hat - ausser die Reporter und Politiker (und ein paar Börsenjungs - aber das hat wohl eher die eigene Dummheit als Hintergrund, anstatt irgendwelche Halbgötter die von irgendwelchen Höhlen unter Dauerbeschuss die Welt verunsichern...)
Toby
ADE: Bundesländer stärken Schutzmaßnahmen - Schröder gegen Bundeswehr im Innern
BERLIN (dpa-AFX) - Zahlreiche Bundesländer haben nach den Terroranschlägen
von Madrid und Hinweisen auf einen islamistischen Hintergrund ihre
Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Das besondere Augenmerk der Behörden gilt nach
einer dpa-Umfrage vom Montag Verkehrsknotenpunkten und Einrichtungen jener
Staaten, die die USA im Irak-Krieg unterstĂĽtzt haben. In der Kontroverse um
einen Bundeswehr- Einsatz im Innern beim Kampf gegen Terroristen zeigte sich
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unnachgiebig: Er will der Union in dieser
Frage nicht entgegenkommen.
Die Vorstellung, die Streitkräfte vor Bahnhöfen zu postieren, sei nicht
angemessen, sagte Schröder am Montag nach einer SPD- Vorstandssitzung in Berlin.
Mit Blick auf die Attentate in Madrid mit 200 Toten forderte er die Union auf,
nicht aus parteitaktischen Gründen ständig nach schärferen Gesetzen zu rufen.
Die GrĂĽnen- Vorsitzende Angelika Beer sagte, es gebe"keine vorgefertigten
pauschalen Antworten" auf die Madrider Anschläge. Wie Schröder sprach sie sich
gegen einen Bundeswehreinsatz im Inland aus.
SCHILY WARNT VOR PANIK - MERKEL: 'JEDES LAND KANN GETROFFEN WERDEN'
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte zuvor vor Panik und
Ăśberreaktionen gewarnt."Wir mĂĽssen besonnen bleiben", sagte er nach einer
Telefonkonferenz mit den Innenministern der Länder. Die Sicherheitslage in
Deutschland habe sich durch die Ereignisse in Spanien"so grundlegend nicht
verändert". Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel widersprach der These, Deutschland
sei als Gegner des Irak-Krieges vor Terrorangriffen sicher."Jedes Land kann
getroffen werden", sagte sie der Zeitung"Die Welt" (Dienstag). Das Terrornetz
El Kaida habe die westliche Welt auĂźerdem schon vor dem Irak-Krieg im Visier
gehabt.
In der Bundeshauptstadt Berlin gibt es nach Ansicht des Innensenators
Ehrhart Körting (SPD)"ausreichende polizeiliche Instrumentarien, um das zu tun,
was man vorbeugend tun kann". Schon jetzt könne die Polizei in öffentlichen
Verkehrsmitteln"umfassend" kontrollieren. Es gebe auch Sonderbefugnisse etwa
fĂĽr die Suche nach Sprengstoff an speziellen Kontrollstellen in der Stadt.
BEHRENS (NRW, SPD) ORDNET STÄRKEREN SCHUTZ AN
Der nordrhein-westfälische Innenminister Fritz Behrens (SPD) ordnete am
Montag einen stärkeren Schutz von Einrichtungen der rund 30 Staaten an, die im
Irak-Krieg an der Seite der USA standen. In Hessen werden nun spanische
Einrichtungen und Verkehrsknotenpunkte stärker bewacht. Auch in Hamburg erhöhten
die Behörden den Schutz zahlreicher Objekte. Niedersachsen fuhr die Zahl der
Sicherheitskräfte besonders vor spanischen Einrichtungen hoch. Einige Länder
sahen dagegen keine Notwendigkeit für schärfere Vorkehrungen.
Die Innenminister der Länder sind sich zwar darin einig, dass derzeit keine
konkreten Hinweise auf geplante Anschläge in Deutschland vorliegen. Bayerns
Innenminister GĂĽnther Beckstein (CSU) sagte allerdings im ZDF, man mĂĽsse sich
"auf eine höhere Gefährdungslage einstellen." Bayern habe"sichtbar und
verdeckt" die Präsenz vor Bahnhöfen verstärkt. Beckstein forderte nochmals eine
UnterstĂĽtzung durch die Bundeswehr, aber"nicht als Hilfspolizei".
Der Terrorismusexperte Rolf Tophoven rechnet auch Deutschland trotz der
Ablehnung des Irak-Krieges zu den möglichen Zielen militanter Islamisten - auch
wegen des Bundeswehr-Engagements in Afghanistan. Bei der Bahn hält die
Gewerkschaft der Polizei (GdP) vollständige Zugangskontrollen wie beim
Flugverkehr"kurz- und mittelfristig für unmöglich". Notwendig sei derzeit eine
stärkere Präsenz der Polizei in den Bahnhöfen, sagte der Vorsitzende des Bezirks
Bundesgrenzschutz in der GdP, Josef Scheuring, in einem dpa- Gespräch./br/DP/sf
NNNN
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