-->Auschwitz-Lüge

Polizeibeamter zu 6000 Euro GEldstrafe verurteilt

Der Oberkommissar hatte im Mai 2003 gegenüber Polizeianwärtern während der Ausbildung den Holocaust im Dritten Reich als"Erfindung" der Juden mit dem Ziel hoher Wiedergutmachungszahlungen bezeichnet.



Der 54-Jährige wurde vom Amtsgericht München wegen Volksverhetzung durch Verbreitung der so genannten Auschwitz-Lüge zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt. In seinem Schlusswort gab der Angeklagte „unbedachte Äußerungen bei einer Debatte“ zu.

Die Verteidigung plädierte auf Freispruch aus rechtlichen Gründen und wird das Urteil anfechten. Sein Mandant habe den Holocaust nicht „öffentlich“ im Sinne des Gesetzes bestritten, argumentierte Anwalt Walter Lechner.

Richterin Gertrud Schröder hielt ihm entgegen, die Äußerungen des Angeklagten seien jedenfalls „öffentlichkeitsfähig“ gewesen. Er habe sich keinesfalls darauf verlassen können, dass die ihm unbekannten Fahrschüler die Meinung ihres Ausbilders und Vorgesetzten nicht weiter verbreiten würden. Damit sei der Tatbestand erfüllt.

Der Beamte stand damals kurz vor der Beförderung zum Hauptkommissar. Er wurde nach einer gründlichen internen Untersuchung im Januar 2004 vom Dienst suspendiert und hat nach Abschluss des Strafverfahrens mit einem Disziplinarverfahren zu rechnen.

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-->Wer ist"uns"? Redest du im Namen von allen?
Es diskutieren hier nie alle mit allen.
Sondern immer nur, na du weißt schon.


Einzelne
Diskussionen drehten sich um die langfristige Haltbarkeit des § 130 STGB, die von Wolfgang Schäuble in Frage gestellt wurde und so in den USa nicht durchsetzbar wäre.

Außerdem hat ein gewisser Alex von Parsimony mal mitgeteilt das es möglich ist das die Einhaltung des § von staatlichen Behörden geprüft wird und ggf. das Elli Forum wie inzwischen andere Nichtparsimonyforen evtl. stillgelegt werden könnten.

Außerdem gab es mal eine Diskussion, ob man die Grenzen des Forums mal austesten könnte (§130 widrige Behauptungen erörtern) oder ob es dazu"Sinn machen würde" das ganze Forum vorher zu einem"Geschlossenen" zu machen.

PUNKT

-->In Anbetracht der früheren Diskussionen war dein Posting durchaus interessant.

-->Um die in Deutschland herrschende _"GLEICHSCHALTUNG DER MEINUNG"_ NICHT _im Geringsten_ zu gefährden enthalte ich mich!!! (Sind die wirklich so doof?:-)

Wir lassen uns nicht berauben: Frohes Osterfest - Clarius!