-->Regelmäßig werden Ansiedlungsprojekte des Einzelhandels jetzt von den Kommunen unter die Lupe genommen.
Motto:<font color=#FF0000>Was dem einen an Fläche zugestanden wird,muß er anderswo abgeben.</font>

Eigentlich ein Marktangriff oder soziale Marktwirtschaft für Unternehmen.
Normalerweise müßten die Neoliberalen jetzt brüllen wie die Stiere.
Und warum wird das nicht thematisiert?
Das ist die moderne Form von Investitionslenkung a la Honecker und die sogenannte freie Marktwirtschaft. [img][/img]
Wenns nämlich den Neoliberalen nützt sind sie plötzlich kein Verfechter der freien Marktwirtschaft mehr.

Es handelt sich hierbei glasklar um öffentlich gelenktes Bremsen von Investitionen mit der Maßgabe der Abschottung und entspricht quasi Gebietsmonopolen von Unternehmen.
Auf die Margen drückt das dann natürlich nicht,sondern erzeugt das Gegenteil davon.
Das Angebot wird eben nicht erweitert und Konkurrenz abgeschottet.

Gruß EUKLID

-->Hallo Euklid,
aus meiner Zeit als Mitglied des Stadtrates (Minderheitsfraktion) hatte ich auch immer wieder mal die Problematik von Genehmigungen für gewerbliche Ansiedlungen auf´m Tablett. Die von Dir gemachten Beobachtungen kann ich aus pers. Erfahrung nicht bestätigen. Im großen und ganzen hatten Einzelegoismen keine Chance sondern es wurde klar danach entschieden was für das Stadtbild, für die städtische Entwicklung positiv oder negativ war. Hinzu kommt noch die Funktion der Regierungspräsidenten mit ihren Rechten.

Aber hinter dem Vorhang laufen tatsächlich fiese Dinge.
Z.B. keinerlei Bemühungen die Produktivität städt. Einrichtungen zu erhöhen, z.B. immer wieder Versuche von Mitgliedern der Verwaltungen ihre Stellung"auszunutzen", wobei dieses Thema besonders gerne totgeschwiegen wird und natürlich versuchen immer wieder Vereine, Unternehmer, Organisationen, Privatpersonen, Investoren ihre"besonderen Kontakte" gewinnbringend einzusetzen.
Aber all das hat wenig mit neoliberal zu tun, sondern mit persönlichen Charakterschwächen Einzelner.

Gruß Dieter

-->Hallo Dieter

der Protagonist dieser von mir genannten Sache ist ein Dr. Michael Vesper (grüner Städtebauminister).

Flankiert voneinem Dr. Gerd Kühn (Difu)
Difu = deutsches Institut für Urbanismus.

Wenn wir es nicht endlich schaffen dieses unselige Beauftragtenunwesen zu zerschlagen werden wir von Steuern gefressen werden.
Du hast Recht daß nirgendwo das Beharren größer ist als in den Stuben der Kommunen.
Viele Bürgermeister kommen aus der Lehrerschaft,genau wie im Parlament.
Die Beamten im Parlament müssen gequotelt werden,denn sonst wird das nix mehr werden.

Gruß EUKLID

-->>Hallo Euklid,
>aus meiner Zeit als Mitglied des Stadtrates (Minderheitsfraktion) hatte ich auch immer wieder mal die Problematik von Genehmigungen für gewerbliche Ansiedlungen auf´m Tablett. Die von Dir gemachten Beobachtungen kann ich aus pers. Erfahrung nicht bestätigen. Im großen und ganzen hatten Einzelegoismen keine Chance sondern es wurde klar danach entschieden was für das Stadtbild, für die städtische Entwicklung positiv oder negativ war. Hinzu kommt noch die Funktion der Regierungspräsidenten mit ihren Rechten.
>

Hallo Dieter,

es ist immer wieder lustig, wie sich Gemeinde- und Stadträte den Ermessensspielraum gemäß Â§ 34 BauGB zunutzenehmen. In der Regel haben diese Damen und Herren vom Baurecht keinen blassen Schimmer und entscheiden gemäß Partei oder Bauch.

Man kanns aber auch wie Hamburg machen, dort einen Teil eines Naturschutzsee`s einfach zubutteln, damit Airbus hier seine Endmontage bauen kann.

Merke; Baurecht ist eine große Lüge, sonst gar nichts.

LOMITAS

-->Schon Walter Ulbricht (bis 1972 SED-Chef in der DDR) wußte, wie man Macht sichert:"Es muss wie Demokratie aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben"