-->Hallo zusammen,


je mehr ich mich mit dem Thema beschäftige, und mir geht es da vermutlich wie den meisten Bürgern der Bundesrepublik, die nämlich höchstens ansatzweise ahnen, was da eigentlich über unsere Köpfe hinweg geschieht, desto mehr erschreckt es mich. Beim Erfassen der ganzen Wahrheit droht redlichen, friedelsliebenden Menschen mit einem Fächer von Moralvorstellungen vermutlich der Herzinfarkt.

Wenn man einmal darüber nachdenkt, dass zahlreiche Gesetze in unserer Verfassung(die von schlauen Leuten irgendwann einmal als extrem wichtig eingeschätzt wurden und per Gesetz) für ein Außerkraftsetzen oder eine Veränderung derselben einer Zweidrittel-Mehrheit bedürfen und nun durch das Vorschalten eines"wichtigeren" Rahmengesetzkataloges kalt ausgehebelt werden, möchte man doch [img][/img].

Ich habe zwei Beiträge entdeckt, die heftige Hebel auf unsere europäische Wirtschafts- und Verteidigungskultur aufzeigen. Zum Lesen unbedingt empfohlen!

<font color=#008000>
Auszug:
Beispiel 1 - Verpflichtung zum militärischen Gegenschlag für alle EU-Staaten:

Bisher stand im Verfassungsentwurf, Artikel I-40, Absatz 7, es sei eine »engere Zusammenarbeit im Bereich der gegenseitigen Verteidigung« vorgesehen.

Im abgeänderten Text steht nun: »Im Fall eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates müssen die anderen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung leisten.

« Der Verweis auf die UN-Charta ist pure Demagogie. Dort wird das Recht auf militärische Gegenwehr festgehalten. Der neue Text verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten jedoch zu militärischer Gegenwehr und dazu, »alle in ihrer Macht stehende... Unterstützung« zu leisten. Was immer das etwa bei den bisher zwei Atomwaffenstaaten in der EU heißen mag. </font>

Weiteres per Link...


winkääää
stocksorcerer
<ul> ~ http://www.jungewelt.de/2004/07-14/001.php</ul>

-->- eine Aufrüstungsverpflichtung für die Mitgliedstaaten enthält?

- eine Agentur für die Kontrolle und Umsetzung der Aufrüstung vorsieht?

- nicht einmal eine Kontrolle der Außenpolitik des Ministerrats durch den europäischen Gerichtshof ermöglicht?


Hallo zusammen,


hier einige Auszüge zur Diskussion:

<font color=#FF0000>
In Art.III-210 heißt es u. a. dass die vorgesehenen Missionen"Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen" umfassen. Derartige Vorhaben werden allein von dem EU-Ministerrat beschlossen. Friedensorientierte Kräfte, die in das EU-Parlament gewählt werden können, haben auf die Entscheidung keinen Einfluss. Aufgrund der Verpflichtung jedes Mitgliedstaates, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik aktiv und vorbehaltlos zu unterstützen und die Rechtsakte in diesem Bereich zu achten, wird eine Abstimmung in den jeweiligen nationalen Parlamenten zur Farce.

Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt uns, dass die unmittelbare Bezugnahme auf den Terrorismus und die Einsatzmöglichkeiten innerhalb eines Drittstaates ein Instrumentarium ist, das leicht für ganz andere Machtinteressen benutzt werden kann. Der Angriff eines fremden Staates als völkerrechtliche Vorraussetzung für militärische Verteidigung ist dann nicht mehr notwendig. Eine Selbstmandatierung durch den EU-Ministerrat folgt dem schlechten Vorbild der US-Präventivkriegsstrategie und bedeutet den klaren Bruch des Völkerrechts.



Die aus dem EU-Vertrag übernommenen Regelungen zur Wirtschaft werden durch folgende Neuerungen erweitert:

- Die Eigentumsfreiheit soll ohne Sozialpflichtigkeit garantiert werden. Dies stellt eine Abweichung zum Grundgesetz dar, das das Eigentum (auch von Produktionsmitteln) ausdrücklich einer sozialen Verpflichtung unterwirft.
- Neu ist ferner der Schutz des geistigen Eigentums. Dies ist eine Umsetzung des umstrittenen TRIPS-Abkommens der WTO-Staaten. Diese Vereinbarung sieht vor, dass sich international führende Konzerne wie Monsanto Patente auf lebenswichtige Lebensmittel wie Reis und Saatgut aber auch Technologien eintragen lassen können und dadurch den Menschen vor allem in der Dritten Welt die Chance zur eigenen Entwicklung nehmen. Denn nach der Übereinkunft ist die Herstellung von Nachahmerprodukten für zwanzig Jahre verboten. Auch werden sich künftig Medikamente für die armen Länder enorm verteuern, da Patente gerade im pharmazeutischen Sektor angestrebt werden. Die EU passt sich dieser Veränderung widerspruchslos an.
- Es wird ein Grundrecht auf unternehmerische Freiheit gewährt. Ein Recht auf Arbeit, wie es bereits die Weimarer Reichsverfassung beinhaltete, ist nicht vorgesehen.
- Erschreckend ist ferner, dass der EURATOM-Vertrag, der die Kernenergie als"eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt" ansieht, weiter volle Gültigkeit haben soll. Hinzu kommt, dass die EU erstmals im Energie-Bereich eine eigene Kompetenz zur Gesetzgebung erhalten soll und so maßgeblich Einfluss auf nationale Energievorstellungen nehmen kann. Es ist zu befürchten, dass erneuerbare Energien vor dem Hintergrund des EURATOM-Vertrages hinter die Kernenergie zurücktreten müssen. </font>

Abschließend bleibt festzustellen, dass die EU-Mitgliedstaaten ihre Wirtschaftspolitik, die die Schere zwischen arm und reich immer weiter öffnet, unverändert forcieren.

Und jetzt noch eine Bitte. Manches ist ja so fantastisch geschrieben, dass man gut interpretieren muß, was es eigentlich bedeutet. Im folgenden Fall habe ich teils eine Ahnung, teils bin ich sicher. Aber ich hätte gerne Einschätzungen Eurerseits, um meine Meinung dazu zu"verifizieren".


<font color=#FF0000>Art. III-29
Die Bestimmungen des freien Dienstleistungsverkehrs innerhalb der Union für Angehörige der Mitgliedstaaten, die in einem anderen Mitgliedstaat der Union als demjenigen des Leistungsempfängers ansässig sind, sind nach Maßgabe dieses Unterabschnitts verboten.

Art. III-33
Die Mitgliedstaaten sind bereit, über das Ausmaß der Liberalisierung der Dienstleistungen, zu dem sie aufgrund Artikel III.29 I erlassenen Europäischen Rahmengesetze verpflichtet sind, hinauszugehen, falls ihre wirtschaftliche Gesamtlage und die Lage des betreffenden Wirtschaftszweigs dies zulassen.</font>


winkääää
stocksorcerer
<ul> ~ http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/themen/Europa/verfassung-kassel.html</ul>

-->Hi Stocki!

>Verpflichtung zum militärischen Gegenschlag für alle EU-Staaten:[/b] [/u]
>Bisher stand im Verfassungsentwurf, Artikel I-40, Absatz 7, es sei eine »engere Zusammenarbeit im Bereich der gegenseitigen Verteidigung« vorgesehen.
>Im abgeänderten Text steht nun: »Im Fall eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates müssen die anderen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung leisten.


An dieser Stelle empfiehlt es sich einmal einen Atlas zur Hand zu nehmen. Da haben wir die russische Enklave rund um Königsberg, umschlossen von Polen und Litauen. Der nächste russische Hafen wäre dann Petersburg, eingeklemmt im Finnischen Meerbusen und immerhin schon auf dem 60. Breitengrad gelegen. Auf Dauer dürfte diese Konstellation für die Russen unhaltbar sein.
Irgendwie habe ich das Gefühl, die Baltenrepubliken sind die Fortsetzung Danzigs mit anderen Mitteln, nur eben eine Nummer größer.

Gruß b.

-->>Beim Erfassen der ganzen Wahrheit droht redlichen, friedelsliebenden Menschen mit einem Fächer von Moralvorstellungen vermutlich der Herzinfarkt.

Hi stocksorcerer,

Mir droht nur ein Herzinfarkt wenn ich an den Zustand unserer Streitkräfte denke.

"Kriegsbereit in 5 Tagen", daß ich nicht lache.
- In 5 Tagen marschiert eine gute Armee quer durch ganz Europa.
-"Kriegsbereit" womit? Beinahe jeder drittkalssige Dikttor hat sein B und C, jeder Bin Laden kann sich A, B und C kaufen - wenn er es nicht bereits getan hat. Einige Staaten basteln an diversen Raketen für ihr ABC. Und was haben wir? Ein paar abgetakelte Panzer. Viel Glück!

Die USA werden bald mit sich selber genug zu tun haben und EU träumt weiter.

Friedensliebe in allen Ehren, aber"Es kann der frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt".

Gruß
Diogenes

-->>Hallo zusammen,
>
>je mehr ich mich mit dem Thema beschäftige, und mir geht es da vermutlich wie den meisten Bürgern der Bundesrepublik, die nämlich höchstens ansatzweise ahnen, was da eigentlich über unsere Köpfe hinweg geschieht, desto mehr erschreckt es mich. Beim Erfassen der ganzen Wahrheit droht redlichen, friedelsliebenden Menschen mit einem Fächer von Moralvorstellungen vermutlich der Herzinfarkt.
>Wenn man einmal darüber nachdenkt, dass zahlreiche Gesetze in unserer Verfassung(die von schlauen Leuten irgendwann einmal als extrem wichtig eingeschätzt wurden und per Gesetz) für ein Außerkraftsetzen oder eine Veränderung derselben einer Zweidrittel-Mehrheit bedürfen und nun durch das Vorschalten eines"wichtigeren" Rahmengesetzkataloges kalt ausgehebelt werden, möchte man doch [img][/img].
>Ich habe zwei Beiträge entdeckt, die heftige Hebel auf unsere europäische Wirtschafts- und Verteidigungskultur aufzeigen. Zum Lesen unbedingt empfohlen!
><font color=#008000>
>Auszug:
>Beispiel 1 - Verpflichtung zum militärischen Gegenschlag für alle EU-Staaten:
>Bisher stand im Verfassungsentwurf, Artikel I-40, Absatz 7, es sei eine »engere Zusammenarbeit im Bereich der gegenseitigen Verteidigung« vorgesehen.
>Im abgeänderten Text steht nun: »Im Fall eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates müssen die anderen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung leisten.
>« Der Verweis auf die UN-Charta ist pure Demagogie. Dort wird das Recht auf militärische Gegenwehr festgehalten. Der neue Text verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten jedoch zu militärischer Gegenwehr und dazu, »alle in ihrer Macht stehende... Unterstützung« zu leisten. Was immer das etwa bei den bisher zwei Atomwaffenstaaten in der EU heißen mag. </font>
>Weiteres per Link...
>
>winkääää
>stocksorcerer

-->In dieser reisserischen Verpackung, wie sie damals präsentiert wurde schon.


<ul> ~ aber...</ul>

-->

-->Hallo Diogenes!

Du schreibst: In 5 Tagen marschiert eine gute Armee quer durch ganz Europa.

Das ist aber eine sehr mutige Aussage!
Falls Du dies per Manöver nachweisen kannst, schlage ich Dich umgehend für den Posten des NATO-Generalsekretärs vor.
Aber nur wenn Du das auch wirklich möchtest. [img][/img]

Die Amis haben im Irak, und da ist es eigentlich sehr flach und hin und wieder etwas sumpfig, für die ca. 500 km von Kuwait bis Bagdad doch etwas länger gebraucht.

mfG
nereus

-->Hallo nereus

man kann debattieren soviel man will über Militarisierung der EU oder nicht.
Es gibt grundsätzlich 2 Möglichkeiten.
Man spielt entweder den Amboß oder man ist lieber der Hammer.
Will Europa nicht weiter den Amboß der Amerikaner spielen muß es aufrüsten oder ganz artig die Schnauze halten und jeden finanziellen Wunsch der USA befriedigen.
Auf Dauer ist das leider nicht möglich denn Deutschland als Zahlmeistermodell hat ausgedient.
Es gibt ein gutes Buch von dottore mit diesem Titel."Zahlmeister Deutschland"

Darin hat er die Entwicklung sauber vorausgesehen.
Deutschland ist durch internationale Dauerzahlungen am Ende seiner Leistungsfähigkeit.

Es fing an mit der Wiedervereinigung,dann gings zum Golfkrieg I als Waigel sogar noch zu fein war Rückforderungen zu stellen weil das zur Verfügung stehende Geld tatsächlich nicht voll gebraucht wurde.
Da warens dann mal so 20 Milliarden.

Plötzlich kamen die Zwangsarbeiterzahlungen die man zum großen Teil auch den Steuerzahlern anhängen konnte.

Dann kam noch der Golfkrieg II mit der Forderung wenn nicht dann Afghanistan und Hindukusch,dann kam die Aufnahme von Osteuropa,jetzt steht die Türkei auf dem Programm.
Man hat sich schlicht und einfach finanziell übernommen.
Man hat es nicht mehr im Griff und haut trotzdem der Bevölkerung auf die Knochen um im Ausland den Grüß-Gott-August zu spielen und das gerade eingesparte Geld wieder postwendend zu verjubeln.
Ich garantiere daß diese politische Führung gar nicht weiß in welcher Gefahr sie schon schwebt,da sie noch immer in Wolkenkuckuksheim schwebt.

Gruß EUKLID

-->>Mir droht nur ein Herzinfarkt wenn ich an den Zustand unserer Streitkräfte denke.


Eben! Der Wehrpolitische Arbeitskreis (WPA) ist ganz aus dem Häusschen.

In München fand vor knapp drei Wochen eine Veranstaltung der WPA im Rosengarten statt. Unter dem Titel "Terror in Europa" waren als Redner eingeladen: Der rechtsspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag Jerzy Montag und der durchaus unterhaltsame Rechstaußen der CSU, Peter Gauweiler.

Irgendwie war dies eine sehr fröchliche Veranstaltung[img][/img]. Allen wurden Fähnchen und umfangreiches"wehrpolitisches Material feilgeboten. Die Junge Union München/Hadern verteilte kleine schwarze Kärtchen, auf denen geschrieben steht: HEMMUNGSLOS anders.

In den Gesprächen hörte ich eine ständige Begründung für eine massive Aufrüstung heraus. Tumultartige Diskussionen gab es zwar nicht, aber ein älterer Herr im gepflegten Lodenmantel meinte dann im kritischen Dialog mit Gauweiler, dass er seine Rolle als politisches Feigenblatt der CSU durchaus gut spiele, schließlich sei man hier in München auch ein Rüstungsstandort.

Ãœbrigens lief an diesem Abend, keine 500 Meter Luftlinie entfernt ein Open-Air-Streifen mit dem Titel:

<center>D i e S c h e i n h e i l i g e n </center>

Gruss

-->Hallo Euklid!

Ich hatte doch nur den Europa-Durchmarsch (knapp 3.000 km) in 5 Tagen hinterfragt und konnte mir das schlecht vorstellen.

Mehr oder weniger wollte ich dazu nicht sagen.
Jetzt hast Du gleich einen ganzen Kübel Argumente über mir ausgeschüttet..

T'schuldigung.
Kommt nicht wieder vor. [img][/img]

mfG
nereus

-->Hallo stocksorcerer,

> Im abgeänderten Text steht nun: »Im Fall eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates müssen die anderen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung leisten.

Tja, wenn schon die Waffe ein Verbrechen ist, dann wohl auch die Verteidigung*)... ;-) Nee, im Ernst: UN-Charta hin oder her, eine solche Bestimmung ist für eine echte Gemeinschaft völlig selbstverständlich. Es sollte vielmehr befremden, wie lange es gedauert hat, sich endlich darauf zu einigen, und so wertlose Formulierungen wie"engere Zusammenarbeit blablabla" zu überwinden.

*) Nicht jeder, der sich eine Flinte kauft, will damit seine Nachbarn erschiessen.

> Was immer das etwa bei den bisher zwei Atomwaffenstaaten in der EU heißen mag.

Du glaubst doch hoffentlich nicht im Ernst, dass dann nach dem nächsten Al-Quaida Attentat eine Atombombe auf Teheran geworfen wird. Oder?

Gruß, silvereagle

-->Hallo silvereagle,

wie man längst weiß, hatte Japan zuvor schon um Frieden nachgesucht. Aber genau wie im Falle Canaris für Deutschland 1943, akzeptiert Amerika offenbar nur bedingungslose Kapitulationen und spielt über diverse Sachverhalte hinaus Weltpolitik. Ich bin mehr als skeptisch, wenn man sich jetzt ähnliches für Europa dahingehen interpretierbar in eine Verfassung schreibt.

winkääää
stocksorcerer

-->Hallo Diogenes,


über den Zustand und die Ausstattung der europäischen Truppen müssen wir nicht viele Worte verlieren. Dass auf europäischer Ebene eine Art Verteidigungsfall in kürzester Zeit ausgerufen werden können muß, finde ich auch nur logisch.


Ich habe nur Angst, dass"Pre-emptive-, Präventiv-, Vorwärts- oder Vorne-Verteidigung" plötzlich auf unsere Fahnen geschrieben werden und Europa offiziell mit Panzern und anderem schweren Gerät Terrorismus im Jemen, der Volksrepublik Korea oder im Iran oder womöglich Palästina bekämpfen muß. Außerdem will ich schon eine Kontrollfunktion gerade in Fällen sehen, in dem es sich nicht um einen"konventionellen" Überfall auf einen Mitgliedstaat, sondern um irgendeinen vermeintlich terroristischen Anschlag handelt. Da hat"warten" und genau"hinschauen" bis dato nie geschadet! Wie viele vermeintliche Verbrechen und Verbrecher gab es gar nicht...... Die Änderungen in dem Entwurf für die EU-Verfassung machen mich einfach nur mehr als skeptisch.


winkääää
stocksorcerer

-->Hi nereus,

>Du schreibst: In 5 Tagen marschiert eine gute Armee quer durch ganz Europa.
>Das ist aber eine sehr mutige Aussage!

ca. 3000 km / 5 macht 600 km/Tag. Also bei 12 Stunden"Arbeitszeit" ca. 50 km pro Stunde Schnitt. Gegenwehr wenn man 5 Tage braucht um überhaupt mobil zu machen: praktisch null.
Wer hält den Feind so lange hin? Die Grünen mit"Frieden schaffen ohne Waffen"-Transparenten? Bis der Schröder die Harthöhe anruft, ist die schon längst weggeschossen.

Aber gut, gib mir ein Woche. *G*

>Falls Du dies per Manöver nachweisen kannst, schlage ich Dich umgehend für den Posten des NATO-Generalsekretärs vor.

Gerne, aber ich hätte lieber Rußland, wenn es recht ist, vorausgesetzt, Putin gibt mir seinen Sessel. In Sachen Krieg geht nichts über ein rohstoffreiches Land, mit guten Wissenschaftern, einem schlagkräftigem Geheimdienst und Truppenübungsplatz mit Realbedingungen in Tschetschenien.

>Aber nur wenn Du das auch wirklich möchtest.

>Die Amis haben im Irak, und da ist es eigentlich sehr flach und hin und wieder etwas sumpfig, für die ca. 500 km von Kuwait bis Bagdad doch etwas länger gebraucht.

Die Iraker waren auch vorbereitet.

Gruß
Diogenes