-->Die Geier vom Finanzamt haben mal wieder zugeschlagen, ich bin offiziell Eigentümer von 2 PKW's und muß jedes Jahr [img][/img]
wenn ich die Zahlungen vergleiche. Sowohl der:

Audi 80 Bj. 1989 kleiner Motor, Benzin
als auch der Renault Espace Diesel 2100 ccm Bj 1994 nun (künftig 377 € Steuer, Haftpflichtversicherung 221 €!!)

kosten inzwischen tw. deutlich mehr Kraftfahrzeugsteuern, als Haftpflichtversicherung (Vollkasko lohnt bei beiden nicht)!
Diese Enteignung geht mir mächtig auf die Nerven, der Audi hat an Kat alles drin was geht und wird nur selten benutzt und für die Dieselkiste gilt das gleiche.
Die Franzosenkiste wurde beruflich genutzt und hat den Vorteil, daß meine"kleine" Schwester da optimal den Kinderwagen reinstellen kann. Ich
schätz(t)e mit meinen 1,85 Meter Bauhöhe die aufrechte Sitzposition.
Desweiteren kann bei den Idioten auf der Straße etwas mehr Blech nicht schaden.
(50 Km auf der Autobahn mit einem smart sind schlimmer als eine Geisterbahn)

Desweiteren ist der Hubraum als Bemessungrundlage absoluter Unfug.

Beim Googeln habe ich bisher nur Bauschmerzen bekommen, z.B. das hier:

http://www.jura.uni-sb.de/entschdb/fgsaarland/dboutput.php3?id=220 Auszug:

Denn die Kraftfahrzeugsteuer, die als Aufwandsteuer den Privatkonsum besteuert, findet ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung darin, dass das Halten eines Fahrzeugs auch Indikator steuerlicher Leistungsfähigkeit ist (vgl. Tipke/Lang, Steuerrecht16, § 3, Rz. 32).

noch besser:

...Der Kraftfahrzeugsteuer liegt vielmehr auch der Äquivalenzgedanke zugrunde, denn sie soll einen gewissen Ausgleich für die Benutzung und Beanspruchung öffentlicher Straßen schaffen (vgl. hierzu Tipke/Lang, Steuerrecht, 16. Aufl., Köln 1998, § 15, Rdnr. 29). Dies gilt auch für das KraftStÄndG, mit dem der Gesetzgeber, wie bereits ausgeführt, zulässige Umweltschutzgesichtspunkte berücksichtigt.

Letzteres ist auch Unfug, wenn ich ein neues Fahrzeug kaufe, fährt meine alte Kiste halt jenseits der Oder oder des Mittelmeeres weiter.

Bei dieser Rechtsprechung habe ich ganz wenig Hoffnung.

Hat vielleicht einer eine passende Idee oder kennt ein erfolgreiches / entsprechendes Klageverfahren?

<font color=#FF0000>PS: Der Kommentator Tipke müßte der Kölner Steuerrechtsprofessor Klaus Tipke sein, welcher die Speku-Steuer für 1997/1998 gekippt hat.</font>

-->>Die Geier vom Finanzamt haben mal wieder zugeschlagen, ich bin offiziell Eigentümer von 2 PKW's und muß jedes Jahr [img][/img]
>wenn ich die Zahlungen vergleiche. Sowohl der:
>Audi 80 Bj. 1989 kleiner Motor, Benzin
>als auch der Renault Espace Diesel 2100 ccm Bj 1994 nun (künftig 377 € Steuer, Haftpflichtversicherung 221 €!!)
>kosten inzwischen tw. deutlich mehr Kraftfahrzeugsteuern, als Haftpflichtversicherung (Vollkasko lohnt bei beiden nicht)!
>Diese Enteignung geht mir mächtig auf die Nerven, der Audi hat an Kat alles drin was geht und wird nur selten benutzt und für die Dieselkiste gilt das gleiche.
>Die Franzosenkiste wurde beruflich genutzt und hat den Vorteil, daß meine"kleine" Schwester da optimal den Kinderwagen reinstellen kann. Ich
>schätz(t)e mit meinen 1,85 Meter Bauhöhe die aufrechte Sitzposition.

Wie soll man denn das verstehen. Du selbst bist so groß wie ich, und der Kinderwagen Deiner Schwester paßt da optimal rein? Das ist aber ein großes Byby, Du!!!! Gratualtion an Deine Schwester - endlich ist Jemand gleich großgeboren. ;)

>Desweiteren kann bei den Idioten auf der Straße etwas mehr Blech nicht schaden.
>(50 Km auf der Autobahn mit einem smart sind schlimmer als eine Geisterbahn)
>Desweiteren ist der Hubraum als Bemessungrundlage absoluter Unfug.
>Beim Googeln habe ich bisher nur Bauschmerzen bekommen, z.B. das hier:
>http://www.jura.uni-sb.de/entschdb/fgsaarland/dboutput.php3?id=220 Auszug:
Denn die Kraftfahrzeugsteuer, die als Aufwandsteuer den Privatkonsum besteuert, findet ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung darin, dass das Halten eines Fahrzeugs auch Indikator steuerlicher Leistungsfähigkeit ist (vgl. Tipke/Lang, Steuerrecht16, § 3, Rz. 32).>noch besser:
...Der Kraftfahrzeugsteuer liegt vielmehr auch der Äquivalenzgedanke zugrunde, denn sie soll einen gewissen Ausgleich für die Benutzung und Beanspruchung öffentlicher Straßen schaffen (vgl. hierzu Tipke/Lang, Steuerrecht, 16. Aufl., Köln 1998, § 15, Rdnr. 29). Dies gilt auch für das KraftStÄndG, mit dem der Gesetzgeber, wie bereits ausgeführt, zulässige Umweltschutzgesichtspunkte berücksichtigt...>Letzteres ist auch Unfug, wenn ich ein neues Fahrzeug kaufe, fährt meine alte Kiste halt jenseits der Oder oder des Mittelmeeres weiter.
>Bei dieser Rechtsprechung habe ich ganz wenig Hoffnung.
>Hat vielleicht einer eine passende Idee oder kennt ein erfolgreiches / entsprechendes Klageverfahren?
><font color=#FF0000>PS: Der Kommentator Tipke müßte der Kölner Steuerrechtsprofessor Klaus Tipke sein, welcher die Speku-Steuer für 1997/1998 gekippt hat.</font>


Weißt Du warum ich letztendlich den gedanken aufgegeben habe in Deutschland einen Richter und Staatsanwalt zu verklagen? Zunächst einmal: für diese Idioten gibt es nichts besseres als sie weiter in selber Zusammensetzung weiter so regieren zu lassen. Bis Volk klug geworden ist. Allerdings hat Volk kluge Köpfe, nur dummerweise sind die klugen Köpfe damit beschäftigt sich bei der Macht eher anzubiedern, als eine gewisse staatliche Befugnisgrenze zu zeigen.

Also wenn Du dagegen klagen willst - zunächst einmal wird Deine Klage verworfen. Das ist so, da kannst Du Dir viel Mühe machen aber daraus wird nichts werden, selbst wenn Du auf dem Weg bis dato volles Jurastudium absolvierst.

Eine Verfassungsbeschwerde, die verworfen wird, soll angeblich Bearbeitungsgebühr in Höhe von mehreren Tausend bedeuten, damit Du es nicht erneut versuchst. Daß Du dann am Ende scheiterst in 4-5 Jahren darüber solltest Du Dir in Klaren sein.

Der einzige Weg sich erfolgreich zu wehren, ist publizieren, und mehrere Menschen dazu zu inspierieren sich ebenfalls massivst zu wehren.
Allerdings da haben wir uns schon mal sehr genau und ausführlich unterhalten.
Der Deutsche muß bis an die Hungersnotgrenze gebracht werden, und dann wandert er am liebsten aus, oder er folgt einem dem sowieso alles egal ist, das Volk an erster Stelle.

MfG. Turon.

-->> Wie soll man denn das verstehen. Du selbst bist so groß wie ich, und der Kinderwagen Deiner Schwester paßt da optimal rein? Das ist aber ein großes Baby, Du!!!! Gratualtion an Deine Schwester - endlich ist Jemand gleich großgeboren. ;)

Ich denke du verstehst

-->Die Organisation TÜV ist meines Erachtens auch nur entstanden, damit der Autoabsatz der Konzerne gesteigert werden kann. Da Leute aber immer noch ihre Autos pflegen, hinreichend jedenfalls, damit TÜV nichts zu bemängeln hat,

ist die Autolobby zum damaligen Kanzler gegenagen und hat ihm gesagt - na ja die Leute wollen unbedingt Umweltschutz also sollen sie sich neuen Auto mit Katalysator kaufen. Also gab es da weniger Haftpflicht.

Aber das macht nichts, denn der Vati Staati ihnen gesagt hat, daß sie demnach die Autos nicht so billig verkaufen sollen, deswegen sind Autos in Deutschland 25% teurer als im Ausland - dann machen sie das mit dem Kfz-Steuer so, daß es sich lohnt. Und da kaum einer weiß daß die Herstellung so einen PKW weitgehend unterhalb von 5000-6000 Euro (ich meine Daimler hat beispielsweise an Kunden bei LKW 52% Rabatte gewährt) geht keiner auf die Barrikaden.

Umweltschutz kostet eben. Und ist ein genialer Marketingsgag.

Und da die Staatsmafia gerne mehr Steuern von VW und Co bekommen möchte, (etwa die Hälfte vom Erlös) machen Sie den Kauf eines - Dir zu liebe - so schmackaft ;) und veröden Dir das Leben mit der höherer Belastung.

Konsumische, konsumische. Das ist in übrigen das absolut geniale Beispiel dafür, daß eben jeder gezwungen wird Schulden zu machen - also genau das wovon dottore ja behauptet - dass es eben Niemand gezwungen ist sich zu verschulden.

Klar man kann ja auch zu Fuß laufen. ;) Aber: guter Schuh kostet ja auch 200 Eurotze 70*200 macht auch 14000 Euro aus. Wenn Du keine Auto hast, darfst Du ja eben zwei mal so oft Schuhe kaufen. Und wenn Du da am falschem Ende sparst -
tja - Rollstuhl im Alter und paar Operationen bringen dem Vati Stasistaati
auch paar Mücken schließlich zahlen ja Ärzte auch Steuern.

Ich kamm jedenfalls auf die Idee zu hinterfragen wie viel so eine Nasenkorrektur kostet (ich muß das ja selbst bezahlen). Also falls ich mich beeile soll der Eingriff 6000 Euro kosten (und der Arzt will mir Treuerabatt gewähren - übrigens: ich war noch nie bei dem Arzt - deswegen schaue ich jetzt nach was denn Treuerabatt ist). ;)

Daher: ärgere Dich doch nicht wegen denn ganzen Abgaben. Es mag ja sein, daß irgendwann die Kfz Steuer abgelöst wird. Na prima denkt man sich. Ich habe mir das aber mal schnell ausgerechnet. Wenn nur eine 12 Cent Umlage pro Liter kommt,
zahlt absolut jeder drauf, wobei es mich nicht wündern würde, daß Kfz Steuer nur für diejenigen abgeschafft wird, die einen Neuwagen fahren.

Es wird Niemandem auffallen, und die Masse wird noch es toll finden, was wir wieder mal für tolle Poltiker haben.

An eurer Stelle würde ich mich immer noch freuen, wenn keine Steuergesetze geändert werden. Denn wenn sie einmal geändert werden, dann geschieht das meistens zum Nachteil der Allgemeinheit.

Außerdem - wie Du weißt - macht man sich im Staate Deutschland ganz unbeliebt, wenn einer aus der Reihe tanzt. Ich würde sagen: wandere einfach aus. Es gibt Staaten die noch OK sind, aber immerhin sind es nicht die völlig verblödeten Vollidioten, die glauben, daß ihre Schikanen zum Vorteil von allen dienlich sind.

Gruß.

P.S.: Selbst wenn Du gewinnst, wirst Du feststellen, daß nichts großartig geändert wird, und wenn doch, dann wird diese Steuer zwar aufgehoben, dafür Zweitwohnungssteuer eingeführt. Oder man ändert es so um, daß eine Familie die zwei Autos hat, und günstige Zweitwagenversicherung - die bekommt dann den mit dem Rabattsteuer zu tun. Und dann legt man noch einbißchen auf Kaffee-, Bananen-, führt doppelte GEZgebühren ein wegen Internetnutzung und unterm Strich hast Du ja den Prozess gewonnen, aber am Ende zahlst Du einfach nur weiter 20% drauf.

Das ist doch Deutschland - und ich nehme mal an Du kennst Dein zu Hause besser als ich. Es gibt aber Gegenwehrmöglichkeiten: kostenspielige Arztbesuche (Zahnarzt) - in Kostrzyn spart man 2000 Euro bei einer Brücke (hat neuerdings meine Schwester gemacht).

Mache es selbst paar mal und Du wirst sehen: die werden Steuern erhöhen, aber das kann uns am A**** vorbei gehen. Noch!.

Grüße

-->Hi Turon,
>dem ist leider so und das waren nur einige Dinge, die ich via Google gefunden habe, U.a. auch:"Die Abgasmessung taugt nix und ist somit als Grundlagenmessung für eine"Abgassteuer ungeeignet". Da tät ich mir jetzt gerne die ASU schenken...
>Es ist einfach zum heulen, insbesondere zahlen hier doch fast nur noch Leute mit alten Autos reichlich Steuern.

Moin Jürgen,

datt stimmt so nich! Kommt immer drauf an, was man als Abgas definiert. Daß die ASU nix anderes als Beutelschneiderei ist, brauchen wir nicht zu diskutieren; im Ergebnis taugt sie nämlich gar nix.

Watt iss Abgas?

Zunächst mal CO2 und Wasser; dann beim Kat-bestückten Benziner Benzol (Leukämie, Blutkrebs), NOX und winzige Mengen Ruß (polyzyklische Kohlenwasserstoffe, Lungenkrebs).
Beim Selbstzünder dto. ohne Benzol, nur sind die Rußmengen hier größer.

Solange das aus einem Kat-bestückten Benziner hinten mehr Benzol rauskommt als vorne via Benzolzusatz zum Treibstoff (Klopffestigkeit) reingesteckt wird, ist das Ganze nicht nur Augenwischerei, sondern außerordentlich gefährlich. Da ist mit Sicherheit nochmal 'ne Gesundheitsreform nötig wg. Leukämie und so.

Allein, es ist politisch gewollt (Fritz Zimmermann unter Melhut Kohl war damals Verkehrsminister, und die Degussa hatte dringenden Sanierungsbedarf).
Wie war das doch unter Willi Zwo, als zur Finanzierung der deutschen Kriegsflotte ("Deutschlands Zukunft liegt auf dem Wasser!") die Sektsteuer eingeführt wurde? Als dann Deutschlands Zukunft ins Wasser gefallen war, wurde weiter zugunsten der Reste bei Scapa Flow weitergesoffen, und Willi Zwo ging Holzhacken.

Solange durch immer neue Euro-Normen für den Selbstzünder die Partikelgröße des emittierten Rußes immer weiter abnimmt, was mit mehrfacher Verbrennung ein Leichtes ist (Abgasrückführung), diese Biester immer lungengängiger werden, also per Alveolarluft so richtig tief in die feinsten Verästelungen der Lunge eingeschleppt werden können (und da nicht mehr rauskommen), wird der Diesel an Gefährdungspotential dem Kat-bestückten Benziner bald in nix mehr nachstehen.

Hinzu kommt, daß die NOX-Werte im Abgas durch steigende Drehzahlen und damit Verbrennungstemperaturen zunehmen und dadurch bei Sonnenschein die Ozon-Bildung in Gang gesetzt wird. F1-Motoren sind schon bei 19.000 Upm.

Mal nachzusehen, ob vor Einführung irgendwelcher Abgasnormen, Benzol in der Luft unserer Städte war, ob Ozonbildung stattgefunden hat, ob die Lungen von Stadtbewohnern (Nichtraucher) anders als fleischfarben waren, auf die Idee kommen unsere Bürok-Ratten nicht. Wär wahrscheinlich zu einfach. Oder wiederum zu gefährlich, weil Akten von vor 1982 erstens den Weg in den dunklen Keller voraussetzen würden, zweitens die Gefahr der Aktenstaublunge heraufbeschwören könnten.

Dann doch lieber Abgasnormen und Waldschadensbericht und sone Sachen, wo keiner Recht und erst recht keine Ahnung hat, aber alle"sachlich" miteinander diskutieren können; wieso fällt mir jetzt das Stichwort"zielführend" ein?

Miß mal bei 'nem Schiffdiesel die Abgaswerte! NOX gleich Null, Rußpartikel allenfalls bronchialgängig, der Rest wie oben. Also hubraumbasierte Kfz-Steuer abschaffen, Drehzahlen runter, Hubraum rauf, Kat ab sofort verbieten und die Ganze Argumentation der Umwelt-Poli-Ticker würde wie ein Kartenhaus zusammenfallen.

Aber wie gesacht, auch als Willi Zwo schon längst Holz hacken ging, wurde immer noch auf die deutsche Kriegsflotte Schampus gesoffen.

Nix gegen Schampus, Karl

-->Die Organisation TÜV ist meines Erachtens auch nur entstanden, damit der Autoabsatz der Konzerne gesteigert werden kann. Da Leute aber immer noch ihre Autos pflegen, hinreichend jedenfalls, damit TÜV nichts zu bemängeln hat, ist die Autolobby zum damaligen Kanzler gegenagen und hat ihm gesagt - na ja die Leute wollen unbedingt Umweltschutz also sollen sie sich neuen Auto mit Katalysator kaufen. Also gab es da weniger Haftpflicht.

Moin Turon,

der TÜV ist aus dem ehedem privaten Dampfkesselüberwachungsverein hervorgegangen.
Nachdem die Betreiber von Dampfkesseln bemerkt hatten, daß diese Dinger durchaus ein der Allgemeinheit nicht zuträgliches Eigenleben entwicklen können ("Watt is'n Dampfmaschin?"), haben die auf eigene Rechnung und Gefahr Fachleute zusammengetrommelt, die die Sicherheit dieser Tierchen kompetent beurteilen konnten, und haben sich deren Urteil unterworfen.
Die Reichsbahn hat sich dem angeschlossen und damit war der Verstaatlichung der Weg geebnet.

Daß eine Behörde nach Entstehen zunehmend mit sich selbst beschäftigt ist und wegen zunehmend gewollter Wichtigkeit immer mehr vermeintliche Aufgaben, insbsondere staatstragende, an sich zieht, ist seit Veröffentlichung des Peter-Prinzips und der parkinsonschen Gesetze bekannt.

Wußtest Du übrigens, daß für Windräder keine TÜV-Pflicht existiert?

Gruß Karl

-->Nun ja, wenn ich mir so die alten Berichte von Abgasuntersuchungen meiner Autos anschaue und mit heute vergleiche, finde ich beim CO:

ganz früher (VW-Käfer ohne Kat): ca. 4,5 Vol% CO
vor 10 Jahren (VW-Golf mit U-Kat): ca. 1,5 Vol% CO
jetzt (G-Kat D3): ca. 0,005 Vol% CO

NOx und Benzol sind sicher eine Sache, das CO ist eine andere. Kohlenmonoxid ist ja auch alles andere als gesundheitsförderlich.

-->Der TÜV ist auch heute - entgegen landläufiger Meinung - keine Behörde, sondern weiterhin eine private Einrichtung, wobei mir die Besitzverhältnisse allerdings nicht bekannt sind. Zum Teil sogar weiterhin noch ein"eingetragener Verein".

Allerdings sehr wohl eine"Quasi-Behörde", die in vieler Hinsicht eine Art Monopolstellung hat.

-->Mobilfunk, Tarife sind aber ziemlich ähnlich hoch, wobei lt motor-talk Dekra am tolerantesten sein soll.
Gruß