-->Vielleicht war es hier noch nicht bemerkt worden: Bei WDR2 lief vorhin ein Kollegengespräch mit folgendem Inhalt: Die Pläne der Bundesregierung sehen vor, dass die Erben eines Verstorbenen, der ALGII bezogen hat, aus dem Nachlass bis zu 10 Jahre vom bezogenen ALGII zurückzahlen müssen. Für Eheleute gibt es einen Freibetrag von 15.000 Euro. Ansonsten: Wenn eine Immobilie vererbt wird, soll diese als Grundlage zur Zurückzahlung des ALGII dienen. Sprich: Die Erben werden sie verkaufen müssen. Einziges Schlupfloch, welches erwähnt wurde: In besonderen Härtefällen soll von der Rückzahlung abgesehen werden. Nur weiß niemand, was ein besonderer Härtefall ist. Da muss ich jetzt auch mal sagen: Die haben doch einen an der Waffel! Gruß, Christian

-->Jo,

war heute auch hier zu lesen:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,313676,00.html

(Hat's EUKLID nicht gemeldet? ;-)

Gruss
MattB

-->die auch meinem pers. Rechtsempfinden entspricht analog zu anderen Dingen beim Vererben.

Gruß Dieter

-->Hallo Christian

noch nicht bemerkt daß die ganze Aktion in der Tat gegen den Mittelstand geht?
Der soll scheinbar radikal ausgeräuchert werden.
Und wen wählt wohl der Mittelstand wenn die Großindustriellen wie Hartz und Halbkommunisten ein Bündnis geschmiedet haben? (beste Literatur dazu bei Siedler)

Jede Wette daß die NPD und die PDS bei der nächsten Wahl das bürgerliche Lager zu Tränen rühren werden.

Man kann zu Möllemann stehen wie man will,aber er hätte einige stramme Rechte in die FDP eingebunden was sicher für die Stabilität des Landes nicht schlecht gewesen wäre.

Die Mosaiksteine passen wunderbar zusammen.

Das Land hat meines Erachtens nur noch 2 Möglichkeiten.

1.) Hinnehmen der Situation wie sie ist und tatenlos zusehen wie die Ränder die Mitte des Parteienspektrums zerfressen.
Wohin das führt brauche ich nicht näher zu erläutern.

2.) Sofortiges Handeln des Mittelstandes durch jedweden Kapitalentzug auf allen Konten,denn dann ist Schicht im Schacht und Ende.
Das wäre die lautlose Revolution und die Aasgeier hätten verspielt.
Der Mittelstand trägt immerhin fast 3/4 der Arbeitsplätze.
Sofortiges Einstellen der riesigen Subventionen an die sog. Global Players und Verbreiterung des tüchtigeren Mittelstandes bevor die Konzerne in ihrer Unfähigkeit das letzte Kapital des Landes auch noch zerstören.

Daß die Global Players wie Siemens oder Daimler nichts mehr zu bieten haben dürften sie inzwischen am laufenden Band nachgewiesen haben.
Wer solche Firmen noch subventioniert kann das Geld gleich verbrennen.
Die Erpresserei der Zulieferer in den Automobilwerken muß auch ein Ende haben.
Mir ist kein mittelständischer Betrieb bekannt bei dem jemals 35 Stunden in der Woche gearbeitet wurde,außer vielleicht bei manchen Metallbetrieben.


Gruß Euklid

-->

-->die seit längerem laut nach Ausgabenkürzungen rufen, einfach nicht wahrhaben wollen, dass ALG heutzutage nicht mehr zur Vermögenssicherung sondern zum Überleben gedacht ist. Kann Dir nur zustimmen.

gruss cw

-->>Hat's EUKLID nicht gemeldet? ;-)

... diesmal war ich schneller... ;-)

Nice week,
Zardoz
<ul> ~ Da funktioniert die Erbschaftssteuer. (m.Link) (o.Text)</ul>

-->Hallo Dieter

das mit dem Rechtsempfinden ist immer so eine Sache.
Aber stellt es für einen intelligenten Erblasser ein Problem dar sein Erbe trotzdem nicht in Staatshände fallen zu lassen?
Ich glaube daß die jetzigen Erblasser noch nicht pisageschädigt sind;-))

Dieter wir haben Massenarbeitslosigkeit und niemand in unserer Familie einschl. Kindern ist arbeitslos.
Wer will aber die Hände ins Feuer legen daß dies so bleibt?

Sind die jetzigen Arbeitslosen wirklich alle Faulenzer?

Könnte es unter ungünstigsten Umständen nicht doch zu weiterer Steigerung der Massenarbeitslosigkeit kommen anstatt wie geplant zur Abminderung.?
Ich habe inzwischen meine Zweifel daß solche unüberlegten Hauruck-Maßnahmen viel Schlimmeres erst auslösen anstatt die Lage wirklich zu bessern.

Ich habe prinzipiell nichts gegen Fordern,aber ich habe etwas gegen hinterfotzige Informationspolitik und scheibchenweise Information.
Es vergeht doch kein Tag mehr an dem neue Hiobsbotschaften verkündet werden.
Warum diese hinterfotzige salamiartige Taktik.
Warum nicht alles aus einem Guß und wohlüberlegt und auf einen Schlag mit entsprechender Erklärung.?

-->>dass ALG heutzutage nicht mehr zur Vermögenssicherung sondern zum Überleben gedacht ist.

"Zum Ãœberleben gedacht" ist die Sozialhilfe.

ALG ist eine beitragsfinanzierte Versicherungsleistung.

Hier geht es um die Arbeitslosenhilfe und insofern um eine einseitige und nicht vorher angekündigte (damit auch nicht durch Wahlen zu beeinflussende) Vertragsänderung. Und in soweit kann man durchaus zu einer ganz bestimmten rechtlichen Beurteilung kommen.

Nice week,
Zardoz

-->>...>Ich habe inzwischen meine Zweifel daß solche unüberlegten Hauruck-Maßnahmen viel Schlimmeres erst auslösen anstatt die Lage wirklich zu bessern.
>Ich habe prinzipiell nichts gegen Fordern,aber ich habe etwas gegen hinterfotzige Informationspolitik und scheibchenweise Information.
>Es vergeht doch kein Tag mehr an dem neue Hiobsbotschaften verkündet werden.
>Warum diese hinterfotzige salamiartige Taktik.
>Warum nicht alles aus einem Guß und wohlüberlegt und auf einen Schlag mit entsprechender Erklärung.?

... geworfen wird, herausspringt. Wird er im kalten Wasser langsam zum kochen gebracht, verreckt er freiwillig. Unsere Politiker glauben vom Volk sozusagen Ähnliches. Vielleicht haben sie dabei recht, vielleicht aber auch nicht, wer vermag das zu prognostizieren? Watch the lamppost ;-)...

MfG
igelei

-->in Hinblick auf eine Massenarbeitslosigkeit aber zur rechten Zeit, oder? Interessanterweise wurde in der CH mitten in den"Aufschwung" (war vor etwa 2 Jahren) hinein per Volksabstimmung die Leistungsdauer gekürzt. Die Entwicklung zu weniger Leistungen bei mehr Leistungsempfängern läuft schon länger. Gesellschaftliche Schönwettermodellen weht ein rauherer Wind entgegen - so sehe ich das.
Apropos - was wenn die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf 15-20% angehoben werden müssten - ist das eine Alternative?

nice week as well

cw

-->Hallo Euklid,
Wir alle wissen, daß unser Staat ohne diese Maßnahmen nicht überlebensfähig ist, diese sogar dazu beitragen werden daß der Arbeitsplatzabbau nicht viel rigoroser und schneller vonstatten geht.
Wir wissen auch, daß dies nur einer von vielen Schritten ist. Als nächstes werden die dran sein, die Arbeit haben und als letztes werden die leiden müssen, die im Staatsdienst stehen. Je dosierter alles abläuft, umso länger kann unser immer noch bestehender Wohlstand gehalten werden.
(Sagte doch jemand im Interview bei den"Montagsdemos", hier wären die Leute schon so arm wie in Somalia!!! ) Vielleicht sollten wir die Demonstranten dort mal hinschicken.

Wir wissen außerdem schon lange, daß es unmöglich ist allen Arbeit zu geben bei Beibehaltung des Wohlstands. Was ist also zu tun wenn klar ist, daß wir nie, nie, nie wieder Vollbeschäftigung bekommen werden, daß die Arbeitslosigkeit eher noch zunimmt denn abnimmt, andererseits aber das vorhandene Kapital (Sachwerte) nicht in dem Maße anzuzapfen ist (ohne die restlichen Arbeitsplätze auch noch zu vernichten) wie es nötig wäre um den Arbeitslosen den gewohnten Lebensstil zu ermöglichen.

Daraus folgert, daß sich zwangsläufig der Lebensstil der Arbeitslosen ändern muß - und zwar einer inneren Logik folgend, nicht mal als Zwang empfunden sondern als Chance. Und hier mache ich Gruppierungen wie ATTAC, PDS, Gewerkschaften den größten Vorwurf. Das sind alles Menschen von vor-, vor-, vorgestern ohne Perspektive, Menschen die nur nach hinten schauen. Bei deren Denkweise hätten wir überhaupt keine Arbeitsplätze in Deutschland.

Der Mensch ist ein kreatives Wesen. Wieso sollten ausgerechnet Arbeitslose diese Fähigkeiten nicht besitzen.
Wieso bauen Langzeit-Arbeitslose nicht ihre eigene legale Schattenwirtschaft auf, z.B. auf Basis von Vereinen und solange keine Gewinnerzielungsabsicht vorliegt usw. kann man durch kollegiales Unternehmen alle Annehmlichkeiten der Welt bekommen (zu Großmarktpreisen) + Stütze.


das heißt, freies Wohnen, freie Krankenvers., freies Informieren, freie Möbel, + Stütze +
z.B. einen Genießerverein für Köche und Hungrige
z.B. einen Geselligkeitsverein als Kneipe
z.B. einen Einkaufsverband
z.B. einen Delikatess-Hühnerzucht-Verein
usw., usw.
dazu vielleicht noch in einem Tauschring

Und dieses Leben ohne Streß, Zwang usw.

Wenn in dieser Gesellschaft Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger klagen, dann doch nur deshalb weil in dieser Gesellschaft die allgemeine Anerkennung über den Beruf oder das Portmonnaie definiert werden.
Aber es liegt an jedem selbst, für sich persönlich andere Definitionen von Wert zu finden, die m.E. dem Sinn des Lebens deutlich näher kommen.


Gruß Dieter

-->Bist Du Dir da sicher,
ich habe es nicht kontrolliert, bin aber immer der Meinung gewesen, daß das Arbeitslosengeld beitragsfinanziert ist, die Arbeitslosenhilfe aber nicht, demnach AL II/Hartz IV nicht paritätisch beitragsfinanziert durch AG + AN sondern vom Steuerzahler allgemein finanziert wird und somit keinerlei Rechtsanspruch für Arbeitslose besteht.

Gruß Dieter

-->... die Hartz-IV-Sau, die diese Woche durch's Dorf getrieben wird. Ich machte mir schon Sorgen, denn es ist immerhin schon Dienstag, und sie war also überfällig.

Heißer Tipp für die Hartz-IV-SAU in der nächsten Woche:
Potentielle ALG-II-Bezieher mit zwei Nieren, sind erst anspruchsberechtigt, sobald sie eine davon verkauft haben und die Erlöse daraus verbraucht sind (gilt natürlich für alle Mitglieder der häuslichen Bedarfsgemeinschaft).

Nächtle

JLL

-->> in Hinblick auf eine Massenarbeitslosigkeit aber zur rechten Zeit, oder?

Die Begriffe"Massenarbeitslosigkeit" und"Vollbeschäftigung" sind keine Naturkonstanten, sondern gesellschaftlichen Veränderungen unterliegende unscharf definierte Begriffe. Deshalb lässt sich damit leider nicht viel anfangen.

> Interessanterweise wurde in der CH mitten in den"Aufschwung" (war vor etwa 2 Jahren) hinein per Volksabstimmung die Leistungsdauer gekürzt.

Da ich einmal davon ausgehe, daß auch in der Schweiz niemand auf der Straße verhungern muß, kann so eine Maßnahme in einer derartigen Phase ja durchaus Sinn machen. Dann nämlich, wenn wegen eines Aufschwungs schneller neue Jobs gefunden werden.

> Die Entwicklung zu weniger Leistungen bei mehr Leistungsempfängern läuft schon länger. Gesellschaftliche Schönwettermodellen weht ein rauherer Wind entgegen - so sehe ich das.

Das siehst Du sicher richtig. Dennoch bleibt zumindest die moralische Frage, ob hier nicht einfach die"noch etwas mehr Habenden" auf Kosten der"schon etwas weniger Habenden" versuchen, später vom Schlitten zu müssen.

>Apropos - was wenn die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf 15-20% angehoben werden müssten - ist das eine Alternative?

Arbeitslosenversicherung in Deutschland: Jährlich grob 50 Mrd. Einnahmen, 25 Mrd. Auszahlung an Arbeitslose, 25 Mrd. Verwaltung und"aktive Arbeitsmarktpolitik". Mit Hartz IV müssen noch rund 7 Mrd. jährlich an den Staat für die Langzeitarbeitslosen abgeführt werden. Dann vermutlich nur noch 18 Mrd. Auszahlung an die Versicherten... ist das die Alternative?

Ich denke nicht. 25 Mrd. Auszahlung, 2 Mrd. Verwaltung, Beiträge um fast 50% senken. So könnte es was werden.

>nice week as well

Thanx,
Zardoz

-->>Bist Du Dir da sicher,

Sicher bin ich mir nur, daß ich sterben werde.

> ich habe es nicht kontrolliert, bin aber immer der Meinung gewesen, daß das Arbeitslosengeld beitragsfinanziert ist, die Arbeitslosenhilfe aber nicht,

Nichts anderes habe ich geschrieben.

> demnach AL II/Hartz IV nicht paritätisch beitragsfinanziert durch AG + AN sondern vom Steuerzahler allgemein finanziert wird und somit keinerlei Rechtsanspruch für Arbeitslose besteht.

Daß der eine Vertragspartner"Steuerzahler" heißt bedeutet ja nun nicht, daß der andere völlig rechtlos wäre. Daß ihm dieses Recht niemals zugestanden werden wird ist mir durchaus klar - wozu bräuchte es sonst"die Macht"?

Allerdings finde ich es moralisch absolut verwerflich, so eine gravierende"Vertragsänderung" nicht offen zur Wahl gestellt zu haben.

Nice week,
Zardoz

-->>Vielleicht war es hier noch nicht bemerkt worden: Bei WDR2 lief vorhin ein Kollegengespräch mit folgendem Inhalt: Die Pläne der Bundesregierung sehen vor, dass die Erben eines Verstorbenen, der ALGII bezogen hat, aus dem Nachlass bis zu 10 Jahre vom bezogenen ALGII zurückzahlen müssen. Für Eheleute gibt es einen Freibetrag von 15.000 Euro. Ansonsten: Wenn eine Immobilie vererbt wird, soll diese als Grundlage zur Zurückzahlung des ALGII dienen. Sprich: Die Erben werden sie verkaufen müssen. Einziges Schlupfloch, welches erwähnt wurde: In besonderen Härtefällen soll von der Rückzahlung abgesehen werden. Nur weiß niemand, was ein besonderer Härtefall ist. Da muss ich jetzt auch mal sagen: Die haben doch einen an der Waffel! Gruß, Christian

Das ist ja auch völlig richtig so. ALGII: Das sind Steuergelder für Nichtstuer! HartzIV führt auf dem Gebiet endlich Eigenverantwortung auch in Deutschland ein. Bevor ich auf Kosten der Allgemeinheit leben kann, muß ich meine eigenen Reserven ausgeschöpft habe. Das sollte jedem mit gesundem Menschenverstand ein eingängiges Prinzip sein.

Dass Immobilienvermögen vorerst geschont wird, ist soziale Rücksichtnahme auf den Empfänger, damit dieser sein Wohnumfeld nicht verliert. Warum sollte das nach seinem Ableben nicht ausgeglichen werden? Jahrelang von Steuergeldern leben, dann aber eine wertvolle Immobilie an die Kinder weitergeben? Ist das Gerechtigkeit?

Manch ein HatzIV-Kritiker sollte in die USA auswandern. Dort gibt es für die gleiche Klientel statt HartzIV das Modell Parkbank und ggf. noch Suppenküche.
Eigentlich bin ich zwar eher FDP-Wähler, allmählich wird für mich aber auch die SPD wählbar. Endlich wird in Deutschland wieder regiert und nicht mehr laviert.

-->Soziale Rücksichtnahme?
Da lacht die Koralle.
Sie wollen ganz einfach die Zahlung von Wohngeld sparen und am Ende die Immo abkassieren.
Wo kommt eigentlich das Wohngeld her?
Sind das etwa keine Steuermittel?

Na dann wähle mal schön deine heißgeliebte Partei.
Mal sehen wann die Rentner auf die Barrikaden gehen oder zum Teil auf Parkbänken schlafen.
Ist es überhaupt ein Problem die Konfiszierung von Immo-Vermögen zu verhindern?
Was ist wenn der Erblasser etwas gescheiter als die sozialistischen Phantasten war oder wird und das Grundstück vorher ganz einfach beleiht und sich das Geld holt und verpraßt?
Anschließend wird bei der Übertragung des Vermögens der Zins steuerschonend abgesetzt (bei Vermietung) und das Geld verpraßt oder irgendwo zwischen den Bahamas und Kanaren verjuxt
Was wird denn dann vererbt?
Zu jedem Gesetz gibts irgendein Mittelchen;-))
Daß die Sozialisten immer noch der Meinung sind daß sie an das Geld anderer Leute so einfach herangelassen werden kann einem schon amüsieren.
Aber wenn es die Stimmung auf der Straße verbessert dann soll es mir Recht sein.
Gruß Euklid

-->>Vielleicht war es hier noch nicht bemerkt worden: Bei WDR2 lief vorhin ein Kollegengespräch mit folgendem Inhalt: Die Pläne der Bundesregierung sehen vor, dass die Erben eines Verstorbenen, der ALGII bezogen hat, aus dem Nachlass bis zu 10 Jahre vom bezogenen ALGII zurückzahlen müssen. Für Eheleute gibt es einen Freibetrag von 15.000 Euro. Ansonsten: Wenn eine Immobilie vererbt wird, soll diese als Grundlage zur Zurückzahlung des ALGII dienen. Sprich: Die Erben werden sie verkaufen müssen. Einziges Schlupfloch, welches erwähnt wurde: In besonderen Härtefällen soll von der Rückzahlung abgesehen werden. Nur weiß niemand, was ein besonderer Härtefall ist. Da muss ich jetzt auch mal sagen: Die haben doch einen an der Waffel! Gruß, Christian

[b]Hallo.

Lt. Spiegel sagte Stoiber wie folgt:
"Die Demonstranten glauben, unser Sozialstaat könnte alles noch leisten, was er früher leisten konnte."

Das kann tödlich sein. Die Leute auf der Strasse (auch die Dümmsten) werden sich nämlich bald fragen WIE und WARUM es denn dazu gekommen ist, dass Deutschland heute finanziell so schlecht da steht. Da wird aufgeräumt werden, dass die Funken fliegen.

In weiterer Folge könnte ich mir auch eine Art"Steuerstreik" vorstellen. Logisch: Wenn ich mir vom Staat KEINERLEI LEISTUNG mehr erwarten kann, weil er fast alle Einnahmen zur Schuldenrückzahlung verwendet, werde ich mich fragen wofür ich überhaupt noch Steuern zahle. Schließlich brauche ich das Geld ja für meine Existenzsicherung, die mir der Staat in KEINSTER WEISE mehr sichern kann; im Gegenteil: durch seine Schuldenwirtschaft und das Verjuxen von Ressourcen aller Art ist jede Zukunftshoffnung zerstört worden. Nicht nur die der lebenden Generationen, sondern auch der künftigen. Die dürfen sich auf eine Dauer-Verarschung gefasst machen, dass ihnen Hören und Sehen vergeht.

mfg
Erich B.

-->Hallo Erich

Schröder war gerade eben in Rumänien und hat wieder mal was versprochen.
Die Aufnahme in die EU.
Oder habe ich mich da verhört?
Ich denke daß Schröder wohl innerhalb der EU darauf hingewiesen wird daß derjenige der bestellt wohl auch bezahlt;-))
Im Falle der Türkei ist das ja schon angeklungen.
Oh es muß noch Suppe da sein.
Ein Hoch auf die deutsche Autoindustrie die mit Facharbeiterlöhnen von 1 Euro die Stunde wohl die ganze Welt beglücken will.
Ich wußte doch daß unser Autoganzler ein Herz für fahradfahrende Rumänen hat.
Na also mal in die Hände spucken;-))
Den Schalk der hinterrücks kassiert wird man doch wohl auch noch finden;-))
Das ist doch alles so sozial.
Und neue SPD-Wählerschichten gibt es ja auch schon;-))
Gruß Euklid

-->