-->Hallo!

Kennt sich jemand in dieser Branche aus oder ist hier ein RA an Bord, welcher einen kurzen Tip geben kann?

Ich skizziere kurz den Sachverhalt in einem anonymen Beispiel:

Fa. X hat im Jahr 1995 den Namen einer Software schützen lassen.
Der Name der Software heißt „ELLI“ [img][/img] und ist lt. Auskunft der WIPO (www.wipo.int) in Genf bis zum Jahr 2015 geschützt.
Fa. Y wurde im Jahr 2000 von Fa. B übernommen.
Damit sind alle Rechte von Fa. X an Fa. Y übergegangen.

In der WIPO-Datenbank steht jedoch immer noch der Name der Fa. X.

Unter dem Code 831 sind Länderbezeichnungen aufgeführt wie A, B, C, D und E.
Ich vermute das diese Länder der WIPO angehören und damit sich den diesbezüglich geltenden Rechten unterwerfen oder die Marke genau in diesen Ländern angemeldet wurde und somit ebenfalls der Rechtsschutz für diese Marke besteht.
Die Konsequenzen wären in jedem Fall gleich.

Nun zu den Fragen:

1. Hätte Fa. Y ihren Rechtsanspruch bei der WIPO aktualisieren müssen, um weiterhin den Markennamen zu führen - es steht ja immer noch der Name der alten Fa. dort, welche nicht mehr existiert?

2. Wenn der Name in A,B, C, D und E geschützt ist, kann dann der Name im Land U verwendet werden?

3. Kann der Name"unfallfrei" mit einem Zusatz verwendet werden, z.B. ELLI-Classics oder Super-ELLI? Gemeint ist natürlich ein Land in der dieser Schutz noch besteht?

mfG
nereus

-->Hallo Nereus!

Der Name"Elli" kann in den verschiedenen Kategorien, die im untigen Link erläutert werden, je einmal geschützt werden. Also z.B. als Vermögensverwaltung und als Schweinefutter und als Typenbezeichnung für ein Flugzeug usw. je gleichzeitig.

Gruß
El Sheik
<ul> ~ Schutz von Markennamen auf EU-Ebene überprüfen oder beantragen</ul>

-->>Hallo!

>Nun zu den Fragen:
>1. Hätte Fa. Y ihren Rechtsanspruch bei der WIPO aktualisieren müssen, um weiterhin den Markennamen zu führen - es steht ja immer noch der Name der alten Fa. dort, welche nicht mehr existiert?
>2. Wenn der Name in A,B, C, D und E geschützt ist, kann dann der Name im Land U verwendet werden?
>3. Kann der Name"unfallfrei" mit einem Zusatz verwendet werden, z.B. ELLI-Classics oder Super-ELLI? Gemeint ist natürlich ein Land in der dieser Schutz noch besteht?
>mfG
>nereus

Hallo.

Soweit mir bekannt ist (Irrtum vorbehalten!), führen auch die Marken-Datenbanken immer nur den ursprünglichen ANMELDER einer Marke. Bei Patenten ohnehin: Anmelder plus ERfinder. Patentübertragung (Verkauf der Rechte) wird in den kostenfei zugänglichen Datenbanken nicht registriert. In Profi-Datenbanken allerdings schon. Auch die WIPO hat automatisch Kenntnis von jeder Rechte-Übertragung, wenn die ordentlich über das Patentamt durchgeführt worden ist.
zu 2) ja
zu 3) ja, weil ausgekoppelter"Untertitel"

mfg Erich B.

-->Hallo Erich!

Danke zunächst an Dich für die Antworten und an den Scheich für den Link.

Kann ich Dich nochmals zu Frage (3) behelligen?

Ich schrieb: Kann der Name"unfallfrei" mit einem Zusatz verwendet werden, z.B. ELLI-Classics oder Super-ELLI? Gemeint ist natürlich ein Land in der dieser Schutz noch besteht?

Du antwortest: ja, weil ausgekoppelter"Untertitel"

Heißt das, obwohl ELLI (mit dem Copyrightzeichen) noch existiert, kann ein anderer Hersteller bzw. Entwickler seine Software ELLI-Classics nennen, obwohl die Namensähnlichkeit in's Auge springt - was ja auch beabsichtigt ist?

Und was wäre in dem Fall, wenn der Quellcode von ELLI (mit dem Copyrightzeichen) und ELLI-Classics sich aus der gleichen Software-Entwicklungsbasis speist und sich die Wege der beiden"Besitzer" später trennten, wobei der Erwerb des Quellcodes von ELLI-Classics rechtlich einwandfrei ist?

mfG
nereus

-->>Hallo Erich!
>Danke zunächst an Dich für die Antworten und an den Scheich für den Link.
>Kann ich Dich nochmals zu Frage (3) behelligen?

>Ich schrieb: Kann der Name"unfallfrei" mit einem Zusatz verwendet
werden, z.B. ELLI-Classics oder Super-ELLI? Gemeint ist natürlich ein Land in der dieser Schutz noch besteht?

>Du antwortest: ja, weil ausgekoppelter"Untertitel"

>Heißt das, obwohl ELLI (mit dem Copyrightzeichen) noch existiert, kann ein anderer Hersteller bzw. Entwickler seine Software ELLI-Classics nennen, obwohl die Namensähnlichkeit in's Auge springt - was ja auch beabsichtigt ist?

Nein, ich meinte natürlich den Markennamen-Inhaber selbst. Wenn ein anderer Hersteller den geschützten Marken-Teil"ELLI" in seiner Marke verwendet, und was dranhängt, begeht er IMO einen"Eingriff". Zumindest im Patentrecht ist es so. Und im Markenrecht höchstwahrscheinlich auch, weil das M. eher mit dem Patentrecht korreliert ist als mit dem Urheberrecht, worunter z.B. auch Domain-Namen im Internet fallen (im letzteren Fall hätte der Andere wenig Probleme; das gilt z.B. auch f. urheberrechtl. geschützte Software, oder für Buch- und Musik-Titel etc., die geringfügig vom Original abweichen)

>Und was wäre in dem Fall, wenn der Quellcode von ELLI (mit dem Copyrightzeichen) und ELLI-Classics sich aus der gleichen Software-Entwicklungsbasis speist und sich die Wege der beiden"Besitzer" später trennten, wobei der Erwerb des Quellcodes von ELLI-Classics rechtlich einwandfrei ist?

Dann kann er meines Wissens den Zusatz -"classics" nicht verwenden, wenn ELLI als Marke bereits geschützt ist. Ich darf ja genausowenig"Coca-Cola-Classics" verwenden, wenn ich neues Getränk auf den Markt bringen will;-)

mfg Erich B.

-->