-->Montag, 06. Dezember 2004

Die SPD und die schlechte Welt
Tobias Miller

Es war ein seltsamer Parteitag, den die Berliner SPD am Sonnabend abgehalten hat. Da wird dem Hartz-IV-Gesetz nach einer quälend langen Debatte zwar zugestimmt, aber mit so vielen Änderungs- und Kontrollwünschen, dass eigentlich klar wird, die Partei will die Reform nicht.

Es wird entschieden, das marode ICC der Messe zu erhalten, ohne aber die genauen Sanierungskosten zu kennen.

Die Berliner Genossen würden am liebsten auf breiter Front die Steuern erhöhen - während die rot-grüne Bundesregierung genau das Gegenteil macht - und haben die Mehreinnahmen auch gleich verplant: etwa für mehr öffentliche Beschäftigungsmaßnahmen oder ein millionenschweres Kita-Sanierungsprogramm (der Antrag wurde auf den nächsten Parteitag verschoben) oder für gebührenfreie Kitas (darüber wurde erst gar nicht gesprochen).

Der Wunsch in der Berliner SPD, endlich nicht mehr nur übers Sparen zu reden, ist offenbar riesengroß.
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http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/401471.html

<hr>
Politiker und Sparen - das ist wie die Aufforderung an einen Junkie doch das Fixen bleiben zu lassen; die Erfolgs-Quoten sind ja hinlänglich bekannt.

Ob den Wissenschaftlern bei der Bennenung Homo Sapiens (= der vernunftbegabte Mensch ) nicht ein grober Schnitzer unterlaufen ist??? [img][/img]

J