-->hat den Verfassungsvertrag juristisch kommentiert.

Guckst Du hier:http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Europa/verf-schachtschneider.html

Daß Schröder/Fischer sich immer noch hinstellen, und diesen Sch...als im Sinne des Deutschen Volkes betrachten, ist mir unerklärlich.


<ul> ~ http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Europa/verf-schachtschneider.html</ul>

-->
"...Daß Schröder/Fischer sich immer noch hinstellen, und diesen Sch...als im Sinne des Deutschen Volkes betrachten, ist mir unerklärlich...."

Nimm bitte"Deutschen" raus, dann ergibt das einen Sinn. EU sollte Neuwahlen veranstalten.

Ich stimme für Rauswurf der Engländer aus der EU (auch wenn ich der EU keine große Chance mehr gebe). Ich würde sagen - es wird auf europäischen Kontinent
wirklich bald"hitzefrei" geben müssen.

Gruß.

-->
Wir brauchen nicht einen solidarischen Superstaat Europa, sondern Wettbewerb der Regionen.

Vielleicht wird der ewige Gegensatz zwischen Kollektivismus ( Kommunismus, Sozialismus, Nationalsozialismus, Wohlfahrtsstaat etc.) und Individualismus ( Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Wettbewerb, freie Marktwirtschaft, offene Grenzen, privates Geld etc.) jetzt in Europa zum zentralen Thema.

Dafür brauchen wir die Engländer - Kollektivisten gibt es genug.

Gruß
R.Deutsch

--># ich nehme die Bevölkerung eindeudig aus. Wobei ich es zumindest merkwürdig finde, wenn"die" sich seit ewig in Irland kloppen und trotzdem andächtig zusammen in Spanien am Strand liegen - weil es dort etwas anderes ist .

Dr. Jens Ehrhardt dazu (Fiwo 22):... Zwei Kabinettsmitglieder aus
der Lega Nord verlangten einen Austritt der Italiener
aus dem Euro. Tatsächlich dürfte Italien in
den nächsten Jahren überhaupt nichts anderes
übrig bleiben, wenn man nicht einen Zusammenbruch
der Exportkonjunktur in Kauf nehmen will.
Denn eine Angleichung an die unangenehmen
Realitäten in Italien durch rückläufige Löhne
(Abwertung über sinkende Kosten!) ist völlig
unmöglich. Jede Regierung, die dies anstrebt,
würde sofort abgewählt. Bisher hatten die Italiener
in der Vergangenheit leichtes Spiel, mit einer
Lira-Abwertung beginnende Ungleichgewichte
auszugleichen. Danach kam im Zuge des Euro
das Geschenk der Deutschen in Form eines
sehr niedrigen Zinses in Italien, was die Italiener
sofort ausnutzten, indem die Staatsschuld inzwischen
weitgehend mit kurzfristigen Zinsen finanziert
ist und ihnen über 50 Mrd. € an Zinsen sparte
(dank 50-jähriger Stabilitätspolitik der Deutschen
Bundesbank!).


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Posted: Sun, 19 06 2005 7:25 Post subject: H. Schmidt zu GB:"diese Vorstellung als Illusion"

Aus"H. Schmidt, Die Selbstbehauptung Europas" (2002)

"Der Entschluss H. Macmillians, der EWG beizutreten,... entsprang der Besorgnis, der engl. Einfluss auf die europäische Entwicklung könnte verlorengehen.
Man wollte mitreden können, um erwünschte Entwicklungen zu verhindern., nicht aber, um die europ. Integration voranzutreiben.
Seit dem 1973 erfolgten Beitritt hat England sämtliche Erweiterungen der Befugnisse der EU-Organe stets negativ begleitet.
... denn die Grundattitüde sowohl der politischen Klasse als auch der überwiegenden Mehrheit des Volkes war und ist retardierend bis ablehnend.
..
Man kann nicht damit rechnen, dass in dieser Haltung eine grundsätzliche Änderung eintritt.
London wird auch in Zukunt ein Bremser der Integration bleiben; es wird den Beitritt möglichst vieler neuer Mitgliedstaaten begrüssen, weil man sich davon eine Verzögerung, wenn nicht Verwässerung des Integrationsprozesses verspricht.
..
Für mich selbst bedeutete diese Einsichtg eine tiefe Enttäuschung, denn...hatte ich mir lange Zeit eine erfolgreiche Europäische Gemeinschaft nicht ohne England vorstellen können. Im Laufe der sechziger Jahre begriff ich diese Vorstellung als Illusion."

Dem ist nur noch beizufügen, dass die Briten vor Kriegsverbrechen auch im 21.Jh. nicht zurückschrecken; selbst wenn das Interesse nur darin besteht, mit dem transkulturellen Betkumpel Waffenbrüderschaft zu zelebrieren und vielleicht einen Ã-lbrocken einzusacken.

tom ate

-->##Wir brauchen nicht einen solidarischen Superstaat Europa, sondern Wettbewerb der Regionen.##

Wie soll denn in diesem Fall das Monster in Brüssel aufgelöst werden?
Denn bei einem Europa der Wettbewerber, benötigt es doch keine politischen Institutionen. Und die alle wieder nach Hause schicken, wer soll das machen?
Wieder eine neue Behörde, ein Rückabwicklungsbehörde?

bis denne
eisenherz

--> kein Mastfutter (fiat money) mehr geben, dann trocknet er aus und die Beamten müssen anfangen zu arbeiten und etwas anbieten, wofür die Kunden freiwillig bezahlen.

Gruß
R.Deutsch

-->Hallo,
## kein Mastfutter (fiat money) mehr geben, dann trocknet er aus ##

Das mag sein, verschiebt die ursprüngliche Fragestellung jedoch nur nach links oder rechts. Das Problem ist doch, das der Bestimmer sich noch nie als überflüssig selbst abgeschafft hat.
Somit muß immer über diese Ebene eine nächst höhere da sein, die der unteren mit Zwang, wie Geldentzug oder gewaltsamer Austreibung aus dem Tempel, Beine macht. Wer soll somit der Oberbestimmer sein?

Zumal du ja selbst die Auflösung der Zentralgewalt im Auge hast.
Das Paradox zeigt sich darin, das eine Behelfszentralgewalt geschaffen werden muss, die die Hauptzentralgewalt vertreibt, um sich anschließend selbst aufzulösen.
Das ist ausgeschlossen und wir sind gemeinsam zur ersten Frage zurückgerudert:
Wie soll das gehen?

schönen Tag
eisenehrz

-->Der Herr Koch hat gerade im Fernsehen erklärt wir seien pleite (was immer das heißen mag)

Gruß
RD

-->Verschiedene andere Bundesländer, waren und sind schon pleite.
[img][/img]

Berlin soll vor dem Mauerbau, während der Mauerstandzeit unbedingt und aktuell erst recht, mehr als pleite sein, löst sich deswegen der Berliner Senat selbst auf?
Wird der von der darüber liegenden Bestimmerebene, der Bundesregierung, nach Hause geschickt?
Davon habe ich noch nichts mitbekommen.
Und wenn der sich selbst wegradiert oder die Länderregierung von Hessen, wie jet et denn weiter?
Jeder macht seins?

alles Gute
eisenherz

-->Hi Prinz,

ich frgae mich ja auch, was diese Aussage eigentlich bedeutet. Ein so wichtiger Mann in der Republik erklärt offen im Fernsehen:"Wir sind pleite" und alle sagen Ha,Ha, der scherzt - der Staat kann gar nicht pleite gehen. Komisch gelle - normalerweise müssten die Anleihen morgen auf null gehen.

Gruß
RD

-->ich frgae mich ja auch, was diese Aussage eigentlich bedeutet. Ein so wichtiger Mann in der Republik erklärt offen im Fernsehen:"Wir sind pleite" und alle sagen Ha,Ha, der scherzt - der Staat kann gar nicht pleite gehen.

Vielleicht auch eine Erklärung dafür, daß Rüttgers in NRW an die Macht gewählt worden ist, obwohl er vorher auch dasselbe gesagt hat?

Gemeint ist:

Der Staat hat nicht nur nichts mehr für Zusatzaufgaben übrig, sondern (wir wissen es inzwischen alle) es muß"gespart" werden.

Was aber lt. Rüttgers & Co. kein Problem darstellt, wenn die"Bürger beherzt mitanpacken", ihr Scherflein"zur Gesundung des Gemeinwesens" beitragen, ihr Leben künftig"mehr selbstverantwortlich, mit weniger Staat" (???) gestalten...

Ein Gang durch einen laaangen, dunklen Tunnel... aber irgendwo muß der Ausgang sein... irgendwas Helles sieht man doch, oder...?

Heilslehre im Bonjour-Tristesse-Format - nicht schlecht, wenn man sowas noch verkaufen kann...

Was hat der Staat überhaupt noch, was er"einsparen" könnte?

1. Alle Ausgaben ohne gesetzliche Verpflichtung - kein Problem, können theoretisch komplett outgesourct bzw. auf untere Ebenen (Kreise, Kommunen)"abgeschichtet" werden (siehe derzeit Schleswig-Holstein, demnächst auch NRW). Auch die Beförderungen / Höhergruppierungen der öffentlich Bediensteten fallen darunter ("Haushaltssperre").

2. Personalkosten (Sachkosten sind teilweise schon"ausgelagert") - Beamte, die im Zuge fortschreitender Automation bzw. Privatisierung und"Abschichtung" der Verwaltungsvorgänge nicht mehr gebraucht werden, kann man zwar nicht entlassen, jedoch bei"Vivento" bis zur regulären Pensionierung, mit weniger Gehalt, zwischenparken.

3. Zinsen und Politiker-Entlohnungen aller Art - hier ist das"Einspar"-Potential leider gleich Null, weil die entsprechenden Nutznießer gewiß keinen Spaß verstehen... jene nicht, die uns zuweilen zuwinken und die wir alle kennen, denn wir wählen sie ja seit Jahr & Tag - und erst recht jene nicht, die wir nicht so gut kennen, weil sie göttergleich den Augen der Normalsterblichen verborgen auf dem eigentlichen Olymp der Macht (& des Geldes) thronen... und die gleichwohl im gegebenen Falle, wenn jemand doch ihr Heiligtum antasten sollte, durch Donnergrollen, zuckende Blitze oder gar Schlimmeres zu erkennen geben würden, wer wirklich das Sagen hat.

Aber vielleicht gibt ja doch noch Einzelne, quasi Übermenschen, die - gleich Herakles, dem Augíasstall-Ausmister, Alexander, dem Löser des Gordischen Knotens, Attila, dem Hunnenkönig etc. - es mit ihnen (und dem enttäuschten, weil noch an der"alten Welt" hängenden Volk!) aufnehmen könnten?

Komisch gelle - normalerweise müssten die Anleihen morgen auf null gehen.

Solange wenigstens die Zinszahlungen gesichert sind & die Oberen die Unteren im Griff haben, geht da nichts auf Null.

Gruß bernor

-->>Komisch gelle - normalerweise müssten die Anleihen morgen auf null gehen.
>Solange wenigstens die Zinszahlungen gesichert sind & die Oberen die Unteren im Griff haben, geht da nichts auf Null.
>Gruß bernor

Hallo, bernor,

vorhin hab ich eine Fernsehsendung gesehen, irgendeine Reportage, wie Zollbedienstete ausstehende Forderungen des Staates bei Leuten holen sollen/müssen, die nix haben.

Einer, der 40 Jahre lang gearbeitet hat, bis er jetzt arbeitslos geworden und unter HIV in die Armut geplumpst ist. Also sicher nicht der Prototyp des generationsfolgenden Schmarotzers.

Und was sagen die Beamten? Oh, da hört man schon wieder von Adolf und so weiter, die Stimmung kocht.

Taxifahrer mit 400 Euro Wochenumsatz, mit 50 Euro Tagesumsatz, die eine Stunde blockiert werden, um zu gucken, ob sie auch ja jeden gesetzlich vorgeschriebenen Blödsinn brav abgedrückt haben.

Ich kann mir vorstellen, daß sich der Bürgerkrieg einmal an den Übergriffen gegen harmlose, sich notwehrende, hyperkriminalisierte Schwarzarbeitsverbrecher und Tagelöhnerterroristen entzünden wird.

Noch nageln sie nur einzelne, arme Schweine, aber das spricht sich rum. Je höher der Druck, je aussichtsloser und verzweifelter die Lage, desto mehr Zoff.

ich kann mir nicht vorstellen, daß das zu erwartende Anziehen dieser Repressalienschraube friedlich abgeht. Nee, nich mal in Affistan.....

Das kann mal von null auf hundert in ein paar Tagen gehen....

Daß man nebenbei auch die Erfahrungen hinsichtlich von Chaosmietern gezeigt hat, von Mietnomaden und Wohnungsverheerern, war interessant, aber nix neues mehr für mich. Wer solch einen Fall hat, schaut einem Affenarsch mit Ohren gleich, man läßt ihn obrigkeitsseits im Regen stehen. Der Vermieter ist der Depp.

Wer unter solchen Umständen in Mietwohnungen investiert, muß eine rosarote Brille aufhaben.

Eine Meldung hab ich nur kurz mitbekommen, daß man an Portugals Stränden auch Polizisten braucht, damit es nicht wie in Brasilien zum Grundproblem wird......

Wir haben also lange Zeit nicht phantasiert, nein, der offene Geldhahn hat ausgereicht, diese Entwicklungen zu verbergen.

Ich bin mal gespannt, wenn die allmächtige EU die Problemgruppen der Slovakei, Rumäniens und Bulgariens (Euklids BuntrockträgerInnen) nicht mehr integrieren kann, wenn die Förderungen für die südlichen Länder nicht mehr so weitergeblecht werden kann, was sich da dann, ähem, entwickelt.

Theo Stuss hat das ja auch betreffend Frankreich einmal klargestellt.

Der Wetterbericht hat die Gewitterfront schon lange vorhergesagt, aber langsam fängts hörbar zum grollen an.

Beste Grüße vom Baldur

-->Ich bin mal gespannt, wenn die allmächtige EU die Problemgruppen der Slovakei, Rumäniens und Bulgariens (Euklids BuntrockträgerInnen) nicht mehr integrieren kann, wenn die Förderungen für die südlichen Länder nicht mehr so weitergeblecht werden kann, was sich da dann, ähem, entwickelt.

Tja, das wird auch für manche Alt-Südländer ein böses Erwachen geben, dazu folgende Meldung:

http://www.csn-malaga.com/malaga.htm

Flächennutzungsplan sieht 72.000 neue Wohnungen vor

Plan ist auf fünfzehn Jahre angelegt - Pro Jahr knapp 5.000 Wohneinheiten

Der neue Flächennutzungsplan der Stadt Málaga, der in wenigen Wochen offiziell vorgestellt werden soll, wird Platz für rund 72.000 neue Wohnungen reservieren. Dies hat Málagas Bürgermeister Francisco de la Torre (PP) auf einer Pressekonferenz am vergangenen Freitag bekannt gegeben. Die Zonen, in denen die meisten neuen Wohnungen geschaffen werden sollen, sind die Stadtteile Campanillas, El Atabal, Churriana, La Virreina, Teatinos und El Palo sowie das Gebiet nördlich des Vororts Puerto de la Torre und die Zone zwischen der westlichen Strandpromenade und dem Fluss Río Guadalhorce. Rund 30 Prozent der Grundstücke, auf denen gebaut werden soll, sind für Sozialwohnungen reserviert. [...]

Hemos mucha sopa aquí... oder so ähnlich.

Gruß bernor