-->"Reisebeschränkungen für Neonazis" (im 3. Reich u.a. für Juden, zu DDR-Zeiten für nicht systemsichere Elemente)"gefordert.
Potsdam. (dpa)
Innenminister Schönbohm (CDU) hat eine schärfere Gangart gegen reisefreudige Rechtsextremisten gefordert. Ähnlich, wie im Fall der Rechtsextremisten Horst Mahler sollen gegen neonazis mehr Anlaß bezogene Reisebeschränkungen ausgesprochen werden, wenn nichts anderes mehr helfe, sagte Schönbohm dem"Spiegel". Er wolle etwa vor ausländischen Nazi-Großveranstaltungen das ganze Instrumentarium des Rechtsstaates (oder was noch davon übrig ist) einsetzen - von sogenannten Gefährderansprachen (so steht es in der Märkischen Oderzeitung vom 30.01.2006) bis zu Ausreisebeschränkungen als letzte Möglichkeit.
Vergangene Woche hatten die Behörden Mahler für 6 Monate den Reisepaß entzogen. Sie wollen ihm damit eine Teilnahme an einer"Revisionismus"-Konferenz in Teheran unmöglich machen. Mahlergab unterdessen am Samstag seinen Reisepaß ab, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Das Paßgesetz erlaubtes, das persönliche Dokument einzuziehen, wenn Belange der Bundesrepublik gefährdet sind."


Wir entwickeln uns scheinbar immer mehr zu einem Schnüffelstaat und jetzt auch noch mit Ausreiseverbot für unliebsame Systemgegner. Entschuldigung, ein Systemgegner muß es ja gar nicht einmal sein. Es reicht, wenn Menschen nicht mit der politischen Meinung der herrschenden Klasse einer Meinung sind und das auch öffentlich sagen.
Das erinnert frappierend an die DDR.
Vielleicht gibt es deshalb schon so viele Republikflüchtige aus der BRD und solche, die das finanziell vorbereiten (derzeit schon ihr Geld ins sichere Ausland verbringen und sich dort schon jetzt einen Zweitwohnsitz sichern).
MfG
LR

-->Hallo, eesti,

wer noch keinen Fuß draußen hat, kommt langsam in Zeitnot.

Die Schengen-EU ist ohnehin sehr fragwürdig geworden, incl. der Schweiz, weil die über Schengen und EU-Haftbefehl ebenfalls mit im totalitären Boot Platz genommen haben.

Aber aus meiner Sicht hat man als Ausländer generell einen Vorteil im Vergleich zu Inländern in ihrem Heimatland. Grundsätzlich.

Kurtz, der berühmt-berüchtigte Sonderexpertisen-Autor, schilderte sehr anschaulich, wie sehr es einem Schah Reza Pahlewi u.a. sauer aufstieß, rechtzeitig keinen Zweitpaß organisiert zu haben.

Ich hab noch keinen, aber man sollte sich mit der MAterie viel stärker befassen, als bislang.

Was sich in der BRDDR abspielt (Ausreiseverbot wegen des Verdachts auf Meinungsverbrechen), ist einfach nur noch ekelhaft. Und scheinbar fällts wieder niemandem auf......

Die verfassungsmäßige Ordnung ist längstens unter die Räuber geraten......incl. den tragenden Teilgewalten. Da hilft kein Freigeld, da hilft nur noch Fersengeld.

Beste Grüße vom Baldur

-->

-->Guten Abend Baldur,

nix wie raus hmmmm - gerad läuft bei 3SAT was über Bolivien.

Und zum EU-Haftbefehl folgendes:

EU-Haftbefehlsgesetz verabschiedet (26.01.06)
BMJ - Pressemitteilung vom 25.01.06 - Sonstige Themen

Das Bundeskabinett hat den vom Bundesjustizministerium vorgelegten Entwurf des EU-Haftbefehlsgesetzes verabschiedet.

Mit diesem Gesetzentwurf soll der EU-Rahmenbeschluss zum Europäischen Haftbefehl nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in nationales Recht umgesetzt werden. Deutschland soll damit wieder vollständig am vereinfachten und beschleunigten Auslieferungsverfahren innerhalb der EU teilnehmen können.

Grundlage des Gesetzes ist der EU-Rahmenbeschluss zum Europäischen Haftbefehl vom 13. Juni 2002 (RbEuHb), der den Auslieferungs- und Durchlieferungsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erheblich vereinfachen und erleichtern soll.

Mit der Umsetzung in nationales Recht wird aber kein zusätzlicher neben die §§ 112 ff. StPO tretender Haftbefehlstyp eingeführt. Der EuHb regelt lediglich das Verfahren für den Fall, dass ein EU-Mitgliedstaat (ersuchender Staat) einen Verfolgten aus einem anderen EU-Mitgliedstaat (ersuchter Staat) zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Strafvollstreckung überstellt bekommen möchte. Grundlage der Auslieferung bleibt damit letztlich - wie schon nach bisherigem Auslieferungsrecht - ein gegen den Verfolgten im ersuchenden Mitgliedstaat vorliegender Haftbefehl.

Da das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 18. Juli 2005 das erste Umsetzungsgesetz (EuHbG vom 21. Juli 2004) verfassungsrechtlich beanstandet und aufgehoben hat (wir berichteten), wird nun ein neues Gesetz vorgelegt.

Die Umsetzung des RbEuHb erfolgt innerhalb des bereits das heutige Auslieferungsverfahren regelnden Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) in einem eigenständigen Abschnitt. Das zweistufige Verfahren des bisherigen Auslieferungsrechts - Zulässigkeitsentscheidung und Bewilligungsentscheidung - wird beibehalten. Die Änderungen beschränken sich auf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu den §§ 79, 80 und 83a IRG.

Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hat im Juli 2005 insbesondere für die folgenden beiden Punkte konkrete Vorgaben zur Umsetzung des RbEuHB gemacht:
a. die Bewilligungsentscheidung muss gerichtlich überprüfbar sein;
b. für die Auslieferung Deutscher ist ein gesetzliches Prüfprogramm erforderlich, das die vom RbEuHb gelassenen Spielräume für eine mögliche Nichtauslieferung Deutscher nutzt.


........................

noch viel mehr hier

LG N8igel

<ul> ~ Worum geht es beim Europäischen Haftbefehlsgesetz?</ul>

-->Hallo,

besonders provokant wirkt auf mich der enthaltene Satz:

<font color=#FF0000>....Ihnen hierdurch entstehende Beeinträchtigungen sind angesichts der Bedeutung des Schutzzwecks von Ihnen hinzunehmen.....</font>

Damit läßt sich alles, wirklich alles begründen. Im Notstandsrecht sowieso.

Vermögenseinziehung, Beschlagnahme (nein, das heißt heute stromlinienförmig und unverdächtig: Bereitstellunsgbescheid), Kontenpfändung, Heizölabsaugung, Einquartierung, Fahrverbote, Sondersteuern, was auch immer - alles eben.

Daran offenbart sich, daß der Bürger kein Rechtsträger ist (auch, wenn er damit Pflichten zu tragen hat, aber nur Rahmen der verfassungsmäßigen Verhältnismäßigkeit und der legitimen Rechtmäßigkeit), sondern ein Untertan und Knecht zur beliebigen Verfügung der Obrigkeit.

Beste Grüße vom Baldur

-->>Da hilft kein Freigeld, da hilft nur noch Fersengeld.
>Beste Grüße vom Baldur

Ja. baldur. du hast recht, aber wohin?
EU ist ein haufen mit denselben behinderungen überall.

schweiz ist wahrscheinlich längst gekauft (wird nur noch geduldet, weil das auch für regierungen mitunter ganz praktisch ist, wo was hinparken/verstecken zu können)

dein lichtenstein verdammt klein. und wer wartet schon auf einen ausländer, wenn du nicht exakt in deren bedarfsmuster fällst.

bleibt australien. selbes Problem. oder andorra? sehr klein.
Karibik? 85 % schwarz ist nicht meins.


bei den arabern kann es beim culturclash schnell ungemütlich werden. nicht das unsere besser wären, aber dort wird vorne gelächelt und dann weißt du garnix, was sache ist. sone entführung in beirut z.B. muß nicht lustig sein...usw.

vielleicht sollte man einfach diese zeit die decke über den kopf ziehen; schöne bücher lesen, kamin anzünden und darauf warten, das der ganze spuk zusammenbricht und wie ein fisch da durchschwimmen.

die frage ist doch wirklich, wie wir uns auf die neuen gegebenheitne einstellen und das beste für uns draus machen und selber nicht unter die räder kommen.

das denk ich auch manchmal jetzt, auf welchen listen wir wohl aufgrund unserer einlassungen längst stehen und ob das alles einen sinn macht bei den doch sehr mafiosen strukturen. wobei die ja angeblich noch sowas wie ehre und freundschaft kennen....

gruß

albert

-->Hallo, albert,

meine Rede, meine Rede.

Die Welt ist so unendlich klein geworden.

Afrika kannste aus meiner Sicht restlos vergessen, die islamischen Länder wegen möglichem Fanatismus ebenfalls, Südamerika driftet stark nach links, Nordamerika ist sowieso indiskutabel.

Bleibt, wie Du sagts, Australien, Neuseeland, aber beide sind mit im Boot der Orwellschen Totalitaristen.

Japan? Kulturell völlig verschieden, sauteuer, erdbebengefährdet.
Korea? Auch völlig anders, mit dem Nordkorea-Konflikt auch nicht gut.

Taiwan soll schöne Ecken haben und nicht ausliefern, und ob Rotchinesen dort wohnhafte Europäer mit hopps nehmen würden bei einer Invasion, glaub ich weniger.

Island? Kalt, ohne eigene Nahrungsmittelversorgung.

Karibik? Ich schließe mich an. Vielleicht kannn man als Europäer in Kuba durchkommen, aber zu einem hohen preis, im Elend möchte ich auch nicht wohnen.

Costa Rica? Auch alles vergittert...aus gutem Grund.....

Es gibt praktisch keine diskutablen Exil-Länder mehr, weil alles gleichgemacht wurde - oder, mit einem anderen sprachlichen Ausdruck, gleichgeschaltet wurden....Madagaskar vielleicht......arm, aber mit bemühtem Staatsoberhaupt, allerdings auch mit besten Beziehungen zur BRDDR. Da geht dann vielleicht schon mal was auf dem kleinen Dienstweg....und schwuppdiwupp.....

Länder ohne Rechtssicherheit oder mit Willkür der Exekutive kann man auch vergessen - es bleibt praktisch nichts mehr übrig.

Also, Schnauze halten? Ist nicht jedermanns Sache.

Ich weiß es auch nicht, echt nicht.

Beste Grüße vom Baldur

-->>
>Ja. baldur. du hast recht, aber wohin?
>EU ist ein haufen mit denselben behinderungen überall.
>schweiz ist wahrscheinlich längst gekauft (wird nur noch geduldet, weil das auch für regierungen mitunter ganz praktisch ist, wo was hinparken/verstecken zu können)
>dein lichtenstein verdammt klein. und wer wartet schon auf einen ausländer, wenn du nicht exakt in deren bedarfsmuster fällst.
>bleibt australien. selbes Problem. oder andorra? sehr klein.
>Karibik? 85 % schwarz ist nicht meins.
>
>bei den arabern kann es beim culturclash schnell ungemütlich werden. nicht das unsere besser wären, aber dort wird vorne gelächelt und dann weißt du garnix, was sache ist. sone entführung in beirut z.B. muß nicht lustig sein...usw.

------------
Hallo!

EU kannst Du komplett vergessen. Total durchnivelliert. Auf lange Sicht wird sich die NWO durchsetzen. Wenn man aber noch graduelle Unterschiede festmachen möchte und entsprechende Länder auf die Watchlist setzen möchte (in puncto Auswanderung), würde ich folgende vorschlagen:

Neuseeland, Malaysia, Uruguay, Chile, Australien....vor Ort noch Norwegen.

Gruß
Cujo

-->Hallo Albert,

durchlavieren (Decke übern Kopf...) kann man sich in jeder beliebigen Diktatur - bloß, das liegt uns hier nicht, glaube ich, und es macht auch keinen Spaß. Listen mit Regimekritikern? Bitte nicht zuviel Paranoia, die dürfte im Moment noch auf die einschlägig bekannten „Neonazis“ beschränkt sein, das kann sich aber mittelfristig ändern.
Tja, wohin gehen... Südamerika wäre theoretisch ideal, aber das ist kein leichter Schritt. Liechtenstein - wäre nett, aber für mich zu teuer, Lebens-, Infrastruktur- und Lohnkosten. Baldur, was hältst Du von San Marino?
Habe einen leidlich einträglichen kleinen Fachverlag, bin sowohl im deutschen wie auch im angelsächsischen Markt positioniert, daher in der eigentlich glücklichen Lage, räumlich nicht so gebunden zu sein. Was würdet ihr mir raten, wohin sich orientieren unter den gehabten gesellschaftspolitischen und steuermäßigen Vorzeichen?

Miau von der Milly (meine Katze als Deckname)

PS: In 2 Wochen kommt die Großinquisition vom Finanzamt, dann sehn’ wir weiter.

-->Warum nicht in die nahe Repbulik Oesterreich?

Die Behörden/Beamten sind wohlwollend und elegant. Dort kennt man
keine Gestapo-Methoden. Die Mentalität ist allgemein angenehmer und
die Lebensqualität kann man gut mit 2 - 3 x besser taxieren.

Im Verlagsgeschäft, denke ich, kann Oesterreich einiges mehr bieten als
irgend eine Fox-Hole-Destination.

Emerald.

-->>Hallo, albert,
>meine Rede, meine Rede.
>Die Welt ist so unendlich klein geworden.
>Afrika kannste aus meiner Sicht restlos vergessen, die islamischen Länder wegen möglichem Fanatismus ebenfalls, Südamerika driftet stark nach links, Nordamerika ist sowieso indiskutabel.
>Bleibt, wie Du sagts, Australien, Neuseeland, aber beide sind mit im Boot der Orwellschen Totalitaristen.
>Japan? Kulturell völlig verschieden, sauteuer, erdbebengefährdet.
>Korea? Auch völlig anders, mit dem Nordkorea-Konflikt auch nicht gut.
>Taiwan soll schöne Ecken haben und nicht ausliefern, und ob Rotchinesen dort wohnhafte Europäer mit hopps nehmen würden bei einer Invasion, glaub ich weniger.
>Island? Kalt, ohne eigene Nahrungsmittelversorgung.
>Karibik? Ich schließe mich an. Vielleicht kannn man als Europäer in Kuba durchkommen, aber zu einem hohen preis, im Elend möchte ich auch nicht wohnen.
>Costa Rica? Auch alles vergittert...aus gutem Grund.....
>Es gibt praktisch keine diskutablen Exil-Länder mehr, weil alles gleichgemacht wurde - oder, mit einem anderen sprachlichen Ausdruck, gleichgeschaltet wurden....Madagaskar vielleicht......arm, aber mit bemühtem Staatsoberhaupt, allerdings auch mit besten Beziehungen zur BRDDR. Da geht dann vielleicht schon mal was auf dem kleinen Dienstweg....und schwuppdiwupp.....
>Länder ohne Rechtssicherheit oder mit Willkür der Exekutive kann man auch vergessen - es bleibt praktisch nichts mehr übrig.
>Also, Schnauze halten? Ist nicht jedermanns Sache.
>Ich weiß es auch nicht, echt nicht.
>Beste Grüße vom Baldur


hallo,

...na, vergittert und alarmanlagengesichert ist inzwischen w e l t w e i t überall alles Eigentum und jede Bude von oben bis unten!

Das Wichtigste und die Hauptsache scheint mir jedenfalls, sich in einem ersten Schritt wenigstens den in meinen Augen schon fanatisch agierenden Vorreitern in Berlin in Sachen alles erdenkliche Beschneidende, Willkürliche, Ausblutende der vertrottelten Bürger wie auch Klein- und Mittelständischen nternehmer, sprich den potentiellen Arbeitgebern zu entziehen[/b]. Die Verantwortlichen haben längst jedes Maß die Karre aus dem Dreck zu ziehen verloren. Alles nur noch kaum wirkungsvolle Flickschusterei. Alleine diese Kompromiss-Koalition. Wieder verlorene 5 Jahre, in denen per saldo alles noch schlimmer wird, und sich der eine hinter dem anderen verkriechen kann. Zum Kotzen.

Sicher, Deutschland ist schön (hat schöne Ecken), aber selbst in der EU gibt es genug, halt anders schöne, Alternativen, wo die Restriktionen, die Abgraberei von ein bisschen Eigentum (Ersparnissen), das Drangsalieren, das Bevormunden, das Durchleuchten längst nicht diese Auswüchse hat, wie in der BRD. Ich habe ja auch inzwischen fertig. Und ich fühle mich von Anfang an wohler, auch wenn ich kein Büdchen/Kiosk mehr an der nächsten Ecke für den Abend/Sonntag-Einkauf vorfinde. Man kann natürlich in einem anderen Land nicht alle liebgewonnenen Vorteile vorfinden wollen. Alles geht eben nicht. Aber die Vorteile überwiegen halt und das rechtfertig die Flucht. Davon abgesehen, wäre man ja auch nach 15 Stunden Autofahrt wieder auf dem ehemals ach so heimischenund vertrauten Drangsalierungs- Gefängnishof angelangt.

Grüße
arvito

-->Hallo Emerald,

Ã-sterreich hat europaweit den höchsten Mwst.-Satz bei Büchern (10%; D 7%, CH, NL usw. 3-5%, UK 0%) und auch die größte Bürokratie, was besonders schmerzt, wenn man eine Vielzahl von Kleinrechnungen zu verwalten hat.
Ansonsten wär's natürlich ein schönes Land!

Gruß, Milly

-->
hallo Leute...wie siehts mit Venezuela aus? nicht, dass ich perfekt Spanisch könnte, aber das wär das geringste Problem...es soll ja dort sehr schöne Frauen geben u wird nicht so oft geschossen, wie in Kolumbien...[img][/img]

könnte ne überlegung wert sein, oder?
was meint ihr?

>Hallo Albert,

>PS: In 2 Wochen kommt die Großinquisition vom Finanzamt, dann sehn’ wir weiter.

-->>>
>>Ja. baldur. du hast recht, aber wohin?
>>EU ist ein haufen mit denselben behinderungen überall.
>>schweiz ist wahrscheinlich längst gekauft (wird nur noch geduldet, weil das auch für regierungen mitunter ganz praktisch ist, wo was hinparken/verstecken zu können)
>>dein lichtenstein verdammt klein. und wer wartet schon auf einen ausländer, wenn du nicht exakt in deren bedarfsmuster fällst.
>>bleibt australien. selbes Problem. oder andorra? sehr klein.
>>Karibik? 85 % schwarz ist nicht meins.
>>
>>bei den arabern kann es beim culturclash schnell ungemütlich werden. nicht das unsere besser wären, aber dort wird vorne gelächelt und dann weißt du garnix, was sache ist. sone entführung in beirut z.B. muß nicht lustig sein...usw.
>------------
>Hallo!
>EU kannst Du komplett vergessen. Total durchnivelliert. Auf lange Sicht wird sich die NWO durchsetzen. Wenn man aber noch graduelle Unterschiede festmachen möchte und entsprechende Länder auf die Watchlist setzen möchte (in puncto Auswanderung), würde ich folgende vorschlagen:
>Neuseeland, Malaysia, Uruguay, Chile, Australien....vor Ort noch Norwegen.
>Gruß
>Cujo

Frage: wie stehts mit Kroatien? Schöne Küste und kein Eu-Mitglied!!Ap.

-->
Wenn dem so ist, Milly, wäre zu überlegen in einem solch internat.
Geschäft den Versand aus einem MWST-tiefen Land zu organisieren.
Gerade bei Büchern sollte es m.E. möglich sein via GmbH in der
Schweiz zu arbeiten, auch wenn der Wohnsitz überhaupt nicht zwingend:
weil teuer, eben dort sein muss.

Die Fazilitäten stehen und jedermann (frau) benützen sie.

Selbstredend sind qualifizierte Abklärungen immer von Nöten. Ich bin
nicht Jurist und kein Steuer-Experte. Das Buchgeschäft ist so international
wie fast keines, weshalb länderübergreifend operiert wird.

Emerald.