-->Anbei ein Interview von Joffe/Naumann mit Steinbrück aus der ZEIT. Der Mann klingt nicht nur originell, sondern hat auch politisch eine ganz anständige Auffassung, die man trotz nichtneoliberaler Attitüde in keinem Fall als"verkrustet" brandmarken kann. Er scheint zudem über den Kniff zu verfügen, seine Vorstellungen durchsetzen und anschließend vermarkten zu können.

Ein Beispiel mehr für die überraschende Hinwendung der Merkel-Politik zu gerechten vor allem nachhaltigen Lösungen. Anders als die Agonie der Kohlschen, anders als die Geldelitenmauschelei der Schröderschen Regentschaft. Die Anden-Politiker der CDU und die Erfinderin der Sozialen Marketwirtschaft, die INSM, zeigen auch schon Nervosität:

Das INSM-"Merkelmeter" will einfach nicht abheben. Für das Optimalmaß der"notwendigen" und selbstredend völlig"alternativlosen""Reformen" hat man den Skalenwert 100 geeicht. Alles über Null ist"gut", alles unter Null ist gar falsche Richtung. Während Angie auch 100 Tage nach Amtsantritt noch bei mageren +0,3 lag, haben die jüngsten Föderalismus-Entscheidungen ihr wenigstens zu 2,3 verholfen. Dennoch liegt Merkel im entscheidenden Einzelfeld Arbeit und Finanzen mit dicken -12 Punkten bei der INSM im Soll.

Steinbrücks Andeutungen zu Unternehmenssteuer- und Gesundheitsreform zufolge ist ein Abheben des Indikators nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Spätestens im Mai wird das in die Tiefe rauschende Merkelmeter alle Neoliberalen auf den Plan rufen und die Palastrevolte proben lassen. Dass die geliebte Auflösung des Kündigungsschutzes so nicht stattfinden wird, schwant denen immer mehr - mein lieber Scholli, das wird Zunder geben.
<ul> ~ ZEIT: Steinbrück im Kreuzverhör...</ul>

-->> Dass die geliebte Auflösung des Kündigungsschutzes so nicht stattfinden wird, schwant denen immer mehr - mein lieber Scholli, das wird Zunder geben.

Na das nenne ich doch mal Vollzugsgeschwindigkeit! Die Gesetzesnovelle, welche nichts anderes als den französischen CPE -nur bei uns für alle Altersklassen gedacht- umsetzen sollte, ist heute gestoppt worden. Bei der INSM werden die Fingernägel womöglich zu messerscharfen Klingen angeschwollen sein... Damit macht unsere Regierung, was Villepin derzeit noch stur verweigert. Vielleicht ists ja ein böser Hieb gen Paris, denn das wird dort nicht unbemerkt bleiben.

Ist das"Merkelmeter" von WiWo und INSM schon auf -20 Punkte durchgebrochen?
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<ul> ~ 24-Monate-Probezeit-Novelle von Uns-Münte gestoppt...</ul>

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-->Wie in westlichen Demokratien üblich wird auch hier mit zweckdienlichen Wortverdrehungen gearbeitet, so z.B. das"Soziale" im Namen. Dabei wird diese Truppe von Arbeitgeberverbänden finanziert, angeblich knapp 9 Mio€ / Jahr, man kann wohl von deutlich mehr ausgehen... Entgegen der Suggestion einer"Sozialen Marktwirtschaft" dringt aus allen Poren dieser Initiative der Ruf nach absoluter Deregulierung, koste es was es wolle.

Zu den eindringlichsten Forderungen zählt z.B. die Ausdehnung von 1-Euro-Jobs auf die private Wirtschaft, z.B. als Body-Leasing von den Kommunen. Die verquere aber bekannte Logik ist natürlich, dass alles, was (unausgesprochen) unsozial ist, letztendlich sozial ist. Man erinnert sich unweigerlich an Orwells 1984, wo Krieg = Frieden und Hass = Liebe sind. Bewährtes liberales Doppeldenk. Nach altbekannter neoliberaler Unlogik sollen soziale Systeme durch ihren Abbau erst erhaltensfähig werden. Würde man den INSM-Ideen folgen, schaffte man am besten alles Soziale komplett ab, um es also zu erhalten... Häh?

Assoziiert sind sogenannte"Botschafter", die Spin Doctors der INSM. Seinen prominenten Kopf hält z.B. der anerkannte Sozialpolitiker Friedrich"Robin Hood" Merz hin.

<ul> ~ zur INSM</ul>

-->Hallo Taktiker

Merkwürdige Schimpfkanonade. Soziale Paradiese gibt`s doch noch, und dazu noch bei strahlendem Sonnenschein in karibischem Dauerfrühling! Soziale Gerechtigkeit und 1-Euro-Jobs inbegriffen. Einwanderung und Einbürgerung nicht unmöglich. Lang lebe Fidel Castro.

Gruss!Ecki1[img][/img]