-->ZENTRALRAT DER JUDEN

Knobloch fordert Ermittlungen gegen Ahmadinedschad

Die neu gewählte Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Knobloch, hat Irans Präsident Ahmadinedschad mit Adolf Hitler verglichen. Sie verlangt Ermittlungen gegen ihn, falls er zur Fußball-WM nach Deutschland anreisen sollte.
<ul> ~ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,420172,00.html</ul>

-->>ZENTRALRAT DER JUDEN
>Knobloch fordert Ermittlungen gegen Ahmadinedschad
>Die neu gewählte Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Knobloch, hat Irans Präsident Ahmadinedschad mit Adolf Hitler verglichen. Sie verlangt Ermittlungen gegen ihn, falls er zur Fußball-WM nach Deutschland anreisen sollte.

Warum zitierst Du nur den harmlosen Teil?
Ich las:
"...Die deutsche Regierung darf ihn nicht mit diplomatischer Immunität schützen. Vielmehr sollten die Behörden gegen ihn ermitteln und ihn bestrafen..."

Sie stellt sich über das deutsche Gesetz, in dem sie vor Ermittlungen (gegen eine Immunität besitzende Person!) schon die Bestrafung fordert und sogar neue Gesetze VERLANGT, wenn bestehende Gesetze ihrer Gesinnung nicht reichen!

Man muß ihr aber zu gute halten, daß sie bisher keine Kriegshetze betrieben hat.
Zumindest nicht direkt.

Gruß
LR

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-->ZENTRALRAT DER JUDEN
Knobloch fordert Ermittlungen gegen G. W. Bush

Die neu gewählte Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Knobloch, hat Amerikas Präsident G. W. Bush mit Adolf Hitler verglichen. Sie verlangt Ermittlungen gegen ihn, falls er zur Fußball-WM nach Deutschland anreisen sollte.

"Bundesregierung und Justiz sollten schärfer gegen G. W. Bush vorgehen, fordert Charlotte Knobloch. Der"Bild"-Zeitung sagte sie:"Für mich ist dieser Mann ein zweiter Hitler. Er leugnet, daß er Angriffskriege führt. Das ist in Deutschland strafbar."

MI

-->>ZENTRALRAT DER JUDEN
>Knobloch fordert Ermittlungen gegen G. W. Bush
>Die neu gewählte Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Knobloch, hat Amerikas Präsident G. W. Bush mit Adolf Hitler verglichen. Sie verlangt Ermittlungen gegen ihn, falls er zur Fußball-WM nach Deutschland anreisen sollte.
>"Bundesregierung und Justiz sollten schärfer gegen G. W. Bush vorgehen, fordert Charlotte Knobloch. Der"Bild"-Zeitung sagte sie:"Für mich ist dieser Mann ein zweiter Hitler. Er leugnet, daß er Angriffskriege führt. Das ist in Deutschland strafbar."
>MI

-->... werden die Pre$$titutes sicher dazu nutzen, Demos gegen die Perser mit der richtigen Kamera"perspektive" (Sturz der Saddam-Statue ;-)) künstlich"aufzublähen". Es wär gut, wenn jemand, der in Nürnberg wohnt, mal von einem höher gelegenen Standort die wahren Verhältnisse dokumentieren könnte und die Bilder hier reinstellen kann??

MfG
igelei

-->§ 103
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

-->aber ich habe aus der deutschen Welle Köln gerade gehört, dass Frau
Knoblauch den persischen Präsidenten anvisiert hat und nicht G.W.
Bush.

Habe ich mich (ausnahmsweise) überhört?

Emerald.

PS:
Knoblauch ist auch nicht gleich Knobloch.

-->>aber ich habe aus der deutschen Welle Köln gerade gehört, dass Frau
>Knoblauch den persischen Präsidenten anvisiert hat und nicht G.W.
>Bush.
>Habe ich mich (ausnahmsweise) überhört?
>Emerald.
>PS:
>Knoblauch ist auch nicht gleich Knobloch.

-->>...
Er leugnet, daß er Angriffskriege führt. Das ist in Deutschland strafbar."
>MI

<font color=#0000FF>Na, Na, so wird das aber nichts!

Laut Generalbundesanwalt Nehm ist das Führen von Angriffskriegen nicht strafbar.
Nur deren Vorbereitung sei es...
</font>

Und das mit dem Leugnen, das klingt ja fast wie eine Verunglimpfung derjenigen, die ein Monopol auf das Nichtgeleugnetwerden haben.


Digedag

-->Hallo Digedag,

das war übrigens tatsächlich mein Problem bei der Spiegelei. Erst wollte ich nämlich schreiben

"Für mich ist dieser Mann ein zweiter Hitler. Er führt Angriffskriege. Das ist in Deutschland strafbar."

Aber da ist mir genau dieser juristische Sachverhalt eingefallen, daß ja nur das Planen, aber nicht das Führen eines Angriffskrieges in Deutschland unter Strafe steht (danke Herr Nehm), oder, noch genauer: "unter Strafe zu stellen ist"

Wie wäre es also mit:

"Für mich ist dieser Mann ein zweiter Hitler. Er plant Angriffskriege. Das ist in Deutschland strafbar."

So müßte man den Kerl doch kriegen.
<ul> ~ Art. 26 GG</ul>

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