MI
22.06.2006, 20:28 |
Na bitte: Anzeige gegen Beckstein und Friedman wegen Beleidigung Thread gesperrt |
-->"Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes"
Am Mittwoch erstattete der Hamburger Rechtsanwalt Armin Fiand bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg Strafanzeige wegen der"Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes" gegen den bayrischen Innenminister Günther Beckstein und den früheren stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland Michel Friedman hinsichtlich derer Äußerungen über den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadi-Nejad.
...
<ul> ~ Freace</ul>
|
Albrecht
22.06.2006, 20:53
@ MI
|
Einwandfrei, vielen Dank für die Info! |
-->Hallo MI,
bin gespannt mit welcher Begründung diese Strafanzeige abgewiesen wird.
Ein Rechtsstaat muß sich daran messen lassen, wie er mit so einer Anzeige umgeht.
Gruß
Albrecht
|
YooBee
22.06.2006, 21:30
@ MI
|
Respekt! |
-->Ich hoffe, der Mann hat Unterstützung und gute Freunde.
|
Worldwatcher
22.06.2006, 22:14
@ Albrecht
|
Re: Sind die nicht durch ihre Parteizugehörigkeit immunisiert? |
-->Hallo,
Ob das bei einer politischen Beleidigung und einem mit"Maulkorb und Dresurhalsband" versehen Staatanwalt oder einem ungehängten"Richter" funktioniert, das glaube ich nicht, eher werden Gesetze anders interpretiert oder umgebaut.
Siehe Reaktion des Bundesanwalt auf die Anzeige mehrere Personen wegen Verstoss des BK Schröder gegen das Grundgesetz. <font color=#FF0000>Parteifreunde tun sich nix.</font>
Eher wandert der Richter aus, als das er einem Politiker wegen einer politischen Beleidigung ans Bein pinkelt. siehe Schill: in HH
Vita von Beckstein: http://www.bundestag.de/mdb/bio/B/becksgu0.htmlGewählt über Landesliste und wieder ausgeschieden durch einen Hinterbänkler ersetzt.
Bayern
Vita von Friedmann http://www.rasscass.com/templ/te_bio.php?PID=36&RID=1
und um ein derartigen Lebenstil http://www.zeitschriftenlinks.de/michel-friedmann.htmlzu pflegen
muss man halt die r(w)ichtigen Beziehungen und die entsprechende Ausbildung genossen haben
Ausserdem sind beide Juristen die haben es also professionell gelernt sich zu verteidigen, das geht aus wies Hornberger schiessen. Denn spätestens bei der Zeugenvorladung der beleidigten Person ist der Prozess geplatzt. Also die Show"Blut und Spiele", Opium fürs Volk, oder so...
Es scheint die Zeit der sauren Gurken ausgebrochen zu sein, Otti der Bulle aus Tölz ist jetzt schon mehrere Tage die Sensation im Bildungsblatt der Deutschen.
Gruss Ww
|
igelei
23.06.2006, 08:51
@ MI
|
Naja, eigentlich fehlt ja da noch jemand (bzw. jefraud ;-))... (o.Text) |
-->
|
MI
23.06.2006, 11:09
@ igelei
|
Re: Ja, riecht auch gerade so streng hier...:-) (o.Text) |
-->
|
Loki
23.06.2006, 18:13
@ Worldwatcher
|
Re: Sind die nicht durch ihre Parteizugehörigkeit immunisiert? |
-->Das Grundgesetz schützt sie vor allem außer Beleidigungen:D
|