-->...und niemand versteht es.

Heute im Handelsblatt unter

http://www.handelsblatt.com/news/Recht-Steuern/Meldungen/_pv/_p/204872/_t/ft/_b/1189066/default.aspx/kampf-gegen-unklare-steuergesetze.html

wird auf das Urteil des BFH vom 6.9.2006, XI R 26/04 eingegangen. Mit dem Urteil wird das Gesetz (zur Mindestbesteuerung) dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.

Die Vorlagebegründung liest sich wie eine schallende Ohrfeige für einen Gesetzgeber der offensichtlich nur noch rumstümpert.

Wer Interesse hat, kann unter www.bundesfinanzhof.de > Suchfunktion > Eingabe Suchbegriff Mindestbesteuerung mal nachlesen (konnte leider keine Verlinkung herstellen).

M. E. äußerst lesenswert.

-->Hier der Link, falls Du diesen gemeint hast

Gruß
<ul> ~ link</ul>

-->Jein. Trotzdem danke.

Ich meinte den Link, welcher direkt auf das Urteil verweist. Wer dieses Urteil ganz liest, wird feststellen, dass

1. der BFH dem Gesetzgeber nicht nur ganz genüsslich eine Ohrfeige, sondern eine ganze Batterie davon verpasst (die Vorlagebegründung hat Unterhaltungscharakter) und,
2. es sich hier um ein klassisches Beispiel dafür handelt, dass unser Gesetzgeber (oder die welche im Hintergrund solche Gesetzesvorlagen zusammenschustern) offensichtlich nicht weiß was er tut.

-->Dann probieren wir es mal mit Diesem.

<ul> ~ Link</ul>

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Gruß

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