Duisenberg: EU-Erweiterung auch eine Herausforderung für ESZB

Luxemburg/Frankfurt (vwd) - Der Prozess der Erweiterung der Europäischen
Union (EU) um zwölf oder mehr neue Mitgliedsstaaten aus Mittel-Ost- und
Süd-Europa stellt eine große Herausforderung für die EU-Institutionen im
allgemeinen und für das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) dar. Das
betonte Wim Duisenberg, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), am
Freitag in seiner Rede in Luxemburg bei der Einweihung des neuen Gebäudes
der Luxemburgischen Zentralbank (The Banque Central du Luxembourg), mit dem
Titel"The European Central Bank, the Eurosystem and the European System of
Central Banks).

Rein institutionell gesehen, so Duisenberg, bedeute der Beitritt von
neuen Staaten zur EU eine unmittelbare Erweiterung nur des ESZB, nicht des
Eurosystems, also des Euro-Währungsraumes. Aber dennoch werde es notwendig
werden, die Beziehungen zwischen den"Ins" und den"Outs" innerhalb des ESZB
zu klären. Obwohl die Einführung des Euro erst die letzte Stufe in diesem
graduellen Erweiterungsprozess sei, so Duisenberg in seinem Redetext, gebe
es verständlicherweise gewisse Ungeduld bei den Beitrittskandidaten, den
Euro so früh wie möglich auch einzuführen. Aber hierzu gebe es im Vertrag
klare Kriterien, die nachhaltig und dauerhaft zu erfüllen sind.

Der Beitritt dieser Staaten in das Eurosystem erfordere dann aber auch
eine Anpassung des ESZB. Beispiele rund um die Welt, so in den USA und in
Deutschland, zeigten, so Duisenberg, dass angemessene Strukturen möglich
sind in einem effektiven föderalen geldpolitischen Entscheidungsprozess.
Deshalb, so der EZB-Präsident in seiner Rede am Freitag in Luxemburg, sei er
zuversichtlich,"dass wir eine Lösung finden werden, die die effiziente
Durchführung einer stabilitätsorientierten Geldpolitik in einem
vergrößterten Eurosystem garantiert."

EZB-Präsident Duisenberg würdigte in seiner Rede am Freitag bei der
Luxemburgischen Zentralbank die Rolle der Nationalen Zentralbanken (NZBen)
im Eurosystem. Unverzichtbar sei diese Rolle in der Kommunikation in einem
mehrsprachigen Euro-Raum, aber auch intern in der jeweiligen nationalen
Debatte. Hier stelle die anstehende Einführung des Euro-Bargeldes im
nächsten Jahres eine besondere Herausforderung dar. Duisenberg sprach sich
grundsätzlich für eine engere Kooperation im Eurosystem auch auf Feldern
außerhalb der direkten Geldpolitik aus. Mit"einer Stimme" zu sprechen, sei
auch hier von Vorteil.

Als ein positives Beispiel in diesem Zusammenhang nannte der
EZB-Präsident in seiner Rede die gemeinsame Erklärung der NZBen zur Aufsicht
("The role of central banks in prudential supervision"); solche
Zusammenarbeit stärke den Einfluss der politischen Botschaften des
Eurosystems und die politische Wirkung.

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