Japans Finanzminister Shiokawa nennt die Konjunktur"extrem schlecht"

<font size=5>Tokio bereitet Aktionsplan vor</font>

HANDELSBLATT, 13.7.2001

ga TOKIO. <font color="#FF0000">Japans Finanzminister Masjuro Shiokawa hat für den Fall, dass es auf Jahresbasis zu einer weiteren wirtschaftlichen Abkühlung kommen sollte, für den Herbst verschiedene Maßnahmen zur Konjunkturstimulierung angekündigt</font>.

Eigene Anmerkung: Wahrscheinlich Konjunkturprogramm Nr. x, daß mal wieder kaum was bringt außer das es die Schulden noch weiter und weiter erhöht.

Shiokawa musste gleichzeitig zugestehen, dass der Staat trotz seiner guten Vorsätze und internationalen Zusagen <font color="#FF0000">faktisch über keine Mittel verfüge, um die Banken zur Bilanzbereinigung von schlechten Krediten zu zwingen</font>.

Der Finanzminister betonte in einem Vortrag in Tokio, dass an dem Ziel, die Neuverschuldung im kommenden Haushaltsjahr auf 30 Bill. Yen (knapp 300 Mrd. Euro) zu begrenzen, unter allen Umständen festgehalten werde. Er erwarte von der Bank von Japan <font color="#FF0000">Maßnahmen zur Eindämmung der Deflation</font>, damit die Wirtschaft belebt werde. Shiokawa: <font color="#FF0000">"Der Preisverfall muss gestoppt werden, dies liegt im Auftrag der Notenbank</font>."

<font color="#FF0000">Shiokawa konzedierte, Japans gegenwärtige Konjunkturlage sei"extrem schlecht"</font>. Der bisherige fiskalpolitische Ansatz, über Nachtragshaushalte öffentliche Investitionen zu finanzieren, sei wegen des Ausbleibens von Strukturreformen verfehlt gewesen. Die Gelder seien lediglich zur beschleunigten Verwirklichung langfristiger Pläne verwendet worden. Insgesamt seien die Voraussetzungen für ein Greifen der Stimulierungsmaßnahmen nicht vorhanden gewesen. Der Minister kündigte eine Überprüfung der noch von der Regierung Yoshiro Mori geplanten Investitionen im IT-Bereich an. Auch sei eine Revision der dem Staat bei Infrastrukturvorhaben in Rechnung gestellten Material- und Lohnkosten denkbar.

Der gegenwärtig von Shiokawa erarbeitete konjunkturpolitische"Aktionsplan", der im Herbst vorgelegt werden soll, wird nach den vorliegenden Informationen eine Deregulierung im Wohnungsbau, die Integration von Bildungseinrichtungen in ein Lichtleitfaser-Kommunikationsnetz sowie den bislang vernachlässigten Ausbau der Infrastruktur in den Ballungsgebieten vorsehen. Der Finanzminister erklärte aber gleichzeitig, dass die Begrenzung der Neuverschuldung auf 30 Bill. Yen im kommenden Haushalt 2002/03 eine Existenzfrage für die Regierung von Ministerpräsident Junichiro Koizumi sei.

Diese Obergrenze gelte auch für das Haushaltsjahr 2003/04. Anschließend müsse versucht werden, die regulären Staatsausgaben in Einklang mit den Steuereinnahmen (primary balance) zu bringen. Dies dürfte, so Shiokawa, sechs bis sieben Jahren erfordern. Der Finanzminister hält auch eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer (aktueller Satz: 5 %) für denkbar.

Zu den Bankenproblemen erklärte der Finanzminister, beim jüngsten G7-Treffen in Rom sei von amerikanischer Seite auf eine beschleunigte Bereinigung der Bankbilanzen von den Problemkrediten gedrängt worden. Japan habe auch international zugesagt, dies in drei Jahren zu vollziehen. Es gebe aber keine Zwangmaßnahmen von Seiten des Staates. Da die Banken im Interesse ihrer Kreditkunden und wegen ihrer eigenen Verantwortung an der Entstehung der Problemkredite"zögerlich" bei der Bilanzbereinigung seien, zeichne sich eine vom Markt erzwungene Lösung des Problems ab.

HANDELSBLATT, Freitag, 13. Juli 2001




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>Shiokawa musste gleichzeitig zugestehen, dass der Staat trotz seiner guten Vorsätze und internationalen Zusagen <font color="#FF0000">faktisch über keine Mittel verfüge, um die Banken zur Bilanzbereinigung von schlechten Krediten zu zwingen</font>.

Na dann ist ja alles gut. Offenbar gibt's in Japan noch nicht mal ein Handelsrecht, auch kein Bankengesetz, keine Wirtschaftsprüfer, kein Insolvenzrecht, kein Konkursrecht, keine Bankenaufsicht, usw.

Behauptungen, Japan sei eine"entwickelte" oder gar"kultivierte" Nation halten demnach einer Überprüfung nicht Stand. Japan ist noch tief in der Steinzeit.

>Der Finanzminister betonte in einem Vortrag in Tokio, dass an dem Ziel, die Neuverschuldung im kommenden Haushaltsjahr auf 30 Bill. Yen (knapp 300 Mrd. Euro) zu begrenzen, unter allen Umständen festgehalten werde. Er erwarte von der Bank von Japan <font color="#FF0000">Maßnahmen zur Eindämmung der Deflation</font>, damit die Wirtschaft belebt werde. Shiokawa: <font color="#FF0000">"Der Preisverfall muss gestoppt werden, dies liegt im Auftrag der Notenbank</font>."

Ich muss annehmen, dass die japanischen Banknotendruckereien nicht spuren. Offenbar ging auch der Auftrag der ZB an die Druckereien auf dem Postweg verloren? Aber vermutlich hat Japan noch nicht mal eine Post.

><font color="#FF0000">Shiokawa konzedierte, Japans gegenwärtige Konjunkturlage sei"extrem schlecht"</font>.

Die Idioten werden sich noch wundern, wie extrem schlecht"extrem schlecht" werden kann.

>Der Finanzminister erklärte aber gleichzeitig, dass die Begrenzung der Neuverschuldung auf 30 Bill. Yen im kommenden Haushalt 2002/03 eine Existenzfrage für die Regierung von Ministerpräsident Junichiro Koizumi sei.

Der Idiot Koizumi ahnt offenbar nicht, wie stark die Steuereinnahmen fallen werden. Die 30 Bios werden ihm allein auf der Einnamenseite fehlen. Zusätzlich. Welche Existenzfrage stellen sich eigentlich verkrachte Existenzen?

>Diese Obergrenze gelte auch für das Haushaltsjahr 2003/04. Anschließend müsse versucht werden, die regulären Staatsausgaben in Einklang mit den Steuereinnahmen (primary balance) zu bringen. Dies dürfte, so Shiokawa, sechs bis sieben Jahren erfordern. Der Finanzminister hält auch eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer (aktueller Satz: 5 %) für denkbar.

Ideale Lösung! Mehrwertsteuer gleich auf 50 % - und endlich ist - sozusagen als"side show" - die Deflation auch sofort verschwunden.

>Da die Banken im Interesse ihrer Kreditkunden und wegen ihrer eigenen Verantwortung an der Entstehung der Problemkredite"zögerlich" bei der Bilanzbereinigung seien, zeichne sich eine vom Markt erzwungene Lösung des Problems ab.

Wundervoll! Der Markt"erzwingt". Das macht er durch ein Kreditrating der Banken per"D". Dann ist der Ofen am Geldmarkt aus. Und die Steinzeit-Idioten können endlich wieder in ihre Höhlen zurückkriechen.

Vorher werden sie sich hoffentlich noch artig verbeugen. So ein kollektiver Diener von drei Millionen Bankbeschäftigten hat wirklich was. Sind die Stadien schon gemietet?


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