Wiedervereinigung belastet öffentliche Haushalte dauerhaft

<font size=5>Staatsverschuldung hat sich in zehn Jahren verdoppelt</font>

HANDELSBLATT, 14.8.2001

asr DÜSSELDORF. <font color="#FF0000">Zehn Jahre nach der Wiedervereinigung haben die öffentlichen Haushalte in Deutschland die Kosten noch nicht verdaut</font>. <font color="#FF0000">Binnen eines Jahrzehnts hat sich die Verschuldung der Haushalte mehr als verdoppelt</font>. Von 1991 bis 2000 stieg die Verschuldung von <font color="#FF0000">1 173,9 auf 2 378,5 Mrd. DM</font>, heißt es in einer jetzt veröffentlichten Studie des Instituts"Finanzen und Steuern" in Bonn.

Bedingt durch die hohen Kosten der deutschen Einheit stieg zu Beginn der 90er-Jahre die Verschuldung der öffentlichen Haushalte mit zweistelligen Raten. 1995 erhielt sie noch einen zusätzlichen Schub durch die Einrichtung des Erblastentilgungsfonds, auf den neben den Schulden des Kreditabwicklungsfonds auch die der Treuhandanstalt sowie Teile der Altschulden der ostdeutschen Wohnungswirtschaft übertragen wurden, die bisher dem Unternehmenssektor zugerechnet wurden. <font color="#FF0000">Dadurch schnellte die Staatsverschuldung um 20,1 % in einem Jahr in die Höhe. Seitdem sind die Zuwachsraten kontinuierlich auf 1,3 % im Jahr 2000 gesunken</font>. In der für das WWU- Konvergenzkriterium maßgeblichen Abgrenzung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) ergibt sich für das Jahr 2000 eine Verschuldung von 2 398 Mrd. DM; <font color="#FF0000">damit lag der Schuldenstand mit 60,2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) knapp über der kritischen Maastricht-Grenze von 60 %</font>.

Grund für die hohe Schuldenlast sind vor allem die hohen Nettokreditaufnahmen zu Beginn der 90er Jahre. Allein im Wiedervereinigungsjahr 1990 hat sich die Neuverschuldung mehr als verdoppelt. 1991 stieg die Neuverschuldung dann noch einmal um über 50 % auf 103,5 Mrd. DM, ehe sie im Rezessionsjahr 1993 mit 122 Mrd. DM auf Rekordniveau schnellte.

Seitdem ist die Nettokreditaufnahme auf 74 Mrd. DM im Jahr 2000 gesunken. Die Neuverschuldung der Gebietskörperschaften lag damit bei 1,9 % des BIP. Nach der VGR-Abgrenzung, wie sie dem Maastricht-Vertrag zu Grunde liegt und in die Finanzsalden der Sozialversicherungsträger und der Sondervermögen einbezogen sind, ergibt sich ein staatliches Defizit von 1,2 % des BIP - die Neuverschuldungsgrenze nach dem Maastricht-Vertrag liegt bei 3 %.

Die Bonner Institutsvolkswirte mahnen, die"Nettokreditaufnahme noch weiter zurückzuführen". Neue Schulden seien zusätzliche Schulden; ein Abbau des Schuldenbergs setze aber voraus, dass Überschüsse erzielt würden.

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Eigener Kommentar: Und da liegt doch der Hund begraben!!!!!!! Es ist in Wachstumszeiten bisher nicht möglich gewesen, die Verschuldung abzubauen. Und selbst wenn man es tatsächlich mal schaffen sollte ein paar Milliärdchen abzubezahlen bei starkem Wachstum muß man in der darauffolgenden Rezession wieder doppelt bis dreimal soviele Schulden machen um daraus herauszukommen bzw. um die Rezession von vornherein zu verhindern oder zu mildern. Außerdem bedeutet sparen auch: weniger Investitionen vom Staat und damit weniger Nachfrage und damit weniger Aufträge --> weniger Unternehmensgewinne --> weniger Steuern --> wieder Defizit. Dann noch mehr sparen???



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> Eigener Kommentar: Und da liegt doch der Hund begraben!!!!!!! Es ist in Wachstumszeiten bisher nicht möglich gewesen, die Verschuldung abzubauen. Und selbst wenn man es tatsächlich mal schaffen sollte ein paar Milliärdchen abzubezahlen bei starkem Wachstum muß man in der darauffolgenden Rezession wieder doppelt bis dreimal soviele Schulden machen um daraus herauszukommen bzw. um die Rezession von vornherein zu verhindern oder zu mildern. Außerdem bedeutet sparen auch: weniger Investitionen vom Staat und damit weniger Nachfrage und damit weniger Aufträge --> weniger Unternehmensgewinne --> weniger Steuern --> wieder Defizit. Dann noch mehr sparen???

dein fazit übersieht den absatz über die wiedervereinigung und die damit verbundenen immensen kosten. übrigens ein tolles beispiel dafür, wie die bürger mit ihrem eigenen geld bestochen werden (1:1 umtauschverhältnis, don kohleone sei dank). rückblickend wäre es vielleicht (nur vielleicht, gell:) nicht das schlechteste gewesen, damals den lafontaine (the most dangerous man of europe) zum kanzler zu machen und die wiedervereinigung etwas bedächtiger anzupacken.

gruss

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Hallo puppetmaster!

> dein fazit übersieht den absatz über die wiedervereinigung und die damit
> verbundenen immensen kosten. übrigens ein tolles beispiel dafür, wie die
> bürger mit ihrem eigenen geld bestochen werden (1:1 umtauschverhältnis, don
> kohleone sei dank). rückblickend wäre es vielleicht (nur vielleicht, gell:)
> nicht das schlechteste gewesen, damals den lafontaine (the most dangerous man
> of europe) zum kanzler zu machen und die wiedervereinigung etwas bedächtiger
> anzupacken.
Ja die Wiedervereinigung war natürlich ein Sonderfaktor. Richtig! Aber auch vorher sind die Staatsschulden (auch wenn noch relativ langsam) seit der ersten Rezession Ende der 60er/Anfang der 70er durch deficit-spending-Politik angestiegen. Aber der Aufbau Ost hat in der Tat immense Kosten (so rund 1 Billion) gekostet. Aber dennoch war die Wiedervereinigung auf jeden Fall richtig. Man hätte an einigen Stellen sparen können und diverse Kosten waren rausgeschmissenes Geld (z.B. Sachsenringfördergelder, Für was baut man nen Sachsenring wenn man in Deutschland schon den Nürburgring und Hockenheimring hat?) aber die Infrastruktur mußte auf jeden Fall aufgebaut werden und Autobahnen, Telefonleitungen und das ganze Zeug kostet diese dreistelligen Milliardenbeträge.

Eine Frage noch an die Wissenden: Mir hat mal jemand erzählt, daß das mit 1:1 nicht ganz stimmen würde (war mir bis dato auch unbekannt) und nur die ersten paar Tausend Mark 1:1 und der Rest und Schulden mit 1:2 umgerechnet wurden. Stimmt das?

Viele Grüße
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Hallo Sascha!

Du schreibst: ..Mir hat mal jemand erzählt, daß das mit 1:1 nicht ganz stimmen würde (war mir bis dato auch unbekannt) und nur die ersten paar Tausend Mark 1:1 und der Rest und Schulden mit 1:2 umgerechnet wurden. Stimmt das?

Ja das stimmt. Ich glaube die ersten 2000 DM wurden 1:1 umgerubelt, danach 1:2 und es gab auch noch 1:3 oder 1:4.
Muß zu Hause nachschauen und schreibe es Dir am Abend.


mfG
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Ich konnte nicht widerstehen und habe mich einfach mal dazwischen gemogelt - aber das kommt bestimmt nie wieder vor:-)))


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Na ja,
warum war der Staat gezwungen dies zu tun?
Warum keine privaten Autobahnen, private Flughäfen, privat, privat, privat,....
Die Ex-DDR wäre der geeignete Platz und Ort für einen Schnitt für Erneuerung gewesen!
Tja, aber man wird halt nicht schlauer, wenn man wie Kohl die Wahl gewinnen wollte.
Lafontaine hatte zwar die richtigen Gedanken, aber das falsche Mittel.
Unter Garantie wäre unser Staat heute noch schlechter dran, was die CDU nicht unschuldig macht!
Drecksstaat und Lumpenpack!

gruss mcmike

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Hi McMike!

Okay man hätte privatisieren können. Aber diverse Dinge laufen privat schlecht. So kann man sich die USA anschauen. Dort existiert so etwas wie ein gut ausgebauter"öffentlicher Nahverkehr" nicht. Privatisierung bedeutet auch immer zugleich: Konzentration NUR auf Profit! Folge für eine Privatisierung der Bahn wären (nur um ein Beispiel zu nenne) die Einstellung sämtlicher unrentablen Strecken.

Folge: Einzelne Ortschaften wären total von der"Welt" abgeschnitten wenn kein Bus und keine Bahn mehr fahren würden. Es gibt ja heute schon Distanzen von 20 bis 30 km die mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Bahn, Bus usw.) nur mit dreimal Umsteigen und zwei Stunden Fahrt möglich sind. Aber was ist wenn ich zur Arbeit kommen muß und irgendwo im Bayrischen Wald, Pfälzer Wald oder generell gesagt einer kleinen Gemeinde lebe die ein Stückchen von der nächsten Stadt entfernt ist.

Es würde also viele Menschen treffen wenn z.B. das Nahverkehrsnetz einfach auf die profitablen Strecken und Abschnitte massiv verkleinert wird.

Viele Grüße
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Hi nereus!

> Muß zu Hause nachschauen und schreibe es Dir am Abend.
Okay, danke!

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> Ich konnte nicht widerstehen und habe mich einfach mal dazwischen gemogelt
> - aber das kommt bestimmt nie wieder vor:-)))
*ggg*

Viele Grüße aus Neulußheim
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> Hallo puppetmaster!
> > dein fazit übersieht den absatz über die wiedervereinigung und die damit
>> verbundenen immensen kosten. übrigens ein tolles beispiel dafür, wie die
>> bürger mit ihrem eigenen geld bestochen werden (1:1 umtauschverhältnis, don
>> kohleone sei dank). rückblickend wäre es vielleicht (nur vielleicht, gell:)
>> nicht das schlechteste gewesen, damals den lafontaine (the most dangerous man
>> of europe) zum kanzler zu machen und die wiedervereinigung etwas bedächtiger
>> anzupacken.
>[b] Ja die Wiedervereinigung war natürlich ein Sonderfaktor. Richtig! Aber auch vorher sind die Staatsschulden (auch wenn noch relativ langsam) seit der ersten Rezession Ende der 60er/Anfang der 70er durch deficit-spending-Politik angestiegen. Aber der Aufbau Ost hat in der Tat immense Kosten (so rund 1 Billion) gekostet. Aber dennoch war die Wiedervereinigung auf jeden Fall richtig. Man hätte an einigen Stellen sparen können und diverse Kosten waren rausgeschmissenes Geld (z.B. Sachsenringfördergelder, Für was baut man nen Sachsenring wenn man in Deutschland schon den Nürburgring und Hockenheimring hat?) aber die Infrastruktur mußte auf jeden Fall aufgebaut werden und Autobahnen, Telefonleitungen und das ganze Zeug kostet diese dreistelligen Milliardenbeträge.</a>

dass die wiedervereinigung korrekt und folgerichtig war finde ich auch. aber in der praxis ist eben einiges massiv schiefgelaufen, z.b. -> vereinigungskriminalität, z.t. dilettantischer ausverkauf via treuhandanstalt.

interessant wie du die notwendigkeit der infrastrukturmassnahmen betonst. findest du denn das sind die aufgaben des staates? oder hätte man die niveaus ost-west nicht auf privatwirtschaftlicher basis, sozusagen organisch wachsen lassen müssen?

nebst der infrastruktur sind weitere posten renten & arbeitslosigkeit, die laufend umverteilende milliardentransfers zwischen den regionen bedeuten.
mich würde mal eine offene rechnung interessieren, was das ganze bisher wirklich gekostet hat. aber diese rechnung zu präsentieren ist wohl politisch nicht opportun (grabenbildung).

wenn ein gemeinwesen solche immensen neuen lasten schultern muss, finde ich es nachvollziehbar, läuft die finanzpolitik 'etwas' aus dem ruder. man hätte vielleicht die freunde aus der EU auch etwas miteinbeziehen sollen, oder hätte zumindest die zahlungen an den EU umverteilungsapparat reduzieren können.

die rasche einführung der dmark bedeutete auch das ebenso rasche wegbrechen der märkte für die produkte der ex-ddr.

als aussenstehender empfand ich die mauerschützen-prozesse als siegerjustiz und überhaupt: die psychologischen und judikativen begleitumstände entsprachen eher einer annektion denn einer wiedervereinigung. was mich aber freute: das fazit aus den mauerschützen-urteilen ist, dass ein einzelner die pflicht hat, sich über die regeln seines staates hinwegzusetzen, wenn sie nicht menschenrechtskonform sind. ein aufruf zur zivilcourage!

nur so ein paar gedankenfetzten:)

gruss

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Hallo puppetmaster!

> interessant wie du die notwendigkeit der infrastrukturmassnahmen betonst.
> findest du denn das sind die aufgaben des staates? oder hätte man die niveaus
> ost-west nicht auf privatwirtschaftlicher basis, sozusagen organisch wachsen
> lassen müssen?
Teils Teils! Man kann nicht alle auf privatwirtschaftlicher Basis abwickeln da dadurch die Tendenz entsteht, daß nur in gewissen Zentren investiert wird. Allerdings gibt es bestimmt auch Dinge die auf Privatbasis besser gelaufen wären und v.a. weniger Geld gekostet hätten.

> man hätte vielleicht die freunde aus der EU auch etwas miteinbeziehen
> sollen, oder hätte zumindest die zahlungen an den EU umverteilungsapparat
> reduzieren können.
Da stimme ich überein! Schließlich war der Osten Deutschlands nach der Wiedervereinigung eine strukturschwache Region ähnlich Sizilien, Portugal und einige spanischen Regionen die ja auch Milliardenzuschüsse über die EU abbekommen.

Viele Grüße
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Na ja,
vieles (so denke ich) würde sich von alleine regeln.
So würde der Arbeitgeber, insofern der Arbeitnehmer wichtig ist, bestimmt etwas mehr zahlen.
Arbeitsplätze würden sich verlagern, etc..
Letztendlich hätte man eine Strukturveränderung, die man akzeptieren müsste.
In England funzt´s auch.
Wobei hier etwas mehr Wettbewerb nötig wäre, da die Gesellschaften gerne bei der Wartung schludern.
Ach was würde ich geben für nen freundlichen Schaffner und nen guten Service.
Die heutigen Strukturen sind so, weil wir sie so geschaffen haben!
arum kann man diese nicht langfristig ändern.
Vor allem in der Ex-DDR wäre dies möglich gewesen.

gruss mcmike

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>Es würde also viele Menschen treffen wenn z.B. das Nahverkehrsnetz einfach auf die profitablen Strecken und Abschnitte massiv verkleinert wird.

Schon richtig. Nur bezahlen muss es jemand. Und das sind die anderen Menschen(falls es nicht ohnehin per Staatsschulden vorgetragen wird).

Man kann lange darüber diskutieren, warum andere andere subventionieren sollen.

Aber, wenn man es macht, sollten die Karten auf den Tisch und nicht immer so tun, als würde es"eigentlich" niemand bezahlen.

Gruß

d.



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Hi dottore!

> Schon richtig. Nur bezahlen muss es jemand. Und das sind die anderen
> Menschen(falls es nicht ohnehin per Staatsschulden vorgetragen wird).
> Man kann lange darüber diskutieren, warum andere andere subventionieren
> sollen. Aber, wenn man es macht, sollten die Karten auf den Tisch und nicht
> immer so tun, als würde es"eigentlich" niemand bezahlen.
Das ist richtig! Generell bin ich auch gegen alle Art von Subventionen da Dinge finanziert werden die eigentlich nicht überlebensfähig sind und keinen Sinn mehr machen bzw. nicht mehr gebraucht werden oder für die keine Nachfrage mehr besteht.
Ich wollte damit eigentlich nur zeigen, daß man diesen ganzen Subventionswahn nicht von heute auf morgen beenden kann sondern über eine gewisse Zeit hinweg aber auf jeden Fall deutlich zurückführen sollte oder am Ende dann sogar ganz beenden sollte.

Viele Grüße
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Hallo Sascha!

Im Buch von Bruno Bandulet"Das Maastricht Dossier" Verlag Langen Müller/Herbig von 1993 kann man auf Seite 68 folgendes nachlesen:

.. Rechtzeitig zum Stichtag des 01. Juli 1990 schaffte eine Flotte von Lastwagen frisch gedruckte Banknoten im Betrag von 27,5 Milliarden DM und mit einem Gesamtgewicht von 460 Tonnen auf das Territorium der DDR.
Kinder unter 14 Jahren konnten maximal 2000 Mark 1:1 umtauschen. Erwachsene bis 59 Jahre maximal 4000 und Erwachsene über 59 Jahre maximal 6000 Mark. Ansonsten wurden zwei Mark der DDR auf eine Deutsche Mark umgestellt. Daraus ergab sich ein durchschnittlicher Umtauschsatz von 1,8 DDR-Mark zu einer Deutscher Mark.

Die DDR-Spareinlagen betrugen übrigens 182 Milliarden DDR-Mark und die Einlagen der ostdeutschen Betriebe beliefen sich auf 57 Milliarden.

Vorhin hatte ich auch noch etwas zu einem noch höheren Umtauschkurs (1:4) geschrieben. Ich war der Meinung bei der Abwicklung der Betriebe bzw. der Verbindlichkeiten im Außenhandel mal was davon gelesen zu haben.
Habe darüber aber jetzt nichts gefunden und es muß daher vorerst zurückgenommen werden.

Übrigens der Umtausch der Spargelder der Ost-Bevölkerung war eigentlich nicht das Problem. Das ein noch viel höherer Schuldenberg aufgetürmt wurde als notwendig hatte z.B. diesen Grund:

Seite 69: die Begriffe in Klammern sind von mir

.. Auf der Aktivseite der DDR-Bilanz standen damals 397 Milliarden DDR-Mark Kredite an inländische Kreditnehmer, davon 231 Milliarden an Betriebe und über 102 Milliarden an das Wohnungswesen. Diese Kredite wurden bei der Währungsunion halbiert und in harte Deutsche Mark umgewandelt..
Entscheidend bei unserer Betrachtung ist, daß diese 397 (Mias Ostmark) keine Kredite im marktwirtschaftlichen Sinn waren - so wie die DDR-Mark keine echte und schon gar keine konvertierbare Währung war. DDR-Banknoten waren nichts anderes als Bezugsscheine für knappe Konsumgüter. Und die DDR-Kredite waren nichts anderes als das Ergebnis von bilanztechnischen Manipulationen. Es waren keine Kredite im betriebswirtschaftlichen Sinn, die zum Zweck realer Investitionen vergeben wurden.
In der DDR existierten nie funktionierende Geld-, Kredit- und Kapitalmärkte. Es gab kein Bankensystem das mit dem Westen im entferntesten vergleichbar gewesen wäre. Sowohl Währung als auch inländische Schulden der DDR waren fiktiv, man hätte beide am Tag der Währungsumstellung ausbuchen und spurlos verschwinden lassen können...
In der sozialistischen Planwirtschaft, wo auch die Investitionsgütervon oben zugeteilt wurden, konnten sich die Betriebe gar nicht am Kapitalmarkt verschulden, weil es keinen gab. Die Betriebe wurden vielmehr willkürlich und auf Anweisung der zentralen Behörden belastet, zum Beispiel wenn sie Steuern an den Staat abführten, obwohl sie mit Verlust produzierten. Ein erheblicher Teil der DDR-Betriebsschulden erklärt sich tatsächlich daraus, daß die Betriebe gezwungen wurden, sich zu verschulden, um Steuern zu zahlen, obwohl sie rote Zahlen schrieben. Auch wenn sie Investitionsgüter aus dem Westen importierten, durften sie diese nicht etwa aus Gewinnen finanzieren. Sie mußten den Einfuhrpreis, der von Ostberlin zudem künstlich überhöht wurde, mit einem neu aufzunehmenden Kredit begleichen...
Es wäre vernünftig und naheliegend gewesen, diesen Berg von Scheinschulden am Tag der Währungsumstellung, dem 01. Juli 1990, mit einem Federstrich verschwinden zu lassen oder ihn zumindest radikal abzuwerten, zum Beispiel auf 10 oder 5 %. Nur weil Bonn diesen Weg nicht gehen wollte, entstand die sogenannte DDR-Erblast. Unechte Schulden in einer unechten Währung wurden in echte Schulden in einer wirklichen Währung umgewandelt - nämlich in Deutsche Mark. Und sie wurden überdies real aufgewertet, um schätzungsweise 300 bis 400 %. Unter dieser neuen Schuldenlast mußte de mitteldeutsche Wirtschaft zusammenbrechen - um so mehr, als der alte DDR-Zinssatz von 0,5 % auf westdeutsches Niveau angehoben und damit vervielfacht wurde.

Tja lieber Sascha, das ist doch sicher mal nicht wenig interessant oder?
Unter solchen Bedingungen hätten auch zahlreiche gutgehenden Westfirmen den Offenbarungseid geleistet.
Das ist sicher einer der Gründe warum die"Innere Einheit" noch immer nicht recht gelungen ist. Dieses Ausbluten ihrer Betriebe haben die Arbeitnehmer im Osten natürlich leibhaftig mitbekommen und fanden das eben nicht nur lustig.

Die DDR-Wirtschaft war zweifellos marode, keine Frage. Aber wenn man einem Behinderten beide Krücken wegnimmt und ihm zwei Zentner schwere Säcke auf die Schultern läd darf man sich nicht wundern wenn er nach wenigen Metern nicht nur strauchelt sondern ziemlich heftig auf die Nase fällt.

Und nun darfst du nur einmal, nicht dreimal, raten wer für diese Scheinkredite die Zinsen eingestrichen hat und wahrscheinlich auch heute noch einstreicht?
In Mainhattan werden sich nach diesem Coup einige in die Hose gemacht haben vor Vergnügen.

mfG
nereus



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>>Es würde also viele Menschen treffen wenn z.B. das Nahverkehrsnetz einfach auf die profitablen Strecken und Abschnitte massiv verkleinert wird.
>Schon richtig. Nur bezahlen muss es jemand. Und das sind die anderen Menschen(falls es nicht ohnehin per Staatsschulden vorgetragen wird).
>Man kann lange darüber diskutieren, warum andere andere subventionieren sollen.
>Aber, wenn man es macht, sollten die Karten auf den Tisch und nicht immer so tun, als würde es"eigentlich" niemand bezahlen.
>Gruß
>d.


In der Schweiz spricht man neuerdings nicht mehr von subventionieren, sondern ganz harmlos von Service public.

Gruss Wasil


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