Hat Jemand von Euch Erfahrung, Links etc, zu seriösen Vereinigungen
in Deutschland, die gegen Beschlüsse der Bundesregierung geklagt
haben bzw. Verfassungsbeschwerde eingelegt haben?

So zum Beispiel finde ich mittlerweile das es wirklich reicht, was hier
durchgezogen wird.

Als erstes wäre die Besteuerungsansätze. Als in Karsruhe Richter saßen,
die sehr wohl die Besteuerungsprinzipien der Bundesrepublik kritisch sahen,
ist so eine Klage gar nicht eingegangen.

Gestern teilte der Bund der Steuerzahler mit, daß in den öffentlichen
Haushalten erneut etwa 60 Milliarden DM verschwendet worden sind - und das
strafrechtliche Konsequenzen dieser Handhabung vermutlich bald das Faß
zum Ãœberlaufen bringen werden.

Von der Politik selbst ist nichts mehr zu erwarten - als weiteres
"Hand offen halten". Zumal wenn ich mi unsere Politiker anschaue
stelle ich fest - wie haben hier mit eine Horde von Trolls zu tun, die
nur noch mit"Adeligen der Geschichte" vergleichbar sind.

Dow James argumentiert, man muß zur Wahl erscheinen, weil dies
eine Waffe der Demokratie ist. Das stimmt - allerdings es ist doch
vollkommen egal welche Partei man heutzutage wählt, sie vertritt unsere
Interessen gar nicht mehr - weder die Interessen der Arbeiter, noch der
Wirtschaft, oder die der Landesentwicklung.

Also muß ein"Verein", oder so etwas mit anderen Waffen als die Wahlen
gegen derartige Politik ankämpfen. Denn - wo kein Kläger ist - gibt es
auch keinen Fall. Ich jedenfalls habe von den Schilys, Schröders, Kohls
und anderen Trolls einfach die Schnauze gestrichen voll. Sie kommen
mir mittlerweile vor wie Gummibärchen die ständig einen Spagat zwischen
Lobbysten, der Wirtschaftslage auf Kosten der Bürger des Landes, auf
Kosten seiner Rechte"Schieflagen" bekämpfen - was im Grunde genommen
in unserem Interesse liegt, aber nur dann wenn es Erfolge bringt.

Was denkt Ihr? Ich sehe das nämlich so: auf uns wird von Überlall Druck
ausgeübt, aber von Gegenwehr keine Spur. Als Folge dessen, kann in diesem
Lande auch nichts mehr gedeihen. Und wird es auch nicht.

Was soll ich denn da großartig wählen?

Gruß.







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>Was denkt Ihr?

Genau das Gleiche.

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>Was soll ich denn da großartig wählen?
>Gruß.

Du kannst, um das System zu ändern, schwerlich etwas wählen, was vom System profitiert. Damit fallen alle Parteien unter den Tisch, und es würde keinen Sinn machen, eine aufzubauen.

Darum gefällt mir der Ansatz der KRR so gut: Terminieren wir das kranke System und resetten es mit dem Status '37 oder so, und machen dann einiges besser.

ciao!
SchlauFuchs

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>>Was soll ich denn da großartig wählen?
>>Gruß.
>Du kannst, um das System zu ändern, schwerlich etwas wählen, was vom System profitiert. Damit fallen alle Parteien unter den Tisch, und es würde keinen Sinn machen, eine aufzubauen.
>Darum gefällt mir der Ansatz der KRR so gut: Terminieren wir das kranke System und resetten es mit dem Status '37 oder so, und machen dann einiges besser.
>ciao!
>SchlauFuchs


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>>
>>>Was soll ich denn da großartig wählen?
>>>Gruß.
>>Du kannst, um das System zu ändern, schwerlich etwas wählen, was vom System profitiert. Damit fallen alle Parteien unter den Tisch, und es würde keinen Sinn machen, eine aufzubauen.
>>Darum gefällt mir der Ansatz der KRR so gut: Terminieren wir das kranke System und resetten es mit dem Status '37 oder so, und machen dann einiges besser.
>>ciao!
>>SchlauFuchs

In ganz kurzen Worten: Die BRD (und die DDR) war(en) nie ein selbstständiger, souveräner Staat, sondern ein besatzungsrechtliches Instrument zur Reorganisation des Deutschen Reiches, welches nie kapituliert hat (nur die Wehrmacht), und auch nie völkerechtlich beendet wurde. Die BRD (und die DDR) übernahmen mangels entsprechender Reichsorgane die Organisation des Staates. Es wurde ein provisorisches Grundgesetz für die Besatzungszonen verfügt, bis das Deutsche Volk (d.H. alle in den Grenzen des Deutschen Reiches im Jahr 1937) sich eine Verfassung und eine rechtmäßige Regierung geben würden. Die Geschichte ist dann aber anders gelaufen, wegen Kalter Krieg usw. wurde die Sache mit der Wiedervereinigung verschoben. Wenn du in einem alten Schulatlas (alt meint vor Wende) nachsiehst, wirst du es auch noch sehen, wenn du dir die politische Karte Deutschlands ansiehst. Die Grenzen des Deutschen Reiches von 1937 sind völkerrechtlich die gültigen. Was heutzutage als Wiedervereinigung gilt, müßte eigentlich Teilvereinigung genannt werden, oder besser Besatzungszonenfusion, wie damals auch französische, englische und amerikanische Besatzungszonen die BRD bildeten, ist jetzt auch die sowjetische Zone dazugekommen. Auf die unter polnischem Protektorat stehenden Gebiete wurden von der BRD-Regierung großzügig verzichtet, wobei diese niemals die rechtliche Grundlage gehabt hat, auf Gebiete zu verzichten, über die sie niemals Hoheit hatte. Jedenfalls hat sich 1987 auf Grundlage der SHAEF-Gesetze eine Gruppe Leute daran gemacht, eine Reichsregierung zu bilden, um einen entgültigen Friedensvertrag mit den Alliierten zu schließen, die Wiedervereinigung durchzuführen und eine verfassungsgebende Versammlung auszurufen. Diese nennt sich Kommissarische Reichsregierung (daher KRR) und versucht, die Staatsorgane neu zu bilden, um das Deutsche Reich zu reorganisieren.

soweit in Kürze,
ciao!
SchlauFuchs

<ul> ~ Dokumentation zu KRR</ul>
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schnipfelssssssssssss

ßzügig auf Grundlage der SHAEF-Gesetze eine Gruppe Leute daran gemacht, eine Reichsregierung zu bilden, um einen entgültigen Friedensvertrag mit den Alliierten zu schließen, die Wiedervereinigung durchzuführen und eine verfassungsgebende Versammlung auszurufen.

"Gruppe von Leuten"??)

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>schnipfelssssssssssss
>ßzügig auf Grundlage der SHAEF-Gesetze eine Gruppe Leute daran gemacht, eine Reichsregierung zu bilden, um einen entgültigen Friedensvertrag mit den Alliierten zu schließen, die Wiedervereinigung durchzuführen und eine verfassungsgebende Versammlung auszurufen.
>"Gruppe von Leuten"??)

Nein, ich bin noch nicht dabei. Nicht weil ich es für falsch hielte oder weil es mir zu gefährlich wäre. Ich war bisher einfach nur passiver Sympathisant.

ciao!
SchlauFuchs

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Hallo SchlauFuchs!

Ob man dort einsteigen sollte, wage ich zu bezweifeln.
Denn es scheint auch ein etwas"schräger" Laden zu sein.

Die Diskussion um die Ministerposten, die ich vor längerer Zeit mal ganz kurz verfolgte, haben mich stutzig gemacht.

Ist Dir eigentlich auch schon mal aufgefallen, daß vom Prinzip her vernünftige bzw. diskussionswürdige Themen, welche jedoch nicht gerne im Rampenlicht gesehen werden, fast immer durch Chaoten und Blödmänner ad absurdum geführt werden.

Oder sehe ich wieder mal nur Gespenster?

mfG
nereus



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ige bzw. diskussionswürdige Themen, welche jedoch nicht gerne im Rampenlicht gesehen werden, fast immer durch Chaoten und Blödmänner ad absurdum geführt werden.
>Oder sehe ich wieder mal nur Gespenster?

nur durch einen Forenmeister aehnlich Juekue aufrechterhalten.
Ihm gebuehrt Dank.


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Hi Schlaufuchs!

>>ßzügig auf Grundlage der SHAEF-Gesetze eine Gruppe Leute daran gemacht, eine Reichsregierung zu bilden, um einen entgültigen Friedensvertrag mit den Alliierten zu schließen, die Wiedervereinigung durchzuführen und eine verfassungsgebende Versammlung auszurufen.
>>"Gruppe von Leuten"??)
>Nein, ich bin noch nicht dabei. Nicht weil ich es für falsch hielte oder weil es mir zu gefährlich wäre. Ich war bisher einfach nur passiver Sympathisant.

Ich habe mich auf den Seiten mal"informiert", soweit dies durch die zur Verfügung gestellten Informationen möglich war.
Die Darstellungen sind allerdings recht dürftig. Sollte es irgendwelche Legitimationen für solch eine Regierung geben würden sie es auchreichend belegen, was aber nicht der Fall ist. Ein glaubwürdiger Nachweis, am besten schriftlich und mit Meinungsabgabe von berechtigten Amtsinhabern zu einer Amtsübergabe fehlt. Die Tondokumente habe ich aus möglichen Fälschungsgründen gar nicht erst angeschaut.
Stattdessen wird dort z.B. irgendein eingescanntes Bild eines Buches gezeigt mit Neon-Stift Markierungen über ein sogenanntes Verfassungsgerichtsurteil, jedoch nicht das Bild des Urteils selbst => Fälschungsmöglichkeit.

Ein paar Urteile die aufgeführt sind, aber nicht die Existenzberechtigung bzw. Legitimation betreffen, enthalten Schwärzungen bzw. Unkenntlichmachungen, die in meiner Interpretation auf Verfälschungen von Tatsachen hindeuten.
Des weiteren wird nicht"bewiesen" wie sich diese sogenannte Regierung legitimiert eine Regierung zu sein, was eigentlich der entscheidende Grund für mich war mich in dieser Sache nicht noch weiter zu informieren. Letzten Endes läuft bei einer Regierungsbildung alles auf Macht und im schlimmsten Fall auf Gewalt zur Machtdurchsetzung bei der Bildung und Verteidigung von Staaten hinaus, weshalb diese sog."Kommissarische Reichsregierung" ihre Koffer sowieso packen kann.

Um jetzt auch noch einen Bogen zur Psychologie und Soziologie zu schlagen(Beispiel: Gustave Le Bon:"Psychologie der Massen"): Menschen suchen sich immer führende Personen oder Zentralinstitutionen, sofern ihnen diese Führung nicht gewaltsam oder sonstwie von außen auferlegt wurde(ich z.B. wurde in diesem Staat so geboren und bin als Bürger der BRD geboren, alles was davor gewesen war muss mir 1. bewiesen werden um sich zu legitimieren und(leider auch oder) 2. aufgezwungen werden, wenn ich mich gegen ein angebliches Reichsrecht wehren würde).

Demnach ist die BRD die aktuelle und herrschende Staatsform und ermächtigt auf BRD-Gebiet zu handeln. Am Ende jedoch über jegliches Staatsrecht hinaus zählt aber das Recht des Stärkeren, aktuellstes Beispiel: USA <-> Afghanistan.
Recht ist nicht zwangsläufig gerecht, falls du dich da ungerecht behandelt fühlst. Es ist auch nur solange gültig solange es durchsetzbar ist. Aus diesem Grunde ist UN-Recht, Kriegsrecht oder jedwede Konvention auch oft wenig beachtet worden.

Meine Einschätzung zu dieser erwähnten Gruppe, welche meiner Meinung nach zu Recht von unserem Staatsschutz sicher weiterhin beobachtet werden: halb Spinner, halb Haarspalter denen die"schöne" große Landkarte Deutschlands fehlt und sie gerne wieder zurück hätten und auch sonst ein bißchen machtgeil sind.
Die Faszination von dem Spiel einen Staat zu regieren ausgeht kann ich durchaus verstehen.

Dabei könnten sie es noch viel schöner in unserem Land und der EU haben: die Europäische Union ist um einiges größer, was den privaten freien Verkehr innerhalb der Grenzen des Schengener Abkommens angeht. Trotz der vorhandenen Probleme unseres Staats und auch der Europäischen Union ist es doch eine tolle Sache an der wir teilnehmen können und ich bin froh in dieser Zeit zu leben und nicht mich dem Reichsrecht unterwerfen zu müssen.

Die Beweislast liegt nunmal auf der Seite der Ankläger, ohne Actio kein Reactio und ohne Impuls keine Korrektur.

Guten Abend vom
Condor

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>Hallo SchlauFuchs!
>Ob man dort einsteigen sollte, wage ich zu bezweifeln.
>Denn es scheint auch ein etwas"schräger" Laden zu sein.
>Die Diskussion um die Ministerposten, die ich vor längerer Zeit mal ganz kurz verfolgte, haben mich stutzig gemacht.
>Ist Dir eigentlich auch schon mal aufgefallen, daß vom Prinzip her vernünftige bzw. diskussionswürdige Themen, welche jedoch nicht gerne im Rampenlicht gesehen werden, fast immer durch Chaoten und Blödmänner ad absurdum geführt werden.
>Oder sehe ich wieder mal nur Gespenster?
>mfG
>nereus

Du hast schon recht. Ich stelle mir da eher die Frage, ob die Störenfriede und Blindgänger tatsächlich solche sind, oder ob sie dafür bezahlt werden. Mindestens bei einem weiß ich, daß es höchstwarscheinlich so ist.

ciao!
Schlaufuchs


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Hallo Condor!

Du schreibst: .. Um jetzt auch noch einen Bogen zur Psychologie und Soziologie zu schlagen(Beispiel: Gustave Le Bon:"Psychologie der Massen"): Menschen suchen sich immer führende Personen oder Zentralinstitutionen, sofern ihnen diese Führung nicht gewaltsam oder sonstwie von außen auferlegt wurde (ich z.B. wurde in diesem Staat so geboren und bin als Bürger der BRD geboren, alles was davor gewesen war muss mir 1. bewiesen werden um sich zu legitimieren und (leider auch oder) 2. aufgezwungen werden, wenn ich mich gegen ein angebliches Reichsrecht wehren würde).

Das Deutsche Reich ist nach dem II.Weltkrieg zerschlagen worden.
Ob dies zu Recht oder zu Unrecht geschah, spielt bei dieser Betrachtung noch keine Rolle.
Es hat hat ca. 25 % (oder mehr?) seines Staatsgebietes verloren.

Demnach ging es also nicht nur um Hitler und seine Schergen sondern um Deutschland.
Das ist ein ganz wichtiger Punkt der immer sehr gerne ausgeblendet wird.

Man hätte doch einfach die Führung auswechseln können.
Nazis und die wichtigsten Gefolgsleute, je nach Schwere des Verbrechens an den Galgen oder in den Knast und basta! Hat man aber nicht.

Warum den deutschen Kuchen so zerstückeln?
Weil sich die Sieger die Beute teilen wollten?
Vielleicht?
Vielleicht war man sich aber bei den Siegern soweit einig das man damit ein großes Problem weniger hat. Eine Schachfigur im großen Spiel wurde vom Brett gekippt.

Demnach ist die BRD die aktuelle und herrschende Staatsform und ermächtigt auf BRD-Gebiet zu handeln. Am Ende jedoch über jegliches Staatsrecht hinaus zählt aber das Recht des Stärkeren,..

Das hast Du schön gesagt. So ist es!
Man könnte es auch etwas bösartiger formulieren.
So lange das geschriebene Recht für die Machtausübung ungefährlich ist, muß es nicht gebeugt werden.

Recht ist nicht zwangsläufig gerecht, falls du dich da ungerecht behandelt fühlst. Es ist auch nur solange gültig solange es durchsetzbar ist. Aus diesem Grunde ist UN-Recht, Kriegsrecht oder jedwede Konvention auch oft wenig beachtet worden.

Das sind alles Feigenblätter um die man sich einen Dreck schert wenn es ungelegen kommt.
Durchsetzbar wäre manches gewesen.
Aber ob man wollte - das ist die Frage.

...

Dabei könnten sie es noch viel schöner in unserem Land und der EU haben: die Europäische Union ist um einiges größer, was den privaten freien Verkehr innerhalb der Grenzen des Schengener Abkommens angeht. Trotz der vorhandenen Probleme unseres Staats und auch der Europäischen Union ist es doch eine tolle Sache an der wir teilnehmen können und ich bin froh in dieser Zeit zu leben und nicht mich dem Reichsrecht unterwerfen zu müssen.

Das ist wirklich eine tolle Sache an der wir da demnächst teilnehmen können.

Das einzige Pfund mit dem wir noch wuchern konnten, verschwindet am Jahresende.
Unser Außenminister erblödet sich in Südafrika mit Entschuldigungsformeln bei denen er sogar von den Empfängern dieser Botschaft ausgelacht wird.
Der Zahlmeister für alles leidet an irreversiblem Schwachsinn.

Das hat es noch nie zuvor gegeben.
Eine Nation hat Angst vor sich selbst und wählt darum die eigene Auflösung.

Was war Propaganda? Das war Propaganda!
Und zwar vom Allerfeinsten in den letzten 50 Jahren.
Das hat nicht mal die Dachdecker-Regierung geschafft.

Aber wie schon desöfteren festgestellt.
Wir haben ganz offensichtlich nichts besseres verdient.

mfG
nereus

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Hi nereus!

>Das Deutsche Reich ist nach dem II.Weltkrieg zerschlagen worden.
>Ob dies zu Recht oder zu Unrecht geschah, spielt bei dieser Betrachtung noch keine Rolle.
>Es hat hat ca. 25 % (oder mehr?) seines Staatsgebietes verloren.
>Demnach ging es also nicht nur um Hitler und seine Schergen sondern um Deutschland.

Zu einem Teil stimme ich dir zu, dass es auch um die Aufteilung von Deutschland unter den Siegern sicher ging, wenn man Deutschland schonmal besiegt hatte. Ich würde es aber als völlig normales Verhalten von Siegermächten bezeichnen und es ist nunmal als so abgelaufen zu akzeptieren nach der ganzen Zeit.
Wozu irgendein nach Ewigkeiten aufstrebendes Anspruchsdenken auf Territorien hinführt sieht man ja u.a. fast jeden Tag in den Nachrichten aus Israel.

Was sollen denn die Russen erst mit ihrem verkleinerten Land sagen, auch wenn es dabei nicht unter feindlichen Siegermächten aufgeteilt wurde, aber immerhin durch"kommunismusfeindliche" demokratische Ideologien in die vielen Einzelstaaten zerbrach?

>Das ist ein ganz wichtiger Punkt der immer sehr gerne ausgeblendet wird.
>Man hätte doch einfach die Führung auswechseln können.
>Nazis und die wichtigsten Gefolgsleute, je nach Schwere des Verbrechens an den Galgen oder in den Knast und basta! Hat man aber nicht.
>Warum den deutschen Kuchen so zerstückeln?

So ist es nunmal gelaufen und es ist als solches zu akzeptieren.

>Weil sich die Sieger die Beute teilen wollten?
>Vielleicht?
>Vielleicht war man sich aber bei den Siegern soweit einig das man damit ein großes Problem weniger hat. Eine Schachfigur im großen Spiel wurde vom Brett gekippt.

Aus taktischen Überlegungen natürlich durchaus möglich und verständlich.

> Dabei könnten sie es noch viel schöner in unserem Land und der EU haben: die Europäische Union ist um einiges größer, was den privaten freien Verkehr innerhalb der Grenzen des Schengener Abkommens angeht. Trotz der vorhandenen Probleme unseres Staats und auch der Europäischen Union ist es doch eine tolle Sache an der wir teilnehmen können und ich bin froh in dieser Zeit zu leben und nicht mich dem Reichsrecht unterwerfen zu müssen.
>Das ist wirklich eine tolle Sache an der wir da demnächst teilnehmen können.
>Das einzige Pfund mit dem wir noch wuchern konnten, verschwindet am Jahresende.

Mal sehn was der Euro bringt und wie er funzt oder auch nicht.
Wir werdens sehn und zur Not kann man sich ja auch was anderes(Dollars:-) oder Gold/Silber) auf die Seite legen... Tips gibts und gab es hier im Forum ja genügend.

>Unser Außenminister erblödet sich in Südafrika mit Entschuldigungsformeln bei denen er sogar von den Empfängern dieser Botschaft ausgelacht wird.
>Der Zahlmeister für alles leidet an irreversiblem Schwachsinn.
>Das hat es noch nie zuvor gegeben.

Interpretationen und Meinungsäußerungen wie diese von Bürgern über ihre Obrigkeit gab es aber schon zuvor und da gibt es bekanntlich ja noch viel radikaleres.
Die teilweise Inkompetenz des Finanzministers(wovon ich ausgehe, wenn du hier Zahlmeister meinst) ist ja nicht gleich wirklicher Schwachsinn.
Mag sein dass ein bißchen mehr Selbstbewußtsein und Selbstverständnis beim Auftreten des Außenministers im Ausland manchmal angebracht wäre. Hast du ihm deswegen schonmal deswegen eine Mail geschrieben? Auch wenn deine Mail ihn höchstwahrscheinlich nicht direkt erreichen wird, werden ihm die entsprechenden Stellen die Meinung zutragen wenn es mehrere gegeben hat die sich so geäußert haben.

>Eine Nation hat Angst vor sich selbst und wählt darum die eigene Auflösung.
> Was war Propaganda? Das war Propaganda!
>Und zwar vom Allerfeinsten in den letzten 50 Jahren.
>Das hat nicht mal die Dachdecker-Regierung geschafft.
>Aber wie schon desöfteren festgestellt.
>Wir haben ganz offensichtlich nichts besseres verdient.

Hmm... Ich finde, dass man diese doch schon längst besiegelte Geschichte langsam vergessen könnte, aber das ist echt Meinungssache.

Cya
Condor

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>Hi Schlaufuchs!
>>>ßzügig auf Grundlage der SHAEF-Gesetze eine Gruppe Leute daran gemacht, eine Reichsregierung zu bilden, um einen entgültigen Friedensvertrag mit den Alliierten zu schließen, die Wiedervereinigung durchzuführen und eine verfassungsgebende Versammlung auszurufen.
>>>"Gruppe von Leuten"??)
>>Nein, ich bin noch nicht dabei. Nicht weil ich es für falsch hielte oder weil es mir zu gefährlich wäre. Ich war bisher einfach nur passiver Sympathisant.
>Ich habe mich auf den Seiten mal"informiert", soweit dies durch die zur Verfügung gestellten Informationen möglich war.
>Die Darstellungen sind allerdings recht dürftig. Sollte es irgendwelche Legitimationen für solch eine Regierung geben würden sie es auchreichend belegen, was aber nicht der Fall ist. Ein glaubwürdiger Nachweis, am besten schriftlich und mit Meinungsabgabe von berechtigten Amtsinhabern zu einer Amtsübergabe fehlt. Die Tondokumente habe ich aus möglichen Fälschungsgründen gar nicht erst angeschaut.
>Stattdessen wird dort z.B. irgendein eingescanntes Bild eines Buches gezeigt mit Neon-Stift Markierungen über ein sogenanntes Verfassungsgerichtsurteil, jedoch nicht das Bild des Urteils selbst => Fälschungsmöglichkeit.
>Ein paar Urteile die aufgeführt sind, aber nicht die Existenzberechtigung bzw. Legitimation betreffen, enthalten Schwärzungen bzw. Unkenntlichmachungen, die in meiner Interpretation auf Verfälschungen von Tatsachen hindeuten.
>Des weiteren wird nicht"bewiesen" wie sich diese sogenannte Regierung legitimiert eine Regierung zu sein, was eigentlich der entscheidende Grund für mich war mich in dieser Sache nicht noch weiter zu informieren. Letzten Endes läuft bei einer Regierungsbildung alles auf Macht und im schlimmsten Fall auf Gewalt zur Machtdurchsetzung bei der Bildung und Verteidigung von Staaten hinaus, weshalb diese sog."Kommissarische Reichsregierung" ihre Koffer sowieso packen kann.
>Um jetzt auch noch einen Bogen zur Psychologie und Soziologie zu schlagen(Beispiel: Gustave Le Bon:"Psychologie der Massen"): Menschen suchen sich immer führende Personen oder Zentralinstitutionen, sofern ihnen diese Führung nicht gewaltsam oder sonstwie von außen auferlegt wurde(ich z.B. wurde in diesem Staat so geboren und bin als Bürger der BRD geboren, alles was davor gewesen war muss mir 1. bewiesen werden um sich zu legitimieren und(leider auch oder) 2. aufgezwungen werden, wenn ich mich gegen ein angebliches Reichsrecht wehren würde).
>Demnach ist die BRD die aktuelle und herrschende Staatsform und ermächtigt auf BRD-Gebiet zu handeln. Am Ende jedoch über jegliches Staatsrecht hinaus zählt aber das Recht des Stärkeren, aktuellstes Beispiel: USA <-> Afghanistan.
>Recht ist nicht zwangsläufig gerecht, falls du dich da ungerecht behandelt fühlst. Es ist auch nur solange gültig solange es durchsetzbar ist. Aus diesem Grunde ist UN-Recht, Kriegsrecht oder jedwede Konvention auch oft wenig beachtet worden.
>Meine Einschätzung zu dieser erwähnten Gruppe, welche meiner Meinung nach zu Recht von unserem Staatsschutz sicher weiterhin beobachtet werden: halb Spinner, halb Haarspalter denen die"schöne" große Landkarte Deutschlands fehlt und sie gerne wieder zurück hätten und auch sonst ein bißchen machtgeil sind.
>Die Faszination von dem Spiel einen Staat zu regieren ausgeht kann ich durchaus verstehen.
>Dabei könnten sie es noch viel schöner in unserem Land und der EU haben: die Europäische Union ist um einiges größer, was den privaten freien Verkehr innerhalb der Grenzen des Schengener Abkommens angeht. Trotz der vorhandenen Probleme unseres Staats und auch der Europäischen Union ist es doch eine tolle Sache an der wir teilnehmen können und ich bin froh in dieser Zeit zu leben und nicht mich dem Reichsrecht unterwerfen zu müssen.
>Die Beweislast liegt nunmal auf der Seite der Ankläger, ohne Actio kein Reactio und ohne Impuls keine Korrektur.
>Guten Abend vom
>Condor

Ich möchte nicht sagen, daß du Unrecht hast, es ist halt deine Meinung. Wenn du die Legitimationsfrage schon aufbringst, wer legitimiert eigentlich unsere Bundesregierung? Bei der letzten Bundestagswahl haben wohl so um die 60% der Bevölkerung gewählt, 40% hams also gelassen. von den 60% haben knapp 50% die jetzt regierenden Parteien gewählt, der Rest halt was anderes. Letzten Endes werden wir aber nun von einer Regierung regiert, die vielleicht 25% der Bevölkerung hinter sich hat. Eine Regierung, die Deutschlands Soldaten zum ersten mal seit dem letzten Weltkrieg in Kampfeinsätze schickt, an dene Deutschland erstens gar kein eigenes Interesse haben sollte, zweitens souveräne Nationalstaaten ohne UNO-Mandat zerbombt werden. BTW war noch vor zehn Jahren in Deutschland der Krieg als letztes Mittel der Politik geächtet. Inzwischen scheind es zu einem der ersten Mittel aufgerückt zu sein.
Wir haben eine Regierung, die offiziell und durch Verfassungsrichter bestätigt dir 50% deines Einkommens wegnehmen darf. Derartige Steuersätze hatten wir niemals zuvor in Europa.

Ein Spruch, der in meiner Kiodheit häufig zu lesen und zu hören war:"wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht". Wenn im Staate Deutschland alles so laufen würde, wie der Bürger es sich wünscht, würden die Spinner von der KRR (die jetzt übrigens außer Personalausweisen des Deutschen Reiches auch Nummernschilder herausbringen, die man wohl straffrei benutzen kann) überflüssig sein. So sehe ich sie schon allein durch die bestehende Situation legitimiert.

Soweit erstmal meine Meinung, darüber können wir morgen noch weiter plauderen:-)

ciao!
SchlauFuchs


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Allerdings sollte man daraus nicht schließen, daß irgendwelche
Sheriffs sich die ichbinblöd-Masche zulegen um Wertvolles
zu vernichten. Die Leute sind einfach in der Regel so blöde,
daß sie die Foren kaputthauen.

Du weißt gar nicht wieviel ich dafür geben würde, zu erfahren,
wer hintern den Postern steckt, wenn sie Krach machen - wenn das
nämlich irgendwelche Finanzbroker wären - das wäre mein Traum,
so etwas in der Hand gegen n-tv oder so etwas zu haben.

:)

Gruß.






>Hallo SchlauFuchs!
>Ob man dort einsteigen sollte, wage ich zu bezweifeln.
>Denn es scheint auch ein etwas"schräger" Laden zu sein.
>Die Diskussion um die Ministerposten, die ich vor längerer Zeit mal ganz kurz verfolgte, haben mich stutzig gemacht.
>Ist Dir eigentlich auch schon mal aufgefallen, daß vom Prinzip her vernünftige bzw. diskussionswürdige Themen, welche jedoch nicht gerne im Rampenlicht gesehen werden, fast immer durch Chaoten und Blödmänner ad absurdum geführt werden.
>Oder sehe ich wieder mal nur Gespenster?
>mfG
>nereus


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Hi Schlaufuchs!

Du hast Recht dass die wählende Masse der jeweiligen Regierung in letzter Zeit immer kleiner wurde. Fragt sich auch wie weit das runter gehen wird und wo die Wahlbeteiligung in der unendlichen Zukunft stagniert. Bei 50%? Bei 40%? Wie ist es z.B. in der Schweiz die doch schon recht lange ihre Demokratie haben?
Dafür gibt es ja dann auch noch dutzende an möglichen Weiterentwicklungen das politische System zu verbessern: mehr oder überhaupt bundesweit Volksentscheide, z.B. zu solch wichtigen Schlüsselfragen wie Kriegseinsätzen überhaupt. Veränderung der parteigebundenen Stimme von Abgeordneten bis zur evt. Abschaffung der Parteigebundenheit.
Oder eine eigene Reformpartei gründen und politisch Änderungen durchsetzen(Schill hat es ja mit markigen Sprüchen zum Beispiel gezeigt wie schnell das geht auf dem ganzen Nährboden an Unzufriedenheit).

Oder man kann sichs ganz einfach machen und einfach gar nichts machen, nicht wählen, nur über Politiker schimpfen oder die schlimmste Stufe: sich besaufen und am Stammtisch"regieren".:)

Fragt sich natürlich wo mehr dabei raus kommt.

Ich finde es auch traurig wie überaus bereitwillig und großmächtig Deutschland plötzlich in Kriegsangelegenheiten schon innerhalb kürzester Zeit wieder aufspielt und ich werde meine Entäuschung über manche Amtsinhaber mit hoher Sicherheit in meine nächste Wahlentscheidung einfließen lassen. Protestwähler war ich noch nicht und ich bin echt am überlegen ob das was bringen könnte um den Hühnerstall mal zum Aufwachen zu bringen.
Erst erweiterte man die Erlaubnis der Bundeswehr zur nicht kriegerischen Teilnahme an Auslandseinsätzen, dann in Verbindung mit Jugoslawien noch mehr und so geht es munter weiter. Einen Schritt zurück wird es nicht geben...

Desto weniger aber hier in diesem Land wählen gehen desto wichtiger und mächtiger wird meine eigene Stimme. Zu einem Nicht-Wähler könnte ich durchaus provokativ sagen:"Danke dass du mir das Vertrauen gibst über dich bei dieser Wahl entscheiden zu dürfen. Ich würde meine Stimme nicht so schnell weggeben."

Es ist ein Recht und Gott sei Dank kein Zwang, so wie es in manchen Einparteien Staaten ist. Es gibt aber auch demokratische Länder in denen das Nicht-Wählen sogar bestraft wird.
Worum es beim Wählen geht ist ja ein Recht die Politik zumindest in hauchdünnen Ansätzen zu beeinflussen. Das man diese Rechtsausübung durchaus verbessern und erweitern kann ist ja auch möglich.

Übrigens wegen dem Steuersatz: ich hätte es nicht zu glauben gewagt aber die steuerlichen Abzüge sind sogar in China relativ gesehen nicht arg viel besser(um die 30% und mehr anscheinend auch möglich). Auch Rußland hat ja anscheinend etwas um die 30% so wie ich es seit Putins Rede im Bundestag mitbekommen habe. Sowas hätte ich echt nie erwartet.
Die Skandinavischen Länder sind sogar noch um einiges höher als wir, was die soziale Absicherung angeht und trotzdem laufen die Bürger nicht auf die Straße deswegen. Vielleicht weil es dort funktioniert?

Deinen Spruch"Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht" finde ich einfach genial.
Abgemildert fände ich dann das leicht veränderte Motto durchaus in unsere Zeit übertragbar:"Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand erlaubt." Ehrlicherweise muß man dann aber zugestehen, dass die Interpretation Recht oder Unrecht wieder sehr unterschiedlich sein kann.
Am Ende wird man sich angesichts überwältigender Informationen zur Begründung von Meinungen und Auswahlmöglichkeiten sich politisch zu betätigen und unendlich vieler Lebenseinstellungen von Menschen darauf beschränken müssen auch auf sein Gefühl zu hören und muss anfangen zu"glauben".
Wem man dann glaubt in dem oder diesem Politiker/Partei die richtige Richtung gefunden zu haben entscheidet man bei unsicheren Situationen dann einfach aus dem Bauch heraus und ist die individuelle Entscheidung jedes Einzelnen.

Ich danke dir sehr für dein höfliches Posting, auch wenn wir teilweise anderer Meinung sind.

Cya
Condor

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Es ist eine recht interessante Diskussion geworden, aller Achtung!

Allerdings zwei Pünktchen möchte ich einbringen.
1) Wenn das Wählervolk sich dazu durchringt einer Partei wie die PDS
22% der Stimmen zu geben - dann muß man dementsprechend durch bessere
Politik diese partei bekämpfen wenn sie unerwünscht ist. Einen Recht
auf Finanzierung hat diese Partei nun mal - da kann Mr.No - Merz
nicht kommen und sagen - also wenn die SPD mit PDS eine Regierungs-
koalition bilden will, soll sie kein Geld dafür bekommen,(und wie soll
sie dann regieren?) oder zu sagen jetzt hat die SPD entgültig Farbe
gezeigt. Sorry - so läuft das nicht. Ich mag zwar die PDS nicht - aber
ich beuge mich der Stimme der Wähler. Wenn der Wähler nämlich PDS für
supi hält, dann muß ich das akzeptieren. Anderseits muß sich CDU/CSU
nun mal auch dann den Vorwurf gefallen lassen, daß hier auch rechts-
radikale Elemente sehr gerne auftauchen. Weil es schlicht und einfach
wahr ist.

2). Wenn der Verstand der Bevölkerung vernebelt ist - kann die Bevölkerung
mangels Alternativen im großen und ganzen keine Partei wählen,
die haargenau das vertreten tut, wofür man zur Wahl geht. Also ist
die Wahl einer Partei wie SPD,CDU/CSU, FDP oder Grüne immer ein fauler
Kompromis - denn im Prinzip machen die Herrschaften - eng gesehen -
die gleiche Politik.

Und die ist immer zu unserem Nachteil. Wenn ich aber so eine
Schill Partei wähle - dann hört man plötzlich von CDU oder
SPD - sie haben die 20% mit populistischen Sprüchen erreicht.
Das dies eine Orfeige für die großen Parteien ist - das bemerkt
aber keiner der Fürsten aus CDU oder SPD.

So viel dazu.





>Hi Schlaufuchs!
>Du hast Recht dass die wählende Masse der jeweiligen Regierung in letzter Zeit immer kleiner wurde. Fragt sich auch wie weit das runter gehen wird und wo die Wahlbeteiligung in der unendlichen Zukunft stagniert. Bei 50%? Bei 40%? Wie ist es z.B. in der Schweiz die doch schon recht lange ihre Demokratie haben?
>Dafür gibt es ja dann auch noch dutzende an möglichen Weiterentwicklungen das politische System zu verbessern: mehr oder überhaupt bundesweit Volksentscheide, z.B. zu solch wichtigen Schlüsselfragen wie Kriegseinsätzen überhaupt. Veränderung der parteigebundenen Stimme von Abgeordneten bis zur evt. Abschaffung der Parteigebundenheit.
>Oder eine eigene Reformpartei gründen und politisch Änderungen durchsetzen(Schill hat es ja mit markigen Sprüchen zum Beispiel gezeigt wie schnell das geht auf dem ganzen Nährboden an Unzufriedenheit).
>Oder man kann sichs ganz einfach machen und einfach gar nichts machen, nicht wählen, nur über Politiker schimpfen oder die schlimmste Stufe: sich besaufen und am Stammtisch"regieren".:)
>Fragt sich natürlich wo mehr dabei raus kommt.
>Ich finde es auch traurig wie überaus bereitwillig und großmächtig Deutschland plötzlich in Kriegsangelegenheiten schon innerhalb kürzester Zeit wieder aufspielt und ich werde meine Entäuschung über manche Amtsinhaber mit hoher Sicherheit in meine nächste Wahlentscheidung einfließen lassen. Protestwähler war ich noch nicht und ich bin echt am überlegen ob das was bringen könnte um den Hühnerstall mal zum Aufwachen zu bringen.
>Erst erweiterte man die Erlaubnis der Bundeswehr zur nicht kriegerischen Teilnahme an Auslandseinsätzen, dann in Verbindung mit Jugoslawien noch mehr und so geht es munter weiter. Einen Schritt zurück wird es nicht geben...
>Desto weniger aber hier in diesem Land wählen gehen desto wichtiger und mächtiger wird meine eigene Stimme. Zu einem Nicht-Wähler könnte ich durchaus provokativ sagen:"Danke dass du mir das Vertrauen gibst über dich bei dieser Wahl entscheiden zu dürfen. Ich würde meine Stimme nicht so schnell weggeben."
>Es ist ein Recht und Gott sei Dank kein Zwang, so wie es in manchen Einparteien Staaten ist. Es gibt aber auch demokratische Länder in denen das Nicht-Wählen sogar bestraft wird.
>Worum es beim Wählen geht ist ja ein Recht die Politik zumindest in hauchdünnen Ansätzen zu beeinflussen. Das man diese Rechtsausübung durchaus verbessern und erweitern kann ist ja auch möglich.
>Übrigens wegen dem Steuersatz: ich hätte es nicht zu glauben gewagt aber die steuerlichen Abzüge sind sogar in China relativ gesehen nicht arg viel besser(um die 30% und mehr anscheinend auch möglich). Auch Rußland hat ja anscheinend etwas um die 30% so wie ich es seit Putins Rede im Bundestag mitbekommen habe. Sowas hätte ich echt nie erwartet.
>Die Skandinavischen Länder sind sogar noch um einiges höher als wir, was die soziale Absicherung angeht und trotzdem laufen die Bürger nicht auf die Straße deswegen. Vielleicht weil es dort funktioniert?
>Deinen Spruch"Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht" finde ich einfach genial.
>Abgemildert fände ich dann das leicht veränderte Motto durchaus in unsere Zeit übertragbar:"Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand erlaubt." Ehrlicherweise muß man dann aber zugestehen, dass die Interpretation Recht oder Unrecht wieder sehr unterschiedlich sein kann.
>Am Ende wird man sich angesichts überwältigender Informationen zur Begründung von Meinungen und Auswahlmöglichkeiten sich politisch zu betätigen und unendlich vieler Lebenseinstellungen von Menschen darauf beschränken müssen auch auf sein Gefühl zu hören und muss anfangen zu"glauben".
>Wem man dann glaubt in dem oder diesem Politiker/Partei die richtige Richtung gefunden zu haben entscheidet man bei unsicheren Situationen dann einfach aus dem Bauch heraus und ist die individuelle Entscheidung jedes Einzelnen.
>Ich danke dir sehr für dein höfliches Posting, auch wenn wir teilweise anderer Meinung sind.
>Cya
>Condor


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