-->Russland lehnt US-Raketenabwehrpläne für Europa ab 20:55 12/ 10/ 2007
MOSKAU, 12. Oktober (RIA Novosti). Russland hat bei den jüngsten Verhandlungen mit den USA über die umstrittene Raketenabwehr für Osteuropa die dahin gehenden Pläne Washingtons erneut abgelehnt.
Das wurde am Freitag in Moskau offiziell mitgeteilt.<font color=#FF0000>Zudem prüfe die russische Seite die Möglichkeit, aus einem weiteren Abrüstungsvertrag auszusteigen. Es handelt sich um den vor 20 Jahren zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion unterzeichneten INF-Vertrag über die Vernichtung von Raketen kurzer und mittlerer Reichweite.
Dieser Vertrag muss nach Ansicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin auch für andere Länder gelten."Sonst wird Russland den Vertrag aufkündigen", sagte Putin am Freitag bei Verhandlungen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates in Moskau.</font>
Zuvor hatte die amerikanische Seite mitgeteilt, dass es bei den Gesprächen am Freitag nicht gelungen sei, eine Einigung mit Russland in Bezug auf die geplante Stationierung von Elementen der US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien zu erzielen.
Der noch aus den Jahren des Kalten Krieges stammende INF-Vertrag verpflichtete die USA und die damalige Sowjetunion, deren Rechtsnachfolger Russland ist, alle Raketen mit einem Aktionsradius zwischen 500 und 5500 Kilometer zu verschrotten.
"Aber im Gegensatz zu uns haben Länder unmittelbar an unserer Grenze das Recht, solche Systeme zu entwickeln, und sie entwickeln sie denn auch", kritisierte der russische Präsident.
Bei den Verhandlungen in Moskau brachten Russland und die USA alle mit der Sicherheit in Europa zusammenhängenden Fragen zur Sprache. Nach Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow gibt es"gewisse Fortschritte" im Streit um den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag). Zuvor hatte Präsident Putin mitgeteilt, Russland werde den KSE-Vertrag ab Dezember dieses Jahres aussetzen, sollten die NATO-Länder dieses Dokument nicht ratifizieren.
Ungeachtet des fehlenden substantiellen Ergebnisses der Gespräche hätten sich die amerikanisch-russischen Verhandlungen auf Ministerebene gelohnt, sagte Rice. In Bezug auf die geplante Raketenabwehr für Europa blieb die amerikanische Seite nach wie vor hart. Washington will mit dem Raketenschild einer möglichen Gefahr aus Ländern wie dem Iran zuvorkommen. Laut Verteidigungsminister Gates kann Putins Vorschlag, die aserbaidschanische Radaranlage Gabala in eine gemeinsame Raketenabwehr einzubinden, nicht akzeptiert werden, weil die Kapazitäten dieser 20 Jahre alten Radaranlage nicht ausreichend sind. Das Radar in Gabala könne allerdings Raketenstarts früh genug erkennen, aber Gegenraketen nicht auf das Ziel lenken. Gabala könne die geplante Anlage in Tschechien ergänzen, aber nicht ersetzen, sagte Gates.
Russland rief die USA auf, die Verhandlungen über die Raketenabwehr in Europa einzustellen, bis beide Seiten eine Einigung erzielt haben. Sonst werde sich Russland gezwungen sehen, Gegenschritte zu unternehmen, um die mögliche Gefahr abzuwenden, sagte Lawrow. So hatten russische Militärs zuvor angekündigt,"neue Ziele in Europa ins Visier zu nehmen", sollten die USA ein Radar in Tschechien und zehn Silos für Abfangraketen in Polen bauen.
h.
<ul> ~ http://de.rian.ru/safety/20071012/83696307.html</ul>
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