-->EKLAT IM HESSISCHEN LANDTAG

Kochs geschmackloser Judenstern-Vergleich

Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat einen heftigen Tumult im Wiesbadener Landtag verursacht. Der CDU-Politiker verglich den derzeitigen Umgang mit Reichen in Deutschland mit der Stigmatisierung von Juden im Dritten Reich. Der Landtagspräsident musste die Sitzung unterbrechen.


Wiesbaden - In der Debatte um die Einführung einer Vermögensteuer seien die Reichen zu Menschen"mit so einer neuen Form von Stern an der Brust" gemacht worden, sagte Koch am Donnerstag hörbar erregt in einer aktuellen Stunde des hessischen Landtages.
Es sei eine"schlimme Parallele zu anderen Zeiten", wenn Reiche als Schmarotzer der Gesellschaft stigmatisiert würden. Nach Kochs Äußerung brachen im Landtag Tumulte aus. Oppositionsabgeordnete werteten die Aussage als Anspielung auf den in der NS-Zeit eingeführten Judenstern. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen.

Koch richtete sich mit seiner Bemerkung gegen den Ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske, der im Fernsehen die Namen reicher Bürger genannt hatte, die von einer Vermögensteuer betroffen wären."Hören Sie auf damit, Menschen vorgaukeln zu wollen, das betrifft nur ein paar Reiche. So wie Herr Bsirske es im Fernsehen gemacht hat: Dass er anfängt, von Menschen die Namen zu nennen mit so einer neuen Form von Stern an der Brust", sagte Koch wörtlich.

Koch hatte bereits 1999 für Aufruhr gesorgt, als er die hessische Landtagswahl mit einer Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft gewann. Opposition und Verbände warfen ihm damals vor, er habe sich seine Mehrheit mit dem Mittel der Fremdenfeindlichkeit besorgt.

Quelle: Spiegel.de

-->>EKLAT IM HESSISCHEN LANDTAG
>Kochs geschmackloser Judenstern-Vergleich
>Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat einen heftigen Tumult im Wiesbadener Landtag verursacht. Der CDU-Politiker verglich den derzeitigen Umgang mit Reichen in Deutschland mit der Stigmatisierung von Juden im Dritten Reich. Der Landtagspräsident musste die Sitzung unterbrechen.
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>Wiesbaden - In der Debatte um die Einführung einer Vermögensteuer seien die Reichen zu Menschen"mit so einer neuen Form von Stern an der Brust" gemacht worden, sagte Koch am Donnerstag hörbar erregt in einer aktuellen Stunde des hessischen Landtages.
>Es sei eine"schlimme Parallele zu anderen Zeiten", wenn Reiche als Schmarotzer der Gesellschaft stigmatisiert würden. Nach Kochs Äußerung brachen im Landtag Tumulte aus. Oppositionsabgeordnete werteten die Aussage als Anspielung auf den in der NS-Zeit eingeführten Judenstern. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen.
>Koch richtete sich mit seiner Bemerkung gegen den Ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske, der im Fernsehen die Namen reicher Bürger genannt hatte, die von einer Vermögensteuer betroffen wären."Hören Sie auf damit, Menschen vorgaukeln zu wollen, das betrifft nur ein paar Reiche. So wie Herr Bsirske es im Fernsehen gemacht hat: Dass er anfängt, von Menschen die Namen zu nennen mit so einer neuen Form von Stern an der Brust", sagte Koch wörtlich.
>Koch hatte bereits 1999 für Aufruhr gesorgt, als er die hessische Landtagswahl mit einer Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft gewann. Opposition und Verbände warfen ihm damals vor, er habe sich seine Mehrheit mit dem Mittel der Fremdenfeindlichkeit besorgt.
>Quelle: Spiegel.de

Ich bitte anstelle der Namen die Bsirske vorgelesen hat auch um die Nennung der Namen derjenigen Einzelpersonen die mehr als 300 000 Euro Vermögen hat.
Dann die Namen derjenigen Ehepaare ohne Kinder die mehr als 600 000 Euro hat.
Dann die Namen der Ehepaare die Kinder haben und Vermögen mit mehr als 1 200 000 Euro.
Und schlußendlich die Namen der Gewerkschaftsfunktionäre und Politiker die Vermögen haben in Form der kapitalisierten Renten in Millionenhöhe.

Damit könnten sich die Leute ein echtes Bild machen wer rangenommen werden soll.
Die letzte Gruppe wird es bei sich zu verhindern wissen denn sie sind ja gut gepolstert.

Koch hat vollkommen Recht und hoffentlich entlarvt er die Lügenbarone daß auch die alleinlebende Oma mit ihrem Haus dran ist sofern sie in Süddeutschland wohnt und die Vermögenssteuer eingeführt wird.
Ich frage mich nur wie die Oma 1% von 400 000 bis 500 000 Euro zahlen soll wenn sie noch 25 Jahre lebt?
Sie zahlt sie wohl und wird dann ebenfalls zum Sozialfall weil die Witwenrenten in der Regel gerade ausreichen würden um den Klamauk zu zahlen.Vielleicht hätte sie auch noch 300 Euro für das restliche Leben übrig.

Gruß EUKLID

-->Ich hatte gestern das Vergnügen diese haßerfüllte Rede von Bsirske im TV zu sehen.

Er benannte namentlich die Famile Holtzbrinck und Gloria von Thurn und Taxis als zukünftige Zahlkandidaten.

Klar hätte er hier auch die Witwe Meyer,Müller oder Schulze benennen können. Ein Häuschen in München reicht - Hauswert 600.000.00 € davon 80% = 480.000.00 € minus Freibetrag 300.000.00 € = Vermögensteuer auf 180.000.00 € = 1800.00 € jährlich.

Reicht die Rente nicht zur Zahlung,droht Zwangsversteigerung durch die Finanzbehörden und Umzug in den Plattenbau.

Für Bsirske und Gabriel ist das soziale Gerechtigkeit.

Gruß Tierfreund

-->Beim DIW(Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) tummeln sich auch Typen wie Hickel:"Nicht umlaufwirksame Vermögen"
DIW wird unterstützt von der Hans- Böckler- Stiftung die wiederum von der SPD unterhalten wird!

Auf Seite 17 (von 123) steht:
Zu berücksichtigen ist auch das"Sozial-" oder"Versorgungsvermögen"!

Das ist eben das Geile an den SPD-Bonzen:
Die lesen nicht einmal ihre vom Steuerzahler subventionierten Gutachten.
Was will der Gabriel machen?
Sich die steuerfreie Pauschale um 1500€ im Monat erhöhen?
Eine neue Pauschale für Politiker wird eingeführt:die"Vermögenssteuerpauschale"!

<ul> ~ Gutachten Vermögenssteuer</ul>

-->Hallo Luigi,

123 Seiten sind mir einfach zu lang zum Lesen,
trotz alledem gebe ich meine alte Meinung zur Bemessung des Vermögens wieder.
Demnach gehören zum Vermögen neben dem Bestandsvermögen in Realwerten selbverständlich sämtliche Forderungen und Schulden.
Zu den Forderungen zählen sämtliche Forderungen an den Staat, deren derzeitige Erfüllung per Gesetz/Verordnung garantiert ist.

In dem Fall hätte z.Zt. ein 20jähriger, ansonsten mittelloser Sozialhilfeempfänger wahrscheinlich ein höheres Vermögen als ein arbeitender Arbeitnehmer mit Einfamilienhaus und geringer Belastung. Familien mit Kindern hätten aufgrund der staatlich garantierten Leistungen für Kinderbetreuung und Ausbildung deutlich höhere Vermögen (was bei Zusammenveranalgung wieder neutralisiert würde), usw.
Das Versorgungsleistungen, Pensions- Rentenansprüche mit eingerechnet (abgezinst) müssen, ist doch selbverständlich - alles bezogen auf die durchschnittliche Lebenserwartung und durchschnittliche Eintrittsalter.

Wenn also Vermögens-schwache bei einer angedachten Vermögensteuer nicht zahlungspflichtig werden sollen, dann müssen die pers. Freibeträge mindestens den Betrag einer 45jährigen Sozialhilfe mit Nebenleistungen wie auch Krankenkosten und anschließender staatlicher Rente beinhalten.

Erst Vermögen über diesem Betrag könnten zur Vermögensteuer herangezogen werden. Oder anders ausgedrückt, wenn jemand 3 Mill auf´m Konto hat, aber kein Anspruch auf staatliche Leistungen ist er deutlich ärmer als der genannte 20jährige Sozialhilfeempfänger. Verpraßt er dagegen sein Vermögen konsumtiv in kurzer Zeit, kommt er innerhalb weniger Jahre an das Vermögen des 20jährigen heran, je nach Eintrittsalter.

Pervers?

Gruß Dieter

-->Hallo, Dieter,

die Situation ist pervers, sie wird dadurch pervers, daß die Waagschale durch eine Pumpleitung auf einer Seite begrenzt ist, auf der anderen Seite, die die Pumpe speist, aber nicht.

Deine Einschätzung teile ich voll und ganz.

Natürlich ist ein Vermögen nur der Saldo aus Eigentum (auch Forderungen) minus Schulden.

Da im Steuerrecht bei der Bemessung der Rentenstammrechte bzw. Ertragsanteile auch abgezinst und der Kapitalwert angesetzt wird, ist es nur logisch, bei einer Vermögensabschröpfung auch die Forderungen zu bewerten. Nun ist eine Forderung noch kein Bargeld auf der Hand, wie der Spatz in der Hand und die Taube am Dach, sie wird aber bei einer Währungsreform zur Gans in der Hand und das Bargeld wird zu Klopapier.

Pervers ist die Abschröpfungsmanie, Ausdruck des oberkranken Systems des Bedarfsdeckungsgrundsatzes, das fußt historisch auf militärischer Requirierungslogik.

Und schimpft sich Kakokratie, äh, Dämokratie in der BRD (und abgemildert auch andernorts).

Nirgends ist ein bilanzierender Staat zu sehen, und deswegen ist alles realitätsfremd, was sich periodisch rächt, leider aber nicht an den Drahtziehern.

Beste Grüße vom Baldur

-->Hallo, Dieter,

entsprechend müßte man Immobilien-Werte vermindern um den kapitalisierten Anteil an Grundsteuern und Vermögensteuer.

Entsprechend müßte man das Betriebsvermögen mindern um kapitalisierte Grundsteuern (ggf.), Gewerbekapitalsteuer, den Sozialplan im Fall X, Vermögensteuer, als dingliche Last müßte man m.E. sogar noch die Erbschaftsteuer abziehen, da das Vermögen ja als solches nur dem Eigner erbschaftsteuerfrei zur Verfügung steht, nicht aber dem Erben, und da man bei Betrieben vom Teilwert bei der Fortführung durch einen Dritten ausgeht, müßte die Erbschaftststeuer vom Wert genauso abgezogen werden.

Das kommt alles bloß davon, daß die nicht mehr genug kriegen mit dem Abpressen.

Voll pervers.

beste grüße vom Baldur

-->>Ich hatte gestern das Vergnügen diese haßerfüllte Rede von Bsirske im TV zu sehen.
>Er benannte namentlich die Famile Holtzbrinck und Gloria von Thurn und Taxis als zukünftige Zahlkandidaten.
>Klar hätte er hier auch die Witwe Meyer,Müller oder Schulze benennen können. Ein Häuschen in München reicht - Hauswert 600.000.00 € davon 80% = 480.000.00 € minus Freibetrag 300.000.00 € = Vermögensteuer auf 180.000.00 € = 1800.00 € jährlich.
>Reicht die Rente nicht zur Zahlung,droht Zwangsversteigerung durch die Finanzbehörden und Umzug in den Plattenbau.
>Für Bsirske und Gabriel ist das soziale Gerechtigkeit.
>Gruß Tierfreund

Ich denke daß nicht nur der überschießende Vermögensteil berücksichtigt wird sondern die Falle wird voll zuschnappen wenn es eine Entweder oder Version gibt wie bei vielen Steuerarten.
Ist das Vermögen nur 5 Euro drüber dann die Steuer natürlich auf das volle Vermögen ziehen.
Damit die Witwe wenigstens ihre ganze Rente los ist nach Version von rodex.
Sie ist doch dann so reich;-)
Fürs Essen hatte man bei den früheren Fenstern immer noch den Fensterkitt wie mein Vater immer witzelte;-)
Bei 600 000 Euro gehe ich glatt von 6000 Euro an Steuern für die Witwe pro Jahr aus.
Wo kämen wir denn hin wenn die Dame im Badeanzug am Strand der Costa Blanca steht oder auf den kanarischen Inseln;-)
Während hier die vielen armen Asylsuchenden und deutsche Mitbürger kein Klopapier mehr kaufen können weil das Heizgeld nicht ausreicht wenn es kalt ist.
In den Wald dürfen die Armen ja nicht um Holz zu machen wegen der Unfallgefahr;-)
Das ist das Privileg der Reichen damit man sie schneller los wird;-)

Gruß EUKLID


Gruß EUKLID

-->Hallo, Tierfreund,

man müßte sich nicht wundern, wenn man den nächstens im (Alp-)Traume als Mitglied des Rates und Staatskommissar für Enteignungen, pardo, Vergesellschaftungen sehen würde, wie er, optisch kaum von Leo Trotzki zu unterscheiden, als Schreibtischtäter Gerechtigkeit herstellen läßt.

Aus den Worten von Bsrsk sprach nach meinerm Empfinden derartiger Haß, Neid, und wutschnaubende Gier, die nur notdürftig vom quasi-bürgerlichen Mäntelchen verborgen werden konnte, daß ich es kaum fassen kann.

Hat der eigentlich schon mal selbst irgendeine produktive Leistung im Leben erbrochen? Oder war der nur Zeit Daseis Berufsfunktionär und Verbalrevoluzzer?

Oder ist ihm gar Herbert Wehner in den geist gefahren und hat ihn besetzt?

Der merkt gar nicht, wie peinlich er ist, und nur zu Motzen, woraus er seine Daseinsberechtigung ableitet, nichts produktiv zu wirken, ist halt echt für dort, wo angeblich seine vorgeschobenen Pseudo-Schützlinge arbeiten: beim Abfall.

(nix gegen Müllmänner, die sind OK, aber der Bsrsk ist es nicht).

Beste Grüße vom Baldur

-->und ich bin sicher, das Bundesverfassungsgericht müßte dem zustimmen, sofern es mit dieser Argumentation konfrontiert wäre.
Gruß Dieter

-->Hi Baldur,
der Bsirske ist doch nichts anderes als die Gewerkschaftsausgabe der uralten deutschen Feigheit, immer den Weg des geringsten Widerstandes gehen, sich immer am jeweils Schwächeren schadlos halten. Wenn er mal versuchen würde, die Kohle dort zu holen, wo sie zuvor hingegangen ist, würde er schnell Probleme kriegen.

Eine Anmerkung am Rande:
Wie entbeint, enkernt, jeglichen Anstands beraubt muss eine Gewerkschaft sein, die sich in ihrem Namen eine unübersehbare Anspielung auf den grossen italienischen Komponisten und Charakter Guiseppe Verdi gibt? Von den vielen Möglichkeiten, einen grossen Namen in den Schmutz zu ziehen, ist dies eine der ekelhaftesten.

Ich verstehe nicht, dass diese widerlichen Bonzen nicht jedesmal in den Spiegel ko..., wenn sie sich am Morgen rasieren?

T.

-->Hallo Baldur,

genau so habe ich es auch gesehen - Ihm fehlte nur noch der Schaum vor dem Mund.

Und heute beschimpft ein Abgeordneter der Grünen im hessischen Landtag hessische Vermögende und nennt der guten Ordnung halber gleich noch deren Namen und die dazugehörigen Anschriften.

Was hat er sich wohl dabei gedacht? Soll der Pöbel sofort losziehen und die Häuser niederbrennen?

Und als Krönung wachen natürlich sofort die"Dauergutmenschen" Friedmann und Spiegel auf - würde mich nur mal interessieren was die beiden unternommen hätten wenn Bsirske statt die Namen Holtzbrinck und Thurn und Taxis an den Pranger zu stellen z.B. die Namen Bubis oder Rothschild genutzt hätte.

Dann wäre sicherlich die Aussage von Herrn Koch bejubelt worden.

Ein herzliches"Gruezi"

Tierfreund

-->>und ich bin sicher, das Bundesverfassungsgericht müßte dem zustimmen, sofern es mit dieser Argumentation konfrontiert wäre.


Hallo, Dieter,

Du schreibst zutreffend, *müßte* - aber nicht *würde*. Denn sie würden niemals nicht.

Notfalls gibt es dann halt den nächsten Bundespräser wieder mal aus den Reihen der sogenannten Verfassungsrichter, damit........nicht.........dingens und so.

Beste Grüße vom Baldur

-->in der Schweiz wohl nur pauschal Geld abdrücken.

Gabriel & Co sollen doch einfach einen Hebesatz auf die ESt einführen,
ab? Brutto 5% Extra fürs Land. Spart Verwaltungkosten

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