-->Der richtige Weg
Kommentar
von Christoph B. Schiltz
Prognosen haben in diesen Zeiten Hochkonjunktur. Das ist so, weil jeder voll daneben liegen kann und trotzdem ein geschätzter Experte bleibt: Wer schlecht prognostiziert hat, schiebt sein Fehlurteil einfach der unberechenbaren Weltkonjunktur in die Schuhe.
Der Wirtschafts- und Arbeitsminister, Wolfgang Clement (SPD), hat jetzt auch eine Prognose gewagt: Im Jahr 2003 könnte die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt unter vier Millionen liegen. Mit dieser Einschätzung steht Clement allein. Er widerspricht damit sogar den Prognosen seines eigenen Ministeriums, das 4,14 Millionen Erwerbslose erwartet. Den Minister freilich ficht das nicht an. Sein Kalkül lautet: Wer die Trübsal in schlechten Zeiten verscheuchen will, muss gerade zu Neujahr gute Nachrichten verkünden.
Aber woher soll der Aufbruch kommen? Jedenfalls nicht von den Miesmachern, wird Clement sagen. Aber auch nicht von politischen Schaumschlägern, wieHartz, Herr Clement! Auch die Reform der Minijobs wird nicht helfen, Arbeitslosigkeit abzubauen: Davon profitieren nur Schüler, Studenten, Rentner und mitarbeitende Ehepartner. Die Nettoeffekte des Abbaus von Bürokratie würden für den Arbeitsmarkt ebenfalls gering sein. Es reicht nicht, den Menschen zu suggerieren, dass die Dinge in Bewegung kommen - man muss das Richtige tun: Weniger Lohnzusatzkosten, weniger Steuern und weniger Kündigungsschutz sind der richtige Weg.
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