-->Nicht dass ich für der Doris ihrem Alten noch irgendwelche Sympathien übrig hätte, aber es ist schon seltsam, dass die Union ausgerechnet jetzt, wo die Frage einer deutschen Kriegsbeteiligung, gerne auch in Form von Schecks, virulent ist, ein Misstrauensvotum einbringen möchte.

Läßt man mal die Fassade der"demokratischen" Formen beiseite, fällt die Ähnlichkeit mit den üblichen US-amerikanischen Intrigen und Putschversuchen, wie sie erst kürzlich wieder von H. de Grossouvre beschrieben wurden, sofort ins Auge. Was sich hier abspielt ist ein weiteres Schmierenstück mit dem Titel"Wie man den Wähler entmündigt und dabei die Regularien beachtet". Die ganze Kunst dieser parlamentarischen US-Hiwis besteht darin, bei der Rechtsbeugung Formfehler zu vermeiden. Irgendwie muß auch D-Land in den Krieg getrieben werden; soviel zur ethischen Substanz der C-Parteien.

SPIEGEL-online:

REGIERUNGSKRISE
Unionspolitiker wollen Schröder stürzen

Die Union wittert ihre Chance: Führende Christdemokraten sprechen sich für ein Misstrauensvotum gegen den Kanzler aus. Unzufriedene Parlamentarier aus den Reihen der SPD und Grünen sollen dabei helfen.

Berlin - Die Rhetorik wird schärfer: Mehrere Bundespolitiker der CDU haben sich einem Bericht der"Bild am Sonntag" zufolge für ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. Sie setzen darauf, dass mit der Regierungsspitze unzufriedene SPD-Parlamentarier im Bundestag gegen Schröder stimmen könnten, etwa der vom Kanzler brüsk zurecht gewiesene außenpolitische Experte Hans-Ulrich Klose.
"Schröder sitzt auf einem Dampfkochtopf. Er beschwört ein konstruktives Misstrauensvotum geradezu herauf", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Böhr der"Bild am Sonntag" und verwies auf die jüngste Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion, auf der jede Stimme der Vernunft gnadenlos niedergemacht worden sei.

Bereits Anfang vergangener Woche hatte der CSU-Landesgruppenchef Michael Glos gefordert:"Ich finde, die müssen weg - um jeden demokratischen Preis". Der sauberste Weg dazu seien Neuwahlen.

Nun scheint sich die Strategie zu ändern. Frustrierte Rebellen aus den Reihen der Regierungsparteien sollen dabei helfen:"... die weitsichtigen Mitglieder in der SPD-Bundestagsfraktion und bei den Grünen (sollten) den Mut aufbringen, durch ein konstruktives Misstrauensvotum im Deutschen Bundestag dem außenpolitischen Amoklauf von Gerhard Schröder ein Ende zu setzen", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Matthias Wissmann (CDU). Schröder hat sich im Konflikt um die Abrüstung Iraks gegen einen Militärschlag festgelegt und dafür scharfe Kritik der USA geerntet.

Auch Schleswig-Holsteins CDU-Chef Peter Harry Carstensen erwägt den Sturz im Parlament:"Wenn der Kanzler weiter so tölpelhaft handelt, dann müssen wir überlegen, alle demokratischen Maßnahmen auszuschöpfen," zitiert ihn die"Bild am Sonntag":"Wer wie Schröder Vertrauen verspielt, erntet Misstrauen auch in den eigenen Reihen. Seine Irak-Position zerreißt viele aufrechte Sozialdemokraten innerlich."

Der Bundestag kann dem Bundeskanzler sein Misstrauen aussprechen, indem er mit der Mehrheit seiner Abgeordneten einen Nachfolger wählt. Auf diesem Weg löste Helmut Kohl (CDU) 1982 den SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt ab. Seit der Wahl am 22. September hat die rot-grüne Koalition eine knappe Mehrheit von 306 Abgeordneten. Für eine absolute Mehrheit sind 302 Stimmen nötig.

-->>Nicht dass ich für der Doris ihrem Alten noch irgendwelche Sympathien übrig hätte, aber es ist schon seltsam, dass die Union ausgerechnet jetzt, wo die Frage einer deutschen Kriegsbeteiligung, gerne auch in Form von Schecks, virulent ist, ein Misstrauensvotum einbringen möchte.
>Läßt man mal die Fassade der"demokratischen" Formen beiseite, fällt die Ähnlichkeit mit den üblichen US-amerikanischen Intrigen und Putschversuchen, wie sie erst kürzlich wieder von H. de Grossouvre beschrieben wurden, sofort ins Auge. Was sich hier abspielt ist ein weiteres Schmierenstück mit dem Titel"Wie man den Wähler entmündigt und dabei die Regularien beachtet". Die ganze Kunst dieser parlamentarischen US-Hiwis besteht darin, bei der Rechtsbeugung Formfehler zu vermeiden. Irgendwie muß auch D-Land in den Krieg getrieben werden; soviel zur ethischen Substanz der C-Parteien.
>SPIEGEL-online:
>REGIERUNGSKRISE
>Unionspolitiker wollen Schröder stürzen
>Die Union wittert ihre Chance: Führende Christdemokraten sprechen sich für ein Misstrauensvotum gegen den Kanzler aus. Unzufriedene Parlamentarier aus den Reihen der SPD und Grünen sollen dabei helfen.
>Berlin - Die Rhetorik wird schärfer: Mehrere Bundespolitiker der CDU haben sich einem Bericht der"Bild am Sonntag" zufolge für ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. Sie setzen darauf, dass mit der Regierungsspitze unzufriedene SPD-Parlamentarier im Bundestag gegen Schröder stimmen könnten, etwa der vom Kanzler brüsk zurecht gewiesene außenpolitische Experte Hans-Ulrich Klose.
>"Schröder sitzt auf einem Dampfkochtopf. Er beschwört ein konstruktives Misstrauensvotum geradezu herauf", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Böhr der"Bild am Sonntag" und verwies auf die jüngste Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion, auf der jede Stimme der Vernunft gnadenlos niedergemacht worden sei.
>Bereits Anfang vergangener Woche hatte der CSU-Landesgruppenchef Michael Glos gefordert:"Ich finde, die müssen weg - um jeden demokratischen Preis". Der sauberste Weg dazu seien Neuwahlen.
>Nun scheint sich die Strategie zu ändern. Frustrierte Rebellen aus den Reihen der Regierungsparteien sollen dabei helfen:"... die weitsichtigen Mitglieder in der SPD-Bundestagsfraktion und bei den Grünen (sollten) den Mut aufbringen, durch ein konstruktives Misstrauensvotum im Deutschen Bundestag dem außenpolitischen Amoklauf von Gerhard Schröder ein Ende zu setzen", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Matthias Wissmann (CDU). Schröder hat sich im Konflikt um die Abrüstung Iraks gegen einen Militärschlag festgelegt und dafür scharfe Kritik der USA geerntet.
>Auch Schleswig-Holsteins CDU-Chef Peter Harry Carstensen erwägt den Sturz im Parlament:"Wenn der Kanzler weiter so tölpelhaft handelt, dann müssen wir überlegen, alle demokratischen Maßnahmen auszuschöpfen," zitiert ihn die"Bild am Sonntag":"Wer wie Schröder Vertrauen verspielt, erntet Misstrauen auch in den eigenen Reihen. Seine Irak-Position zerreißt viele aufrechte Sozialdemokraten innerlich."
>Der Bundestag kann dem Bundeskanzler sein Misstrauen aussprechen, indem er mit der Mehrheit seiner Abgeordneten einen Nachfolger wählt. Auf diesem Weg löste Helmut Kohl (CDU) 1982 den SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt ab. Seit der Wahl am 22. September hat die rot-grüne Koalition eine knappe Mehrheit von 306 Abgeordneten. Für eine absolute Mehrheit sind 302 Stimmen nötig.

Ohne jede Polemik: 3 Hanseln kaufen ist billiger als das gesamte Volk.
Auch hier zieht inzwischen Finanzoptimierung ein.
Die CDU wird bei mir immer unbeliebter.
Damit klar vor Augen kommt wie eine Demokratie funktioniert wäre dies wieder einmal bestes Anschauungsmaterial.
Die Freiheit wird immer mehr abgebaut.Die Korruption feiert Triumphe.
Da Thierse ja 22 Millionen Euro Strafgeld für Parteispenden anvisiert hat kann man diesen Beitrag dafür verwenden etwas zu kaufen was man benötigt.
Damit hat man dann eine Investition getätigt.
Diese Parteienlandschaft in der Bundesrepublik ist ätzend.

Gruß EUKLID

-->entweder als williger Gehilfe des Kapitals und der USA

oder

sie ist völlig unfähig den Rot-Grünen etwas entgegenzusetzen.

Ich finde es faszinierend wie sie in Zeiten wo sich die USA und GB isolieren, von einer Isolation Deutschlands sprechen. Frankreich, Belgien und Rest werden einfach ignoriert.
ie Arroganz der Macht hält das Volk für total blöde, daran scheitern gerade Bush und seine Falken (auch wenn sie den Krieg dennoch führen werden, jedoch nicht so wie geplant).

Sollte die Union die Vertrauensfrage stellen, so stellt sie sich meineserachtens gegen das Volk und hat eine vernichtende Niederlage verdient.

Schönen Sonntag
Wünscht Euch

Francois

-->>Sollte die Union die Vertrauensfrage stellen, so stellt sie sich meineserachtens gegen das Volk und hat eine vernichtende Niederlage verdient.
>Schönen Sonntag
>Wünscht Euch
>Francois

Warum gegen das Volk. Es darf doch von einer minimen Mehrheit für Rot-Grün
gesprochen werden, eigentlich sogar von einem Zufallsmehr.

Warum nicht nochmals wählen.
Dein Urteil ist erst dann berechtigt, wenn das Volk bei den Neuwählen
wieder Rot-grün wählt.

Und das Instrument ist legitim!

Mein ein schweizerischer Zaungucker.

Gruss

-->>>Sollte die Union die Vertrauensfrage stellen, so stellt sie sich meineserachtens gegen das Volk und hat eine vernichtende Niederlage verdient.

Nein - so sehe ich das nicht (jedenfalls noch nicht) - aber: in dem Augenblick wo die Vertrauensfrage gestellt wird - und Neuwahlen angesetzt werden - und obenddrein die Wahlen gewonnen werden und man die offensichtliche Friedensbestrebung durch Bekenntnis zum Krieg außer Acht gelassen wird

ist die CDU/CSU unweigerlich die Partei die man getrost als Neonazipartei bezeichnen kann.

Diese Grundtendenz hat es nach meiner Meinung in der CDU/CSU schon immer gegeben, diesen Punkt möchte ich aber nicht näher ausführen.

Das Mißtrauensvotum - sobald es gestellt ist - ist dann OK, wenn es lediglich auf Wirtschaftsfragen basiert - wobei jedoch außenpolitische Haltung dabei ebenfalls geändert wird.

In dem Augenblick also wo die CDU/CSU die Wahlen gewinnt - und sich Richtung USA orientiert - kann man es getrost als Volksverrat ansehen.

Und das ist der Stoff aus dem dieser Krieg gemacht wird.

Legitm ist hier nur wenn es sich um Wirtschaftsfragen dreht, an der politischer Grundhaltung Deutschlands zum Krieg darf nicht geschliffen werden - wird es getan - so ist die CDU dann tatsächlich kriegsorientierte Partei. Und wenn sich die Partei gegen den offensichtlichen Volkswillen stellt - denn die Millionen Demonstranten waren bei der Demo nicht deswegen dabei - weil es Pizza umsonst gab - so ist der Mittel offenkundig nicht legitim - und die Partei volkswillenfeindlich.

Das war die CDU aber schon immer gewesen, es wird jedem klar spätestens dann, wenn man bedenkt, daß Volksentscheide grundsätzlich von der CDU abgelehnt
wurden und waren.

MfG. Turon

-->Moin Tempranillo,

das mit dem Mißtrauensvotum (seit wann nutzt Du die neue Schlechtschreibung?)war ja nur ne Frage der Zeit. Und eigentlich hat rotz-grün das auch verdient.

Nur die Alternative, die gefällt mir genau so wenig.

Und gerade jetzt der drohende Irak-Krieg zeigt, daß die CDU eigentlich noch viel schlimmer als die SPD ist. Ich hab sie beide nicht gewählt, weder am 22. September noch zur Landtagswahl, aus dem einfachen Grund, weil ich es beiden Lagern nicht zutraue, die aktuelle Wirtschafts- und Schuldenkrise zu meistern.

Es heißt ja immer so schön, die Konservativen könnten besser mit Geld umgehen, aber das stimmt nicht. 16 Jahre mit der Fettbacke und die Euro-Zwangswährung haben es gezeigt, und auch in USA macht Brezel immer mehr Schulden.

Und jetzt auch noch diese widerliche Anbiederei an die USA. Die sollten mal darüber nachdenken, warum sie die so gut wie gewonnene Wahl im September doch verloren haben[img][/img]. Gerade deswegen und nicht weil Schröder so ein toller Hecht ist.

Ich glaub, wenn heute noch mal Wahlen wären und der Krieg immer noch am Horizont stünde, dann könnte die CDU wieder so eine Schlappe einsacken.

Eine Neuwahl könnten sie erst dann sicher gewinnen, wenn der Irak-Konflikt vorbei ist, auf diese oder jene Weise.

Gruß aus dem Land der Fischköppe!

-->>Moin Tempranillo,
>das mit dem Mißtrauensvotum (seit wann nutzt Du die neue Schlechtschreibung?)war ja nur ne Frage der Zeit.

Ein sonntägliches Hallo in die friesischen Sümpfe,

welche Art der Schreibung ich verwende, weiß ich selbst nicht. Eine"rechte" ist es ganz sicher nicht, weder recht noch richtig. In meinem Hass auf alles, was ohne Referendum, gegen den Willen der breiten Mehrheit von oben verordnet wird, habe ich mich geweigert, mich mit den neuen Regeln vertraut zu machen. Da man jedoch der neuen Schlechtschreibung tagtäglich ausgesetzt ist, übernimmt man unbewußt die eine oder andere der neuen Regeln. Das Ergebnis ist ein veritabler Sauhaufen. Ich betrachte meine orthographische Inkompetenz als Zeichen des Widerstands gegen die deutsche Obrigkeit!

>Und eigentlich hat rotz-grün das auch verdient.

Gegenfrage: welche Regierung/Partei hätte es nicht verdient, zum Teufel gejagt zu werden?

>Und gerade jetzt der drohende Irak-Krieg zeigt, daß die CDU eigentlich noch viel schlimmer als die SPD ist.

Dein Wort in Gottes Ohr. Wenn Du wüßtest, wieviele Kräche und verbissene Auseinandersetzungen ich genau darüber durchgestanden habe.

>Ich hab sie beide nicht gewählt, weder am 22. September noch zur Landtagswahl, aus dem einfachen Grund, weil ich es beiden Lagern nicht zutraue, die aktuelle Wirtschafts- und Schuldenkrise zu meistern.

Seit dem Eurotz ist die deutsche"Demokratie" für mich gestorben. So lange es kein Referendum über Währungsunion, EU und anderes gibt, werde ich nicht mehr zur Wahl gehen. Das ist vorbei.

>Es heißt ja immer so schön, die Konservativen könnten besser mit Geld umgehen, aber das stimmt nicht. 16 Jahre mit der Fettbacke und die Euro-Zwangswährung haben es gezeigt, und auch in USA macht Brezel immer mehr Schulden.

Sie können sich besser den Anschein geben, als ob. Im pharisäerhaften Heucheln macht den Schwarzen so schnell keiner was vor. Der Konservative als solcher ist vielleicht nicht der Wolf im Schafspelz, eher der Großkriminelle im Spießbürgerkostümchen. Andreotti, FJS, Kohl, Merkel usw.

>Und jetzt auch noch diese widerliche Anbiederei an die USA. Die sollten mal darüber nachdenken, warum sie die so gut wie gewonnene Wahl im September doch verloren haben[img][/img]. Gerade deswegen und nicht weil Schröder so ein toller Hecht ist.

A...kriechen, nach oben kuschen, nach unten treten, gehört für mich zum Wesenskern des deutschen Konservativen. Ich hatte Zeit, es waren Jahrzehnte, diese Exemplare aus allernächster Nähe zu studieren. Das hat mir eine Abneigung eingeflößt, die für ein weiteres Leben reichen würde.

Tempranillo

-->>Ein sonntägliches Hallo in die friesischen Sümpfe,

Moin,

hier gibt es keine Sümpfe, nur Matsch und Schlick ;-)

Und davon haufenweise...

[img][/img]

-->Bisher sahen die alternativ Vorschläge der Union für Reformen so aus, daß man ersteinmal abwarten wolle, was die Regierung mache, um zu einem späteren Zeitpunkt (welcher stets verzögert wird und wurde), die eigene Position (die man noch nicht hat) klar vorzubringen.
Daß die Union durchaus den Willen, aber nicht das Personal hat, eine neue Regierung zu stellen, beschreibt DER SPIEGEL (ohne dabei Schachtelsätze verwenden zu müssen [img][/img] ):

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,235285,00.html

-->

-->Ja inzwischen denke ich auch daß die SPD in Amerika nicht die Regierung ist die man brauchen kann.
Dann muß sie eben ausgetauscht werden.
Und das gestaltet sich wahrscheinlich leichter als die Auswechslung im Irak.
Da sage noch einer daß hier Demokratie herrsche.
Wir brauchen eine Partei die unsere Interessen vertritt.
Das ist alles andere als CDU / CSU (Vasall der USA) FDP (ja nichts gegen Scharon durchlassen) SPD (Zuzugsgesetze und kleine Rente für alle plus Wirtschaftszusammenbruch) Grüne (alles einbürgern und herkommen lassen,zusätzlich Frösche beschützen und Benzin so teuer machen daß die Leute die Kiste freiwillig stehen lassen)
PDS (am besten zur Staatskasse und die vom Bürgermeister unterschriebene Vermögensaufstellung gleich mitbringen zur Enteignung)

Ja was ist das wohl?
Ja das ist Weimar in Vollendung.
Nichts als Zerstrittenheit und der Brüning wird erst noch kommen.
Die Radikalisierung läßt sich mit solcher Politik die gegen das Volk gerichtet ist nicht mehr aufhalten
Ich prophezeie eine dicke Abwatschung beider großen Parteien bei der nächsten Wahl.
Die CDU täuscht sich gewaltig mit ihrem Kurs und wähnt sich im 7.Himmel.

Die nächste Wahl wird wieder eine Erdrutschwahl aber mit Schaum vor dem Mund.
Ich prophezeie daß beide Ränder bald den Hühnerhaufen in der Mitte zum Schmelzen bringt und zwar genauso schnell wie die Bilanzen der BUBA.
Die werden noch das Laufen lernen.

Gruß EUKLID