-->Eichel: Schwache Konjunktur stellt Sparkurs in Frage


Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wird bei einem weiter zurückgehenden Wirtschaftswachstum seinen Sparkurs aufgeben und mehr Schulden machen müssen. «Wenn wir weniger Wachstum haben, werden wir auch weniger Einnahmen haben. Und dem werden wir nicht hinterher sparen», sagte Eichel am Sonntag in der ZDF-Sendung «Berlin Direkt». Der Minister machte damit erneut deutlich, dass Deutschland auch 2003 das 3-Prozent-Defizitkriterium der EU nicht erreichen könnte.

Die Union kündigte eine umfassende Steuerreform an, die die Steuersätze senkt, Steuersubventionen abbaut und bis 2006 dennoch einen ausgeglichenen Haushalt anstrebt.

Eichel unterstrich, dass im Fall eines weiteren konjunkturellen Einbruchs höhere Schulden die Konsequenz wären. Wenn die Konjunktur «dann wieder mal besser läuft, dann muss man um so härter konsolidieren, um die Schulden wieder zurückzuzahlen». Die Bundesregierung hatte im Januar ihre Wachstumsprognose für 2003 von 1,5 auf 1,0 Prozent nach unten angepasst. Der Internationale Währungsfonds (IWF) korrigierte am Wochenende seine Erwartungen für den Euro-Raum von 2,3 auf 1,3 Prozent nach unten und entsprechend für Deutschland von 2,0 auf 0,7 Prozent.

Der Finanzminister sagte im ZDF, wenn man «einer zusammenbrechenden Konjunktur hinterher» spare, mache man «die Sache nur noch schlimmer». Der Stabilitäts- und Wachstumspakt wolle dies «ausdrücklich» nicht. Man müsse «mittel- und langfristig Kurs halten, aber... nicht hinter jeder Konjunkturentwicklung hinterher fahren».

Der Unions-Fraktionsvize Friedrich Merz (CDU) sagte ebenfalls im ZDF: «Niedrigere Steuern, Abbau der Staatsverschuldung und gleichzeitig höheres Wachstum sind möglich.» Er berief sich bei der Ankündigung einer Steuerreform auf ein Konzept des Wirtschaftswissenschaftlers Stefan Homburg (Hannover). «Ich möchte ein vergleichbares Papier der Bundestagsfraktion in Kürze vorlegen.»

Homburg, der nach ZDF-Angaben auch Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des Bundesfinanzministeriums ist, will bis 2006 eine Senkung des Eingangssteuersatzes von jetzt 19,9 Prozent auf 9 Prozent. Der Spitzensatz soll von 48,5 auf 29 Prozent zurückgefahren und Steuerprivilegien von 24 Milliarden Euro gestrichen werden. Für Bürger und Unternehmen bleibe eine Netto-Entlastung von 40 Milliarden Euro. Um das Defizit dennoch bis 2006 auf Null herunterzufahren, müsse der Staat seine Ausgaben um 5 Prozent senken.

Eichel ging im ZDF davon aus, dass es im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zu Verhandlungen zwischen Regierung und Union über das Gesetzespaket zum Abbau von Steuersubventionen kommen wird. «Der Bundesrat wird es zwar ablehnen, aber anschließend trotzdem die Hand aufhalten.» Die Union habe ja deutlich gemacht, dass sie eine Reform der Körperschaftsteuer wolle. «Das steckt auch in unserem Gesetz.»

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) signalisierte in der «Lausitzer Rundschau» (Cottbus/Samstag) Kompromissbereitschaft. «Über einige Punkte in dem Gesetz kann man sich durchaus im Vermittlungsausschuss unterhalten», sagte er und nannte insbesondere die Körperschaftsteuer. Auch einige Unions-Länder - darunter Hessen und das Saarland - haben ungeachtet ihrer ablehnenden Haltung die erwarteten Einnahmen für 2003 von insgesamt 3,5 Milliarden Euro bereits in ihrem Haushalt eingestellt.

Im Münchner Nachrichtenmagazin «Focus» bekräftigte Eichel, dass die Steuerreformstufen 2004 und 2005 nicht vorgezogen würden. «Dafür ist kein Geld da.» Die Reformstufen würden aber auch nicht nach hinten verschoben, sondern wie geplant umgesetzt.

<ul> ~ http://www.lycos.de/webguides/news/index_hp.html</ul>

-->"Wenn die Konjunktur dann wieder mal besser läuft, dann muss man um so härter konsolidieren, um die Schulden wieder zurückzuzahlen".


[img][/img]

-->
oder wird einem etwas vorgespielt?
Gelegentlich zweifel ich an dem Geisteszustand unserer politischen Führung!
Gruß

DR

-->>Eichel: Schwache Konjunktur stellt Sparkurs in Frage
>
>Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wird bei einem weiter zurückgehenden Wirtschaftswachstum seinen Sparkurs aufgeben und mehr Schulden machen müssen. «Wenn wir weniger Wachstum haben, werden wir auch weniger Einnahmen haben. Und dem werden wir nicht hinterher sparen», sagte Eichel am Sonntag in der ZDF-Sendung «Berlin Direkt». Der Minister machte damit erneut deutlich, dass Deutschland auch 2003 das 3-Prozent-Defizitkriterium der EU nicht erreichen könnte.
>Die Union kündigte eine umfassende Steuerreform an, die die Steuersätze senkt, Steuersubventionen abbaut und bis 2006 dennoch einen ausgeglichenen Haushalt anstrebt.
>Eichel unterstrich, dass im Fall eines weiteren konjunkturellen Einbruchs höhere Schulden die Konsequenz wären. Wenn die Konjunktur «dann wieder mal besser läuft, dann muss man um so härter konsolidieren, um die Schulden wieder zurückzuzahlen». Die Bundesregierung hatte im Januar ihre Wachstumsprognose für 2003 von 1,5 auf 1,0 Prozent nach unten angepasst. Der Internationale Währungsfonds (IWF) korrigierte am Wochenende seine Erwartungen für den Euro-Raum von 2,3 auf 1,3 Prozent nach unten und entsprechend für Deutschland von 2,0 auf 0,7 Prozent.
>Der Finanzminister sagte im ZDF, wenn man «einer zusammenbrechenden Konjunktur hinterher» spare, mache man «die Sache nur noch schlimmer». Der Stabilitäts- und Wachstumspakt wolle dies «ausdrücklich» nicht. Man müsse «mittel- und langfristig Kurs halten, aber... nicht hinter jeder Konjunkturentwicklung hinterher fahren».
>Der Unions-Fraktionsvize Friedrich Merz (CDU) sagte ebenfalls im ZDF: «Niedrigere Steuern, Abbau der Staatsverschuldung und gleichzeitig höheres Wachstum sind möglich.» Er berief sich bei der Ankündigung einer Steuerreform auf ein Konzept des Wirtschaftswissenschaftlers Stefan Homburg (Hannover). «Ich möchte ein vergleichbares Papier der Bundestagsfraktion in Kürze vorlegen.»
>Homburg, der nach ZDF-Angaben auch Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des Bundesfinanzministeriums ist, will bis 2006 eine Senkung des Eingangssteuersatzes von jetzt 19,9 Prozent auf 9 Prozent. Der Spitzensatz soll von 48,5 auf 29 Prozent zurückgefahren und Steuerprivilegien von 24 Milliarden Euro gestrichen werden. Für Bürger und Unternehmen bleibe eine Netto-Entlastung von 40 Milliarden Euro. Um das Defizit dennoch bis 2006 auf Null herunterzufahren, müsse der Staat seine Ausgaben um 5 Prozent senken.
>Eichel ging im ZDF davon aus, dass es im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zu Verhandlungen zwischen Regierung und Union über das Gesetzespaket zum Abbau von Steuersubventionen kommen wird. «Der Bundesrat wird es zwar ablehnen, aber anschließend trotzdem die Hand aufhalten.» Die Union habe ja deutlich gemacht, dass sie eine Reform der Körperschaftsteuer wolle. «Das steckt auch in unserem Gesetz.»
>Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) signalisierte in der «Lausitzer Rundschau» (Cottbus/Samstag) Kompromissbereitschaft. «Über einige Punkte in dem Gesetz kann man sich durchaus im Vermittlungsausschuss unterhalten», sagte er und nannte insbesondere die Körperschaftsteuer. Auch einige Unions-Länder - darunter Hessen und das Saarland - haben ungeachtet ihrer ablehnenden Haltung die erwarteten Einnahmen für 2003 von insgesamt 3,5 Milliarden Euro bereits in ihrem Haushalt eingestellt.
>Im Münchner Nachrichtenmagazin «Focus» bekräftigte Eichel, dass die Steuerreformstufen 2004 und 2005 nicht vorgezogen würden. «Dafür ist kein Geld da.» Die Reformstufen würden aber auch nicht nach hinten verschoben, sondern wie geplant umgesetzt.

Da kann ich nur sagen:Vorsicht Falle
Auch die Aussagen der CDU kann man getrost in den Ofen schieben.
Die 29% Spitzensteuersatz mit breiterer Bemessungsgrundlage und eigenem Hebesatzrecht der Kommunen sowie Steuerabbaugesetzen werden rückgerechnet höher sein als je zuvor.
Blenden kann man jetzt nur noch mit schönem Zahlenwerk.
Wer 40 Mrd Neuverschuldung abbauen will muß wohl oder übel von den Bürgern diese 40 MRD klauen.
Aber es werden nicht nur 40MRD genommen sondern wahrscheinlich sogar 60 MRD weil die Gewerbesteuern auch auf Ärzte und sonstige Freiberufler umgelegt werden.
Dafür geht Daimler Crysler und wie sie alle heißen (Global Players) steuerfrei nach Hause.
Das heißt im Schnitt werden pro arbeitenden Bürger ca 2000 Euro im Jahr fällig an Mehrbelastung.
Klar daß man untere Einkommen wieder verschont und hauptsächlich die Zone der breitschultrigen dafür heranzieht.
Das Spektrum dürfte der Einkommensbereich von 30 000 Euro bis 70 000 Euro Jahreseinkommen sein wo fett abgebaggert wird.

Im Endeffekt muß dieser Einkommensbereich damit rechnen mit 4000 Euro im Jahr an Mehrsteuern belastet zu werden.
Da bleibt nur noch eines.Den Abgeordneten das Steuerzahlen überlassen.
Wenn der letzte das Licht hier aus macht wird man feststellen daß die Abgeordneten ihren Wohnsitz gar nicht mehr hier im Land haben und noch nicht mal die Steuer für sich selbst entrichten.

Gruß EUKLID

-->>"Wenn die Konjunktur dann wieder mal besser läuft, dann muss man um so härter konsolidieren, um die Schulden wieder zurückzuzahlen".

Moin ELLI,

hast du so etwas wie einen Chart über gut gelaufene Wirtschaftszeiten Deutschlands seit den 1960ern?

Wenn ich mich so zurück erinnere:
Mitte der 1960er: miese Konjunktur, Einstellungsstopps
Anfang der 1970er: dito
Mitte der 1970er: dito

Zum Einstellen fällt mir"auf Anhieb nur" ein:

Anfang der 1980er: Wir stellen ein: Die 2. Frühstückspause, die Plauschzone
Mitte der 1980er: Zusätzlich stellen wir ein: Die firmenbezahlte Tass Kaff
Ende der 1980 stellen wir ein: Das tägliche Warmduschen im Firmenschwimmbad
Mitte der 1990er stellen wir ein: Leute mit nur 2/3 Gehaltswunsch
Ende 2000 stellen wir ebenfalls ein: Die Nachbesetzung von Kündigungen

usf.

Wann gab es denn mal Zeiten, wo"die Wirtschaft" so brummte, dass"Rücklagen" gebildet wurden/werden konnten?
Irgendwie hat doch nur alles Wirtschaften stets immer mehr Schulden hinterlassen.

Gruß
Herbi

-->>>"Wenn die Konjunktur dann wieder mal besser läuft, dann muss man um so härter konsolidieren, um die Schulden wieder zurückzuzahlen".

>Moin ELLI,
>hast du so etwas wie einen Chart über gut gelaufene Wirtschaftszeiten Deutschlands seit den 1960ern?
>Wenn ich mich so zurück erinnere:
>Mitte der 1960er: miese Konjunktur, Einstellungsstopps
>Anfang der 1970er: dito
>Mitte der 1970er: dito
>Zum Einstellen fällt mir"auf Anhieb nur" ein:
>Anfang der 1980er: Wir stellen ein: Die 2. Frühstückspause, die Plauschzone
>Mitte der 1980er: Zusätzlich stellen wir ein: Die firmenbezahlte Tass Kaff
>Ende der 1980 stellen wir ein: Das tägliche Warmduschen im Firmenschwimmbad
>Mitte der 1990er stellen wir ein: Leute mit nur 2/3 Gehaltswunsch
>Ende 2000 stellen wir ebenfalls ein: Die Nachbesetzung von Kündigungen
>usf.
>Wann gab es denn mal Zeiten, wo"die Wirtschaft" so brummte, dass"Rücklagen" gebildet wurden/werden konnten?
>Irgendwie hat doch nur alles Wirtschaften stets immer mehr Schulden hinterlassen.
>Gruß
>Herbi

In den 50ern bis Mitte der 60er brummte es m. E. schon, aber seitdem geht vieles abwärts, wenn man nicht nur auf die Oberfläche schaut. Kein Wunder, Mitte der 60er ging die große Welle 3 am Aktienmarkt zu Ende und die große 5 ab Anfang der 80er brachte zwar höhere Aktienkurse, aber kaum wirkliche"fundamentale" Verbesserungen.

Einen langfristigen Wachstums- oder Schuldenchart habe ich nicht zur Hand, aber vielleicht sucht Cosa mal ihre Festplatte durch ;-)

Noch etwas Lesestoff zum Thema: http://www.elliott-waves.com/welle5.htm

-->>>>Wenn die Konjunktur dann wieder mal besser läuft..
>>hast du so etwas wie einen Chart über gut gelaufene Wirtschaftszeiten Deutschlands seit den 1960ern?

>Einen langfristigen Wachstums- oder Schuldenchart habe ich nicht zur Hand, aber vielleicht sucht Cosa mal ihre Festplatte durch ;-)
>Noch etwas Lesestoff..

Danke ELLI,

der Lesestoff war/ist mir gewärtig, aber ich meinte nicht so sehr die Aktienmärkte.
Wer hat sich den in den 1960, 1970 (schon) für Aktien interessiert?
Wachstums- Wirtschafts- oder SchuldenChart wäre der richtige Hinweis:
Cosa, hast du einen WWSC (dabbeldabbelju ess zeh)?

Gruß
Herbi

-->
Euklid:
>Da kann ich nur sagen:Vorsicht Falle
>Auch die Aussagen der CDU kann man getrost in den Ofen schieben.
>Die 29% Spitzensteuersatz mit breiterer Bemessungsgrundlage und eigenem Hebesatzrecht der Kommunen sowie Steuerabbaugesetzen werden rückgerechnet höher sein als je zuvor.
>Blenden kann man jetzt nur noch mit schönem Zahlenwerk.
>Wer 40 Mrd Neuverschuldung abbauen will muß wohl oder übel von den Bürgern diese 40 MRD klauen.
>Aber es werden nicht nur 40MRD genommen sondern wahrscheinlich sogar 60 MRD weil die Gewerbesteuern auch auf Ärzte und sonstige Freiberufler umgelegt werden.
>Dafür geht Daimler Crysler und wie sie alle heißen (Global Players) steuerfrei nach Hause.
>Das heißt im Schnitt werden pro arbeitenden Bürger ca 2000 Euro im Jahr fällig an Mehrbelastung.
>Klar daß man untere Einkommen wieder verschont und hauptsächlich die Zone der breitschultrigen dafür heranzieht.
>Das Spektrum dürfte der Einkommensbereich von 30 000 Euro bis 70 000 Euro Jahreseinkommen sein wo fett abgebaggert wird.
>Im Endeffekt muß dieser Einkommensbereich damit rechnen mit 4000 Euro im Jahr an Mehrsteuern belastet zu werden.
>Da bleibt nur noch eines.Den Abgeordneten das Steuerzahlen überlassen.
>Wenn der letzte das Licht hier aus macht wird man feststellen daß die Abgeordneten ihren Wohnsitz gar nicht mehr hier im Land haben und noch nicht mal die Steuer für sich selbst entrichten.
>Gruß EUKLID


Recht hast du schon.
Für mich ein weiterer Beweis, dass man vor einem Konsumstreik
eine Höllenangst (man kann auch sagen vor der Defla).

Um das zu verhindern, ist aus meiner Sicht fast alles erlaubt-
insbesondere Geld drucken was das Zeug hält.

Infla wir kommen.

Gruss

NB: Duisenberg stösst seit kurzem ins neue Horn

-->>Wer hat sich den in den 1960, 1970 (schon) für Aktien interessiert?
--------------------

Zitat:

The failure of the general market to
decline during the past year despite its
obvious vulnerability, as well as the
emergence of new investment characteristics,
has caused investors to believe that the U.S.
has entered a new investment era to which
the old guidelines no longer apply.

Barron’s - und zwar vom 3. Feb. 1969

-->a) Steuersenkungen OK - notwendig und nötig;
b) Entlastung der Betriebe notwendig;
c) Entlastung der Bürger notwendig;

----------------------------------------------------------------

Wie aber um Himmels Willen die Steuersenkungen von staaten gehen sollen,
und Verschuldungskriterien zu erfüllen - wo selbst Mr.Eichel mit
seinem Sparkurs und Hochsteuerpolitik nicht in der Lage sei das 3.0%
Kriterium zu erfüllen sollte für jeden klardenkenden ein Rätsel bleiben.

Einer von solchen Trotteln war ja auch schon Bush - die Steuersenkungen
die er gemacht haben soll hätte er sich auch genauso sparen können.

Er schenkte den amerikanischen Betrieben genau das was sie ohnehin nicht nehmen
konnten, weil sie Verluste geschrieben haben. Die Folge davon war, daß man
nicht nur keine Verbesserungen gesehen hat, im Gegenteil ohne Rüstungsausgaben
hätte die amerikanische Wirtschaft keinerlei"Aufhebung" erfahren.

Die Folge davon war daß die Verschuldungsgrenze mehrmals angehoben werden mußte.

Wenn also USA nicht in der Lage gewesen ist EU Kriterien einzuhalten (hier bitte ich um Nachsicht - denn es ist ja logisch, daß USA ja nicht zu EU
gehört) wie soll es Deutschland, oder andere Länder in Europa erfüllen?

Geht gar nicht, es sei denn man betreibt massivst Fälschung der Bilanzen.

--------------------------------------------------------------------

Auch wenn der Postingstitel schreierisch ist - so sollte jeder sich mal Gedanken machen, für sich selbst, was die CDU da von sich gibt.
Schlichter Blödsinn - genauso wie Merkels Auftritte in politischen Hollywood.

Das alles gilt obendrein nur dann, wenn wir annehmen, wir würden keinerlei
Krise befürchten, nur eine schlichte 3-jährige Wirtschaftflaute.

Wenn wir aber wahrnehmen, daß uns die größte Wirtschaftflaute aller Zeiten droht, ist diese Aussage - meiner Meinung nach - zutreffender denn je.

Gruß.

-->

-->Man sollte sich vor Augen führen, daß Wirtschaften eher wohl doch etwas anderes ist, als Gewinne zu machen. Eher ist es der Seiltanz, und es gilt die Balance
nicht zu verlieren.

Die meisten behaupten ja, es gibt Ausnahmen von dieser Regel - man schaute in den 80´gern auf Japan, danach auf die Tigerstaaten, und seit 1990 schaute man bewundernswert auf die Jobmaschine USA.

Schade, daß man immer noch nicht dahin schaut, mit selben Blick - speziell auf die USA. Da würden wir nämlich blitzartig erkennen, wieso Amerika seit 200 Jahren wirtschaftlich ein Land ist, was immer wieder jede Krise überlebte.

a) kein Krieg auf eigenem Terrain;
b) immer wieder als Kriegszulieferer;
c) konsequente Erneuerung der Wirtschaft durch Erpressung, Eroberung, Zwang
etc.;
d) strategische Allianzen wurden nur eingegangen, um als Partner
der Verbündeten zu gelten, der stets die größere Scheibe
der Torte abgekriegt hat;
e) ständige wirtschaftpolitische Eroberungen anderer Länder, die
man dazu benutzte, bunte Arbeitslosigkeit auszunutzen;

f) die letzte Station der wirtschaftlicher Eroberung ist und bleibt China;
spätestens da - wenn das Spiel gelingt - und wogegen sich China ganz klar
sträubt - ist die Illusion von Wirtschaftswachstum und Wohlstand
für Amerika und Europäer nicht mehr existent - denn ab spätetsens da,
wird das Volk für die"geostrategischen Wirtschaftskriegskosten"
weltweit aufkommen müssen;

Gruß

-->