-->immer wieder unterhaltsam, wenn sich die Krähen gegenseitig die Augen aushacken...
aber ändern tut sich deshalb eh nichts
Gruß
*****
Mannheim, 14. Mai (Reuters) - Die Oberfinanzdirektion (OFD)
Karlsruhe hat nach Aussagen von Flowtex-Gründer Manfred Schmider
über Jahre hinweg seine Scheingeschäfte mit nicht existierenden
Tiefbohrmaschinen gedeckt.
Der Betriebsprüfer der OFD habe bereits 1996 bemerkt, dass
rund 1200 Tiefbohrmaschinen fehlten, sagte Schmider am Mittwoch
in dem neu gegen ihn aufgerollten Prozess vor dem Landgericht
Mannheim. Er habe den Betrug aber nicht auffliegen lassen, weil
das Finanzamt FlowTex dann Steuern hätte zurückerstatten müssen.
"Wenn die Finanzprüfer uns damals hoch gehen lassen hätten, wäre
der Schaden erheblich niedriger gewesen. Nur einige hundert
Millionen Mark", sagte Schmider in der mit Spannung erwarteten
Stellungnahme.
Das Landgericht Mannheim hatte Schmider im Dezember 2001 zu
zwölf Jahren Haft wegen Betrugs in 243 Fällen verurteilt und den
entstandenen Schaden dabei auf mehr als zwei Milliarden Euro
veranschlagt. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil aufgehoben,
weil die damaligen Berufsrichter möglicherweise befangen waren.
Der von Schmider beschuldigte Betriebsprüfer ist kürzlich selbst
wegen Beihilfe zum Betrug, Bestechlichkeit in zwei Fällen sowie
Verletzung von Dienstgeheimnissen angeklagt worden.
Schmider sagte, seit 1996 habe Flowtex ständig im Kontakt
mit dem Betriebsprüfer gestanden. Der Finanzbeamte habe auch
abgelehnt, die fehlenden Maschinen nachträglich bauen zu lassen.
Da bekomme er bei der nächsten Betriebsprüfung Probleme, wenn
die Maschinen plötzlich entlang der Autobahn A5 zwischen
Ettlingen und Basel stünden, zitierte Schmider den Beamten. Der
Betriebsprüfer habe zugesichert, die FlowTex-Gruppe auch bei der
nächsten Prüfung im Jahre 1999 nicht auffliegen zu lassen.
Noch im Februar 2000 habe der Prüfer ihn gewarnt, dass seine
Verhaftung kurz bevorstehe, sagte Schmider. Die OFD habe zudem
verhindert, dass eine Mitarbeiterin Schmiders von den
Finanzbehörden in Erfurt festgenommen wurde."Man hätte die
dortigen Finanzbehörden ausgebremst, sagte er mir wörtlich", so
der Flowtex-Chef.
Schmider sagte darüber hinaus, sein im ersten Prozess vom
damaligen Anwalt verlesenes Geständnis sei falsch. Er habe sich
in einem Ausnahmezustand befunden, nachdem ihn das damalige
Gericht zu einer psychiatrischen Begutachtung in die
Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim verlegt habe.
Schmiders Verteidiger Klaus Ulrich Ziegler forderte, unter
anderem den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin
Teufel (CDU) und den scheidenden Jenoptik-Chef Lothar Späth als
Zeugen in dem Prozess vorzuladen. Teufel habe im Jahre 1998 beim
Spatenstich zum neuen FlowTex-Verwaltungsgebäude eine Laudatio
gehalten, in der er FlowTex als Vorzeigeunternehmen bezeichnet
hatte. Mit Späth sei Schmider mehrfach essen gegangen. Dieses
Umfeld habe seinen Mandanten stets in dem Glauben gelassen, die
Probleme könnten gemeistert werden, sagte der Anwalt.
|