-->.....weil dann der Finanzminister genauso verwahrlost ausschaut wie seine Staatsfinanzen [img][/img]

-->>.....weil dann der Finanzminister genauso verwahrlost ausschaut wie seine

Eichel lehnt Steuererhöhungen ab und
stellt alle Staatsausgaben auf den Prüfstand

15. Mai 13:31, ergänzt 13:40


Finanzminister Hans Eichel hat für die gesamte Legislaturperiode ein Ausgabenmoratorium angekündigt. Um die Steuerausfälle aufzufangen, müssten alle Ausgaben auf den Prüfstand gestellt werden.

Angesichts der zu erwartenden Steuerausfälle in Höhe von 126 Milliarden Euro bis 2007 will Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) in den kommenden drei Jahren alle Staatsausgaben überprüfen. Um die finanzielle Krise zu überwinden, sei ein Leistungsmoratorium und ein nationaler Kraftakt erforderlich, sagte Eichel am Donnerstag in Berlin. Trotz der hohen Ausfälle sollen die angekündigten Steuersenkungen durchgeführt werden. «Alles muss sich darauf konzentrieren, die staatlichen Ausgaben auf das Mögliche zu reduzieren.»


Mindereinnahmen von 126 Milliarden Euro bis 2007
15. Mai 2003 12:08, ergänzt 13:38
Deutschland auf dem Weg in die Rezession
15. Mai 08:29, ergänzt 11:46
Eichel: Mehr als 30 Milliarden neue Schulden
14. Mai 19:18

Eichel wollte auf Nachfrage keine Details angeben, welche Finanzhilfen und Subventionen gekürzt werden sollen. Er lobte jedoch ausdrücklich die Vorschläge von Unions-Fraktionsvize Friedrich Merz und der Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) und Peer Steinbrück (SPD). Eichel forderte Bund, Länder und Gemeinden zu einer gemeinsamen Anstrengung auf, um die Finanzkrise zu bewältigen. «Es ist keine Zeit mehr zum Rückzug in die Schützengräben», sagte der Finanzminister. Er führte die Steuerausfälle auf eine seit drei Jahren anhaltende Wirtschaftsschwäche zurück. «Wir leben über unsere Verhältnisse», räumte Eichel ein, «darauf sind die Haushalte nicht eingestellt.»

Seiner Ansicht nach ist die «vollständige Umsetzung der Agenda 2010 völlig alternativlos.» Die Zeit, die Schuldenlast auf nachfolgende Generationen zu verschieben, müsse endgültig vorbei sein. (nz)

http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=2&item=239411

Die Spannung bleibt bestehen!!!

-->Hallo Andre

Nach dem Salami-Crash an den Börsen ist scheinbar jetzt die Zeit der Salami-Steuererhöhungen.
Mindestens jede Woche eine.
Sie reden zwar noch immer von Steuersenkungen aber der Kardinalfehler war im Jahre 1998 die Steuersenkung in solch kleinen Mini-Häppchen (3 Schritte) zu dosieren und nach hinten zu schieben.
Daran kauen wir jetzt und ich bin der vollen Überzegung daß die wirtschaftliche Lage erheblich besser wäre hätte man den damaligen Aufschwung genutzt um richtig durchzustarten.
Der Karren ist völlig an der Wand und diese Regierung wird das nicht mehr durchstehen bis zum Ende der Legislaturperiode.

Gruß EUKLID

-->
>Der Karren ist völlig an der Wand und diese Regierung wird das nicht mehr durchstehen bis zum Ende der Legislaturperiode.


Hallo, Euklid,

die Alternative ist mindestens ebenso grauenerregend. Unsittlich geradezu.

Bundeskanzlerin Määäh-kkel

Bundesfinanzminister Erwin Huber

Bundesaußenminister Wolfgang Gerhard

Regierungssprecher: (Norbert? na, eh wurscht) Glos (düster und Schlaftablettig, grobschlächtig und tölpelhaft wie sonst nur der Ex-Bundespräser aus dem Karlsruher Oberstgerichtshof)

Bundesverteidigungsminister: Pfarrer Hinze, Schrecken aller Böswilligen der Welt

Bundesentwicklungsgeldrausschmeißministerin: Rita Süßmutz

Bundeswirtschaftsminister: Guido Spaßmobil (der einzige, der nicht ganz nen Vollschuß und so, und auch da bin ich mir nicht ganz sicher)

Bundesinnenminister: Günter Rinnstein, äh, Beckstein, Schily hoch fünf und selbst ein Fall für den Verfassungsschutz, da Staatsextremist?

Bundeslandwirtschaftsminister Merz, strafversetzt durch links-außen-Määäähkkel

da kräuseln sich ja die Fußnägel, schauder

beste Grüße vom Baldur

P.S.: wer wird Bundespräsident (die entbehrlichste Kostenstelle überhaupt?) - na? Ich nehme schwer an, Otto Waalkes.

Dann merkts auch der letzte Oberdödel.

-->Als Regierungssprecher würde er sich sicher für die Belange der Aktionäre einsetzen, wie damals:

Freitag 20. September 2002, 13:27 Uhr
CSU-Landesgruppe / Glos: An der Börse und in der Politik muss es wieder aufwärts gehen
Berlin (ots) - Zum Absinken des Deutschen Aktienindex` DAX unter 3.000 Punkte erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:

Am deutschen Aktienmarkt brechen die Kurse stärker ein als anderswo. Das kommt nicht von ungefähr. Die Börsenentwicklung
spiegelt wieder, dass die Schröder-Regierung mit ihrer Politik der Überregulierung, der Steuererhöhungen und der ruhigen Hand Deutschland zum Wachstumsschlusslicht gemacht hat.

Leidtragende dieser Entwicklung, die den Aktienmarkt auf das Niveau von vor sechs Jahren zurückgeworfen hat, sind die Normalverdiener, die ihre Ersparnisse in Aktien angelegt haben, und zwar zu weit höheren Einstiegskursen. Wer jetzt sein Geld verloren hat, verschiebt den Hausbau, verzichtet auf die neue Wohnungseinrichtung und lässt den Autokauf bleiben. Weil der Konsum ausbleibt, werden Arbeitsplätze abgebaut.

Eine aktive Politik der Deregulierung und der Steuer- und Abgabensenkung, wie sie die Union realisieren will, muss wieder wirtschaftliches Wachstum ermöglichen, das auch die Kurse wieder steigen lässt. Es besteht die begründete Hoffnung, dass an diesem Freitag der Tiefpunkt am deutschen Aktienmarkt erreicht ist. Denn am Montag werden die Händler auf dem Frankfurter Parkett bereits wissen, dass Deutschland eine neue, bessere Regierung bekommt.

ots Originaltext: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

Rückfragen bitte an: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Pressestelle Tel.: 030/227-52138/52427 Fax: 030/227-56023

- 2 -
http://de.news.yahoo.com/020920/27/2yx7i.html



>
>>Der Karren ist völlig an der Wand und diese Regierung wird das nicht mehr durchstehen bis zum Ende der Legislaturperiode.
>
>Hallo, Euklid,
>die Alternative ist mindestens ebenso grauenerregend. Unsittlich geradezu.
>Bundeskanzlerin Määäh-kkel
>Bundesfinanzminister Erwin Huber
>Bundesaußenminister Wolfgang Gerhard
>Regierungssprecher: (Norbert? na, eh wurscht) Glos (düster und Schlaftablettig, grobschlächtig und tölpelhaft wie sonst nur der Ex-Bundespräser aus dem Karlsruher Oberstgerichtshof)
>Bundesverteidigungsminister: Pfarrer Hinze, Schrecken aller Böswilligen der Welt
>Bundesentwicklungsgeldrausschmeißministerin: Rita Süßmutz
>Bundeswirtschaftsminister: Guido Spaßmobil (der einzige, der nicht ganz nen Vollschuß und so, und auch da bin ich mir nicht ganz sicher)
>Bundesinnenminister: Günter Rinnstein, äh, Beckstein, Schily hoch fünf und selbst ein Fall für den Verfassungsschutz, da Staatsextremist?
>Bundeslandwirtschaftsminister Merz, strafversetzt durch links-außen-Määäähkkel
>da kräuseln sich ja die Fußnägel, schauder
>beste Grüße vom Baldur
>P.S.: wer wird Bundespräsident (die entbehrlichste Kostenstelle überhaupt?) - na? Ich nehme schwer an, Otto Waalkes.
>Dann merkts auch der letzte Oberdödel.