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Kein Schuldenerlaß für Irak

18. Mai 2003 Die G-8-Staaten werden dem Irak keine Schulden erlassen. Darin stimmten die Finanzminister nach Angaben des deutschen Ressortchefs Hans Eichel (SPD) am Samstag bei ihrem Treffen im französischen Deauville (Normandie) überein.

[könnte man sich z.Z. ein Abschreiben dieser Forderungen leisten?]

Zunächst sollen jetzt nach dem Ende des Krieges der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank die tatsächliche wirtschaftliche Lage in dem Land ausloten. Die im Pariser Club zusammengeschlossenen Geberländer würden mit Verhandlungen über eine Umschuldung erst beginnen, wenn es eine stabile Verwaltung gebe. Vorstellbar sei eine Streckung der Schulden, da der Irak derzeit nicht in der Lage sei, sie zu bedienen, sagte Eichel.

Irak ein potentiell reiches Land

Die Industrieländer USA, Kanada, Japan, Deutschland sowie Frankreich, Großbritannien und Italien bilden die G-7- und mit Russland die G-8-Gruppe.

Grundsätzlich sei der Irak wegen seiner Ã-lreserven ein potenziell reiches Land. Die Schulden des Iraks im Ausland werden auf etwa 127 Milliarden Dollar geschätzt. Dabei ist Russland der größte Gläubiger.

Das Ende des Irak-Krieges hat nach Einschätzung der G8 wesentliche Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen Aufschwung in der zweiten Jahreshälfte geschaffen.

[Logisch oder?]

Dazu trage vor allem auch der zurückgehende Ã-lpreis bei, sagte Eichel.

[Ein niedriger Oelpreis ist für einen Oelverkäufer aber doch nicht gut oder? oder geht es hier schon nicht mehr um den Irak sondern um uns?]

In einem solchen positiven Umfeld dürften sich auch die Finanzmärkte erholen. Die G7/G8 wollten alles tun, um wieder zu stabilen Finanzmärkten zu kommen.

[Diese wirwerdenallestun Floskel mag ich irgendwie nicht mehr!]

Sie sehen aber derzeit weder in Amerika noch im Euroraum die Gefahr einer Deflation oder Inflation.

[Denn warum werden sie alles tun wenn sie keine Gefahr sehen? oder sehen sie vielleicht doch die Gefahr?]

Europa muß Arbeits- und Kapitalmärkte reformieren

[Warum? Es besteht doch keine Gefahr oder?]

Eichel räumte zugleich ein, daß nach wie vor hohe Risiken für einen wirtschaftlichen Aufschwung bestünden. So seien die Folgen der so genannten Aktienblase nicht ganz überwunden. Es stelle sich auch die Frage, ob die Wirtschaftsdaten in Amerika für einen weltweiten Aufschwung reichten.

[Aha also doch. Hohe Risiken bergen aber doch auch eine Gafahr oder?]

Andererseits kämen erste positive Signale aus den deutschen Unternehmen, sagte Eichel und verwies dabei unter anderem auf die seit langem erstmals positiven Quartalszahlen der Deutschen Telekom.

Angesichts der anhaltend schwachen Weltwirtschaft wollen die G-8-Staaten ihre Anstrengungen für Strukturreformen verstärken. Insbesondere Europa müsse seine Arbeits- sowie Kapitalmärkte dringend reformieren. Aber auch Amerika müsse neue Arbeitsplätze schaffen. Das geht aus einem Abschluss-Kommuniqué hervor, den die Finanzminister verabschiedeten.

Finanzminister bewerten Reformpläne der Bundesregierung positiv

Die Minister verbreiteten in dem Papier Zuversicht, dass sich die G-8-Staaten aus eigener Kraft aus dem Konjunkturtal heraushelfen könnten. „Das Potenzial für ein stärkeres Wachstum“ sei vorhanden. Es müsse nur umgesetzt werden.

[Das Gold liegt auf der Straße, man muss sich nur...]

Eichel sagte, seine Amtskollegen bewerteten die Reformagenda 2010 der Bundesregierung grundsätzlich positiv. Die Reformen auf dem Arbeitsmarkt und im Sozialsystem müssten allerdings schnell und komplett umgesetzt werden. Deutschland habe Schwächen vor allem im Binnenmarkt.

[Weil die deutschen Michels nicht bereit sind, sich so hemmungslos wie ihre Artgenossen von Übersee zu übernehmen/schulden?]

In einem Kommuniqué-Anhang wurde der Pariser Club aufgefordert, seine Vergabe-Kriterien zu verbessern. Sie sollen künftig flexibler auf die spezielle Finanzsituation der jeweiligen Nehmerländer reagieren, anstatt feste Vergabekriterien aufzustellen. Zugleich bekräftigten die Minister in dem Kommuniqué ihren Willen zur Prävention von Finanzkrisen.

[Der Wille allein?]

Im Kampf gegen die Finanzströme des internationalen Terrorismus sollen künftig auch Wohlfahrts- und Nichtregierungsorganisationen verpflichtet werden, ihre Finanztransfers auf normalem Überweisungswege abzuwickeln.

[Hier übt man sich in Kontrolle ohne sich mir wirklich wesentlichen Problemen zu beschäftigen, die Mut und konsequenz erfordern. Immer auf die Teris, da kann ja keiner was gegen haben, die wehren sich nicht und es ist auch noch schön einfach entsprechende Vorschriften zu erlassen]

Das Treffen, an dem auch die griechische EU-Ratspräsidentschaft sowie die -Kommission teilnahmen, diente der Vorbereitung des G-8-Gipfels Anfang Juni in Evian.

Text: dpa

[Was mich nun besorgt macht ist einerseits das Thema andererseits aber Planlosigkeit, was mich freut, dass dieses Gelaber für mich langsam entzaubert ist. Daran ist dieses feine Forum wesentlich beteiligt. Bin gern hier!]
Gruß

Silberfuchs