Baldur der Ketzer
29.10.2000, 11:04 |
neue Verfassungsklage gegen das Euroaffengeld? mit Link und Gruß von Thread gesperrt |
hier gehts zur Bild, dann links im Rahmen auf Politik klicken
Name des Links: Kann Deutschland aus dem Euro raus?
Hankel und Schachtschneider wollen neue Verfassungsklage gegen Euro wegen zu hoher Inflation und mangelnder Stabilität durchziehen.
Somit seien die Grundlagen des Maastricht-Vertrages weggefallen........
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Diogenes
29.10.2000, 12:39
@ Baldur der Ketzer
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Re: neue Verfassungsklage gegen das Euroaffengeld? mit Link und Gruß von |
>hier gehts zur Bild, dann links im Rahmen auf Politik klicken
>Name des Links: Kann Deutschland aus dem Euro raus?
>Hankel und Schachtschneider wollen neue Verfassungsklage gegen Euro wegen zu hoher Inflation und mangelnder Stabilität durchziehen.
>Somit seien die Grundlagen des Maastricht-Vertrages weggefallen........
Hi Baldur,
Du hast immer so schön ketzerische Links.:-))
Ich wünsche den zwei Haudegen Glück, wenn ich auch nicht an den Erfolg der Klage glaube.
Zitat aus dem Artikel:"Damals hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ganz klar entschieden: Der Euro muss stabil sein. Gerät er jedoch ins Wanken, fehlt die Geschäftsgrundlage für den Vertrag von Maastricht, in dem die Währungsunion besiegelt wurde."
Das ist doch ein Gummiparagraph wie er im Buche steht. Was heißt stabil? - siehe:"Die DM ist doch gegen den Dollar auch so gschwankt". Wieviel Inflation ist zuviel? - darüber kann man endlos debattieren und wenn alles nix hilft, dann ändert man eben die Berechnungsmethoden, siehe das BLS in den Vereinigten Staaten.
...und so schließt man messerscharf,
daß nicht sein kann, was nicht sein darf.
Grüße nach Ketzerland
Diogenes
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Baldur der Ketzer
29.10.2000, 18:03
@ Diogenes
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Hoi, Diogenes, zur Aufrichtigkeit von Verfassungsurteilen mT |
in Bayern gibt es eine Redensart, man sacht ja nix, man redd ja bloß..............
also, reden wir mal bloß, ohne was auszusagen:
bei der damaligen Entscheidungsfindung saß ein bestimmter Verfassungsrichter im BVerfG, wie hieß der doch gleich, er hatte so eine bäuerlich-holpriche Ausdrucksweise, seine Sprachfärbung disharmonierte meiner Meinung nach kraß mit seinem Amt, etwa so, wie Johannes Rau jetzt zutreffend als Trauerredner mit Turettsyndrom (Tick) bei Ingo Appelt karikiert wird.
Ach, ja, Herzog hieß er.
Er wurde nach der Maastricht-Klage-Abweisung gegen Steffen Heitmann ins Amt geboxt.
Ein Ketzer würde nun fragen, gibt es da einen Zusammenhang...............hm, komisch mutets an.
Ich bin mit Dir einer Meinung, daß es faktisch schon lange nicht mehr um die Wahrung von Verfassungsgrundsätzen geht, sondern um, tja, wie soll man das jetzt auf einem deutschen Server umschreiben?
Ich möchte es als ergebnisorientierte Tendenz der Entscheidungsfindung sagen.
Man kann es auch härter formulieren. Aber so was darf man ja nur über mißliebige Bananendiktatoren sagen, wir haben doch einen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat (hüstel, hust), oder was es eine zweiheitlich-demoskopische Rechtssaat?
Ich glaube ebenfalls nicht an irgendeine Aussicht auf Erfolg dieser Klage.
Da könnt´doch sonst jeder kommen, nix da, blah, blah
Grüße übern Berg........ vom Baldur
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