-->Hier hast Du das: http://f17.parsimony.net/forum30434/messages/234175.htm
>Abschaffung der Vermögenssteuer?
Vom Verfassungsgericht gekippt worden.

Es stimmt nur überhaupt nicht! Wenn ich da mal entgegnen darf:

[img][/img]

Vermögenssteuer - nicht verfassungswidrig
Von interessierter Seite wird gerne behauptet das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) habe die Vermögenssteuer für verfassungswidrig erklärt. Das ist falsch! 1995 hatte das Bundesverfassungsgericht die unterschiedliche Bewertung von Immobilien- und Geldvermögen als verfassungswidrig eingestuft. Immobilienvermögen wurde steuerlich bevorzugt, weil als Bemessungsgrundlage nicht die aktuellen Verkehrswerte, sondern lediglich sogenannte Einheitswerte herangezogen wurden, die lediglich einen Bruchteil der aktuellen Werte erfassten. Laut Bundesverfassungsgericht hätte diese Ungleichbehandlung für die weitere Steuererhebung bis Ende 1996 beseitigt werden müssen. Der Gesetzgeber ist dieser Auflage jedoch bis heute nicht nachgekommen und hat stattdessen die Erhebung der Vermögenssteuer 1997 bis auf weiteres ausgesetzt. Eine Neuregelung erfolgte lediglich für die Erbschaft- und Schenkungsteuer. Ein Einwand gegen die Wiedererhebung der Vermögensteuer betrifft den sog."Halbteilungsgrundsatz". Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1995 zur Vermögensteuer wurde auch formuliert, dass die steuerliche Gesamtbelastung der Erträge in der Nähe einer"hälftigen Teilung zwischen privater und öffentlicher Hand verbleiben" solle. Das war aber nicht der Grund für die Verfassungswidrigkeit der damaligen Vermögensteuer. Der Halbteilungsgrundsatz ist in der Rechtslehre umstritten, schon zum Urteil selbst gab es eine abweichende Meinung des Verfassungsrichters Böckenförde. Das Urteil bindet den Gesetzgeber auch nicht unmittelbar. Zwischenzeitlich ist auch in wichtigen Kommentaren die juristische Haltbarkeit des Halbteilungsgrundsatzes bestritten worden. Offensichtlich wird auf die effektive Durchschnittsbelastung des Ã-konomischen Gewinns oder Ertrags abgestellt, nicht die nominelle Grenzbelastung. Aufgrund der massiven Untererfassung der Erträge aus VermÃ-gen, vielfÄltiger Freibeträge, abziehbarer Aufwendungen und sonstigen Entlastungen dürfte bisher in kaum einem Fall die Gesamtbelastung in die Nähe oder über 50 % der gesamten Erträge gekommen sein. Wenn der Spitzensteuersatz weiter gesenkt wird (1995 noch 53 %,heute 48,5 %, ab 2005 sind 42 % geplant) wächst der Spielraum für eine zusätzliche Vermögensteuerbelastung, selbst wenn eine Gültigkeit des Halbteilungsgrundsatzes unterstellt wird. Weiterhin postulierte das BVerfG, dass eine Vermögensbesteuerung auf die Ertragsfähigkeit zu begrenzen sei (Verbot der Substanzbesteuerung) und das Familienvermögen von der Besteuerung freizustellen sei. Dies ist durch den niedrigen Steuersatz und die hohen Freibeträge und die Freistellung der selbstgenutzten Immobilie in nachfolgendem Vorschlag gewährleistet.

Es geht recht lesenswert weiter! Unter:
http://www.jusos-nuernberg.de/standpunkte/bevermoegen.htm


Von"interessierter" Seite wird also obigen Ausführungen zufolge immer diese Behauptung mit der vom BVerfG angeblich völlig verbotenen Vermögenssteuer gestreut! Fühlst Du Dich da nicht angesprochen?

Eine andere Quelle, die Dir, dottore, diametral widerspricht, ist diese hier:
http://www.igmetall.de/pressedienst/2002/144.html

-->Hallo,
Mein lieber RK ;-) Eine"verfassungskonforme Vermögensteuer" wollen Sie?:-)))))
In Deutschland??? Mit unseren Politikern?? Mit unserem derzeitigem Steuerrecht????

Das ist unmöglich!!!
Vergessen Sie den Blödsinn mit dem"Halbteilungsgrundsatz".
Kein vernünftiger"Steuer-Anwalt" würde damit versuchen beim BVG gegen eine"wieder in Kraft tretende Vermögenssteuer" zu klagen!

Nein, er würde sich eine"Ungleichbehandlung" aussuchen!!
1997 war es eben die Ungleichbehandlung von"Immos" und"Geldvermögen".

Und eine solche Ungleichbehandlung würde man auch bei einer neuen Vermögensteuer finden.

Beispiele: Konflikt Privat- u. Betriebsvermögen
Vorsorgevermögen sollen nicht besteuert werden! Pensionen der Politiker!

etc etc

Die richtigen Anwälte würden schon eine Wohngeld beziehende Vermögensteuerzahlerin als Beispiel finden!!

-->Weil sie das BVerfG gekippt hat. Von Verbot war keine Rede.

Die Ãœberlegungen des Gerichts:

Vermögensteuer muss Geld- und Sachvermögen gleichmäßig besteuern, d.h. es darf keinen Unterschied geben. Klar.

Daas war ja auch der Klaggrund, dass Grundbesitzer usw. bevorzugt seien.

Nun lassen sich Geldvwermögen unschwer zum Stichtag, zu dem die Steuerpflicht entsteht als Bemessungsgrundlage der Besteuerung ermitteln. Es sind Summen, die per 30. 12. als Summen abrufbar sind bzw. gezählt werden können und zu diesem Tag also eine Gesamtsumme ausmachen, für jeden Steuerzahler einzeln.

Dies ist bei Sachvermögen aller Art unmöglich. Es können nicht ca. 1 Milliarde Grundstücke oder Grundstücksanteile, die es in der BRD gibt, usw. per 30. 12. bewertet werden. Von Bewertungen von Geschäften bzw. Geschäftsanteilen, Praxen, Kunstwerken usw. ganz zu schweigen. Da diese Bewertungsmöglichkeit fehlt und niemals darstellbar wäre (von Sideboards wie"Bewertungsgesetzen" ganz abgesehen), ist die Vermögensteuer definitiv verfassungswidrig, da sie dem im GG vorgeschrieben Grundstz der Gleichbehandlung usw. widerspricht.

Die Vermögensteuer ist damit ein für alle Mal vom Tisch und kann niemals mehr wiederbelebt werden. Als langjähriger Vermögensteuerzahler weiß ich Bescheid: Noch nicht mal die bereits erfolgten VermSt-Bescheide sind rechtskräftig. Allein die zahlreichen Unikate meiner Sammlungen sind nicht einheitlich zu bewerten (nach altem Recht), die"Schätzungen" liegen um mehrere 100 % auseinander. Die VermSt. habe ich nach meinen eigenen Schätzungen ordnungsgemäß angegeben und die Steuern gezahlt. Die zuständigen Finanzämter sind völlig ratlos, wie das mit so schönen Sachen wie"Verkehrswerten" usw. weiter gehen soll. Es sind mehr als 100.000 Verfahren anhängig.

Damnach hat das BVerfG die VermSt gekippt und Du kannst sie getrost vergessen.

Vom Halbteilungsgrundsatz sehen wir lieber ab. Ich hatte das Vergnügen, bereits mehr als 50 % meiner Einkünfte abzuführen. Die Jusos und die IG Metall, die so etwas gerne wieder beleben würde, von den Grünen aktuell ganz abgesehen und der SPD neuerdings auch wollen einen Zombie vorführen. Auch dagegen wird natürlich geklagt werden, da dann die sog."Gemeinnützigkeit" von Parteien und Gewerkschaften in Frage gestellt würde, usw. usw.

Die Umverteiler sollten sich schleunigst andere Spielwiesen suchen. So was hält die von ihnen gewünschte Umverteilung nur auf.

Gruß!

-->

-->

-->Du meinst brutalst möglich? [img][/img]

Bei diesen Steuersätzen mein Liebster ist alles vergebliche Liebesmüh.
Man kann fordern aber ob anhand der jetzigen Abgabenquote überhaupt noch etwas zu fordern ist steht wohl in den Sternen.
Ich bin gerne bereit mit mir über Erbschaftssteuern reden zu lassen,aber nicht in einer Ära die mir jetzt zu Lebzeiten schon jedes Jahr über 70% des Erarbeiteten konfisziert.So hoch ist nämlich die wirkliche Abgabenquote mit allen Finessen bis zu MWST und Mineralölsteuer und den ganzen Kokolores von Ã-kofuzzysteuern.Da haben deine Genossen schon mal kräftigst in Bürgers Tasche gelangt.Und das spüren nur diejenigen die wirklich arbeiten.
Es wird Politikern niemals reichen egal wie die Steuern heißen mögen.

Gruß EUKLID

-->In der Tat liegt in der Erbschaftssteuer ein logischer Kompromiss zwischen 'Revolutionaeren' Sozialisten und Liberalen.

Zu Lebzeiten Steuersatz Null, dann aber Erbschaftssteuer 80-90%, um den 'akkumulierten Mehrwert' wieder der 'Solidargemeinschaft' zukommen zu lassen.

Die Logik muesste eigentlich jeden Sozialisten erfreuen.

Dass sie es trotzdem nicht tut, zeigt, dass beim 'Klassenkampf' wohl noch einige nicht ausgesprochene Motivchen unterschlagen werden.........

-->Du hast wohl Recht denn Sozialisten sind exakt im Verhalten wie die Erbschleicher.
Sie befürchten dann,daß man rechtzeitig die Kohle ausgibt, bevor sie sich an den gut gefüllten Taschen laben können, und deswegen sieht man ja auch immer öfter, daß sich Erbschleicher schon die Tasche füllen wollen während der Erblasser noch lebt [img][/img]

Gruß EUKLID

-->

-->Wie sehr sich doch immer wieder das wunderschöne Wort"National-Sozialismus" erklärt.

Gute Nacht!

-->

-->Hallo,

das wird bestimmt die sogenannte Scharping-Steuer, weil

L a a a a a a a a a ngsa a a a hhhm - Steuer denn doch zu komisch klingen würde.

Aber treffgenauer wärs so schon: als Steuer für diejenigen, die zu spät kamen, und sie somit das Leben bestrafte.

Ah - könnte man also auch Gorbatschow-Gedenk-Abgabe nennen.

Weil es nur die Leute trifft, die den Braten, nein, nicht den Braten ------ eher den widerlich zum Himmel stinkenden Kadaver nicht rochen.

Nicht riechen wollten.

Die Vorsichtigen sind doch längst wech. Geld ist scheu wie das Reh.....

Und niemand hat die Absicht, eine Mauer errichten - quieck.

ich habe heute erst wieder ein interessantes Gespräch mit ein paar ausgebeuteten Steuerknechten führen können. Die Deutschen sind schon außergewöhnlich blöd, oder etwas feiner ausgedrückt, lassen sich besonders viel bieten. Aber der Punkt des Casus Belli zeichnet sich doch immer stärker ab.

Wenn so eine Reichsfluchtsteuer käme, ich wäre echt gespannt, ob im schwarz-rot-geierfarbenen Karton nicht doch ein kleiner oder größerer Rummmmmmsfeld säße, der bei Überspannung des Bogens wie das Scherzartikel-Teufelchen hervorhüpfen würde.

Wir werden sehen.

Beste Grüße vom Baldur

P.S.: Im übrigen exisiert ja die Bundesfluchtsteuer ohnehin, weil ja beim Wegzug der Verkauf von Firmenanteilen fingiert und besteuert wird, obwohl man sie nicht veräußert.

-->Mit sog. WIRTSCHAFTSASYLANTEN klappt doch die medial-politisch inszenierte Hetze PEFEKT, kannst Du das ggf. bestätigen?
Aber wenn BILD und sonstige Massenmedien diese Steuerflüchtlings-Typen marktschreierisch lieber als Helden bewundert, statt zu kritisieren, sind wieder mal interessierte Systempressekreise am Werk.
Spar Dir das Dementi ruhig, ich weiß, dass Du zeitlebens leugnen wirst, es gäbe so was. Darum kritisierst Du ja Scharon so oft, gell?
Im übrigen würde das natürlich sicher nicht nur in D kommen, sondern mind. EU-weit. Willst Du es dann panisch als Euro-Faschismus verunglimpfen?
Mal sehen wie lange sich ggf. die feine Schweiz gegen einen EU-Boykott wehren würde. Dass hier die Infrastruktur verrottet, und dort mit Geldern von Bürgern aus den Nachbarstaaten gedeiht, ist für die gute Nachbarschaft auf Dauer jedenfalls tendenziell"belastend".
Alles derzeit vielleicht utopisch, aber nicht unmöglich. Es gibt im Zweifel Schlimmeres als die Vermeidung von Anhäufung immer größrerer krimineller Fluchtgeldtürme, oder?
Findest Du es denn gut, dass Infineon hunterte Millionen Fördergelder aus Steuermitteln abzockt, um dann mit Auswanderung zu drohen? Ach, Dein großes Herz für Mächtige exkulpiert das eh wieder damit, sie nützten nur geltendes Recht. Eben, also muss dieses Recht diesen schlimmen Fingern mal den Stinkefinger zeigen!

Malaysia Ex-Chef ist für Dich sicher auch ein National-Sozialist, weil der sich gegen IWF und Weltbank und USA stemmte, und sein Land vor dem Strudel Ende der 90er rettete. Mit drastischen Fluchtverbot für Kapital. Igitt, wie kann er nur. Wie kann er sich nur erdreisten. Und hat dann noch Zukunftspläne für Gold geschmiedet. Der muss Dir ja wirklich Albträume bereitet haben ;-))

-->

-->Aber den Zusammenhang sehe ich nicht.
Wenn gleiche Startbedingungen für alle, und die gibt´s doch angeblich im Kapitalismus (ha ha), dann geht´s nur über Wegbesteuern von Ultravermögen.
Oder wer widerspricht dem?
Dann muss ich das aber auch gesetzlixh konsequent durchziehen.
Die panische Reaktion hier amüsiert mich sehr!
Als ob das bei unseren Politikern eine real drohende Gefahr wäre.

Der Vergleich mit AH war übrigens reichlich geschmacklos.

-->Ja, okay, kann ich nachvollziehen und akzeptieren. Der kaum verhüllte Vorwurf des National-Sozialismus war nicht gerade freundlich, das weckt halt Emotionen.
Ich klinke mich für heute aus...

-->Der Vergleich mit Adolf Hitler war viel zu milde,denn der hatte es nur mit den Zinswucherern.Du nimmst gleich radikal alles.Warum erschießt du nicht alle die sich um dich herum bewegen.Dann gehört dir doch alles
Im übrigen habe ich je 1/2 Adolf plus 1/2 Schalk-Golodkowski aus dir gemacht.
und das war noch gnädiger als gnädig [img][/img]
Gruß EUKLID

-->>Mit sog. WIRTSCHAFTSASYLANTEN klappt doch die medial-politisch inszenierte Hetze PEFEKT, kannst Du das ggf. bestätigen?

Da wird nicht gehetzt, es gibt einwandfreie Gesetzeslagen.

>Aber wenn BILD und sonstige Massenmedien diese Steuerflüchtlings-Typen marktschreierisch lieber als Helden bewundert, statt zu kritisieren, sind wieder mal interessierte Systempressekreise am Werk.

Mitnichten. Im BILD wurde fast eine ganze Seite dafür ausgegeben, um zu zeigen, welche der großen Cracks wo ihren Steuersitz haben. Stich, SchumiI und II, Frentzen, Beckenbauer usw.

>Spar Dir das Dementi ruhig, ich weiß, dass Du zeitlebens leugnen wirst, es gäbe so was.

1. Es gibt die freie Wahl des Wohnsitzes. 2. Es müssen Inlandseinkünfte (siehe Künstler) im Inland versteuert werden. 3. Leute, die ihr Geld im Ausland verdienen (oder finden alle Formel 1-Wettbewerbe in Deutschland Statt?) führen nach den jeweiligen nationalen Steuergesetzen ab. 4. Es gibt Doppelbesteuerungsabkommen, die alles haarklein regeln (erkundige Dich bitte beim Bundesamt in Bonn-Beuel).

>Darum kritisierst Du ja Scharon so oft, gell?

Zu Israel habe ich alles Nötige noch und noch gesagt. Vielleicht hast Du Lese-Probleme?

>Im übrigen würde das natürlich sicher nicht nur in D kommen, sondern mind. EU-weit. Willst Du es dann panisch als Euro-Faschismus verunglimpfen?

Jede"Fluchtsteuer" hat historische Wurzeln, die Reichsfluchtsteuer genau so. Jede Steuer ist ein Machtphänomen und den Faschismus als Nicht-Machtsystem zu interpretieren, geht an den historischen Fakten vorbei.

>Mal sehen wie lange sich ggf. die feine Schweiz gegen einen EU-Boykott wehren würde.

Die hat längst klein beigegeben. Du solltest versuchen mit Hilfe von Zeitungslektüre à jour zu sein.

>Dass hier die Infrastruktur verrottet, und dort mit Geldern von Bürgern aus den Nachbarstaaten gedeiht, ist für die gute Nachbarschaft auf Dauer jedenfalls tendenziell"belastend".

Die deutsche Infrastruktur verrottet, weil der Staat die Abschreibungen seiner Infrastruktur vergessen hat, wie lang und breit hier ausgeführt. Der Staat füht seine Bücher kameralistisch und vergisst deshalb, Rückstellungen für Infrastrukturersatz zu bilden. Ein Unternehmen, das seine Investitionen so bilanzieren würde, wie der Staat (also ohne Wertberichtigungen, Abschreibungen usw., die von den Erlösen abgezogen werden müssen) geht automatisch unter.

>Alles derzeit vielleicht utopisch, aber nicht unmöglich. Es gibt im Zweifel Schlimmeres als die Vermeidung von Anhäufung immer größrerer krimineller Fluchtgeldtürme, oder?

Leute umlegen und ihr Vermögen zu sequestrieren wäre nicht kriminell? Der Staat kann definitionsgemäß gegenüber Einzelbürgern keine kriminellen Handlungen begehen?

>Findest Du es denn gut, dass Infineon hunterte Millionen Fördergelder aus Steuermitteln abzockt, um dann mit Auswanderung zu drohen?

Die Steuermittel wurden ausgegeben, um mit Infineon eine Steuerquelle zu haben, die das wieder einspielt. Die Fördergelder hat der Staat angeboten - warum denn? Um zusätzliche Besteuerungsmöglichkeiten zu haben, die Lohnsteuern, die die Infineon-Mitarbeiter gezahlt haben (Umsatz- und Verbrauchsteuern sowieso) haben die Förderung längst übertroffen.

>Ach, Dein großes Herz für Mächtige exkulpiert das eh wieder damit, sie nützten nur geltendes Recht. Eben, also muss dieses Recht diesen schlimmen Fingern mal den Stinkefinger zeigen!

ich habe kein Herz für Mächtige, was soll das? Ich sage ganz im Gegenteil, dass die"Mächtigen" (Machthalter) ebenso verschwinden werden wie das Staatsmachtsystem, das sie herangezüchtet hat, auch.

>Malaysia Ex-Chef ist für Dich sicher auch ein National-Sozialist, weil der sich gegen IWF und Weltbank und USA stemmte, und sein Land vor dem Strudel Ende der 90er rettete. Mit drastischen Fluchtverbot für Kapital. Igitt, wie kann er nur.

Natürlich kann er. Warum denn nicht? Devisenbewirtschaftung wird von ca. 150 Staaten weltweit angewandt. Komischerweise sind diese Staaten dadurch nicht wohlhabender geworden, jedenfalls ihre Bevölkerung nicht. Die jeweiligen Potentaten haben ihr Geld bestens sortiert - nur nicht im Inland.

>Wie kann er sich nur erdreisten. Und hat dann noch Zukunftspläne für Gold geschmiedet. Der muss Dir ja wirklich Albträume bereitet haben ;-))

Nein, sein Gold-Zeugs ist nur nicht durchdacht, weil er Gold nicht zu GZ erklärt. Dafür kann man sich in Malaysia bei einer Mini-Bank zinsloses Geld holen. Auf, auf - Frage nur: Wie das Geld aus Kuala Lumpur kriegen?

Gruß!

-->>Nein, sein Gold-Zeugs ist nur nicht durchdacht, weil er Gold nicht zu GZ erklärt. Dafür kann man sich in Malaysia bei einer Mini-Bank zinsloses Geld holen. Auf, auf - Frage nur: Wie das Geld aus Kuala Lumpur kriegen?

Nuja, wenn ich beim naechsten Stopover innerhalb 'ner guten halben Stunde einige Kilos zugelegt habe, dann faellt das bei mir nicht weiter auf.

>Gruß!

Gruss zurueck
TD