-->Rasterfahndung für die Kasse Gottes

KIRCHENSTEUER VON ATHEISTEN

Wie getaufte DDR-Bürger ins Visier der Ämter geraten

Unsere Schäfchen im Osten - wo sind sie geblieben? Millionen sind getauft, sie gehören zu uns, es sei denn, sie haben sich ordentlich abgemeldet und können das auch nachweisen. Aber wer macht das schon in einem atheistischen Staat? Und wer hebt die Belege jahrelang auf? Da muss doch was zu holen sein, haben sich die christlichen Kirchen gedacht und sind nun dabei, die verlorenen Söhne und Töchter wieder einzufangen, finanziell jedenfalls.

Christina M., heute 53 Jahre alt, erhielt Mitte 2001 eine merkwürdige Aufforderung vom Kirchensteueramt Berlin. Sie wurde gebeten, bei der Überprüfung und Feststellung ihres Konfessionsstatus behilflich zu sein. Wahrheitsgemäß antwortete sie, dass sie zwar evangelisch getauft worden sei, ihre Eltern aber bereits in den fünfziger Jahren den Kirchenaustritt erklärt hätten. Entsprechend sei sie selbst auch nicht mehr konfirmiert worden. Die Kirche habe ihre Nicht-Mitgliedschaft noch zu DDR-Zeiten indirekt dadurch bestätigt, dass man ihr die Übernahme der Patenschaft anlässlich einer Taufe verweigerte. Trotz dieser, wie Christina M. glaubt, eindeutigen Rechtslage kommt einige Monate später ein Steuerbescheid: für zwei Jahre soll sie Kirchensteuer nachzahlen, insgesamt 3.463 Mark. Auf ihrer neuen Lohnsteuerkarte für das Jahr 2002 wird die Religionszugehörigkeit eingetragen, und fortan wird der Obolus an die Kirche monatlich vom Gehalt abgezogen.

Höchste Zeit, einen Rechtsanwalt hinzuziehen, denkt sie sich. Ein Blick ins Kleingedruckte ihrer Rechtsschutzversicherung offenbart allerdings, dass sie bei einem Steuerstreit mit der Kirche keinen Versicherungsschutz genießt. Es könnte also teuer werden, und nach einigen Recherchen im Internet wird ihr bewusst, dass ein Erfolg vor Gericht nicht sehr wahrscheinlich ist. So begründet sie im Vertrauen auf das eigene Rechtsempfinden erneut, weshalb in ihrem Fall eine Steuerpflicht nicht vorliege. Danach gehen einige Schreiben hin und her, und im August 2002 erklärt sie gegenüber dem Amtsgericht unter dem Vorbehalt des schwebenden Verfahrens nochmals ihren Kirchenaustritt, um zumindest für die Zukunft auf der sicheren Seite zu sein.

Ein gutes Jahr später, Ende September 2003, erhält sie vom Konsistorium der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg einen fünfseitigen Widerspruchsbescheid, in dem all ihre Einwände mit umfangreichen Zitaten aus Gesetzen und Urteilen für nichtig erklärt werden. Bis zum Zeitpunkt ihres"wirksamen" Austritts sei sie eindeutig kirchensteuerpflichtig. Zur Begründung heißt es:"Ihre Kirchenmitgliedschaft wurde nicht durch den Kirchenaustritt Ihrer Eltern in den 50er Jahren beendet... Sie haben weder vorgetragen noch nachgewiesen, dass ein Kirchenaustritt für Sie vor der zuständigen Stelle erklärt wurde, beziehungsweise dass Ihre Eltern einen derartigen Kirchenaustritt ausdrücklich für Sie miterklärt haben. Darauf, dass Sie der Meinung waren, man werde erst mit der Konfirmation Mitglied der Kirche, kommt es im Übrigen nicht an."

Christina M. zahlt schließlich aus Angst vor einem möglicherweise teuren Prozess. In anderen Fällen wurde sogar die nachträgliche Zahlung von sechs Jahren Kirchensteuer verlangt. Was für die Betroffenen wie mittelalterliche Wegelagerei erscheint, ist juristisch vor allem ein Streit um die Nachweispflicht. Generell gilt in Deutschland der Grundsatz der Amtsermittlung. Wenn Zweifel an der Aussage eines Bürgers bestehen, müssen staatliche Stellen ihm den Fehler nachweisen. Die Kirchen allerdings, die zwar staatliche Privilegien genießen, indem sie vom Finanzamt die Kirchensteuer erheben lassen, lehnen diese Amtsermittlungspflicht ab. Vielmehr müssen die Bürger, so die Position der Kirchen, ihren Austritt schriftlich belegen. Eine eidesstattliche Erklärung reiche nicht aus.

Mit dieser juristischen Spitzfindigkeit wird nun nach Menschen gefahndet, die zwar getauft, aber als Atheisten in der DDR aufgewachsen sind und nie etwas mit der Kirche zu tun hatten. Für sie war das Thema Religion längst erledigt. Wie hätten sie ahnen können, dass Jahrzehnte später das westdeutsche Rechtssystem von ihnen einen formellen Kirchenaustritt verlangen würde? Selbst diejenigen, die vor einem staatlichen Notariat ihren Austritt erklärt haben, sind nur dann vor der Kirche sicher, wenn sie eine Bestätigung erhalten und bis heute aufbewahrt haben. Nicht immer wurde allerdings eine solche Bestätigung erteilt, und längst nicht alle Archive der DDR-Notariate sind heute noch verfügbar. Trotzdem verlangen ausgerechnet die Kirchen ein Dokument, auf dem Hammer und Zirkel für die Richtigkeit bürgen - eine absurde Forderung, die nun drastische Folgen haben könnte. Denn theoretisch sind Hunderttausende betroffen, und diesen fetten Braten scheinen die Kirchen zu riechen. Der Humanistische Verband Deutschlands vermutet, dass die Kirchenämter zusätzliches Personal eingestellt haben, um die Taufregister mit den Finanzämtern abzugleichen. Anders sei die seit einiger Zeit anschwellende Flut von Streitfällen nicht zu erklären.

Die Kirchen selbst halten sich bedeckt und bestätigen nur, dass Klagen vor Gericht anhängig sind. Die Suche nach zahlenden Mitgliedern stehe jedenfalls in keinem Zusammenhang mit der akuten Finanznot der Kirchen im Osten, lässt die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg verkünden. Auf die Frage, in welchem Umfang nachgeforscht wird und welche Anlässe wahrgenommen werden, gibt es keine Antwort. Ungeklärt ist bislang auch, ob die staatlichen Behörden, die Informationen weiterleiten, dabei allen Anforderungen des Datenschutzes gerecht werden.

Rechtlich unbestritten ist dagegen, dass die Finanzämter befugt sind, von den Steuerpflichtigen im Rahmen der Mitwirkungspflicht Angaben über die Religionszugehörigkeit zu verlangen. Sie informieren dann die Kirchen, die ihrerseits zu dem jeweiligen Fall Stellung nehmen. Danach können Steuerbescheide erteilt werden. Widersprüche sind innerhalb der üblichen Frist von einem Monat einzulegen. Bislang wurden die meisten der bekannt gewordenen Streitfälle durch eine außergerichtliche Einigung gelöst, etwa indem die geforderte Nachzahlung von sechs Jahren auf zwei Jahre verringert wurde. Kulanz nennt das die Kirche, während die Betroffenen weiterhin von Unrecht sprechen. Rechtskräftige Urteile, die sowohl die juristische Praxis in der DDR als auch die besonderen Lebensumstände berücksichtigen, gibt es noch nicht, sind aber in den kommenden Monaten zu erwarten. Wer sich unfair behandelt fühlt, sollte also unbedingt Widerspruch einlegen, weil sich die rechtliche Situation eventuell zugunsten der Kläger verbessert. Sollten dagegen die Kirchen Recht bekommen, ist die deutsche Einheit um ein besonders perfides Kapitel reicher. Denn eines ist gewiss: Ein seelsorgliches Interesse der Kirchenleitungen an der Klärung des Konfessionsstatus besteht nicht.


<ul> ~ Guggst Du hier..</ul>

-->>Rasterfahndung für die Kasse Gottes

Tja....

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DER und seinesgleichen wollen ja ernten, ohne zu säen.....

Und schlecht leben sie bestimmt nicht.

Auch wenn der Beitrag über die Lutherischen geht, im Prinzip isses doch Jacke wie Hose, denen geht es nur um Knete, Kohle, Zaster.

Mit Vorgängen wie diesem offenbaren sie ihr wahres Ego.

Als meine Erbtante dem Ende zuging und die behandelnden Ärzte sie für nicht mehr zurechnungsfähig erklärten, als sie großzügig die Hunderttausende der Kirche vermachte, ohne für ihre absehbare Pflegebedürftigkeit ihr Geld für sich zu behalten, war der Pfaffens...... so angefressen, daß er in seiner Kirchenpostille ein Pamphlet über die bösen Quertreiber verfaßte, die eine großmütige Spemde an die Gemeimde hintertriebe hätten, und am Grabe kondoliert hat er keinem der Hinterbliebenen, auch den Unbeteiligten nicht.

Soll ich hinschreiben, für was ich diesen Priester halte? Und nicht bloß den?

Nein, lieber nicht, die dunkelturborote Karte wäre zwangsläufig. Und ne Anzeige dazu. Lassen wirs dabei.

Meint der Ketzer und wundert sich nicht

-->Nicht nur in Sachen Kirche!
Sobald man nur den Kopf unter der Bettdecke hervorzieht und die Nase aus der Wohnungtür steckt, umschwirren einen Wurfgeschosse!

Ich hatte das kürzlich durch, als ich eine 6000€-Abmahnung von einer Hamburger Kanzler bekam, die mich im Namen der Scout AG für 2 von mir gehaltene Domains abmahnte und mit Schadensersatzklage drohte. Fiktiver Schadenswert: 250.000€. Da wird einem warm ums Herz beim Blick auf die Gebührentabellen der Rechtsanwälte...

Auf meiner Site hatte ich nichts Kommerzielles angestellt, noch nicht mal was privates. War einfach leer. Trotzdem fallen die mich an, weil sie abzocken wollen... Kleinvieh gibt ja schnell bei, wenn ein Riese mit ner Klage droht, die vernichtenden Schadenswert hat.

Nicht anders die Polizei: Einen Fehltritt im Straßenverkehr - und man darf blechen - dass die Schwarte kracht. Ne rote Ampel kostet schon nen Kleinurlaub. heute las ich, dass die BVG (Nahverkehr in Berlin) statt bislang 40€ nun 200€ fürs Schwarzfahren kassieren soll/will. Wer da mal seine Abokarte daheim liegen läßt, kann sich die Karten legen!

ÜBERALL klamme Figuren, vornehmlich Ex-Krösusse, die jetzt mit Gewalt an die Portemonnaies der Kleinen wollen, weil bei anderen Großen hätten sie juristisch keine Chance. Also wird Lieschen Müller gekapert und man baut sich breitbeinig vor ihr auf. Aus Angst zahlt Lieschen. Immer so viel wird verlangt, dass sich Lieschen noch ein Tässchen Tee täglich leisten kann.

In diesen Zeiten möchte ich kein Händler oder Kleinunternehmer sein: Da muß doch beinahe jeden Tag irgendein Hanswurst mit Klage drohen, oder?!

Hier hilft nur noch: Ganz still sein und nichts anfassen. Wie im Porzellanladen. Wer sich als erster bewegt, hat schon verloren. Das wäre für mich ein Szenario der kommenden DeDe: Das Risiko, sich mit irgend einem Handelstreiben in eine Millionenklage reinzuhebeln, wird immer größer. Um die obigen Beispiele aufzugreifen: Auto abschaffen, Fernseher abschaffen, alles abschaffen. Nur noch PASSIV sein, brav sein Pausenbrot runterkrümeln und nichts mehr sagen (siehe Hohmann, kleine Rede - große Folgen) oder berühren.

Vorsorglich überall austreten, alle Mitgliedschaften beenden, gesellschaftliches Teilhaben reduzieren. Vielleicht verklagt mich schon morgen einer auf 1Mio Schmerzensgeld, den ich heute abend in der U-Bahn schief ansehe, oder der eine Rauchfahne meiner Ziggi abbekommt, bald wohl alles möglich.

-->Hallo, Taktiker,

manchmal vermute ich, daß Du gar nicht der ursprüngliche Original-Taktiker bist, sondern nur ein systemkonformeres Plagiat.

So vernünftig und konsensoffensichtlich sind Deine aktuellen Beiträge.

Deine Beobachtungen lassen doch nur zwei Möglichkeiten offen, wenn man sich weiterhin aktiv betätigen will:

1) Abtauchen in den Untergrund

2) Verlagerung der Aktivitäten ins Ausland

Wenn irgendein Abmahner nach ausländischem Recht gegen eine KlappZu-Firma vorgehen soll, wird er sich eine blutige Schnauze holen. Nix laufenz.

Außer Spesen nix gewesen.

Also schmarotzen diese Typen an Leuten, die sich nicht wehren können bzw. aufgrund fragwürdigster Gesetze ultraleicht dingfest gemacht werden können.

Wieder ein schlagkräftiger Beweis, daß der Wirtschaftsstandort Dödelland zu einem Witz verkommt.

Was denkst Du, wie Deine Abmahnertypen gegen eine Delaware Inc. vorgehen würden, deren Repräsentant in Panama sitzt?

Gar nix würde da laufen. Riesen Kosten dafür, schlicht ausgelacht zu werden.

Also vergreifen sie sich an denen, die sich nicht wehren können.

Scheißsystem.

Beste Grüße vom Baldur (Systemaußenborder)

-->>Nicht anders die Polizei: Einen Fehltritt im Straßenverkehr - und man darf blechen - dass die Schwarte kracht. Ne rote Ampel kostet schon nen Kleinurlaub. heute las ich, dass die BVG (Nahverkehr in Berlin) statt bislang 40€ nun 200€ fürs Schwarzfahren kassieren soll/will. Wer da mal seine Abokarte daheim liegen läßt, kann sich die Karten legen!


Zur BVG:
Auf der Homepage werben die jetzt mit"Promis" für neue Abokunden" - was das wieder an hohen Gagen für die Proleten kostet will ich gar nicht wissen.
Gleichzeitig steht heute in der Berliner Zeitung"Für Berater hat die BVG ncoh Millionen übrig"
Externe Gutachter kosten jeden Monat 817.000EUR.
Diese sogenannten Gutachter sollen helfen die Kostenausgaben zu senken und die Einnahmenseite wenigstens zu stabilisieren.
Was die im Jahr kosten, spart die BVG doch nie und nimmer in einem Jahr ein.
Da werden doch lieber die Fahrpreise jedes Jahr um durchschnittlich 3% angehoben.
Gestern stand ebenfalls in der Berliner Zeitung, dass man in den kommenden Jahren die Mitarbeiterzahl halbieren will.
Passend dazu der Slogan auf deren Homepage:"Service-Offensive gestartet - Die BVG setzt ihre Service-Offensive mit einer deutlichen Neuausrichtung auf persönlichen Kundenkontakt fort."
Ja wo keine Kunden sind brauchen wir doch auch keinen Kunden-Service-Offensive!

Es geht bergab mit dem seiner Zeit vorbildlichen Ã-PNV in Berlin.



<ul> ~ Setzen Sie auf Gelb.</ul>

-->Hi Baldur,

also ich bins wirklich, Indianer-Ehrenwort! ;-)
Vor 1-2 Jahren war ich sicherlich etwas furioser als heute, aber meine Überzeugungen haben sich eher verfestigt. Durchgesetzt hat sich die Einsicht, dass man geschmeidiger vorgehen muß, wenn man was bewegen will. Ich muß nicht mehr überall meinen Senf dazugeben, wenn mir der Tenor von einigen Postings gegen den Strich geht. Heute gabs da hier wieder so ein paar, die sich gegen das üblich-verdächtige"Schmarotzerpack" richteten, von wegen"wie man denn überhaupt sozialhilfebedürftig sein könne" und so. Eine kleine Messerklinge geht mir da immer mal wieder in der Tasche auf, aber was bringt es, wenn ich dagegen ankeife. Das beste Rezept gegen soziale Inkompetenz bleibt bei manchen Leuten wohl immer noch, dass sie selbst hilfebedürftig werden.

>Also schmarotzen diese Typen an Leuten, die sich nicht wehren können bzw. aufgrund fragwürdigster Gesetze ultraleicht dingfest gemacht werden können.

Man könnte locker darlegen, dass die Scout AG nur Kleinkrauter angegangen ist und schlagkräftige Adressen ausläßt. Aber bei diesen Gummigesetzen hier und einem Staat, der bester Freund der hohen Kapitalherren ist, danke ich herzlich bei der Aussicht auf einen Prozeß. Hätte ich keine Familie, hätte ich es sogar auf einen Konflikt ankommen lassen. Aber so... da zieht man lieber den Kurzen. Habe die Forderung drücken können, aber 1500€ zahle ich den Banditen des Friedens willen doch. Aber ich bin noch jung genug und man sieht sich immer zweimal: Ich habe in € gezahlt und diese Piraten sind mir dafür noch eine Gegenleistung fällig. Sollte sich deren Protegé 'Staat' mal verkrümeln, mache ich das geltend. Dann bezahlen die in anderer Währung zurück. Ich habe nichts gegen Cleverness, aber wenn jemand eine finanzielle Superposition ausnutzt, um Kleinkrauter auszunehmen, regt sich der Robin Hood in mir. Die Scout AG hat damit wohl am wenigsten zu tun, eher ein fettarschiger Patentanwalt, der sich sein wöchentliches Luxusdinner von mir bezahlen läßt.

>Wieder ein schlagkräftiger Beweis, daß der Wirtschaftsstandort Dödelland zu einem Witz verkommt.

Hier denke ich weniger, dass das nur in D ein Prob ist. Das dürfte dieser Tage überall in der 'zivilisierten Welt' ähnlich ablaufen. An produktiver Arbeit läßt sich heute nichts mehr verdienen, also werden windelweiche Markenrechte und Patente rausgeholt, um irre Summen einzutreiben, die sich 'herkömmlich' nie erarbeiten ließen.

>Scheißsystem.

So scheiße, dass es sich selbst kannibalisiert. Und das ist wiederum antischeiße, also gut. Irgendwann, und das immer schneller, reißen auch diese letzten Kettenbriefsysteme, wenn jeder jeden mit 1 Fantastilliarde Schadensersatz bedroht.

'Small is beautiful', also klitzeklein machen, wenn sich die fetten Katzen gegenseitig die Augen auskratzen.

Viele Grüße aus dem grautrüben Berlin!

-->einmal. Die Gerichte freuen sich ja auch über Mehreinnahmen.
Letztlich haben wir viel zu viele Rechtsverdreher äh"Anwälte" [img][/img].

-->Ich fahre in Berlin fast alles mit Fahrrad, ist fast genauso"schnell" wie die S-Bahn. Wenns aber nicht anders geht, fahre ich BVG seit Jahren fast nur noch folgendermassen. Weil ich die staendig steigenden Fahrpreise fuer das normale 2 Stunden gueltige Ticket als viel zu hoch ansehe, ausserdem ich mich in 10 Jahren in Berlin noch nie in einer Situation befand wo ich 2 Stunden am Stueck Ã-PNV benutzen musste und diese 2 Stunden fuer die absolute Frechheit und Geldschneiderei halte, mache ich jetzt wenn immer geht aus der Not eine Tugend. Ich kaufe einen Fahrschein fuer 2 Stunden, fahre dahin, wo immer ich hin will (bin in der Regel innerhalb einer halben Stunde da) und warte dann an den Bahnsteigautomaten bis jemand kommt, der eine Fahrkarte kaufen will (max 2-3 min Wartezeit i.d.R.). Dem verkaufe ich meine noch 1 1/2 h gueltige Fahrkarte fuer 1,50 statt 2,20. Das klappt eigentlich immer (ausser mitten in der Nacht wenn kaum noch jemand unterwegs ist) und ich bin fuer 70 Cent unterwegs gewesen. Sollte eigentlich jeder so machen.

Gruss,

Pulpo.