ocjm
13.01.2004, 23:29 |
Warum verklagen wir nicht gemeinsam die Regierung. Thread gesperrt |
-->Der deutsche Michel hat sich offenbar damit abgefunden, dass die da oben machen, was Sie wollen und ich nichts machen kann.
<font color=#FF0000>Aber der deutsche Michel ist Weltmeister, im Streiten vor Gericht und blockiert damit über Jahre.</font>
Da wir von den von uns gewählten Repräsentanten unserer Bevölkerung offensichtlich vorsätzlich.
betrogen, entreichert und nicht gemäß unserer Verfassung
<font color=#FF0000>die Minister haben geschworen.... und Schaden von unserem Volk abzuwenden</font>
vertreten werden,
erwägen wir einen Internetauftritt auf eigenem Server (demnach Einfluß auf die Inhalte und staatliche Einflußnahmen)
wir wollen durch Spenden genügend Kapital einsammeln, um die gesammte Bundesregierung und speziell Herrn Bundeskanzler Schröder straf- und zivilrechtlich inanspruchnehmen.
Wir denken je Uterstützer an eine Mindestspende von € 50, die wir bei nichterreichen von Euro 1.000.000,- an Spenden innerhalb von 12 Monaten, den Spendern nach Abzug der Kosten von ca. 10 % zurückgeben werden.
Die Spenden sollen auf einem Anderkonto eines deutschen Notars hinterlegt werden.
Ich bitte hierzu um Eure Meinungen + Anregungen.
Da wir nicht erwarten, dass das Finanzamt dieser Aktion Gemeinnützigkeit und damit Steuerabzugsfähigkeit gewähren wird, denken wir an die Gründung einer Partei oder staatsbürgerliche Vereinigung.
Auch hierzu sind Anregungen und Meinungen erwünscht.
OCJM 1
[b][/b]
<font color=#FF0000></font>
|
André
13.01.2004, 23:44
@ ocjm
|
Re: Gar keine schlechte Idee: Verletzung des GG durch Struck u.a., Warum geht |
-->dies nicht per Strafanzeige? (Weil Staatsanwalt weisungsgebunden kalte Füße bekommt, im Gegensatz zu in Italien). Wäre gewiß zumindest zusätzlich sinnvoll.
|
EM-financial
13.01.2004, 23:53
@ ocjm
|
Re: Warum verklagen wir nicht gemeinsam die Regierung. |
-->die Elliott Wave Partei ;-) bin auf jeden Fall Mitglied
|
lish
14.01.2004, 00:03
@ ocjm
|
Worum gehts dabei eigentlich? |
-->
Gerechtigkeit? O.K. von mir aus. Stimmungsmache und politische Einflussnahme? Warum nicht, gäbe sicher geeignetere Mittel dafür. Aber mal konkret: was hat der deutsche Michel davon. Was ändert sich?
Jedes Volk hat die Regierung, dies verdient. Die Idee mit der Zivilklage passt da ganz gut dazu.
nicht böse gemeint.
|
ocjm
14.01.2004, 00:30
@ André
|
Re: Andre, EM-finacial, lish |
-->Danke für Eure Antworten.
Elli, ich will Euer Bord nicht zweckentfremden. Sollte diese Aktivität (Meinungsumfrage und Denkanstöße) hier unerwünscht sein oder Ängste wegen staatlicher Einflüsse vorliegen, bitte alles eleminieren.
@ lish:
>>Warum nicht, gäbe sicher geeignetere Mittel dafür. Aber mal konkret: was hat der deutsche Michel davon. Was ändert sich?
Antwort:
zumindest Rechtssicherheit und Aufklärung über die in diesem Staat vorliegende Gewaltenteilung. d. h. sollte die juristische Auseinandersetzung zur FARCE werden, bleibt die Erkenntniss, kein Rechtsstaat, keine Gewaltenteilung, Bananenrepublik und
APO mit freundlichen Demonstrationen und demonstrativer Lahmlegung des Staatsapparates durch Zahlung fälliger Forderungen der öffentlichen Hand in Stückelungen wie indossierten Schecks, 10 Teilzahlungen auf verschiedene Konten und Aufforderung zur schriftlichen Bestätigung der Zahlungseingänge sowie massiver Inanspruchnahme der öffentlichen Verwaltung durch fortlaufende Anträge auf Leistungen und Auskunftsersuchen.
<font color=#FF0000>wir erinnern uns, an die Rufe:
WIR SIND DAS VOLK.
Wir müssen das unseren Vertretern nur nochmals sehr nachdrücklich vermitteln.
</font>
@ EM-financial
passt zwar nicht so ganz, aber wenn es denn von der Mehrheit der Meinungsbekunder auf diesem Board gewünscht wird,....
@ André
danke für Deine Mitteilung.
Hiermit ist der Grund unserer Bemühungen kurz und bündig hinlänglich erklärt.
OCJM1
sofern ein angemessenes Echo vorliegt, werde ich zumindest alle 2 Tage hierzu antworten.
|
JLL
14.01.2004, 00:42
@ ocjm
|
Re: Struck scheint ja wirklich auf dem Kriegsfuß... |
-->... mit dem Grundgesetz zu stehen, wie eben auch die anderen, bis rauf zum Kanzler. Etwas Nachhilfe dürfte ihnen nicht schaden. Noch gilt ja wohl das Grundgesetz, zumindest auf dem Papier.
DEMOKRATIE
demokratie
demokratur
demokraTUR
DIKTATUR
<ul> ~ Wir nähern uns dem letzten Schritt</ul>
|
Karl52
14.01.2004, 01:33
@ ocjm
|
Re: Warum verklagen wir nicht gemeinsam die Regierung. |
-->Nix für ungut, die Investition in Hanfseile, Ankauf von tragfähigen Alleenbäumen Privatisierung von Laternenpfählen und Trittleitern halte ich für effektiver.
Die Schröders, Fischers, Merkels, Merzens, Eichels, Stoibers und wie sich das Gesocks im Einzelfall nennt, müssen mal wieder eingenordert werden. Vielleicht kapieren sie dann, wem sie zu dienen haben!
Notfalls schallt das"Allons enfant..." für ein paar Jahre durch die Straßen, und die Henkerskarren rumpeln übers Pflaster!
Im Preußen Friedrich des Großen hatte jeder seinen Marschallstab im Tornister, aber die Oderdeiche, fast 300 Jahre alt, von Könnern errichtet, denen er und z.T. sein Vater Zuflucht und neue Heimat gegeben haben, haben gehalten!
Scheißkerle beide, weil auf dem Altar der schieren Machtpolitik Zehntausende ihr Leben lassen mußten.
Aber:"Ich, Fridericus Rex, schaffe die Folter ab!", die ekelhafteste Methode, einem Menschen die Würde zu nehmen.
"Ich bin der erste Diener meines Staates!" Sowatt möchte ich mal vom Brioni-Kanzler hören, oder vom Tritt-Ihn oder von der Frau mit den tiefhängenden Mundwinkeln, negatives lifting sozusagen; die hat doch demnächst nach Hobbit-Art 'nen Pelz auf den Zehen.
Einem Freigeist à la Voltaire ("Ich bin nicht Ihrer Meinung, Sire, aber ich werde immer dafür eintreten, daß Sie Ihre Meinung öffentlich vertreten können", sinngemäß) für viele Jahre eine Apanage zu zahlen, hat was!
Napoleon Bonaparte hat am Grab des Alten Fritz angeblich geäußert"Wenn er noch wäre, wäre ich nicht hier."
Mehr kann einem Menschen posthum nicht wiederfahren, auch wenn's mit Sicherheit reine Pose war. Adolf hat das Szenario im Invalidendom wiederholt.
Lektüre dazu:"Die Idee Preußen" von Sebastian Haffner und"Geschichte meiner Zeit" von Friedrich II. von Preußen und Hohenzollern.
Gruß in den frühen Morgen Karl
|
saschmu
14.01.2004, 08:44
@ ocjm
|
Re: Andre, EM-finacial, lish |
-->>demonstrativer Lahmlegung des Staatsapparates durch Zahlung fälliger Forderungen der öffentlichen Hand in Stückelungen wie indossierten Schecks, 10 Teilzahlungen auf verschiedene Konten und Aufforderung zur schriftlichen Bestätigung der Zahlungseingänge sowie massiver Inanspruchnahme der öffentlichen Verwaltung durch fortlaufende Anträge auf Leistungen und Auskunftsersuchen.
Das gefällt mir ;-)
Gibt es irgendwo ein Konto ohne Überweisungsgebühren, wo man z.B. einen Dauerauftrag für tägliche Teilzahlungen einrichten kann? Z.B. auch für die GEZ:-)
Ist das eigentlich legal? Haben Staat oder Institutionen eine Handhabe gegen solche Aktionen?
|
kizkalesi
14.01.2004, 10:03
@ ocjm
|
Re: Warum verklagen wir nicht gemeinsam die Regierung. |
-->hallo
obgleich wir die für uns einzige Konsequenz aus diesem Dauerbetrug und Dauerirrsinn durch praktizierte Auswanderung gezogen haben:
Wir wären dabei - sozusagen aus dem selbst gewählten Exil.
Dass das alles profihaft Hand und Fuß haben muss, sollte selbstverständlich sein.
aws.
kiz
|
Todd
14.01.2004, 10:05
@ ocjm
|
Re: Warum verklagen wir nicht gemeinsam die Regierung. |
--> Hallo,
ich würde sofort mitmachen.
Gruß Todd
|
JoBar
14.01.2004, 10:28
@ ocjm
|
Re: Vergiß es! Oder appelierst Du bei bei einem Betrüger an seine Redlichkeit? |
-->Wenn der Staat die Spielregeln für seine Untertanen setzt, wie kommst Du dann darauf, daß er sich danach richtet und sich daran halten würde??
Grüße
J.
|
ocjm
14.01.2004, 22:15
@ saschmu
|
Re: saschmu |
-->>>demonstrativer Lahmlegung des Staatsapparates durch Zahlung fälliger Forderungen der öffentlichen Hand in Stückelungen wie indossierten Schecks, 10 Teilzahlungen auf verschiedene Konten und Aufforderung zur schriftlichen Bestätigung der Zahlungseingänge sowie massiver Inanspruchnahme der öffentlichen Verwaltung durch fortlaufende Anträge auf Leistungen und Auskunftsersuchen.
>Das gefällt mir ;-)
>Gibt es irgendwo ein Konto ohne Überweisungsgebühren, wo man z.B. einen Dauerauftrag für tägliche Teilzahlungen einrichten kann? Z.B. auch für die GEZ:-)
>Ist das eigentlich legal? Haben Staat oder Institutionen eine Handhabe gegen solche Aktionen?
<font color=#FF0000>Postbank, sparda oder die bekannten internetbanken.
postbank mindesteingang je monat 1000 dann kostenlos.
die einrichtung eines dauerauftrages dürfte wenig sinnvoll sein, da ja immer das gleiche konto bedient wird und die verwaltung damit den nachweis führen kann, dass man vorsätzlich handelt.
diverse unregelmäßige teilzahlungen auf verschieden konten kann man zur not so begründen, dass zur zeit wenig cash vorhanden ist und man jeden freiverfügbaren betrag, auch kleinbeträge zum ausgleich der forderung verwendet.
hiermit läßt sich auch eine stundung von fälligen öffentlichen kosten begründen.
indossierte verrechnungsschecks kann das finanzamt, die stadt oder andere öffentliche kostenverursacher kostenpflichtig einziehen oder die annahme verweigern.
diese gibt man dann am besten an seine krankenkasse, BG usw.; bisher sehr erfolgreich, selbst wenn der scheck ungedeckt ist.
bei ungedecktem scheck muß man dann alsbald nochmals bezahlen, hat aber den vorteil, dass die krankenkasse sich vorher sehr bemüht den scheckaussteller zur zahlung zu animieren.
diese institutionen haben nun mal weit mehr machtfülle als ein kleiner unternehmer, wenn es um den einzug von forderungen geht.
kleine verbindlichkeiten (OWI-Anzeigen) kann man ja auch mal mit postwertzeichen (in ganz willkürlichen stückelungen) bezahlen. man hat zwar keine quittung doch das beigefügte anschreiben mit anlagevermerk hilft doch sehr. Bisher gabs da noch keine probleme, selbst wenn mal 10 cent fehlten.
beim nächsten mal werde ich 50 cent zu viel (per postwertzeichen) bezahlen und mich auf die überzahlung bei der übernächsten zahlung berufen.
so schafft man zusätzliche arbeitsplätze in der verwaltung und bekommt was für sein geld.
</font>
ocjm
|
Euklid
14.01.2004, 22:34
@ ocjm
|
Re: saschmu |
-->Es wäre an der Zeit statt des letzten Hemdes wohl den letzten Cent vor das Kanzleramt zu kippen mittels LKW
Würde für die Aktion freiwillig 10 Euro bieten damit auch die Lkws bezahlt werden können.
Auch die Strafe für die Fahrer sollte man übernehmen oder haben wir einen guten Juristen der das erledigen kann?
Kann man nicht den Eingang des Reichstages zukippen damit keiner mehr reinkommt?
das würde die Steuererhöhungen zielsicher stoppen für einen Tag.
Gibt immerhin tausend Cent.
Bei einem Aufruf im Netz wären sie ja vorbereitet.Das müßte aber wie Phoenix aus der Asche kommen.
Bei einer Baufirma wäre da sicher etwas zu machen.
Gruß EUKLID
|
ocjm
14.01.2004, 22:58
@ Euklid
|
Re: saschmu |
-->euklid, ich bin dabei.
wo verabreden wir die schose.
ocjm@hotmail.com
ocjm
>Es wäre an der Zeit statt des letzten Hemdes wohl den letzten Cent vor das Kanzleramt zu kippen mittels LKW
>Würde für die Aktion freiwillig 10 Euro bieten damit auch die Lkws bezahlt werden können.
>Auch die Strafe für die Fahrer sollte man übernehmen oder haben wir einen guten Juristen der das erledigen kann?
>Kann man nicht den Eingang des Reichstages zukippen damit keiner mehr reinkommt?
>das würde die Steuererhöhungen zielsicher stoppen für einen Tag.
>Gibt immerhin tausend Cent.
>Bei einem Aufruf im Netz wären sie ja vorbereitet.Das müßte aber wie Phoenix aus der Asche kommen.
>Bei einer Baufirma wäre da sicher etwas zu machen.
>Gruß EUKLID
|