-->Stolpe kündigt Vertrag mit Toll Collect

Das Gefeilsche um den Maut-Vertrag ist beendet. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe ist es nicht gelungen, sich mit dem Betreiberkonsortium Toll Collect zu einigen.

Das Angebot von Toll Collect sei nicht haltbar, sagte Stolpe nach elfstündigen Verhandlungen mit dem Konsortium aus Deutscher Telekom, DaimlerChrysler und der französischen Cofiroute. Vor allem bei den Punkten Schadenersatz und Haftung hat es nach Angaben des Ministers keine Übereinstimmungen gegeben. Anstelle des nun gescheiterten satellitengestützten Mautsystems soll mit sofortiger Wirkung wieder die Euro-Vignette eingeführt werden, eine Ausschreibung für ein neues elektronisches Mautsystem sei in Vorbereitung.

Stolpe zufolge wird jetzt eine so genannte Kündigungsanzeige ergehen und unverzüglich ein Schiedsgerichtsverfahren eingeleitet. Experten gehen seinen Worten zufolge davon aus, dass"wir ganz erhebliche Ansprüche geltend machen können". Es gebe Anhaltspunkte, dass die Informationspflichten vernachlässigt worden seien, sagte der Minister. Nach der Ankündigung der Kündigung hat das Konsortium noch einmal zwei Monate Zeit, ein neues Angebot vorzulegen.

Die Position von Stolpe und seinem Ministerium hatte Sprecher Felix Stenschke zuvor mit den Worten umschrieben:"Wir wollen eigentlich nur, dass der Vertrag erfüllt wird, und zwar möglichst schnell und möglichst sicher". Das beinhalte, dass die Strafzahlungen des Konsortiums Toll Collect bei einem neuen Terminverzug deutlich höher angesetzt werden müssten als bisher.

Stolpe wollte in dem Spitzengespräch klären, ob der Vertrag mit dem Konsortium gekündigt oder die Zusammenarbeit fortgesetzt wird. Derzeit stellt das Ministerium den Firmen rund 15 Millionen Euro pro Monat Verzögerung in Rechnung. Das maximale Haftungsrisiko für die Betreiber wegen nicht erzielbarer Maut-Erlösen für den Fall, dass der geltende Maut-Vertrag gekündigt wird, nannte Stenschke mit über sechs Milliarden Euro. Dieser Berechnung zum Haftungsrisiko für die Betreiber lag die Erwartung zu Grunde, dass bei einer notwendigen Neuausschreibung nach Kündigung des geltenden Maut-Vertrages bis zu rund drei Jahren vergehen würde, bis neue Betreiber ein Maut-Erfassungssystem in Betrieb nehmen könnten.

Die Verhandlungspartner waren gestern um 21 Uhr zunächst in einem Kreis von sechs Spitzenvertretern, jeweils drei von jeder Seite, zusammengekommen. Kurz vor Gesprächsbeginn hatte Stenschke versichert:"Es ist unsere erklärte Absicht, dass wir hier Klarheit bekommen". Kernforderung des Ministeriums sei, Sicherheit in Hinblick auf die zeitliche und technische Einführung und Funktionsfähigkeit des Erfassungssystems für die Lkw-Maut zu bekommen, die ursprünglich bereits zum 31. August eingeführt werden sollte.

Das Konsortium Toll Collect um die Deutsche Telekom und DaimlerChrysler wollte die bestehenden Verträge so ändern, dass seine Haftung für Maut-Einnahmeausfälle auf 500 Millionen Euro begrenzt wird und es eine Ausstiegsklausel erhält. Zudem will es das Maut-System erst Ende 2004 in einer vereinfachten und ein Jahr später denn in der ausgereiften Form in Betrieb nehmen. Auch die Frage von Strafzahlungen bei Verzögerungen ist strittig.

Die Grünen und der Haushaltsausschuss des Bundestags hatten Stolpe zu einer harten Haltung gedrängt. Der Ausschuss forderte ihn zur Vorbereitung der Vertragskündigung auf.
<ul> ~ Spiegel Online</ul>

-->Na, dett wurd ja auch Zeit!

Jetzt noch den Stolpe-Opi wech, und aus dem Ding könnte doch glatt noch was werden.

Gruß Karl

-->"Nach der Ankündigung der Kündigung hat das Konsortium noch einmal zwei Monate Zeit, ein neues Angebot vorzulegen."
.
Wo gibt´s denn sowat??? Frechheit!

-->Hallo sorrento

und guten morgen allerseits

Wie würde man wohl privat handeln wenn eine Firma versprochen hätte das Haus zu einem Preis X im September 2003 zu liefern?

Weiterhin hat diese Firma bis dato nur die Fundamente fertig (Autobahnüberbrückungen)
Allerdings hätten die Schwarzarbeiter billiger erledigen können da hierzu weniger Fachkenntnisse erforderlich waren.

Im Februar 2004 kommt die Firma und hat neue Forderungen anstatt sich vor Scham zu verkriechen.

Sie möchte jetzt für das Haus die Summe X plus Y (wobei Y positiv sein soll um Mißverständnisse von vornherein auszuschließen)

Nach erneutem Befragen teilt sie jedoch noch mit daß die ursprünglich vorgesehene Haftungssumme für das Unbewohnbarsein des Hauses und spätere Fertigstellung reduziert werden müßte.

Zusätzlich bietet die Firma zu einem stark verlängerten Termin an,daß zumindest die Garage bis Dez. 2004 als Wohnung genutzt werden könnte.

Ja lieber Leser,würden sie solch einer Firma noch 2 Monate Zeit geben um ein weiteres Angebot einzuholen?

Sie scheinen geneigt zu sein auf keinen Fall solch einer Firma noch zu vertrauen,geschweige denn überhaupt noch einen Gedanken an ein neues Angebot zu verschwenden?

Dann liegen sie als normaldenkender Mensch wohl genau so falsch wie meine Wenigkeit denn sie haben das Medienspektakel nicht in ihrem Kalkül.

Es wird ein
<font color=#FF0000>gaaaanz Grooooßer Gaaaanzler kommen der alles wieder richtet genau so wie es auf der Safari besprochen wurde.</font>

Sie werden begeistert Geeerhard,Geeerhard in die Mikrofone rufen, denn solche Wundermenschen die das ununmögliche im gleißenden Scheinwerferlicht auf Safaris im Vorübergehen lösen, werden gesucht.

Wollen wir nicht kleinlich sein als Steuerzahler und die Rechnung für die Wundertüte und das erneute Spektakel geduldig ertragen.

Es soll doch ein ganz teures Haus werden welches da gebaut wird oder?
Wie anders soll man einen Schremppschen oder Rickeschen Saftladen bezahlen die verschuldet bis über die Ohren in den Seilen hängen.
Und der Schremppsche Laden ist schon soweit runtergewirtschaftet daß ohne Schremppsche Verbindungen mit direktem Griff in die Steuerkasse aufgrund seiner Minusmissionen in ausländischen Filialen bald nichts mehr laufen würde.
Ja es ist teuer lieber Steuerzahler wenn man sinkende Sterne vor dem Verglühen retten will.
Da nutzen keine Lohnkürzungen im eigenen Hause mehr wenn man das Geld im Ausland verbrennt, weil die eigenen Arbeitnehmer von den Schremppschen Luxuskarossen wohl Abstand nehmen müssen,und der letzte profitable Bereich auch unter die Räder zu drohen gerät.

Da müssen schon gut getarnte Zugriffe ins Mark und in die Kasse des Steuerzahlers her,damit das Schremppsche Schlachtschiff nicht in schwere Seenot gerät.

Ja und hinter der Bühne gibts da einen Herr Prodi der offizielle Einlagen in Firmenkassen aus Staatskassen verbietet.
Aber auch Prodi hat einen Limburger Käse (der läuft schon weg wie Parmalat) in seinem Kühlschrank liegen und hat Dank der parlamatischen oder parlamentarischen Gesetze für saubere Entsorgung nach den Ã-ko-Mielkeschen Gesetzen gesorgt.
Dann stinkts auch nicht mehr wenn er den Kühlschrank öffnet.
Aber noch eine ganze Zeit wird der Schremppsche und parlamatische Gestank beim Ã-ffnen des Kühlschranks noch duften denn Gestank verfliegt nicht so schnell.

Aber vielleicht kann da die BASF für einen neuen Innovationsschub für neue Düfte sorgen.

Gruß EUKLID

-->nun, Euklid,
der Stolpe ist da ganz unschuldig, er ist das Opfer von Schlampereien von dem damaligen Minister Bodewig! Der hat den Vertrag gemacht, zusammen mit seinen hochbezahlten Mitarbeitern! Darunter Juristen!
Ich frage mich daher schon manchmal, ob da nicht TC mit den Hauptfirmen darin, etliches an Schmiere rübergeschoben haben! Denn für sowas benötige ich keinen Vertrag mit 17000 Seiten!
Wenn ich für den Staat was machte (für BOS z.B.) da genügte eine Seite!
Und bei Privaten (auch z.T. sehr umfangreiche Anlagen, die ich manchmal erst beim FTZ, dann Bundesamt, jetzt RegTP) durchboxen musste, ja da hat oft ein Handschlag genügt!
Dass da bei TC und dem Vertrag was faul ist, das sieht einer, der von der Materia ein wenig Ahnung hat, schon mit dem Krückstock!
Der Stolpe muss das jetzt ausbaden, vermutlich auch noch das Maul halten, damit da nicht einige hochbezahlte Leute reinrutschen!
Gruss
Otto

-->

-->hallo,
nichts von Mitleid, nur dass sie da einen genommen haben, der eigentlich arglos ist. Ich will nicht mal sagen: dumm, nein, richtig arglos, auf 'Berater' angewiesen. Denn von komplizierten Sachverhalten hat er eben keine Ahnung, ist schade, aber hier scheinbar richtig. Er hält den Mund, macht seine Arbeit, ist eventuell sogar manipulierbar!
Für mich ist Stolpe der 'Unschuldigste' von allen!
Ob das nun gut oder Schlecht ist, möge jeder selbst entscheiden. Nur eines kann man ihm nicht unterstellen: Unredlichkeit!
Übrigens, als 'Student' scheinst du noch ein wenig grün hinter den Ohren zu sein, schemecke erst mal rein in Unternehmen, in die Wirtschaft, ja dann urteile erst!
Gruss
Otto

-->Hallo Otto

also ich schließe aus den Zeilen und vor allem zwischen den Zeilen von Student daß er kein Greenhorn ist und vor allen Dingen schon sehr lange die Eierschalen hinter den Ohren abgeworfen hat;-))
Du sollst die Nicks nicht allzuwörtlich interpretieren;-))

Allerdings gibt es auch Leute,allerdings seltener,die ihre Eierschalen mit 20 zertrümmern und manche fangen erst an sich mit mehr als 50 hinter den Ohren zu kratzen;-))

Gruß EUKLID

-->>"Nach der Ankündigung der Kündigung hat das Konsortium noch einmal zwei Monate Zeit, ein neues Angebot vorzulegen."
>.
>Wo gibt´s denn sowat??? Frechheit!
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Absurdistan pur, so ischt das!

Wobei, da muß ich Otto Recht geben, Stolpe nur sekundär betroffen ist. Die Verträge hat sein Vorgänger Bodewig gemacht; was man Stolpe vorwerfen muß, ist, daß er sich zu lange an der Nase hat herumführen lassen und sich damit selber zur Witzfigur gemacht hat. Ein entschiedenes JEIN reicht eben nicht.

Gruß Karl

-->Hi Otto!


>nichts von Mitleid, nur dass sie da einen genommen haben, der eigentlich arglos ist. Ich will nicht mal sagen: dumm, nein, richtig arglos, auf 'Berater' angewiesen. Denn von komplizierten Sachverhalten hat er eben keine Ahnung, ist schade, aber hier scheinbar richtig. Er hält den Mund, macht seine Arbeit, ist eventuell sogar manipulierbar!

Du hältst Stolpe für arglos? Für mich ist Stolpe eher das Arge in Person.

>Für mich ist Stolpe der 'Unschuldigste' von allen!

Stolpe wäre wohl auch gerne unschuldig. Dafür verschuldet er liebend gerne
andere (er lastet anderen gerne Schulden auf).

>Ob das nun gut oder Schlecht ist, möge jeder selbst entscheiden. Nur eines kann man ihm nicht unterstellen: Unredlichkeit!

Nun, meine Entscheidung ist gefallen: Stolpe ist keineswegs unschuldig. Er ist
schlecht für mich. Und Redlichkeit unterstelle ich gerade ihm (Stolpe) nicht.


>Übrigens, als 'Student' scheinst du noch ein wenig grün hinter den Ohren zu sein, schemecke erst mal rein in Unternehmen, in die Wirtschaft, ja dann urteile erst!

Mit dem"grün hinter den Ohren" liegst Du wohl gar nicht so schlecht. Da ist
so manches"Grünes". Manchmal frage ich mich, wer das dort alles deponiert hat.
Ein wenig konnte ich aber auch schon wegwischen. Am Rest arbeite ich.

Ãœber die Staatsschuldenmacher ist mein Urteil gefallen, so wie es mir zur Zeit
scheint, werde ich es wohl nicht revidieren.

Lb Gr
der Student

-->Die brauchen jetzt nichts mehr reinzubuttern und kommen mit blauem Auge davon. Jetzt müssen wohl"leider" und"mit großem Bauchweh" die Autobahnen verkauft werden, um die Finanzlücke zu schließen. Der neue Anbieter wird dann -oh Wunder- sein System kostenlos installieren und dafür einen Teil der Autobahnen überschrieben bekommen. DIE perfekte Chance, die Autobahnen zu verhökern und das dem Steuerzahler auch noch als"Lösung" verkaufen zu können.

-->Ist es nicht so das die und auch andere Personen im Kabinett bei vorhergehenden politischen Ämtern das Vertrauen durch den Wähler entzogen bekamen?

Eichel wurde in Hessen abgewählt
Stolpe wurde in Brandenburg abgewählt
In Westfalen war man froh Clement los zu sein

Ist es nicht so das diese Figuren auf vielfachen Wunsch eines gezwungenen Kanzlers in Ihre Ämter gerufen wurden?

Jeder der in der freien Wirtschaft heute eine Aufgabe wahrnehmen will muss entweder beste Beziehungen (Netzwerke)haben oder eine Referenz die seine Qualifikation bestätigt. Nur ist dies ein zweischneidiges Schwert, denn wenn schon der Referenzgeber auf schwachem Nivau basiert wie soll dann die behauptete Fähigkeit stimmen?

Es ist doch immer wieder zu beobachten das speziell solche Figuren mehr an Ihrem ErSCHEINungbild arbeiten als an den eigendlichen Aufgaben. Bei TOLLCOLEKT und dem Verkehrsminister scheint dies besonders ausgeprägt zu sein. Da wird durch aufgeblasene Fassade und operative Hektik von dem eigentlichen Qualifikationsdefizit abgelenkt.

Die gesamte Projektdefinition liegt offensichtlich in Händen von Geschäftemachern und Schacherern, die, die die Ausgeburten dieses Konglomerats (17000 Seiten Vertragsgrundlage sind selbstsprechend) von Inkompetenz realisieren sollen, die werden offensichtlich durch eine Klasse von Schaumschlägern vergewaltigt. Die Folgen dieser Fehlentwicklung sind doch allendhalben an allen Ecken in unserer Gesellschaft zu beobachten.

Die Vertragsparteien benehmen sich wie zwei Elefantenbullen die um eine Braut kämpfen, es wird grosse Masse vorgespiegelt und mit den Segelohren gewedelt, nur wenn man mal Bilanz zieht so steht das Gewicht und die Leistungsfähigkeit der Gehirne in einem sehr schlechten Verhältnis zu der Gesamtmasse die da agiert.

Besonders Interessant ist es zu beobachten wenn sich Leute mit ihren Noten die sie irgendwann mal ins Stammbuch geschrieben bekamen brüsten. Die Noten alleine sind eigentlich kaum aussagekräftig, anders wird es jedoch wenn man mal die Frage stellt warum eine solche Note vergeben wurde, welches Nivau hatten der Notengeber?

Da fällt z.B. auf, daß Person die sich mit guten Noten brüsten, ihre Ansprüche durch sehr regides argumentieren und überfallartiges agieren einen vermeintlichen Vorsprung erreichen. Doch wie sehen denn die Ergebnisse langfristig aus? Schätzungsweise 80 -90% der Projekte von solchen Senkrechtstartern sind wie Strohfeuer, sie machen kurze Zeit sehr hell vielleicht auch mal ein bisschen heiss aber kurze Zeit danach verlöscht alles.
zurück bleibt ein Kater und grosse Kälte und Dunkelheit.

In diesem Kontext gilt es mal die Ausgrenzung auf dem Arbeitsmarkt mit den Folgen der Massenarbeitslosigkeit zu betrachten. Wenn man sich mal anschaut wer da mit welchen Argumenten agiert kann man sehr schnell erkennen das viele iritierede Argumente von genau dieser Kaste in die Gesellschaft gestreut werden.

Der Vorwurf von"Faulheit und Inkompetez" gegen Arbeitslose entpuppt sich als in diesem Marktsegment gehandelten Seifenblasen wenn man eine überforderte Person in die aussichtlose Position an der Spitze hebt. Die Aussage des Nachfolger des"legendären""Herrn""Gersters" bei Antritt seiner neuen Aufgabe war mehr als entlarfend.

Doch war es nur die Spitze des Eisberges von Lügengebäude das sich im laufe der
wachsenden Arbeitslosigkeit gebildet hat. Hier gilt es eigentlich mal klar Schiff zu machen und nach dem Kristallisationskeimen zu suchen die diese Entwicklung in dieser Gesellschaft in gang gesetzt haben.

Insbesondere sind die Machenschaften von Politik und Unternehmerverbänden zu untersuchen.

Das ist eine gewaltige Aufgabe die von Parteien die mit einer Pseudomehrheit per Gesetzesgebung im Gesellschaftsbrei rühren nicht zu leisten. dazu ist die Halbwertszeit dieser Figuren zu gering. Folge dieser Konstruktion ist, daß die gesellschaftliche Entwicklung unter grossen Verlusten, zu geringes Wachstum zudem noch in falscher Richtung hat. Hier in die Einzelheiten zu gehen übersteigt die Möglichkeiten hier im Forum, allerdings ist es trotzdem ratsam analytisch an das bestehende System heranzugehen um erkennen zu können wo wird positives Wachstum be- und verhindert. Welche partiellen Entwicklungen sind destruktiv?.

Synergieeffekte entstehen nicht nur in positiver Richtung sondern wenn sie nicht beachtet werden kann daraus entartetes Wachstum entstehen. Siehe die Wechselwirkung von unfähiger Politik,Kriminalität, Alkholismus und mafiöses Verhalten von Lobbyisten.

Gruss Worldwatcher

-->lt. Stolpe wollten die für und gar in der Zukunft garantieren und irgendwann ohne Grund kündigen können. Wir basteln weiter, wenn es klappt ist es gut und wir kassieren und wenn es nicht klappt geben wir es auf.

Risiko??? Mio reingesteckt, Ertrag wär erheblich, somit gutes Chance/Risiko Sache.

Sowas gibt es nirgendwo!


Semmelt Stolpe einen wg. Lausitzring oder Cargolifter rein, Toll Collect ist Bode seine Schuld.