-->Kabuki in der Union: Stoiber favorisiert angeblich Schäuble, damit er selbst nicht über das Bundespräsi-amt kaltgestellt wird.
Merkel hätte auch schon genickt und Westerwilli nicke auch, wenn er seine Steuerpläne realisieren könne.

Ist das jetzt die endgültige Demontage Schäubles? Was sagt Altvater Kohl dazu? Demontage wäre wahrscheinlich in seinem Sinne. Nicht daß Schäuble am Ende nochmal Kanzlerkandidat wird.

Von mir aus soll Ratzinger oder Dyba (nein, geht nicht, ist schon tot) oder Thierse Bundespräsi werden oder meinetwegen wird Lübke reanimiert aber bloß nicht Schäuble.

Denn: es gibt badische und unsymbadische!!

alberich
<ul> ~ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,288477,00.html</ul>

-->Hallo,

als ich das vorhin im Autoradio hörte, dachte ich frei nach dem ollen Sozi, mich tritt ein Ferd.

Muß ich jetzt echt einen Leserbrief in der NZZ rauslassen, wonach ich mich von einem mich angeblich mitvertretenden Bundesoberdödel ausdrücklich distanziere?

Die Welt steht kopf, packen wir sie am Schopf!

Wenn Schäuble Bundespräser werden soll, dann soll meine einäugige Tante Käthe mit Armhaken nach Seeräubermanier und Holzstelze ebenfalls nach Käptn Ahab bittescheijn Miss Wöhrl werden. Und sie wird es dann wohl auf Anhieb, ohne Gejgnstimme.

(Sorry for Sprachfehler, bin heijte an Synagogge vorbeijgefahrn und hab gekriegt eijne Sprachfehler for Schabbes).

Schäuble als Bundespräser ist wie Kläranlagenabwasser im Hofbräuhaus-Maßkrug, oder wie Ventileinschleifpaste statt Vaseline, oder wie öffentliche Massenveranstaltung ohne jegliche Toiletten bei heftigsten Durchfall.

Bisher dachte ich, sei das Maß an Unmöglichkeiten, sorry, an Unmeijglichkeijtn, schon ausgeschöpft.
Die favorisierte Kandidatur Schäubles zeigt mir, es ist noch lange nicht soweit.

Demnächst werden sie nicht nur das Bargeld nachzählen, das Passanten bei sich tragen, sondern auch die Schwanzlänge messen, schlaff und straff.
Und den Durchmesser des Rektums bei maximaler Dehnung.

Dieses Land ist zum Untergang prädestiniert. Halten wir es nicht auf.....

Eine Merkel [img][/img] als Bildkommentar zum Geschreijbsl und beste Grieße vom Baldur

-->wo ist eigentlich unserer Knoti (oder schimpfte er sich konti?????)
Ich glaube doch Knoti.

Er hat schon irreparablen Schaden in USA angerichtet, dann möge doch seine Hochhoch-hoho-heit doch auf für uns den absoluten Tiefstpunkt markieren.

Dann wissen wir ja auch, daß es nicht mehr noch mehr und tiefer gehen kann.

Gruß von T.

-->in USA angerichtet sondern Bush. Wollte es nur mal schnell richtig stellen.
;)Wie dem auch sei, nachher kann es nur noch aufwärts gehen. Meine ich zumindest.

Gruß

-->Guten Morgen,

vielleicht unterschätze ich das Amt des Bundespräsidenten.
Es wird hier am Board aber auch sehr gerne mit"Grüßaugust" umschrieben und deshalb ist meine Frage:
Wie gefährlich kann ein Bundespräsident werden?

Für mich persönlich steht fest, daß die CDU/CSU die Regierungsgeschäfte demnächst, aber spätestens 2006 übernehmen wird, alleine weil die Stimm- zu Denkzettel werden, ganz egal, ob wirklich"Lösungen" für die Probleme angeboten wurden.

Und das allerbeste: auch die Mehrheit im Bundesrat wird ihnen sicher sein, denn ein rotes Bundesland nach dem anderen wird kippen. Die perfekte Macht.
Auch hier: Denkzettel aus Wut, egal, ob der Kandidat eine Pfeife ist!
Man sieht es ja aktuell in Hamburg: entsprechende Medien haben einen direkten Draht zu Völkchens Seele und dann läuft die Sache.

Ich frage nochmals: Wenn es also so weit ist, daß die CDU/CSU die Regierungsgeschäfte übernimmt, kann man nicht davon ausgehen, daß Herr Schäuble ein Mininsteramt bekleiden wird?
Mein heißer Tipp: Innenminister.
Und da machen sich hier am Board und da draußen ein paar Leute Sorgen, Herr Schily könnte das Land big-brother-mäßig allzu sehr umkrempeln. Lachhaft. Im direkten Vergleich kann Schily Schäuble auf dem Gebiet doch nicht im geringsten das Wasser reichen.
Ich traue Schäuble auf diesem Gebiet ungeheure Dinge zu.
Orwell wird sich im Grab umdrehen, auf welche Ideen Schäuble kommen wird, die dem Autor leider zu Lebzeiten nicht eingefallen sind.
Denn es ist für das"Lösen" der Probleme zu spät, wie also Land und Leute im (Würge)Griff halten?
Nach einem kurzen"Aufatmungs-/Jetzt-wird-alles-wieder-gut-Aufschwung" bei Regierungsübernahme kehren die Fakten mit voller Wucht ins Bewußtsein zurück.
Genug Zeit für Schäuble, die Weichen endgültig zu stellen.
Völkchen hat ja nichts zu befürchten, es ist ja nicht betroffen weil anStändig - und hält schön den Mund.

Und irgendwann fallen auch die Wolkenkuckucksheimer aus ihren wattierten Elfenbeintürmen, für die Jammern und Schwarzsehen eigentlich unchic ist, und dann Gnade uns Gott, denn die haben echt was zu verlieren!

Und deshalb frage ich mich wirklich, ob ich mir nicht wünschen sollte, daß Schäuble einfach nur"Grüßaugust" wird, obwohl ich den Mann eigentlich in keinem Amt sehen möchte?

Aber vielleicht kennt hier jemand Schäuble ja auch persönlich und kann mich überzeugen, daß Schäuble in Wahrheit ein echt netter Kerl ist.

In diesem Sinne
^o.o^

-->
Der Bundespräsident hat die üblichen Funktionen eines Staatsoberhauptes. Dazu gehören:

Die Repräsentation der Bundesrepublik Deutschland nach innen und außen; nach innen durch sein öffentliches Auftreten bei staatlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Veranstaltungen, durch Reden bei besonderen Anlässen, durch Besuche in den Bundesländern und Gemeinden; nach außen durch Staatsbesuche und den Empfang ausländischer Staatsgäste;

Die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland: durch Unterzeichnung der Verträge mit anderen Staaten; durch förmliche Bestellung (Beglaubigung) der deutschen diplomatischen Vertreter und die Entgegennahme der Beglaubigungsschreiben der ausländischen Diplomaten.
Bei der Wahrnehmung weiterer Rechte kann der Bundespräsident nicht selbständig, sondern nur im Zusammenwirken mit anderen Verfassungsorganen handeln. Seine Anordnungen und Verfügungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister (Art. 58 GG). Damit übernehmen diese die politisch-parlamentarische Verantwortung, der Bundespräsident trägt keine unmittelbare Verantwortung. Das gilt für die:

Unterzeichnung (Ausfertigung) von Gesetzen (Art. 82 GG): Der Bundespräsident muss sie unterzeichnen. Umstritten ist, wie weit sein Recht zu prüfen reicht, ob ein Gesetz verfassungswidrig ist; 1991 hat sich beispielsweise Bundespräsident von Weizsäcker geweigert, das Gesetz zur Privatisierung der Flugsicherung zu unterzeichnen, weil nach Art. 87 GG die »Luftverkehrsverwaltung in bundeseigener Verantwortung geführt« wird.
Ernennung von Bundesministern (Art. 64 GG): Der Bundespräsident muss die vom Bundeskanzler vorgeschlagenen Bundesminister ernennen und entlassen; er kann lediglich Bedenken gegen einen Ministerkandidaten geltend machen, ablehnen könnte er ihn allenfalls wegen Amtsmissbrauchs oder Straftaten.
Ernennung von Bundesrichtern, Bundesbeamten, Offizieren und Unteroffizieren (Art. 60 Abs. 1 GG): Auch hier wird der Bundespräsident den Vorschlägen der Regierung oder anderer Verfassungsorgane folgen, außer bei extremen Fehlentscheidungen; Bundespräsident Lübke hat beispielsweise die Ernennung eines Bundesrichters wegen dessen NS-Vergangenheit abgelehnt.
Der Bundespräsident übt nach Art. 60 Abs. 2 GG für den Bund das Begnadigungsrecht aus.

Politisch eigenständig handeln kann der Bundespräsident in bestimmten parlamentarischen Krisensituationen:

Erhält bei der Kanzlerwahl ein Kandidat auch im dritten Wahlgang nicht die absolute, sondern nur die einfache Mehrheit, kann der Bundespräsident ihn zum Kanzler einer Minderheitenregierung ernennen oder den Bundestag auflösen und Neuwahlen herbeiführen (Art. 63 Abs. 4 GG). Angesichts stabiler Mehrheiten ist dieser Fall bisher nicht eingetreten.
Findet der Bundeskanzler bei einer Vertrauensabstimmung keine Mehrheit, kann der Bundespräsident auf Antrag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen (Art. 68 GG).
Zu einer Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten ist es gekommen, als Willy Brandt 1972 und Helmut Kohl 1982 einen entsprechenden Antrag stellten, um Neuwahlen herbeizuführen und eine sichere Mehrheit zu bekommen.

Die Bedeutung des Präsidentenamtes reicht weit über diese formalen Kompetenzen hinaus. Als eine unabhängige, über dem parteipolitischen Streit stehende Persönlichkeit repräsentiert er das Gemeinsame. Er soll Vertrauen vermitteln, moralische Maßstäbe setzen, Ratschläge erteilen, in Kontroversen ausgleichend wirken, nicht zuletzt Würde ausstrahlen. Alle bisherigen Amtsinhaber haben versucht, diese Integrationsfunktion wahrzunehmen, wenn sie dabei auch unterschiedliche Akzente gesetzt haben. In der Regel war ihr Beliebtheitsgrad höher als derjenige aller oder der meisten anderen Politiker, und das Amt des Bundespräsidenten wurde von mehr Bürgern positiv bewertet als jedes andere politische Amt.



Wahl des Bundespräsidenten
Der Bundespräsident - Befugnisse Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung für fünf Jahre gewählt (Art. 54 GG). Einmalige Wiederwahl ist zulässig. Diese Wahl ist die einzige Aufgabe der Bundesversammlung. Sie wird gebildet aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Delegierten, die von den... mehr...


<font color=#0000FF>

Hallo zusammen,

ich dachte, vielleicht keine üble Idee mal kurz darzustellen, was die einstigen Gesetzgeber sich selbst unter dem Amt vorgestellt haben und in welcher Tradition es steht. Wenn ich das richtig überblicke, dann ist der sogenannte Grüß-August im Idealfall auch als Kontrollfunktion für Regierungshandeln eingesetzt, was sich meines Erachtens in einem Fall Schäuble natürlich von selbst erledigt, weil ein Lügner und Demagoge und Bilderberger keine Ethik kennt.

Da sitzt dann mit einem Schäuble kein Mann auf dem Präsidentenstuhl, der Kennzeichnung von gentechnischen Lebensmitteln oder den zunehmenden Überwachungsstaat oder den Einsatz deutscher Kampftruppen überall auf der Welt blockiert oder zumindest in Frage stellt. Da sitzt dann ein Mann, der bei Christiansen via TV die Zeit eingeräumt bekommt, um als"eigentlich überparteilicher Beobachter" die Regierungsgeschäfte der CDU PR-mäßig zu vermarkten.

Wie gesagt, das sind meine ersten Ideen dazu. Nur weil der Bundespräsident - vielleicht gerade nach Rau - lediglich als Grüßaugust wahrgenommen wird, muß er nicht zwangsläufig lediglich auf den Guten-Tag-Sager reduziert werden. Was meint ihr denn dazu?



winkääää
stocksorcerer

</font>


<ul> ~ http://www.bund.de/Hintergrund/Deutsche-Demokratie/Bundespraesident/Aufgaben-.4708.htm</ul>

-->>Ich frage nochmals: Wenn es also so weit ist, daß die CDU/CSU die Regierungsgeschäfte übernimmt, kann man nicht davon ausgehen, daß Herr Schäuble ein Mininsteramt bekleiden wird?
>Mein heißer Tipp: Innenminister.
>Und da machen sich hier am Board und da draußen ein paar Leute Sorgen, Herr Schily könnte das Land big-brother-mäßig allzu sehr umkrempeln. Lachhaft. Im direkten Vergleich kann Schily Schäuble auf dem Gebiet doch nicht im geringsten das Wasser reichen.
>Ich traue Schäuble auf diesem Gebiet ungeheure Dinge zu.
>Orwell wird sich im Grab umdrehen, auf welche Ideen Schäuble kommen wird, die dem Autor leider zu Lebzeiten nicht eingefallen sind.

Kann es wirklich noch schlimmer werden als unter Schily und dieser Regierung?

<ul> ~ Verkehr wird lückenlos überwacht (Maut)</li>
~ biometrische Merkmale in den Paß</li>
~ immer stärkere Ausweitung von Gen-Kontrollen bei immer harmloseren"Vergehen"</li>
~ Telefonüberwachung stärker ausgeweitet</li>
~ Ãœberwachungs des Internets</li>
~ Bankgeheimnis gestrichen</li>
~ Onlinezugang der Amis zu deutschen bzw europäischen Fluglinien</li>
~ der erste Angriffskrieg Deutschlands seit WW2</li>
~ Verkauf der Politik an die Copyright-Mafia</li>
~ beabsichtigte Einführung von sogenannten Antidiskriminierungsgesetzen, die nichts anderes bewirken, als Meinungs- und Gedankenkontrolle nach orwellschem Vorbild</li>
~ usw.</li></ul>

Nein, diese Regierung ist sogar noch schlimmer als die Herrschaft des Fettsacks. Der Fettsack hätte sich an Themen wie z.B. elektronischer Maut oder einem Angriffskrieg mit deutscher Beteiligung nicht herangewagt, weil dann die SPD/GAL Opposition von ihrer Basis getrieben dagegen hätte opponieren müssen.

Niemand anderes als rotgrün hätte das durchsetzen können, weil sie eigentlich, bzw ihre Basis dagegen ist. Frei nach Tassie Devil hat diese Regierung links angeblinkt und rechts überholt. Wir sind schon längst in einem präfaschistischen Gesinnungsstaat, was sich erst ändern wird, wenn die Äste der Alleebäume in Berlin wieder auf ordentliche Belastung getestet werden.

-->dann gibt es nur noch eine Lösung für den Bundespräsidenten:
<font color=#FF0000>Paolo Pinkel oder Paul Spiegel</font>
Ich habe den Eindruck die schlagen solange bewußt ungeeignete Personen vor bis diese Lösung automatisch kommen muß.

Vielleicht kommt auch Günzel und Hoffmann noch in die engere Wahl
Um dann die Republik zu retten............


Wir bräuchten noch ein schönes Zeichen für Sarkasmus,Zynismus und Teufelsaustreibung
Man lebt hier offensichtlich nicht mehr in einem Staat sondern hat einen Wohnberechtigungsbenutzungsschein (namens Eigentum) das jederzeit gekillt werden kann.
Gruß EUKLID

-->Meinst Du der jetzige ist besser, oder haben wir uns nur an ihn gewöhnt?

Ich mag weder den einen noch den anderen, nur mich fragt keiner, werdet Ihr gefragt?

Gruß Dieter

-->> Wir sind schon längst in einem präfaschistischen Gesinnungsstaat,

zumindest werden alle Mittel dazu bereitgestellt.
ganz Deiner Meinung bin ich da - und das ist das eigentlich besorgniserregende, nicht eine schwächelnde Wirtschaft, sondern diese Übermacht von Staat mit dem eisernen Willen ihre Bürger in die Knie zu zwingen.
Verfolgt man die Entwicklung in Deutschland müßte man fast daraus schließen, daß die RAF gesteuert war, um 1. Erfolge der Staatssadomie verzeichnen zu können.

Gruß Dieter

-->Der Posten hat im Prinzip nur repräsentative Funktion, selbst ein Roman Herzog kann maximal eine Ruckrede halten, bei Rau reichts nichtmal dazu. Das ganze ist im Prinzip 4 Jahre Goldener Knast. Da wäre doch eine v. Preussen, v Hessen-Kassel oder v. Bismarck o Turn u. Taxis o. v. Anhalt optimal geeignet.

Klar das sich Stoiber so dagegen wehrt.

>dann gibt es nur noch eine Lösung für den Bundespräsidenten:
><font color=#FF0000>Paolo Pinkel oder Paul Spiegel</font>
>Ich habe den Eindruck die schlagen solange bewußt ungeeignete Personen vor bis diese Lösung automatisch kommen muß.
>
>Vielleicht kommt auch Günzel und Hoffmann noch in die engere Wahl
>Um dann die Republik zu retten............
>
>Wir bräuchten noch ein schönes Zeichen für Sarkasmus,Zynismus und Teufelsaustreibung
>Man lebt hier offensichtlich nicht mehr in einem Staat sondern hat einen Wohnberechtigungsbenutzungsschein (namens Eigentum) das jederzeit gekillt werden kann.
>Gruß EUKLID